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Erlass des BMF vom 8. 6. 2017, BMF-010206/0045-IV/9/2017, BMF-AV Nr 90/2017
Im Rahmen der 1. laufenden Wartung werden insb gesetzliche Änderungen im Kraftfahrgesetz 1967, wesentliche Entscheidungen von BFG und VwGH sowie diverse Einzelerlässe und -aussagen in die MVSKR eingearbeitet.
Die Änderungen betr ua die Definition „Anhänger“ und „Lastkraftwagen“ (neu), die Einteilung der Kraftfahrzeuge nach deren Änderung im KFG 1967, Kfz mit ausländischem Kennzeichen von Personen mit Hauptwohnsitz oder Sitz im Inland, Kfz für körperbehinderte Menschen, Kfz mit Wasserstoffverbrennungsmotor oder Brennstoffzellenantrieb, Wechselkennzeichen für unterschiedliche Kfz sowie die im KFG 1967 neu eingeführte steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung bei der Erteilung von Probefahrtkennzeichen.
Hinweis: Der Volltext des Wartungserlasses ist unter Eingabe der oben genannten Geschäftszahl unter https://findok.bmf.gv.at/findok abrufbar.