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AKTUELLES RECHT ZUM DIENSTVERHÄLTNIS
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Alles zur aktuellen Coronavirus-Krise!
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AUSGABE 6737/2021 vom 25.02.2021
In aller Kürze
ARD-Webinar zu Homeoffice
Die Eckpunkte der Corona-Kurzarbeit Phase 4
Günstigkeitsvergleich bei Wochengeld iZm Kurzarbeit
Thema - Arbeitsrecht
Entlassung wegen grober Ehrenbeleidigung - Judikaturübersicht
Mag. Bettina Sabara
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Anrechnung eines begünstigten Behinderten in Bildungskarenz auf die Pflichtzahl
BEinstG: Verfahren auf Zustimmung zur Kündigung trotz Kündigungsverzicht?
Rehabilitationsgeldbezug steht Zustimmung zur Kündigung eines begünstigten Behinderten nicht entgegen
Sozialversicherung
Vorzeitiger Mutterschutz - mündliche Gefährdungsbestätigung des Arztes nicht ausreichend
Steuerrecht
Nicht einzeln abgerechnete Pauschalvergütung für Dienstreisen - keine Steuerfreiheit
Neue Vorschriften
Arbeits-, SV- und Steuerrecht
Homeoffice-Gesetz - Ministerialentwurf
Artikelrundschau
Sozialversicherung
Niksova, Die Entsendung im Sozialversicherungsrecht, DRdA 2020, 522
Arbeitsrecht
Stupar, "Quarantäne" ohne Bescheid - arbeitsrechtliche Konsequenzen, ASoK 2021, 2
Ende - AUSGABE 6737/2021
Begünstigte Behinderte in Bildungskarenz – Anrechnung auf Pflichtzahl
Rechtsnews Nr. 30459 vom 19.02.2021
AUSGABE 6736/2021 vom 18.02.2021
In aller Kürze
Aus BMAFJ wurde BMA
Betriebliche Testungen - alle Infos zu Teststraßen, Testkits und Kostenbeitrag
Übermittlung Lohnzettel Finanz und Schwerarbeitsmeldung via ELDA bis zum 1. 3. 2021
mBGM für freie Dienstnehmer
Thema - Personalverrechnung
Beginn der Altersteilzeit zum Zeitpunkt einer Gehaltserhöhung
Dr. Erika Marek
Vorlagen und Textmuster
Information an Handelsangestellte zum neuen Gehaltssystem
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Keine Erlassung der Behaltepflicht ausgelernter Lehrlinge nach Antritt der Behaltezeit
Handel mit Brillen und Optiker-Tätigkeit: Welcher KV gelangt zur Anwendung?
MLT private Bildungseinrichtungen gilt nicht für das Lycée Français
Ausländisches Bachelor-Studium: Anrechnung für die Gehaltseinstufung
Einstufung nach der Dienstordnung von Assistenten an einer Fachhochschule
KV-Allgemeines Gewerbe: Einstufung bei vorübergehender Betrauung mit einer höherwertigen Aufgabe
Wirksamkeit kollektivvertraglicher Verfallsfristen auch bei grober Fahrlässigkeit
KV-Maler-, Lackierer- und Schilderherstellergewerbe: Probezeit bedarf ausdrücklicher Vereinbarung
Sozialversicherungsrecht
Fehlende Möglichkeit des Gerichts zum Verzicht auf Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen ist verfassungswidrig
Irrtum über Notwendigkeit einer Selbstversicherung - kein Anpruch auf Rückforderung der Beiträge
Beitragsgrundlage für Studenten bei einer Selbstversicherung in der Krankenversicherung
Steuerrecht
BFG: Freiwillige Abfertigung - Nachweis der Vordienstzeiten für begünstigte Besteuerung
BFG: Dienstwohnung eines pensionierten Beamten - Bewertung des Sachbezuges
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Zankel, Wie kann ein Unternehmen den Kostenrückersatz infolge coronabedingter Freistellungen von Dienstnehmern rechtlich durchsetzen?, ASoK 2020, 449
Silbernagl, Kostentragung der Aufwände des Homeoffice bzw Teleworking, RdW 2020, 932
Ende - AUSGABE 6736/2021
VfGH: Zu Unrecht empfangene SV-Leistungen – Nachsicht durch das Gericht
Rechtsnews Nr. 30411 vom 11.02.2021
Beurteilung von Arbeitskräfteüberlassung bei reinen Inlandssachverhalten: Keine Änderung der bisherigen Rechtsprechung (Langfassung)
ARD digital exklusiv 2021/15 vom 11.02.2021
AUSGABE 6735/2021 vom 11.02.2021
In aller Kürze
Förderung von Kursmaßnahmen für Lehrlinge in Kurzarbeit
Werbungskostenpauschale für Vertreter in der COVID-19-Krise
Anwendung und Auslegung von DBA iZm der COVID-19 Pandemie
Klarstellungen zur Steuerpflicht von Umsatzersätzen
Steuerliche Behandlung von COVID-19-Förderungen
Thema - Arbeitsrecht
Umgang mit dem betrieblichen E-Mail-Account ausgeschiedener Mitarbeiter
Florian Dauser, LL.M. / Mag. Severin Plattner
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Vorabentscheidungsersuchen zur Verjährungsfrist bei Unterentlohnung
VfGH: Längere Verjährungsfristen für Fälle der Unterentlohnung nicht verfassungswidrig
Aufzählung der fehlenden Lohnunterlagen: taugliche Verfolgungshandlung
Beurteilung von Arbeitskräfteüberlassung bei reinen Inlandssachverhalten: Keine Änderung der bisherigen Rechtsprechung
Abfallentsorgung für ein Großkrankenhaus - Werkvertrag
Arbeitskräfteüberlassung in der Justiz: LeiharbeitsRL nicht anwendbar
Ausfallsbürgenhaftung nach dem AÜG
BUAG-Zuschlagspflicht für ausländischen Entsender
Steuerrecht
BFG: Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
Besteuerung von Prämien für Diensterfindungen
BFG: Rechtsanwaltskosten als Werbungskosten
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Gruber-Risak/Palmanshofer, Undifferenzierte "Kappungsklauseln" in Gleitzeitvereinbarungen sind unwirksam, DRdA 2020, 445
Stella/Winter, AN-Datenschutz: DSGVO, Strafen und Rechtsweg - zentrale Problemfelder, ZAS 2020, 252
Personalverrechnung
Löscher/Passegger, Was ist beim E-Auto als Firmen-Kfz aus arbeits-, sozialversicherungs- und steuerrechtlicher Sicht zu beachten?, PVP 2020, 192, PVP 2020, 223 und PVP 2020, 253
Human Resources
Lang, "Sein oder Nichtsein", eine Frage der Führung in Zeiten des Wandels, ASoK 2020, 466
Ende - AUSGABE 6735/2021
Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2021/2 vom 04.02.2021
AUSGABE 6734/2021 vom 04.02.2021
In aller Kürze
Lehrlingseinkommen in Kraftfahrzeugverleihunternehmen
Schrittweiser Abbau von coronabedingten Beitragsrückständen
Neuer Arbeitsbehelf der ÖGK für 2021
Studie zu Home-Office in Österreich
Thema - Arbeitsrecht
Home-Office: Was wird die Neuregelung 2021 bringen?
Mag. Wolfram Hitz
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Ungerechtfertigte Entlassung nach Einberufung einer Betriebsversammlung
Entlassung eines Finanzdirektors wegen Übermittlung falscher MPS-Berichte an die Konzernmutter
Duldung untergriffiger Äußerungen gegen Geschäftführer in Chat-Gruppe - Vertrauensunwürdigkeit
Herunterladen von Kundendaten auf das Privathandy - Entlassung
Entlassung einer Personalverrechnerin wegen Vertrauensunwürdigeit
Entlassung wegen häufigen Zuspätkommens und wahrheitswidriger Arbeitszeitaufzeichnungen
Entlassung wegen Missachtung von Weisungen und Verweigerung von Kontrollmaßnahmen
Entlassung einer Kinderbetreuerin wegen Verletzung der Aufsichtspflicht und mangelnder Fürsorge
Entlassung wegen Weigerung des Antritts einer Dienstreise in den Sudan
Sozialversicherungsrecht
Einvernehmliche Auflösung des DV während Bildungskarenz - Widerruf des Weiterbildungsgeldes
Arbeitslosengeld: Meldepflicht bei Ausweitung der Arbeitszeit
Mangelnde Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt durch selbstständige Tätigkeit
Beschwerde gegen Einstellung der Notstandshilfe - Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
Zulässige Verlängerung der Sperre des Arbeitslosengeldes in der Beschwerdevorentscheidung
Steuerrecht
BFG: Prozesskosten für Amtshaftungsklage keine Werbungskosten
BFG: Abfluss bei Kreditkartenzahlung
Neue Vorschriften
Sozialversicherungsrecht
Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2020 - BGBl
Aus den Behörden
Finanzministerium
Konsultationsvereinbarung zum DBA-Deutschland iZm der COVID-19-Pandemie - zweite Erweiterung
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Fuchs, Praktische Bemerkungen zu den Änderungen des "harten Kerns" der Entsenderichtlinie, PV-Info 12/2020, 26
Traxler, Umstrukturierungen aus arbeitsrechtlicher Sicht, ASoK 2020, 418
Eypeltauer, "Unstimmigkeiten hinsichtlich der Einstufung": Zur Auslegung der speziellen Verfallsbestimmung in der Gehaltsordnung des KV der Handelsangestellten, ecolex 2020, 917
Compliance
Bittner, COVID-19: Abgaben- und Beitragsrückstände als "Tipping point" in Vergabeverfahren, Compliance Praxis 4/2020, 40
Ende - AUSGABE 6734/2021
Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2021/10 vom 02.02.2021
Erlassung der Behaltepflicht ausgelernter Lehrlinge
Rechtsnews Nr. 30328 vom 28.01.2021
AUSGABE 6733/2021 vom 28.01.2021
In aller Kürze
Neue Mindestlohntarife
Elektronische Einreichung von Anbringen iZm dem Coronavirus
Verbraucherpreisindex
Thema - Arbeitsrecht
Absolvierung von Ausbildungsmaßnahmen in der COVID-19-Krise
Dr. Andreas Gerhartl
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Anfechtung der Betriebsratswahl wegen Verfahrensfehlern
Rechte der Betriebsräte im Universitätsrat
Wirksamer Verzicht auf Sozialplanzahlung bei einvernehmlicher Auflösung
Verschlechternde Versetzung im Krankenanstaltenverbund
Betriebsübergang: Übernahme von Erhebungsreferenten der Abteilung Betrugserhebung
Neue Vorschriften
Arbeitsrecht
COVID-19-Tests für das Betreten von Betriebsstätten - BGBl
Generalkollektivvertrag zu COVID-19-Tests und Maskenpflicht
Aus den Behörden
Finanzministerium
LStR-Wartungserlass 2020
Neuerscheinungen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht für Arbeitgeber 19. Auflage. Von Thomas Rauch. Linde Verlag, Wien 2020. 974 Seiten, € 96,00.
Arbeitsrecht für die betriebliche Praxis Von Karl Mayrhofer. Verlag Weiss, Wien 2020. 478 Seiten, € 85,80.
Kollektivverträge der Bauwirtschaft 6. Auflage. Von Christoph Wiesinger. Linde Verlag, Wien 2020. 492 Seiten, € 72,00.
Rechtsprechung zum Europäischen Arbeitsrecht (Band 1 + 2) Von Marta J. Glowacka und Miriam Kullmann. Manz Verlag, Wien 2020. 458 Seiten, € 64,00.
Ende - AUSGABE 6733/2021
Nähere Infos zum General-KV zu COVID-19-Tests und Maskenpflicht
Rechtsnews Nr. 30302 vom 25.01.2021
Schwerarbeit: Zeitausgleichstage zählen grds nicht
Rechtsnews Nr. 30280 vom 21.01.2021
AUSGABE 6732/2021 vom 21.01.2021
In aller Kürze
Bauarbeiter - Lohnzuschläge für 2021
Mehr Zeit für verpflichtende Untersuchungen der Hörfähigkeit der Arbeitnehmer
Arbeitszeitvorschriften - Ausnahmen für Lenker
Änderung der Verordnung über die Prüfung des Steuerkontrollsystems
Thema - Arbeitsrecht
Grenzen des Anspruchs auf Festlegung der Arbeitszeit im Rahmen einer Elternteilzeit
Mag. Monika Sturm
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
KV-Handelsangestellte: Überstundenzuschlag bei Teilzeitbeschäftigten mit 4-Tage-Woche
Anspruch auf angemessenes Entgelt einer Aufsichtsperson für Internatsschüler
Entzug des privat nutzbaren Dienstwagens - Berechnung der Geldablöse
Zuweisung von weniger Arbeitsstunden als vereinbart: Abzug von Minusstunden unzulässig
Sozialversicherungsrecht
Dienstnehmereigenschaft von Taxilenkern
Verwaltungsstrafverfahren wegen Meldepflichtverletzung - keine Bindung an Freispruch im Strafverfahren
Beschäftigung ohne SV-Meldung - keine außerordentliche Herabsetzung der Strafe möglich
Steuerrecht
BFG: Familienbonus Plus für Kinder im EU- oder EWR-Ausland
Luxus-Dienstwagen - Kostenbeiträge für Privatnutzung vor dem 1. 11. 2019
Neue Vorschriften
Arbeitsrecht
Änderung des NAG - BGBl
Fachkräfteverordnung 2021 - BGBl
Änderung des BUAG ua - Ministerialentwurf
Steuerrecht
COVID-19-Förderungen nur bei steuerlichem Wohlverhalten - BGBl
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Köck, "Fiktive Karriere" und andere Sonderprobleme der dauernden Freistellung von Betriebsratsmitgliedern, ZAS 2020, 210
Geiblinger, Und täglich grüßt die Umkleidezeit, ASoK 2020, 369
Ende - AUSGABE 6732/2021
Generalkollektivvertrag zu Corona-Tests und Maskenpflicht
Rechtsnews Nr. 30274 vom 19.01.2021
AUSGABE 6731/2021 vom 14.01.2021
In aller Kürze
Wichtige Zinssätze ab 1. 1. 2021
ARD-Webinar zum Nachhören
Entgeltgrenze für wirksame Konkurrenzklausel im Jahr 2021
Befristete Beschäftigung von Ausländern 2021
Thema - Arbeitsrecht
Personalabbau: Ein Leitfaden für die Praxis
Dr. Stephanie Bloch
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Raumpflegerin für Ordination und privaten Haushalt: Anwendung des MLT für im Haushalt Beschäftigte
Pauschalierungsvereinbarung für Zulagen
Anspruchsgrundlage für Leistungsprämie
Entgeltanspruch für bereits erfolgte Dienste trotz Straftat im Dienst
Sozialversicherungsrecht
Wochengeld: Beginn des vorzeitigen Mutterschutzes bei unklarer ärztlicher Gefährdungsbestätigung
Neue Vorschriften
Steuerrecht
Ökologisierung des Steuerrechts - BGBl
COVID-19-Steuermaßnahmengesetz - BGBl
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Bremm, Schichtarbeit und Arbeitsruhegesetz (ARG), DRdA-infas 2020, 363
Schima, Der Wechsel von Arbeitnehmern im Schnittpunkt zwischen Arbeits- und Wettbewerbsrecht, ZAS 2020, 229
Gerhartl, Arbeitszeitbegriff im Entgeltrecht, RdW 2020/491, 689
Höfle/Platzer, Vergütungsanspruch des Arbeitgebers nach dem Epidemiegesetz bei Quarantäne des Arbeitnehmers, ASoK 2020, 402
Ende - AUSGABE 6731/2021
KV-Handelsangestellte: Überstunden bei Teilzeit mit 4-Tage-Woche
Rechtsnews Nr. 30242 vom 13.01.2021
AUSGABE 6730/2021 vom 08.01.2021
In aller Kürze
Freistellung von Arbeitnehmern mit einem COVID-19-Risiko-Attest
Ausgleichstaxe nach dem BEinstG für 2021
Pauschalierung für Kleinunternehmer - Dienstleistungsbetriebe
Neue Erlässe des BMF
Verbraucherpreisindex
Thema - Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht
Wichtige Änderungen ab 2021 im Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht
Mag. Manfred Lindmayr
Rechtsprechung
Steuerrecht
Abfertigungszahlungen aus Sozialplänen sind Betriebsausgaben
Neue Vorschriften
Arbeitsrecht
Freistellung von Schwangeren während der COVID-19-Krise - BGBl
Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit und Verschiebung der neuen Kündigungsfristen für Arbeiter - BGBl
Herabsetzung des aktiven Wahlalters zum Betriebsrat - BGBl
Wirtschaftstreuhänder, Bilanzbuchhalter: Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen - BGBl
Budgetbegleitgesetz 2021: Bereiche Arbeit und Soziales - BGBl
Sozialversicherungsrecht
2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2020 - BGBl
Änderung des KBGG - BGBl
Änderungen im AlVG - BGBl
Lohnpfändung
Lohnpfändung - unpfändbare Freibeträge ab 1. 1. 2021
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Gerhartl, Überwachung im Home-Office, RdW 2020/593, 854
Bremm, Home-Office nach Covid-19, wbl 2020, 417
Ende - AUSGABE 6730/2021
Fachkräfteverordnung 2021 – BGBl
Rechtsnews Nr. 30163 vom 28.12.2020
Ausgleichstaxe nach dem BEinstG für 2021 – BGBl
Rechtsnews Nr. 30132 vom 21.12.2020
AUSGABE 6729/2020 vom 17.12.2020
In aller Kürze
Änderung der Arbeitsmarktsprengelverordnung
Pauschalierter Aufwandersatz im ASG-Verfahren
Kammerumlagen 2021 - keine Änderungen gegenüber 2020
Steuerfreie Gutscheine statt Weihnachtsfeier
Thema - Human Resources
Führen von virtuellen und hybriden Teams: Chancen & Herausforderungen
Mag. Anita Berger, eMBA, MAS, MSc
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Begünstigte Behinderte: Unzulässige Weisung zur Herausgabe medizinischer Unterlagen
Schussattentat auf Buslenker: Ersuchen um einige freie Tage unter Erwähnung eines "gewissen Schocks" ist keine Krankmeldung
Freiwillige Quarantäne wegen COVID-19: Kein Antragsrecht auf Erlassung eines Absonderungsbescheides
Betretungsverbot nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz - kein Entschädigungsanspruch für Arbeitgeber
Zusatzurlaub für Altenfachbetreuerin in Oberösterreich
Zulässige Vereinbarung eines Urlaubs für Fortbildung
Beteiligung an Ausbildungskosten durch Abzug von Urlaubsguthaben?
Sozialversicherungsrecht
Familienzeitbonus: Sonderurlaub von mehr als 14 Tagen im Beobachtungszeitraum unschädlich
Familienzeitbonus: Tag der Geburt in Antragsfrist nicht einzurechnen
Ambulante Geburt: Anspruch auf Familienzeitbonus erst nach Verlassen des Krankenhauses
Steuerrecht
Umsatzsteuerpflicht beim Rückersatz von Ausbildungskosten
BFG: Vorabentscheidungsersuchen zur Indexierung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages
BFG: Zuzugsfreibetrag - inländischer Lebensmittelpunkt
Neuerscheinungen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht 7. Auflage. Von Barbara Födermayr und Reinhard Resch. Manz Verlag, Wien 2020. 422 Seiten, € 49,80.
Arbeitsrecht im Konzern 1. Auflage. Von Erwin Fuchs und Stefan Schuster (Hrsg). Linde Verlag, Wien 2020. 216 Seiten, € 48,00.
Personalverrechnung
Best of PVP 2020 Von Ernst Patka (Hrsg). LexisNexis, Wien 2020. 296 Seiten, € 60,00.
Sozialversicherung
Kinderbetreuungsgeld 2020 und Familienzeitbonus Von Erika Marek. Verlag Weiss, Wien 2020. 128 Seiten, € 33,00.
Ende - AUSGABE 6729/2020
Familienzeitbonus: Sonderurlaub im Beobachtungszeitraum unschädlich
Rechtsnews Nr. 30078 vom 11.12.2020
AUSGABE 6728/2020 vom 11.12.2020
In aller Kürze
Erweiterung der Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe
Teilnahme am Corona-Test kein Dienstverhinderungsgrund
Hausbesorger und Hausbetreuer - neue Mindestlohntarife
Thema - Arbeitsrecht
Kündigungen während der Kurzarbeit bzw innerhalb der Behaltefrist
RA Mag. Maria Schedle
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Frühwarnsystem bei Massenkündigungen: Schwellenwert bezieht sich auf einzelne Betriebsstätten
Zur Zusammenrechnung von Auflösungen beim Frühwarnsystem nach § 45a AMFG
Kündigungsanfechtung: Unschlüssiges Klagebegehren
Geschäftsführer als leitender Angestellter iSd ArbVG
Kündigung einer begünstigten Behinderten wegen fehlender Eignung - keine Diskriminierung
Entgeltfortzahlung nach erfolgreicher Kündigungsanfechtung - Anrechnung eines Alternativeinkommens
Kündigungsentschädigung - Beginn der Verfallsfrist
Sozialversicherungsrecht
Ruhen des Anspruchs auf Rehabilitationsgeld bei Bezug von Urlaubsersatzleistung
Entziehung des Rehabilitationsgeldes bei Verbesserung des Gesundheitszustandes
Steuerrecht
Überlassung eines Dienstwagens aus persönlichen Gründen - kein Sachbezug
BFG: Kein Sachbezug bei nicht ausgeübter Privatnutzung eines Firmen-Kfz
BFG: Fehlender eigener Hausstand - keine Kosten einer doppelten Haushaltsführung
BFG: Diäten im Zusammenhang mit Vorstellungsgesprächen
Neue Vorschriften
Arbeitsrecht
Freistellung von Schwangeren während der COVID-19-Krise
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Burger-Ehrnhofer, Verfristete Entlassung trotz Suspendierung - Anfechtungsrecht gewahrt, DRdA 2020, 337
Gerhartl, Krankheit, Quarantäne und Selbstisolierung, ASoK 2020, 362
Leitner, Das kann doch einen Betriebsrat nicht verhindern, ecolex 2020, 819
Sozialversicherung
Derntl/Doleschal, Dienstgebereigenschaft und Gesellschaft bürgerlichen Rechts, taxlex 2020, 318
Ende - AUSGABE 6728/2020