Mitarbeitende revolutionieren die Kommunikation der Unternehmensmarken
Warum Unternehmen auf Corporate Influencer-Programme setzen sollten, lesen Sie in ARD 6924/5/2024.
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AUSGABE 6937/2025 vom 19.02.2025

In aller Kürze

Nutzen des Arbeitsschutzes
Tätigkeitsbericht der Anwältin für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderungen
Reparatur des überarbeiteten KV-Hotel- und Gastgewerbe

Thema - Arbeitsrecht

Pflicht zum Aufbau von KI-Kompetenz in Unternehmen bei Verwendung von KI-Anwendungen
Mag. Manfred Lindmayr

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

W-PVG: Berücksichtigung des Karriereverlaufs freigestellter Personalvertreter beim Entgelt
Kein Anspruch eines Lehrpflegers in einer Krankenpflegeschule auf den Zweckzuschuss nach dem Oö. GehG
Anspruch auf Elternteilzeit nach dem Wiener Bedienstetengesetz
Befristung eines Dienstverhältnisses mit der Dauer der Funktion einer bestimmten Person im Stadtsenat
VBO: Kündigung eines Bestatters wegen Dienstunfähigkeit
VBG: Dissens über Ersuchen um einvernehmliche Auflösung mit Abfertigungsanspruch
Aufgriffsobliegenheit bei Zweifel über die Wirksamkeit einer einvernehmlichen Auflösung

Sozialversicherungsrecht

Bemessungsgrundlage für Rehabilitationsgeld bei zuletzt nicht vollem Entgeltanspruch
Keine Entziehung von Rehabilitationsgeld bei nicht wesentlicher Verbesserung des Gesundheitszustands
Entziehung des Rehabilitationgeldes bei Verbesserung des Gesundheitszustands

Steuerrecht

BFG: Steuerfreie Auslandsverwendungszulage - keine zusätzlichen Werbungskosten
BFG: Liechtensteinische Kurzarbeitsentschädigung - Einkommensteuerpflicht

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Maska, Arbeitgeber zwischen Geheimhaltungspflichten gegenüber dem Arbeitnehmer und Mitteilungspflichten gegenüber dem Betriebsrat, ZAS 2024/46
Gerhartl, Leumund und Arbeitsrecht, ASoK 2024, 468
Ende - AUSGABE 6937/2025
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AUSGABE 6936/2025 vom 12.02.2025

In aller Kürze

Gleichbehandlungsbericht für die Privatwirtschaft
Arbeits- und Entgeltbestätigung - neue Datenfelder
SV-Meldungen zum Jahreswechsel

Thema - Arbeitsrecht

Die Beendigung von Lehrverhältnissen - Teil 2
Mag. Bettina Sabara

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Nichtiger Anstellungsvertrag: Rückforderung der Pensionskassenbeiträge?
Kürzung einer kollektivvertraglichen Witwenpension aufgrund des großen Altersunterschieds
Betriebspension: Ausübung eines Gestaltungsvorbehalts nach billigem Ermessen
Kündigung eines KV: Pensionskassenzusage gilt nur für Anwartschafts-, nicht aber Leistungsberechtigte

Sozialversicherungsrecht

Anforderungen an die Übertragung der SV-Meldepflichten auf Bevollmächtigte
Beschäftigung von Verwandten der Arbeitnehmer ohne vorherige SV-Anmeldung
Privatnutzung der an die Söhne des Dienstgebers überlassenen Dienstfahrzeuge - Sachbezug
Schluchtenführerin als echte Dienstnehmerin

Steuerrecht

Operation im Privatspital aus Angst vor Verlust des Arbeitsplatzes - keine außergewöhnliche Belastung
BFG: Karrierecoaching - Werbungskosten
Lohnsteuer - unmittelbare Inanspruchnahme des Arbeitnehmers

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Resch, Gilt § 11b AVRAG für eine bei Inkrafttreten bereits vereinbarte Aus-, Fort- oder Weiterbildung? RdW 2024/587
Rauch, Vereinbarungsmöglichkeiten zur flexibleren Arbeit nach dem neuen Telearbeitsgesetz, ASoK 2024, 462
Ende - AUSGABE 6936/2025
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Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2025/10 vom 06.02.2025
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Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2025/2 vom 06.02.2025
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AUSGABE 6935/2025 vom 05.02.2025

In aller Kürze

Behindertenvertrauensperson darf gleichzeitig Barrierefreiheitsbeauftragter sein
Information des Arbeitsinspektorats zum Thema Gewalt am Arbeitsplatz
Klarstellung des BMF zum Lohnzettel L16 für 2024

Thema - Arbeitsrecht

Die Beendigung von Lehrverhältnissen - Teil 1
Mag. Bettina Sabara

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Veranlagung sämtlicher Barmittel einer GmbH bei später insolventer Bank - Haftung des Geschäftsführers?
Diskriminierung einer islamischen Religionslehrerin wegen des Nichttragens des Kopftuches - Schadenersatz
Diskriminierung einer Stellenbewerberin aufgrund des Geschlechts - Bemessung des Schadenersatzes
Zuweisung einer anderen Tätigkeit nach Rückkehr aus der Karenz - Diskriminierung

Sozialversicherungsrecht

Minderung der GSVG-Beitragsgrundlage durch Sanierungsgewinn - Änderung der Rechtsprechung
GSVG-Beitragspflicht trotz gutgläubigem Verbrauch des der Beitragspflicht unterliegenden Bezugs
Unklare Vorschreibung von Sozialversicherungsbeiträgen

Steuerrecht

Schweizer Invalidenrente - Steuerfreiheit
BFG: Winterjacke und Kletterausrüstung bei Arzt nicht nur beruflich veranlasst

Neuerscheinungen

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht 14. Auflage. Von Günther Löschnigg. ÖGB Verlag, Wien 2024. 1.200 Seiten, € 129,00.
Arbeitsrecht 2025 Von Thomas Rauch. Linde Verlag, Wien 2025. 92 Seiten, € 30,00.
Das Arbeitsrecht der Lehrlingsausbildung Von Andreas Gattinger/Birgit Thalmann/David Mayrdorfer. Linde Verlag, Wien 2024. 464 Seiten, € 79,00.
Kollektive Rechtssetzung und Arbeitnehmerähnlichkeit Von Sophie Schwertner. Manz Verlag, Wien 2024. 244 Seiten, € 68,00.

Personalverrechnung

Grenzüberschreitende Arbeitnehmereinsätze aus Sicht der Personalverrechnung Von Wilhelm Kurzböck. WIKU-Training (Eigenverlag), Engerwitzdorf 2024. 230 Seiten, € 40,70 (PDF).
Ende - AUSGABE 6935/2025
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AUSGABE 6934/2025 vom 29.01.2025

In aller Kürze

Neuer Heimarbeitstarif
Abmeldung der Betrieblichen Vorsorge bei unbezahltem Urlaub sowie Väterfrühkarenz
Abkommen mit Serbien über Soziale Sicherheit
Änderung des DBA-China

Thema - Arbeitsrecht

Wissenswertes zur Betriebsratsumlage
Mag. Manfred Lindmayr

Vorlagen und Textmuster

Information an den Arbeitnehmer zur Betriebsratsumlage

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Ausnahmetatbestand nach dem LSD-BG für konzerninterne Entsendungen
AuslBG: Weiterbeschäftigung eines ehemals angestellten Ausländers nun formal als Selbstständiger
Illegale Ausländerbeschäftigung: Haftung des Arbeitgebers trotz Beauftragung einer Buchhalterin
AuslBG: Unterlassene Feststellungen zu Ausnahmetatbestand
Interne Aufgabenverteilung ist noch keine Bestellung zum verantwort­lichen Beauftragten

Sozialversicherungsrecht

Unfall mit E-Scooter auf dem Arbeitsweg - kein geschützter Wegunfall
Neufeststellung einer Gesamtrente nach neuerlichem Arbeitsunfall
COVID-19-Erkrankung als Berufskrankheit bei Teilnahme an einer HR-Tagung in einem Krankenhaus

Steuerrecht

BFG: Steuerfreiheit von Trinkgeldern - Ortsüblichkeit
BFG: Keine Lohnsteuerhaftung ohne Betriebsstätte
VfGH: Abzugsfähigkeit trotz nachträglichem Nachweis der ärztlichen Notwendigkeit von Heilmassagen
Audiobearbeitungsprogramm - Liebhaberei

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Wiesinger, Rechtsauskünfte des Betriebsrats und seiner Mitglieder, ecolex 2024/556
Gruber-Risak, Disloziertes Arbeiten und Betriebsbegriff, DRdA 2024/424
Ende - AUSGABE 6934/2025
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AUSGABE 6933/2025 vom 22.01.2025

In aller Kürze

Neue Arbeitsbehelfe der ÖGK für Dienstgeber
Änderung der Land- und Forstwirtschaft-Pauschalierungsverordnung
Verbraucherpreisindex

Thema - Sozialrecht

Judikaturüberblick zum Familienzeitbonus
Mag. Bettina Sabara

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Unwirksamkeit einer Vereinbarung zum Ausbildungskostenrückersatz wegen Intransparenz
Strittige Aliquotierungsregelung in Ausbildungskostenrückersatzklausel
Rückforderung von irrtümlich zu viel ausbezahltem Entgelt
Geltendmachung einer offenen Entgeltforderung
Kein Insolvenz-Entgelt für Ehefrau des Geschäftsführers bei Kenntnis von schlechter finanzieller Lage

Sozialversicherungsrecht

AlVG: Notstandshilfeanspruch trotz verspäteter Rückkehr von einem Auslandsaufenthalt
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eines Arbeitslosen durch das AMS
Begründung der Notwendigkeit der Zuweisung eines Arbeitslosen zu einer Wiedereingliederungsmaßnahme
Ablehnung eines Stellenangebots durch Sozialökonomischen Betrieb bei "Kontrolltermin" - Vereitelung
Nachgeholte Bewerbung nach erfolgter Sperre der Notstandshilfe macht Leistungsentzug nicht rechtswidrig

Steuerrecht

Austrittsvergütung - begünstigte Besteuerung?
BFG: Steuerfreier Zuschlag für Feiertagsarbeit
BFG: Aufwendungen iZm Gewerkschaftsschule - keine Werbungskosten

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Fachkräfteverordnung 2025 - BGBl
Ausländerbeschäftigung: Saisonkontingentverordnung 2025

Artikelrundschau

Steuerrecht

Hörtnagl-Seidner, Das Steuerrecht als Anreiz zur Verlängerung der aktiven Erwerbstätigkeit, ÖStZ 2024/612
Lang, Die Anwendung der Grenzgängerregelung des Art 15 Abs 6 DBA Deutschland bei mehreren Arbeitsverhältnissen, SWI 2024, 326
Ende - AUSGABE 6933/2025
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AUSGABE 6932/2025 vom 15.01.2025

In aller Kürze

Pauschalierter Aufwandersatz im ASG-Verfahren
UStR-Wartungserlass 2024
Änderung von BiBuG, WTBG und GewO - BGBl
Vorabentscheidungsersuchen zum innergemeinschaftlichen Erwerb

Thema - Arbeitsrecht

Ausgewählte Judikatur des OLG Innsbruck zum Thema Arbeitsunfall
Mag. Manfred Lindmayr

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Schulterluxation nach Schlag gegen leeren Karton - kein grob fahrlässig herbeigeführter Krankenstand
Krankmeldung über "iMessage"
Beschäftigungsverbot von stillenden Müttern im Flugdienst
Urlaubsverjährung: Hinweispflicht des Arbeitgebers gilt auch bei fachkundiger Personalverrechnerin
Psychologische Betreuung von Einsatzkräften nach Terroranschlag - keine Fürsorgeverletzung durch Stadt Wien
Berechtigte Aufkündigung einer Dienstwohnung wegen verspäteter Reparatur eines Wasserschadens

Sozialversicherungsrecht

Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld bei Krankengeldbezug im Beobachtungszeitraum
Kinderbetreuungsgeld: Nachrangige Zuständigkeit Österreichs und Berechnung des Unterschiedsbetrags
Frist für Änderung der gewählten Kinderbetreuungsgeld-Variante versäumt - Wiedereinsetzung unzulässig

Steuerrecht

BFG: DBA-rechtliche Besteuerung von Karenzentschädigungen aufgrund einer Konkurrenzklausel
BFG: Kleines Pendlerpauschale bei Zumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Greiner/Hofmann, Betriebsübung und Antragsmodell, RdW 2024/537

Personalverrechnung

Platzer, Gesundheitsförderung und Prävention: Antworten auf Spezialfragen zu Sport als abgabenfreie Gesundheitsförderung, PVP 2024/86
Ende - AUSGABE 6932/2025
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AUSGABE 6931/2025 vom 10.01.2025

In aller Kürze

Ausgleichstaxe nach dem BEinstG für 2025
Änderung bei Lehrberufen
Vorabentscheidungsersuchen zur Steuerbefreiung von Goldmünzen
Unterhaltsabsetzbetrag - Durchschnittsbedarfssätze für 2025

Thema - Steuerrecht

Ein Überblick über den LStR-Wartungserlass 2024
Nicole Schönfellner, LL.M. (WU), MSc (WU)

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Zuwarten mit Entlassungsausspruch über 10 Tage und die Weihnachtsfeiertage - Entlassungsrecht verwirkt
Rechtzeitiger Ausspruch einer Entlassung
Kenntnis des Schichtleiters vom Entlassungsgrund dem Arbeitgeber nicht zuzurechnen
Entlassung wegen Verlusts einer für die Tätigkeit erforderlichen behördlichen Berechtigung
Betroffener fühlte sich durch Ehrverletzung nicht beleidigt - kein Entlassungsgrund
"Drohung" in Aufforderungsschreiben an den Arbeitgeber - kein Entlassungsgrund
Klage auf Anfechtung einer Entlassung: Unterbrechung der Verfallsfrist

Sozialversicherungsrecht

Bemessungsgrundlage für Krankengeld bei ungeschmälerter Fortzahlung der Sonderzahlungen
AUVA-Zuschuss für Entgeltfortzahlung auch für Landarbeiterkammer

Steuerrecht

BFG: Großes oder kleines Arbeitsplatzpauschale?
BFG: Steuerfreie Mitarbeiterrabatte auch für ehemalige Arbeitnehmer

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Rauch, Die Verwarnung bei sexuellen Belästigungen, ASoK 2024, 338
Strausz, Haftung für sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz, ecolex 2024/501
Bertsch, Aufwandersatz im Homeoffice, ZAS 2024/39

Steuerrecht

Daxkobler, Lohnnebenkostenpflicht für Entgelt von dritter Seite? SWK 2024, 1278
Ende - AUSGABE 6931/2025
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Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht
Rechtsnews Nr. 36258 vom 07.01.2025
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AUSGABE 6930/2025 vom 03.01.2025

In aller Kürze

Neue Mindestlohntarife
Umfassende Amtshilfe im Bereich Steuern vom Einkommen
ARD-Wertetabelle 2025 zum Download
Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht

Wichtige Änderungen ab 2025 im Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht
Mag. Manfred Lindmayr

Rechtsprechung

Datenschutzrecht

Immaterieller Schadenersatz bei unbefugter Einsichtnahme in Gesundheitsdaten
Grenzen der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Observation durch einen Berufsdetektiv
BAG: Schadenersatz nach der DSGVO nach heimlicher Überwachung im Krankenstand durch Detektei
Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung durch das AMS nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist

Sozialversicherungsrecht

Kostenerstattung für Kniegelenksorthese eines Eishockeyprofis
Anspruch auf Kostenübernahme für Anstaltspflege ohne vorherige Einweisung

Steuerrecht

BFG: Betriebsveranstaltungen im eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers kein steuerbarer Arbeitslohn
BFG: Angestellter eines liechtensteinischen Casinos - Trinkgelder aus Tronc

Neue Vorschriften

Lohnpfändung

Lohnpfändung - unpfändbare Freibeträge ab 1. 1. 2025

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Gerhartl, Arbeitskampf und Betriebsversammlung - Gewerkschaftliche Betätigung durch Organe der Arbeitnehmerschaft? ecolex 2024/502
Wiesinger, Die Zuständigkeit der Arbeitsinspektion bei entsandten oder grenzüberschreitend überlassenen Arbeitnehmern, ASoK 2024, 272
Ende - AUSGABE 6930/2025
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AUSGABE 6929/2024 vom 18.12.2024

In aller Kürze

Entgeltgrenze für wirksame Konkurrenzklauseln im Jahr 2025
Kammerumlagen 2025
Senkung des Basiszinssatzes mit 18. 12. 2024

Thema - Arbeitsrecht

Die Unterschiede im Urlaubsrecht zwischen dem Urlaubsgesetz und dem BUAG
MMag. Dr. Christoph Wiesinger, LL.M.

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Kündigungsanfechtung erfordert betriebsratspflichtigen Betrieb im Inland
Keine Sozialwidrigkeit bei Aussicht auf gleich hohes Einkommen nach spätestens 12 Monaten
Keine Sozialwidrigkeit einer Kündigung trotz 30%iger Gehaltseinbuße
Verpönte Motivkündigung wegen Abhilfeersuchens gegen Mobbing und Missstände in der Pflege

Sozialversicherungsrecht

Bemessungsgrundlage für Rehabilitationsgeld bei nicht durchgängigem vollen Entgeltanspruch
Verweisbarkeit eines bisherigen Alleinvorstands eines Kleinunternehmens
Berufsschutz nur bei qualifizierten Tätigkeiten als Angestellter bzw Arbeiter
Zulässige Verweisung eines Behindertenbetreuers auf Tätigkeit in der Personalentwicklung
Erste schriftliche Angabe des Geburtsdatums maßgeblich für Invaliditätspension

Steuerrecht

Deutsche Einkünfte - österreichische SV-Beiträge
BFG: Personal Training keine außergewöhnliche Belastung
Anspruch auf Familienbeihilfe bei Abschluss der Berufsschule nach Ende des Lehrverhältnisses

Ihre Fragen - unsere Antworten

Interessante Fragen zum neuen KV-Hotel- und Gastgewerbe
Mag. Wolfram Hitz / Florian Schrenk, BA, LL.M. / Mag. Friedrich Schrenk

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Sacherer/Moritz, Mehrleistungsvergütung auf dem Prüfstand, ASoK 2024, 410

Steuerrecht

Schmid, Ist E-Sport in Österreich - steuerrechtlich betrachtet - ein Sport? taxlex 2024/81
Ende - AUSGABE 6929/2024
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Senkung des Basiszinssatzes mit 18. 12. 2024
Rechtsnews Nr. 36197 vom 13.12.2024
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Kammerumlagen 2025
Rechtsnews Nr. 36196 vom 13.12.2024
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AUSGABE 6928/2024 vom 11.12.2024

In aller Kürze

Handelsangestellte - KV-Abschluss für 2025 und 2026
Hausbesorger und Hausbetreuer - neue Mindestlohntarife
SV-Verzugszinsen ab 2025

Thema - Human Resources

Jobfinale - die Pension naht!
Veronika Aumaier MAS, MSc

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Keine Haftung des Vorgesetzten trotz fehlenden Hinweises an Arbeitnehmer auf Absturzsicherung
Abbrucharbeiten ohne Kopfschutz - Verwaltungsübertretung
Mangelnde Sicherung einer bereits teilweise demolierten Treppe

Verfahrensrecht

Streit über die Rückzahlung eines Darlehens zwischen Arbeitnehmern - keine Zuständigkeit des ASG
Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit eines Vergleichs über Sozialleistung - keine Sozialrechtssache
Verpflichtung zum Rückersatz zu Unrecht erbrachter SV-Leistungen durch Sozialgerichte
Entscheidung des Sozialgerichts über Rückzahlungspflicht - Rechtsmittelbeschränkung

Sozialversicherungsrecht

Persönliche Arbeitspflicht von Pflegefachkräften
Echtes Dienstverhältnis eines Fladenbrot-Bäckers mit Gewerbeschein
Zeitungszusteller: Dienst- oder Werkvertrag?
Beitragspflicht für Gewinnanteile aus Mitarbeiterbeteiligungen

Steuerrecht

Abfindung aus Deutschland - Besteuerung in Österreich?
BFG: Wohnsitz eines in der Schweiz unselbstständig beschäftigten Arbeiters - unbeschränkte Steuerpflicht?
BFG: Grenzgänger - Geschäftsfahrten mit Privat-PKW

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Maska, Telearbeit und der Ersatz für Wohnkosten bzw Kosten der Örtlichkeit, ASoK 2024, 330
Zischka/Walka, Welche Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen sind während Telearbeit rechtlich zulässig? PVP 2024/71, 264
Ende - AUSGABE 6928/2024