Thema

Zur Unterhaltsbemessung im Konkurs

Hofrat des OGH Dr. Georg E. Kodek

Der vorliegende Beitrag setzt sich kritisch mit der neueren Rsp auseinander, wonach die Konkurseröffnung auch bei unselbstständig Erwerbstätigen einen Grund für die Unterhaltsherabsetzung bildet.

1. Einleitung

Die starke Zunahme insb der Privatinsolvenzen bringt es mit sich, dass auch der Frage der Auswirkung der Konkurs-eröffnung auf die Unterhaltsbemessung erhöhte Bedeutung zukommt. Während über die in diesem Zusammenhang auftretenden verfahrensrechtlichen Fragen, insb die aufgrund der Konkurseröffnung (§ 6 iVm § 8a KO) erfolgende Unterbrechung des Verfahrens hinsichtlich der Unterhaltsrückstands1), weitgehend Einigkeit herrscht, ist die Judikatur hinsichtlich der Frage, ob und in welcher Weise die Konkurseröffnung auch die Höhe des Unterhalts beeinflusst, uneinheitlich. Dabei soll das Schwergewicht der folgenden Ausführungen auf der Behandlung unselbstständig Erwerbstätiger2) liegen.

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Artikel-Nr.
Zak 2006/261

02.05.2006
Heft 8/2006
Autor/in
Georg Kodek

Univ.-Prof. Dr. Georg E. Kodek, LL.M. (NWUSL), ist Präsident des OGH und Univ.-Prof. an der WU Wien. Außerdem ist er als Vortragender im Rahmen der Richter- und Rechtspflegerausbildung sowie als Sachverständiger für Zivilgerichtliches Verfahrensrecht für den Europarat tätig. Daneben ist er Autor zahlreicher Veröffentlichungen aus dem Bereich des Zivil- und Zivilverfahrensrechts.