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BMF: Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass

Bearbeiter: Barbara Tuma

EStG: § 4 Abs 12

KStG: § 8

Steuerliche Behandlung von Einlagenrückzahlungen sowie Evidenzierung von Einlagen und Innenfinanzierung gem § 4 Abs 12 EStG 1988

Erlass des BMF vom 27. 9. 2017, BMF-010203/0309-IV/6/2017, BMF-AV Nr 136/2017

Mit dem AbgÄG 2015, BGBl I 2015/163 (= Rechtsnews 20845 = ARD 6480/10/2016), wurden die steuerlichen Rahmenbedingungen für Einlagenrückzahlungen und offene Ausschüttungen neu geregelt. Im vorliegenden Erlass legt das BMF seine Rechtsansicht zur Auslegung von § 4 Abs 12 EStG 1988 idF AbgÄG 2015 dar; der bisherige Einlagenrückzahlungserlass BMF 31. 3. 1998, 06 0257/1-IV/6/98, und die Information des BMF zur erstmaligen Ermittlung des Standes der Innenfinanzierung von Kapitalgesellschaften (BMF 4. 11. 2016, BMF-010203/0359-VI/6/2016) werden aufgehoben.

Die Rechtsansicht des BMF zu den Auswirkungen von Umgründungen auf die Innenfinanzierung gem der Innenfinanzierungsverordnung (IF-VO), BGBl II 2016/90, ÖStZ 2016/434, wird in den Umgründungssteuerrichtlinien 2002 dargelegt und ist nicht Gegenstand dieses Erlasses.

Hinweis: Der Volltext des Erlasses ist unter Eingabe der oben genannten Geschäftszahl unter https://findok.bmf.gv.at/findok abrufbar.

Artikel-Nr.
Rechtsnews Nr. 24272 vom 29.09.2017