Beiträge

Abtretung der Ansprüche aus einer Garantie, Rechtsmissbrauch und Pflichten des Zessionars

Univ.-Prof. Dr. Georg Graf, M.A.

Die auf S 219 abgedruckte Entscheidung 4 Ob 120/14x des OGH beschäftigt sich mit einem Problem, das in Lehre und Rsp bis dato stiefmütterlich behandelt wurde, nämlich der Frage, wann bei Abtretung der Ansprüche aus einer Garantie von einer rechtsmissbräuchlichen Garantieinanspruchnahme durch den Zessionar auszugehen ist. Der vorliegende Beitrag versucht - unter Anknüpfung an allgemeine Prinzipien des Zessionsrechts - die maßgeblichen Voraussetzungen einer rechtsmissbräuchlichen Inanspruchnahme herauszuarbeiten.

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Artikel-Nr.
ZFR 2015/103

18.05.2015
Heft 5/2015
Autor/in
Georg Graf

Univ.-Prof. Dr. Georg Graf, M.A. (Chicago) ist Professor für Privatrecht und Rechtsphilosophie am Institut für Privatrecht der Universität Salzburg. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen ua das Bank- und Kapital­marktrecht.

Wichtigste Publikationen:
Rechtsfragen des Telebanking (1997); Vertrag und Vernunft (1997); Die österreichische Rückstellungsgesetzgebung (2003); Die Prospekthaftung und der Kausalitätsbeweis des geschädigten Anlegers, GES 2011, 203; Wer trägt den (Hyper-)Inflationsschaden? – Rechtshistorisch-dogmatisches zum Aufwertungsproblem, ecolex 2022, 178; Fünf Jahre ErbRÄG – Was hat der OGH daraus gemacht? NZ 2022, 2.