Bedeutet arbeiten im Home-Office totale Freiheit?
Einen Überblick über die Rahmenbedingungen des mobilen Arbeitens gibt Dr. Martin Huger in ARD 6659/5/2019.
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Ausbildungskostenrückersatz bei Saisondienstverhältnis
Rechtsnews Nr. 27931 vom 12.09.2019
 
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AUSGABE 6665/2019 vom 12.09.2019

In aller Kürze

Neufestsetzung von Lehrlingsentschädigungen
Verwaltungsstrafe - Tod des bestraften Verantwortlichen
Sozialversicherungs-Organisationsreform im Oktober vor VfGH
Vereine - Pflichtversicherung von Mitgliedern

Thema - Arbeitsrecht

Betrieb ohne Betriebsrat: Mögliche Vorgehensweise gegen Kündigung und Entlassung
Mag. Bettina Sabara

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Einseitiges Sonderkündigungsrecht nur für Arbeitgeber unwirksam
Soziale Gestaltungspflicht bei Arbeitgeberkündigung
Gestaltungspflicht bei betriebsbedingter Kündigung
Leitende Angestellte nach ArbVG
Ausspruch der Kündigung durch schlüssige Handlungen

Sozialversicherungsrecht

Familienzeitbonus: Präsenzdienst ist keine sv-pflichtige Erwerbstätigkeit
Familienzeitbonus: Kein Anspruch während Unterbringung im Familienzimmer des Krankenhauses

Steuerrecht

Waffenrechtliche Verlässlichkeitsprüfung - Umsatzsteuerpflicht
Kleinunternehmer: Zusammentreffen unechte und echte Steuerbefreiung
Buchhaltungs- und Unternehmensberatungs-GmbH - IST-Besteuerung?
USt: Verwendungseigenverbrauch bei Unternehmensgebäude
Teilwertabschreibung - Siebentelabsetzung
Pensionsfonds einer kollektivvertragsfähigen Interessenvertretung - KESt-Befreiung
Privatstiftung: Insolvenz des Stifters/Begünstigten - KESt

EuGH - ausländische Fälle

Ermäßigung für SV-Beiträge
Ende einer Überbrückungsbeihilfe
Konsumentenschutz bei Arbeitgeberdarlehen
Fahrtenschreiber für Tiertransporte - Ausnahme?
Familienleistungen auch ohne aktuelle Beschäftigung

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Rauch, Vom Lehrling akzeptierte mangelhafte Auflösung während der Probezeit, ASoK 2019, 252
Felten, Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Überstundenarbeit, wbl 2019, 252
Jöst/Wolf, Wie ist das Arbeiten am "persönlichen Feiertag" bei Gleitzeit zu verbuchen?, PVP 2019/47, 184

Human Resources

Freudenthaler, Gestern Kollege - heute Führungskraft, TRAiNiNG 4/2019, 40
Ende - AUSGABE 6665/2019
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BFG: Luxus-Dienstwagen – Kostenbeiträge für Privatnutzung
Rechtsnews Nr. 27908 vom 06.09.2019
 
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AUSGABE 6664/2019 vom 05.09.2019

In aller Kürze

Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung - BGBl
Verfahren zur Karfreitagsregelung beendet
Voraussichtliche SV-Werte 2020
Korrekte Abrechnung von Lehrlingen

Thema - Arbeitsrecht

Zusammentreffen von Krankenstand und Urlaub
Mag. Manfred Lindmayr

Vorlagen und Textmuster

Information an die Arbeitnehmer: Erkrankung während des Urlaubs

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Zulässigkeit von Zielvereinbarungen
Lohnsteuerregress trotz Generalbereinigungsklausel zulässig
Verzicht auf offene Entgeltansprüche
Abfertigung Alt: Keine Berücksichtigung von Unternehmensbeteiligungen

Sozialversicherungsrecht

Kostenübernahme für Außenseitermethode
Krankenbehandlung im Ausland

Steuerrecht

BFG: Anreise zur neuen auswärtigen beruflichen Tätigkeit - Verpflegung und Unterkunft nicht abzugsfähig
Rechtsanwalts-GmbH - keine Zuschläge zum Dienstgeberbeitrag
Pauschale Nachforderung der Lohnsteuer
Abgabenhaftung - entschuldbarer Rechtsirrtum bei Befolgung des Rates eines Rechtsanwalts

Aus den Behörden

Gebietskrankenkasse

Voraussichtliche SV-Werte 2020

Neuerscheinungen

Arbeitsrecht

Von der Schwangerschaft bis zum Schuleintritt Von Bianca Schrittwieser und Hermin Karout. ÖGB Verlag, Wien 2019. 192 Seiten, € 19,90.
Handels-KV 2019 6. Auflage. Von Günther Löschnigg/Christina Schnittler/Matthias Löschnigg. ÖGB Verlag, Wien 2019. 616 Seiten, € 36,00.
Arbeitsgerichtliches Verfahren - ASGG Von Richard Harngassner. LexisNexis, Wien 2019. 220 Seiten, € 43,00.
Arbeitsrecht im touristischen Saisonbetrieb 2. Auflage. Von Michael Leitner. Linde Verlag, Wien 2019. 152 Seiten, € 39,00.
Arbeitsrecht für HR und Personalwesen Von Hans Georg Laimer und Lukas Wieser. Manz Verlag, Wien 2019. 244 Seiten, € 48,00.
Ende - AUSGABE 6664/2019
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Voraussichtliche SV-Werte 2020
Rechtsnews Nr. 27875 vom 30.08.2019
 
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AUSGABE 6663/2019 vom 29.08.2019

In aller Kürze

Inklusionsbonus zur Einstellung von Lehrlingen mit Behinderungen
Flexibles Arbeiten in österreichischen Unternehmen auf dem Vormarsch
Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeitsrecht

Bedeutung der Meinungsfreiheit im Arbeitsrecht
Dr. Andreas Gerhartl

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Erhebliche Ehrverletzung auf "Wunschzettel": Entlassung gerechtfertigt
Tätlichkeit nach provokanter Äußerung - Entlassung unberechtigt
Körperliche Attacke gegen Mitarbeiter - Entlassung gerechtfertigt
Entlassung eines Pflegeassistenten nach Aggressionshandlung gegen Heimbewohner
Entlassung eines Versicherungsvertreters wegen Fälschung einer Kundenunterschrift
Rechtzeitige Geltendmachung von Entlassungsgründen
Ausspruch der Entlassung nach einjähriger Dienstfreistellung

Sozialversicherungsrecht

Arbeitslosengeldanspruch eines Nachtragsliquidators einer GmbH
Arbeitslosigkeit und Geringfügigkeit eines Einkommens: keine Bindung an Einkommensteuerbescheid
Arbeitslosengeld: Bezug einer ausländischen Arbeitsunfähigkeitspension schädlich?

Steuerrecht

Schadenersatzzahlungen eines Geschäftsführers an Arbeitgeber - Werbungskosten
BFG: Kein großes Pendlerpauschale wegen Hinbringens der Kinder zur Schule
Praxisvertreter von niedergelassenen Ärzten

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Friedrich, Der persönliche Feiertag, ASoK 2019, 202
Kronberger/Kraft, Besteht ein Recht auf das Rauchen am Arbeitsplatz?, PVP 2019/45, 179
Ende - AUSGABE 6663/2019
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Lohnsteuerregress trotz Generalbereinigungsklausel
Rechtsnews Nr. 27853 vom 27.08.2019
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AUSGABE 6662/2019 vom 22.08.2019

In aller Kürze

Wechsel der Lohnverrechnungssoftware
Unterhaltsabsetzbetrag - Regelbedarfsätze für 2020
Erstellung von Verbraucherpreisindizes

Thema - Steuerrecht

SEG-Zulagen einer biomedizinischen Analytikerin
Mag. Bernhard Renner

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

KV-Handelsarbeiter: Keine Erschwerniszulage im Sanitärgroßhandel
KV-Arbeitskräfteüberlassung: Kein Anspruch auf Wochenendheimfahrten bei Auslandseinsätzen
KV-Chemische Industrie/Ang: Einstufung eines Verfahrenstechnikers
KV-Angestellte im Kunststoffverarbeitenden Gewerbe: Einstufung einer Exportsachbearbeiterin
Einstufung eines Maurers nach dem KV-Baugewerbe
DO.A: Altersdiskriminierung bei Dienstzeitenanrechnung vor dem 18. Lebensjahr

Sozialversicherungsrecht

Behindertenbetreuer in Werkstätte zur Beschäftigung behinderter Menschen: Schwerarbeitszeiten?

Steuerrecht

Kommunalsteuer: Unterlassene Selbstberechnung - Verwaltungsstrafe
Vom AMS geförderter Sozialökonomischer Betrieb - KommSt-Befreiung
Im Ausland stationierte Piloten einer österreichischen Charterfluggesellschaft - Kommunalsteuerpflicht

Neue Vorschriften

Steuerrecht

Unbilligkeit der Abgabeneinhebung - BGBl

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Windisch-Graetz/Studer, Änderungen der Entsenderichtlinie 2018, ZAS 2019, 147
Rauch, Vorzeitige Beendigung der Tätigkeitsdauer des Betriebsrats, ASoK 2019, 214

Verfahrensrecht

Grill/Eisenberger, Entfall der Fahrlässigkeitsvermutung bei schweren Verwaltungsstraftaten, RdW 2019/284, 375

Human Resources

Schlosser, Veränderungen am laufenden Band, TRAiNiNG 5/2019, 46
Ende - AUSGABE 6662/2019
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Erhebliche Ehrverletzung auf „Wunschzettel“ – Entlassung
Rechtsnews Nr. 27823 vom 21.08.2019
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AUSGABE 6661/2019 vom 16.08.2019

In aller Kürze

Neues Tool zur Bewertung von Arbeitszeiten
Beschäftigungsbonus
BMF - Austausch von länderbezogenen Berichten mit Hongkong
Studie zur Nachfrage nach der 4-Tage-Woche

Thema - Human Resources

Haben Sie Top-Management-Kompetenzen? Testen Sie sich selbst!
Mag. Marion Hofinger

Rechtsprechung

Datenschutzrecht

Verwendung rekonstruierter privater Arbeitnehmerdaten im Entlassungsprozess
Mitteilung der krankheitsbedingten Dienstunfähigkeit eines Arbeitnehmers an Arbeitskollegen

Sozialversicherungsrecht

Übertragung der Verantwortung für SV-Meldungen
Feststellungspflicht der Behörde bei Meldepflichtverletzungen
Beitragszuschlag nach Betretung einer nicht angemeldeten Person durch GKK-Prüfer zulässig?
Pflichtversicherung bei Entsendung

Steuerrecht

Zufluss von Lohnzahlungen an besachwalteten Dienstnehmer
BFG: Einkünfte aus privater Grundstücksveräußerung
Ausbildungsphase im öffentlichen Dienst - keine Familienbeihilfe
Keine Beschwerdeanmeldung ohne Protokoll

Neue Vorschriften

Sozialversicherungsrecht

Gesetzesänderungen im Sozial(versicherungs)recht - BGBl

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Schrank, AZG/ARG-Ausnahmen für leitende und sonstige Arbeitnehmer: Was verlangt ihre Arbeitszeitautonomie?, RdW 2019/255, 319
Rauch, Verfall von Überstundenentgelt, ASoK 2019, 173
Engelbrecht/Horak, Geschäftsgeheimnisse im Arbeitsverhältnis, ecolex 2019,527

Steuerrecht

Mayr, Risiken für Unternehmer beim Umsatzsteuerbetrug durch Dritte, RWP 2019/20, 113
Ende - AUSGABE 6661/2019
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AUSGABE 6660/2019 vom 08.08.2019

In aller Kürze

Entgeltfortzahlungsanspruch bei Wechsel von Arbeiter- in Angestelltendienstverhältnis
Informationen über Arbeitsbedingungen - EU-Richtlinie
Fotonachweis auf e-card - Durchführungsverordnung

Thema - Arbeitsrecht

Ausgewählte Rechtsfragen zu den Neuerungen Papamonat, Karenzanrechnung & Entgeltfortzahlung bei Katastrophenhilfe
Mag. Wolfram Hitz

Rechtsprechung

Schadenersatz und Haftung

Sorgfaltspflichten eines Kranführers
Rechtswidriger Verkauf von "Parkpickerln" - kein Schadenersatzanspruch
Von Rechtsanwaltssekretärin übersehener Kundenauftrag - Dienstnehmerhaftung?
Arbeitsunfall eines überlassenen Arbeitnehmers auf U-Bahn-Baustelle: Dienstgeberhaftungsprivileg
Beweislast für Mobbingvorwürfe

Sozialrecht

Pflegegeld: Keine Zuständigkeit Österreichs bei Mitversicherung in Spanien trotz inländischem Wohnsitz
Kein Anspruch auf Pflegegeld für serbische Staatsangehörige mit "Rot-Weiß-Rot - Karte plus"
Erschwerniszuschlag bei der Beurteilung des Pflegebedarfs

Steuerrecht

Dreijahresverteilung bei teilweiser Pensionsabfindung
Chorsänger bei Opernproduktionen - keine DB-Pflicht

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Entgeltfortzahlung bei Katastrophenhilfe - BGBl
Rechtsanspruch auf Papamonat - BGBl

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Marhold, Kündigungsfristen in Saisonbetrieben, ASoK 2019, 131

Personalverrechnung

Passegger/Passegger, Wissenswertes rund um die Förderung von Ersatzkräften während der Elternteilzeit, PVP 2019/48, 188
Ende - AUSGABE 6660/2019
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Verwendung rekonstruierter privater Arbeitnehmerdaten im Entlassungsprozess
Rechtsnews Nr. 27751 vom 07.08.2019
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Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2019/2 vom 05.08.2019
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Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2019/10 vom 05.08.2019
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AUSGABE 6659/2019 vom 01.08.2019

In aller Kürze

Satzung des KV-private Bildungseinrichtungen
Rauchverbot in der Gastronomie
Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
Tätigkeitsbericht des VwGH für 2018

Thema - Arbeitsrecht

Mobiles Arbeiten - Arbeits- und datenschutzrechtliche Grundlagen
Dr. Martin Huger, LL.M.

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Keine Kündigungsentschädigung für eine Arbeitnehmerin in Karenz
Ausbildungskostenrückersatz: Rückgriff auf vor Gesetzesnovelle bestehende Kollektivverträge
Anspruch auf Ersatz der Kosten zur Ausbildung als zahnärztliche Assistentin
Vereinbarte begünstigte Besteuerung einer freiwilligen Abfertigung - Nettolohnvereinbarung?
Zulässigkeit einer vom Arbeitszeitmodell abhängigen Prämie

Sozialversicherungsrecht

Berufsschutz: Pensionsvorschuss verlängert nicht den Rahmenzeitraum
Verweisung auf Tätigkeiten mit geringstem Anforderungsprofil - Invaliditätspension
Berufsschutz als angelernter Berufskraftfahrer

Steuerrecht

Pauschale Reiseaufwandsentschädigung an ausländische Fußballspieler
Bezug von Weiterbildungsgeld - Hochrechnung
Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit - kein Verlustvortrag
Unterlassung der Weiterleitung eines persönlich abgegebenen Schriftsatzes durch Einlaufstelle

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Anrechnung der Karenz auf dienstzeitabhängige Ansprüche - BGBl

Sozialversicherungsrecht

Klarstellung zur Versicherungspflicht von Rechtsanwälten - BGBl

Neuerscheinungen

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht in Grundzügen 10. Auflage. Von Wolfgang Brodil und Martin Risak. LexisNexis, Wien 2019. 300 Seiten, € 49,00.
UrG - Urlaubsgesetz 3. Auflage. Von Klaus Mayr und Gregor Erler. Manz, Wien 2019. 328 Seiten, € 84,00.
Innsbrucker Jahrbuch zum Arbeitsrecht und Sozialrecht 2018 Von Gert-Peter Reissner und Andreas Mair (Hrsg). Linde Verlag, Wien 2019. 270 Seiten, € 52,00.
Arbeitsstättenverordnung 5. Auflage. Von Ernst Piller und Alexander Heider. ÖGB Verlag, Wien 2019. 268 Seiten, € 39,00.

Steuerrecht

SWK-Spezial Einkommensteuer 2019 Von Klaus Hirschler, Sabine Kanduth-Kristen und Berndt Zinnöcker (Hrsg). Linde Verlag, Wien 2019. 248 Seiten, € 48,00.
Ende - AUSGABE 6659/2019
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AUSGABE 6658/2019 vom 25.07.2019

In aller Kürze

PD A1 - Entsendung versus gewöhnliche Tätigkeit in mehreren Mitgliedstaaten
Amtliche monatliche Beitragsgrundlagenmeldung
Outplacement-Studie
Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeitsrecht

Der Entgeltanspruch von dauernd freigestellten Betriebsräten
MMag. Dr. Christoph Wiesinger

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Kein Herausgabeanspruch einer vom Arbeitnehmer privat entwickelten Software
Unrichtige Datumsangabe in Karenzmeldung: Kündigungsschutz?
Dienstvertraglich gedeckte Versetzung an einen neuen Dienstort in neuer Leitungsfunktion
Gebietsleiterin als leitende Angestellte nach dem ArbVG
Mathematiklehrer an Privatuniversität als freier Dienstnehmer

Sozialrecht

Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld: Berücksichtigung der SV-Beiträge bei der Zuverdienstgrenze
Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld: Bezug einer Kündigungsentschädigung im Beobachtungszeitraum
Überschreitung der KBG-Zuverdienstgrenze durch Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit

Steuerrecht

BFG: Kein großes Pendlerpauschale wegen Transport schwerer Gegenstände
Zwingende Änderung eines abgeleiteten Kommunalsteuerbescheides
Antrag auf Verfahrenshilfe im Abgabenverfahren

Aus den Behörden

Finanzministerium

BMF: Rückzahlung österreichischer Abzugssteuern
BMF: Vortragende in der Erwachsenenbildung - Abzugssteuer

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Löscher, Antworten auf Praxisfragen zur Rufbereitschaft, PVP 2019/41, 162
Chwojka, Zur Problematik der ordnungsgemäßen Kundmachung von Betriebsvereinbarungen, DRdA-infas 2019, 156

Personalverrechnung

Platzer, SV-Update zu Feiertagsentgelt und Krankenstand, PV-Info 6/2019, 3

Human Resources

Wala, Move It!, ASoK 2019, 186
Ende - AUSGABE 6658/2019
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Anrechnung der Karenz auf dienstzeitabhängige Ansprüche – BGBl
Rechtsnews Nr. 27663 vom 24.07.2019
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AUSGABE 6657/2019 vom 18.07.2019

In aller Kürze

Trinkgelder und Provisionen von Dritten
Geplante Gesetzesvorhaben im Steuerrecht
Sachbezug Parkraumbewirtschaftung für Wien-Döbling

Thema - Arbeitsrecht

Kostenersatzansprüche von Bewerbern
Dr. Andreas Gerhartl

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Betriebsübergang und überlassene Arbeitnehmer
Ärzte in Ordensspitälern: Abgeltung von Feiertagsarbeit
Unwirksamer Verfall von nicht übertragbaren Zeitguthaben am Ende der Gleitzeitperiode
Qualifikation einer dienstvertraglichen Regelung zum Arbeitszeitausmaß
Einbehalt der Auflösungsabgabe bei Endabrechnung: bloße Wissenserklärung

Sozialversicherungsrecht

Vorspringer bei der Schiflug-WM - Dienstnehmereigenschaft
Anrechnung nach Insolvenzeröffnung geleisteter Zahlungen zur Vermeidung der Auftraggeberhaftung

Steuerrecht

Verrechnung von Zahlungen aus der Auftraggeberhaftung in der Insolvenz

Neue Vorschriften

Sozialrecht

Jährliche Anpassung des Pflegegeldes - NR-Beschluss

Steuerrecht

EU-Finanz-Anpassungsgesetz 2019 (EU-FinAnpG 2019) - NR-Beschluss
Steuerreformgesetz 2020 - Initiativantrag

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Klein, Änderungen im Recht der Gleitzeit durch die Arbeitszeitrechtsnovelle 2018, DRdA 3/2019, 183
Rauch, Aufklärungspflichten des Arbeitgebers, ASoK 2019, 105

Personalverrechnung

Artner, Die Krux mit der Abwicklung von Nachzahlungen im Fall von Lohndumping, PVP 3/2019 bis PVP 5/2019

Datenschutz

Fleißner, Verpflichtung freier Dienstnehmer zum Datengeheimnis?, ecolex 2019, 444
Ende - AUSGABE 6657/2019
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Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht
Rechtsnews Nr. 27626 vom 17.07.2019
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AUSGABE 6656/2019 vom 11.07.2019

In aller Kürze

Änderungen bei Lehrberufen
Abrechnung von Prämien
Verzugszinssatz zwischen Unternehmern ab Juli 2019

Thema - Human Resources

Evaluierung psychischer Belastungen: Wirksamkeitskontrolle und Re-Evaluierung in der Praxis
Mag. Gerd Beidernikl / Mag. Sophie Müller

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Auflösung eines unkündbaren Dienstverhältnisses
Befristeter Saisonarbeitsvertrag: unwirksame Kündigungsvereinbarung
Zweifel an der Wirksamkeit eines BR-Beschlusses über Kündigungsabsicht
Fehlende Projektfortschritte - Kündigung
Soziale Gestaltungspflicht bei Kündigung eines Erdölingenieurs
Interessenabwägung bei personenbezogenen Kündigungsgründen

Sozialversicherungsrecht

Wochengeld trotz Unterbrechung der Pflichtversicherung wegen Meldeverstoß gegenüber AMS

Steuerrecht

BFG: Entlassung aus Bürgschaft - keine außergewöhnliche Belastung
BFG: Optische Brillengläser als außergewöhnliche Belastung

Neue Vorschriften

Steuerrecht

Abgabenentrichtung per SEPA-Lastschrift - BGBl

Arbeitsrecht

Rechtsanspruch auf Papamonat - NR-Beschluss
Anrechnung der Karenz auf dienstzeitabhängige Ansprüche - NR-Beschluss
Entgeltfortzahlung bei Katastrophenhilfe - NR-Beschluss

Sozialversicherungsrecht

Bonus für Bezieher niedriger Pensionen bei langen Versicherungszeiten - NR-Beschluss
Klarstellung zur Versicherungspflicht von Rechtsanwälten - NR-Beschluss
Kinderbetreuungsgeld: Verbesserungen betreffend Zuverdienst - NR-Beschluss

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Schrank, Außergewöhnliche Witterungsgewalten und Arbeitsausfall - wann fortzahlungsfreie neutrale Sphäre?, RdW 2019/197, 254
Gerhartl, Ordnungsgemäße Lohnabrechnung, ASoK 2019, 138
Ende - AUSGABE 6656/2019