Beiträge

Verfahren der abgeleiteten Rechtsetzung im EU-Finanzmarktrecht nach dem Vertrag von Lissabon

Univ.-Prof. Dr. Nicolas Raschauer

Die Lissabonner Vertragsreform hat nicht nur die Rechtsstruktur der Europäischen Union nachhaltig verändert. Sie hat auch die Verfahren der (insb abgeleiteten) Rechtsetzung modifiziert. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet die neuen Rechtsetzungsverfahren und grenzt deren Anwendungsbereiche voneinander ab.

Das System der sog abgeleiteten oder delegierten Rechtsetzung hat im europäischen Finanzmarktrecht eine lange Tradition.1 Zahlreiche Rechtsakte des Finanzmarktrechts statuier(t)en besondere Durchführungskompetenzen der Kommission. Diese war dafür zuständig, bestimmte Bereiche oder Anhänge eines "Basisrechtsakts" anzupassen (zu aktualisieren) oder abzuändern. Sachverständige Fachausschüsse, die mit Experten der nationalen Ministerien und Verwaltungseinrichtungen besetzt waren, unterstützten und kontrollierten die Kommission bei der Wahrnehmung ihrer Durchführungskompetenzen. Für dieses System der gestuften Rechtsetzung unter Beiziehung von Fachausschüssen hat sich der Begriff "Ausschusssystem" (sog Komitologie) eingebürgert.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ZFR 2011/95

09.08.2011
Heft 4/2011
Autor/in
Nicolas Raschauer

Prof. Dr. Nicolas Raschauer lehrt Wirtschaftsrecht an der EHL Lausanne. Er ist Mitglied der Geschäftsleitung einer auf Finanzinnovationen fokussierten, international tätigen Unternehmensberatung. Er gehört zudem dem wissenschaftlichen Beirat des Internationalen Forum für Wirtschaftsrecht mit Sitz in Bozen an.