Änderung des KA-AZG

Im Jahr 2014 hat Österreich die Arbeitszeitregelungen für Spitalsärzte und anderes Gesundheitspersonal in Krankenhäusern auf Druck der EU auf neue Beine gestellt. Schrittweise wurden überlange Wochenarbeitszeiten und Bereitschaftsdienste zurückgefahren. Allerdings ist es bei einer entsprechenden Betriebsvereinbarung und ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Beschäftigten nach wie vor möglich, die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von maximal 48 Stunden zu überschreiten. Bis zu 55 Stunden kann die Arbeitszeit demnach im Wochenschnitt betragen, wenn darunter auch Bereitschaftsdienste vor Ort fallen. Mit der Novelle des KA-AZG wird diese Übergangsregelung, die eigentlich im Juni 2021 ausgelaufen wäre, verlängert. Konkret wird die 55-Stunden-Regelung bis Ende Juni 2025 verlängert. Danach bleibt für weitere drei Jahre (bis Ende Juni 2028) eine durchschnittliche Wochenarbeitszeit von bis zu 52 Stunden erlaubt. Am ausdrücklichen Zustimmungsrecht der Betroffenen (Opt-Out-Regelung) ändert sich nichts. (BGBl I 2021/168)