Flexibilisierungsmöglichkeiten bei einer Altersteilzeit mit kontinuierlicher Arbeitszeitverkürzung
Welche Vorteile und Risiken die einzelnen Möglichkeiten bietet, erläutert Dr. Erika Marek in ARD 6943/4/2025.
Lexis+ AI ist da!
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AUSGABE 6952/2025 vom 04.06.2025

In aller Kürze

Tätigkeitsbericht des VfGH für 2024
Neufestsetzung von Lehrlingseinkommen bei Druckern
Aktuelle Anfragebeantwortungen des BMF

Thema - Arbeitsrecht

Erkrankung vor oder während des Urlaubs oder im Zeitausgleich - was gilt?
Mag. Manfred Lindmayr

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Kein Recht des Arbeitnehmers auf Rücktritt von einer Zeitausgleichsvereinbarung wegen einer Erkrankung
Keine jährliche Aufwertung von Gleitzeitguthaben
Auslegung einer Betriebsvereinbarung zur Verteilung der Normalarbeitszeit
Entlastungswoche für Behindertenfachkraft mit Tätigkeiten in der Pflegeassistenz

Verfahrensrecht

Ablehnung einer Leistung wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht - Kognitionsbefugnis der Gerichte
Wegfall der gesundheitlichen Eignung nach dem GuKG - keine Verweisung auf Teiltätigkeiten

Sozialversicherungsrecht

Berufsschutz bei Ausbildung zum Fachsozialbetreuer Altenarbeit und Tätigkeit in zwei erlernten Berufen

Steuerrecht

BFG: Steuerpflicht von Trinkgeldern aus gemeinsamer Trinkgeldkasse bei Casinoangestellten

Aus den Behörden

Finanzministerium

EStR 2000 - Wartungserlass 2025

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Winhofer/Jirsak, Arbeitsrechtliche Aspekte von Amnestievereinbarungen, ecolex 2025/73
Winkler, Von Remote zur Präsenz - Beendigung von Telearbeit, ASoK 2025, 91
Obermeyr/Traupmann, Flexible Arbeitszeitgestaltung für (minderjährige) Lehrlinge, DRdA 2025, 106

Personalverrechnung

Beiser, Schenkung von GmbH-Anteilen an Mitarbeiter - Arbeitslohn von dritter Seite oder Kräftebündelung "societatis causa"? SWK 2025, 470
Ende - AUSGABE 6952/2025
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Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2025/10 vom 03.06.2025
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Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2025/2 vom 03.06.2025
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AUSGABE 6951/2025 vom 28.05.2025

In aller Kürze

Weitere Maßnahmen zur Budgetsanierung
Abschläge in der Sozialversicherung im Alter
Informationsaustausch über Finanzkonten - Liste der teilnehmenden Staaten

Thema - Arbeitsrecht

Zurechnung des Wissens von Entlassungsgründen
Dr. Katharina Armbruster

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Kenntnis einer Führungskraft von Entlassungsgründen
Rechtzeitigkeit der Entlassung des Geschäftsführers einer Konzerngesellschaft
Rechtzeitigkeit einer Entlassung wegen wiederholter Manipulation der Arbeitszeiterfassung
Verwarnung statt Entlassung
Diebstahl des Gürtels eines Arbeitskollegen - Entlassung

Sozialversicherungsrecht

Rechtsmissbräuchlicher Widerruf der Ausnahme von der GSVG-Pflichtversicherung zwecks Wochengeldbezugs
Unterstützungsleistung bei lang andauernder Krankheit - Verletzung der Meldepflicht
Dauer des Krankengeldanspruchs bei Bezug einer Alterspension

Steuerrecht

BFG: Besteuerung einer Kapitalabfindung aus betrieblicher Altersvorsorge durch Entgeltumwandlung als Ruhebezug gem DBA-Deutschland
BFG: Auslegung des Begriffs "ausländische Pensionskasse" in § 25 Abs 1 Z 2 lit b EStG

Neue Vorschriften

Sozialversicherungsrecht

Budgetbegleitgesetz 2025 - Regierungsvorlage

Neuerscheinungen

Arbeitsrecht

Automatisierung der Arbeit Von Susanne Auer-Mayer und Andreas Tinhofer (Hrsg). LexisNexis, Wien 2025. 100 Seiten, € 18,00.
Arbeitsrecht für HR und Personalwesen 2. Auflage. Von Hans Georg Laimer und Lukas Wieser. Manz Verlag, Wien 2024. 254 Seiten, € 54,00.

Personalverrechnung

Personalverrechnung 2025 Von Bernd Luxbacher. dbv Verlag, Wien 2024. 244 Seiten, € 48,00.
SWK-Spezial Lohnverrechnung 2025 Von Eduard Müller, Christa Kocher und Franz Proksch. Linde Verlag, Wien 2025. 352 Seiten, € 52,00 (Abopreis: € 41,60).

Steuerrecht

KommStG - Kommunalsteuergesetz Kommentar 1. Auflage. Von Sebastian Bergmann, Erik Pinetz und Karoline Spies (Hrsg). Linde Verlag, Wien 2025. 840 Seiten, € 150,00.
Ende - AUSGABE 6951/2025
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EStR 2000 – Wartungserlass 2025
Rechtsnews Nr. 36755 vom 21.05.2025
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AUSGABE 6950/2025 vom 21.05.2025

In aller Kürze

Abschaffung des Amtsgeheimnisses bei Behörden
BMF-Anfragebeantwortung zum Ausbildungskostenrückersatz
Verbraucherpreisindex

Thema - Human Resources

HR & KI - Chancen nutzen, Risiken steuern, Verantwortung übernehmen
Evelin Polat, B.Sc., M.A.

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Schlüssige Annahme eines Anbots auf einvernehmliche Auflösung
Verschweigung eines Entlassungsgrundes vor einvernehmlicher Auflösung - kein Schadenersatzanspruch
Einvernehmliche Auflösung statt fristwidriger Kündigung durch Bestätigung mit "Okay"?
Strittige schlüssige Austrittserklärung eines Lkw-Fahrers
Lohnrückstände - Nachfristsetzung gegenüber Vorgesetztem ausreichend
Vorzeitiger Austritt wegen verspäteter Überweisung des Entgelts
Urlaubsersatzleistung bei unberechtigtem vorzeitigen Austritt

Sozialversicherungsrecht

Kein UV-Schutz für Unfall auf "Incentive-Reise" für ausgewählte verdiente Mitarbeiter
Unfall auf Rückweg zum Wohnort wegen vergessener Kennzeichentafel - kein geschützter Wegunfall
Posttraumatische Belastungsstörung nach Brand am Dienstort - kein Dienstunfall

Steuerrecht

Zurückweisung der Revision gegen Einstufung von Speisenzustellern als steuerliche Dienstnehmer
LSt-Haftung für Messebauhelfer nach Umqualifizierung in DV - untaugliches Revisionsvorbringen
BFG: Fahrer für Zeitungszustellung und Medikamententransport sind keine (Sub-)Unternehmer iSd UStG

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Gerhartl, Mülltrennung am Arbeitsplatz, RdW 2025/262
Maska, Der Arbeitgeber als Herr des Entgelts, ASoK 2025, 169
Ende - AUSGABE 6950/2025
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AUSGABE 6949/2025 vom 14.05.2025

In aller Kürze

Anpassung der Bestimmungen zu Lenk- und Ruhezeiten im Güterkraftverkehr an aktuelles EU-Recht
Neue Website der Datenschutzbehörde
Wissenswertes zur Dienstgeberabgabe

Thema - Arbeitsrecht

Betriebsratswahl: Anfechtung und Nichtigkeit
Mag. Bettina Sabara

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Wiedereingliederungsteilzeit ist keine Fortsetzungsvereinbarung bei Vertragsbediensteten
Begünstigte behinderte Vertragsbedienstete: Beendigung des Dienstverhältnisses bei langem Krankenstand?
Dienstzuweisung von Gemeindebediensteten - Fragen der Klagslegitimation
KA-AZG auf EDV-Techniker in Rufbereitschaft nicht anwendbar

Sozialversicherungsrecht

Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld für Pflegekind nach anonymer Geburt
Unklarer Antrag auf Kinderbetreuungsgeld in Hinblick auf Bezugsdauer

Steuerrecht

BFG: Sachbezug für Dienstfahrzeug eines Außendienstmitarbeiters der Finanzverwaltung
BFG: Keine Dienstreise bei Einsatz in mehreren Betriebsstätten eines Unternehmens

Neue Vorschriften

Sozialversicherungsrecht

Budgetbegleitgesetz 2025 - Begutachtungsentwurf

Steuerrecht

Budgetbegleitgesetz 2025 (Teil Abgabenrecht) - Begutachtungsentwurf

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Korenjak, Einführung und Begründung von entgeltfernen Leistungen, ZAS 2025/2

Personalverrechnung

Kronberger/Kraft, Strategie gegen Personalengpässe: Mitarbeiter werben Mitarbeiter, PVP 2025/6, 19
Ende - AUSGABE 6949/2025
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AUSGABE 6948/2025 vom 07.05.2025

In aller Kürze

Zwischenstaatliche Sozialversicherung - Änderung bei der Datenprüfung
Notfall im Betrieb
Arbeitsmarktreport 2025 von karriere.at

Thema - Arbeitsrecht

Urlaubsersatzleistung und variable Vergütung - was ist zu berücksichtigen?
RA Theresa Weiss-Dorer, LL.M. (WU), RAA Mag. Lorenz Bogensberger

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

KV-Mindestentgeltanspruch gegen ausländischen Dienstgeber ohne Sitz in Österreich
Montagezulage für Angestellten ex contractu mit ausschließlichen Arbeitertätigkeiten
Kriterium der maßgeblichen wirtschaftlichen Bedeutung bei Zuerkennung der Kollektivvertragsfähigkeit
Tischler-KV auf Messemonteur aufgrund Fachgruppenzuordnung anwendbar
Verfallsklausel im KV-private Autobusbetriebe

Sozialversicherungsrecht

Regelmäßige Nachtarbeit in jedem Dienst - keine Schwerarbeitszeiten
Schwerarbeit - wöchentlicher Wechsel von 2 Nacht- zu 4 Tagdiensten
Keine Berücksichtigung von "fiktiven" kroatischen Versicherungszeiten für Schwerarbeitspension
Schwerarbeitszeiten wegen der Pflege von Menschen mit besonderem Pflegebedarf

Steuerrecht

BFG: Voller Sachbezugswert für gemeinsamen Firmenwagen bei abwechselnder Alleinnutzung

Aus den Behörden

Finanzministerium

Anfragebeantwortung des BMF zur steuerlichen Behandlung von Feiertagsarbeitsentgelt
Anfragebeantwortung des BMF zur Nachreichung von Unterlagen zu Jahreserklärungen

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Kollau, Fehlende Vertretungsmacht zum Abschluss von Betriebsvereinbarungen, ASoK 2025, 128

Sozialversicherung

Müller, Wegunfall: Skidoo-Lenker als Aufseher im Betrieb? ZAS 2024/30

Steuerrecht

Starl, Neue Finanzordnungswidrigkeit zur Sanktionierung der Belegfälschung, SWK 2025, 400
Ende - AUSGABE 6948/2025
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Anfragebeantwortung des BMF zur steuerlichen Behandlung von Feiertagsarbeitsentgelt
Rechtsnews Nr. 36674 vom 30.04.2025
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AUSGABE 6947/2025 vom 30.04.2025

In aller Kürze

KV-Hotel- und Gastgewerbe - Kollektivvertragsabschluss ab 1. 5. 2025
Förderung für Neugründer
Gebührenrichtlinien - Wartungserlass 2025

Thema - Personalverrechnung

Tod des Arbeitnehmers im aufrechten Arbeitsverhältnis
Mag. Bettina Sabara

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

LSD-BG: Anforderung von Lohnunterlagen für künftige Lohnzeiträume und strafbefreiende Nachzahlung
Kein Überstundenentgelt für explizit untersagte Wochenendarbeit
Beitragspflicht zur Pensionskasse bei kollektivvertraglichem Krankengeldzuschuss
Keine Geltung der gesetzlichen Pensionserhöhung für Betriebspensionen
EpiG: Kein Entschädigungsanspruch bei Bezifferung des Anspruchs erst nach Ablauf der Antragsfrist
Ermittlung der Entgeltgrenze für Zulässigkeit einer Konkurrenzklausel

Verfahrensrecht

Ausstellung einer Arbeits- und Entgeltbestätigung

Sozialversicherungsrecht

Pflichtversicherung eines Gesellschafter-Geschäftsführers während einer Milizübung
Leistungswirksamkeit verspätet entrichteter Pensionsversicherungsbeiträge nach dem GSVG

Steuerrecht

BFG: Keine steuerliche Anerkennung der Rückwirkung von Betriebsvereinbarungen
BFG: Erschwerniszulage für biomedizinische Analytikerin

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Bertsch, Aufwandersatz bei Homeoffice und Telearbeit, ZAS 2025/3
Leopold/Ludvik, Geschäftsgeheimnisschutz im Arbeitsleben, ASoK 2025, 74
Nunner-Krautgasser/Königshofer, Die Haftung des Beschäftigers in der Insolvenz des Überlassers gemäß § 14 AÜG, DRdA 2025, 3

Personalverrechnung

Maierhofer-Poiss/Waltl, Angemessenheit von Schmutzzulagen, SWK 2025, 429
Ende - AUSGABE 6947/2025
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AUSGABE 6946/2025 vom 24.04.2025

In aller Kürze

Suche nach "Digital Native" in Stelleninserat ist altersdiskriminierend
SV-Meldungen bei Arbeitsunfähigkeit
Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeitsrecht

Kürzung von Diäten bei Beistellung von Verköstigung und Unterkunft
Dr. Mario Niederfriniger

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Kündigungsbestimmung des § 1159 ABGB nF auf freie Dienstverhältnisse nicht anwendbar
Kündigung wegen häufiger Krankenstände aufgrund unbehandelter Schlafapnoe
Kündigung wegen Fehlzeiten nach einem Arbeitsunfall - Diskriminierung aufgrund einer Behinderung?
Sozialwidrigkeit - zumutbare Verweisungstätigkeiten für gekündigten U-Bahn-Fahrer
Kündigung in einem Tendenzbetrieb und behaupteter Verstoß gegen das HinweisgeberInnenschutzgesetz

Sozialversicherungsrecht

Bergwanderführer als freier Dienstnehmer - Beurteilung des Vorliegens wesentlicher eigener Betriebsmittel
Pflichtversicherung einer Tanzpädagogin als freie Dienstnehmerin

Steuerrecht

BFG: Grenzüberschreitende Arbeitskräfteüberlassung - begünstigte Besteuerung monatlich ausbezahlter Sonderzahlungen
BFG: Keine abzugsfähigen Reisekosten eines Arztes bei Fortbildungsveranstaltung in einem Strandhotel
BFG: iPad mit Talkerfunktion für behindertes Kind - keine außergewöhnliche Belastung

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Kulmer, Vertragsstrafen im Arbeitsverhältnis, ZAS 2025/12
Dullinger, Aufwandersatzanspruch für Homeoffice, ÖJZ 2024, 353
Ende - AUSGABE 6946/2025
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AUSGABE 6945/2025 vom 16.04.2025

In_aller_Kürze

Satzung des KV des Vorarlberger Sozial- und Gesundheitswesens
Kündigungsbestimmung des § 1159 ABGB nF auf freie Dienstverhältnisse nicht anwendbar
ÖGK-Info zu Beitragsabschlägen bei älteren Mitarbeitern
Wartungserlass zu den Verrechnungspreisrichtlinien

Thema - Sozialversicherungsrecht

Unfallversicherungsschutz bei Verrichtung von Telearbeit
Dr. Andreas Gerhartl

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Grenzüberschreitende Überlassung von Arbeitskräften im Rahmen einer Kettenüberlassung
Konkrete Tatumschreibung bei der Haftung des Auftraggebers nach dem AuslBG
BUAG-Zuschläge bei Entsendung polnischer Bauarbeiter nach Österreich und Deutschland
Berechnungsgrundlage der BUAG-Zuschläge bei Entsendung ausländischer Arbeitnehmer

Sozialversicherungsrecht

Kein Kostenzuschuss der ÖGK für eine von der Prophylaxeassistentin durchgeführte Parodontalbehandlung
Kostenerstattung für MR-Untersuchung bei Wahlarzt wegen langer Wartezeiten bei Vertragsinstituten

Steuerrecht

Werbungskosten - Privatnutzung Laptop
Gesellschafter-Geschäftsführer - DB und DZ

Ihre Fragen - unsere Antworten

Interessante Fragen aus dem Arbeitsrecht
Dr. Thomas Rauch

Neuerscheinungen

Arbeitsrecht

Handbuch Arbeitskräftemangel Von Reinhard Resch (Hrsg). Manz Verlag, Wien 2023. 168 Seiten, € 42,00.
Wie viel Kontrolle braucht KI? Von Christoph Kietaibl und Maximilian Turrini (Hrsg). ÖGB Verlag, Wien 2024. 92 Seiten, € 36,00.

Sozialversicherung

KBGG - Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz Kommentar 5. Auflage. Von Martin Sonntag, Walter Schober und Gerd Konezny. Linde Verlag, Wien 2024. 238 Seiten, € 56,00.

Personalverrechnung

Personalrecht und Betriebswichtiges 2025 Von Birgit Bleyer, Manfred Lindmayr und Bettina Sabara. LexisNexis, Wien 2025. 750 Seiten, € 94,00 (Abopreis € 72,00).
Wegweiser GPLB 1. Auflage. Von Stefan Pfoser. Linde Verlag, Wien 2024. 164 Seiten, € 38,00.
Ende - AUSGABE 6945/2025
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AUSGABE 6944/2025 vom 09.04.2025

In_aller_Kürze

Neuregelung der Bildungskarenz
Zwischenstaatliche Sozialversicherung - neue Service-Hotline für Fragen zum anzuwendenden Recht
Zweifelsfragen zu den Vereinsrichtlinien 2001 idF des Wartungserlasses vom 31. 1. 2025

Thema - Arbeitsrecht

Mobbing am Arbeitsplatz: Wenn das Betriebsklima zum Risiko wird
Karin Köller, LL.M. (WU)

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Diverse Konflikte am Arbeitsplatz - kein Mobbing
Kein Ersatzanspruch bei Mobbing bei fehlender Kenntnis des Arbeitgebers
Mobbing einer stellvertretenden Stationsleiterin durch ihre Vorgesetzten - Schadenersatz

Sozialversicherungsrecht

Arbeitslosigkeit bei Beibehaltung eines geringfügigen Dienstverhältnisses
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Urlaubsersatzleistung aus einer geringfügigen Beschäftigung?
Keine Bewerbung auf unterkollektivvertraglich entlohnte Stelle - keine Sperre der Notstandshilfe
Ablehnung einer zugewiesenen Stelle wegen strittiger KV-Einstufung
Kein konkretes Dienstverhältnis angeboten - Ablehnung der AMS-Zuweisung sanktionslos
Weiterbezug von Arbeitslosengeld neben Ausbildung statt Fachkräftestipendium - Meldepflichten

Steuerrecht

Fixkostenzuschuss iZm COVID-Pandemie - Aufwandskürzung
Nachweis der Behinderung bei Geltendmachung tatsächlicher Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung
Abzugsfähigkeit von Spenden an ausländische Spendenempfänger

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Rauch, Überstunden, betriebliche Übung und Fürsorgepflichten bei Betriebsratstätigkeit, ASoK 2025, 53

Personalverrechnung

Fellner/Artner, Abrechnung einer Entschädigungszahlung, wenn Dienstnehmer das Dienstverhältnis früher als einvernehmlich vereinbart beendet, PVP 2024/29
Ende - AUSGABE 6944/2025
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AUSGABE 6943/2025 vom 02.04.2025

In aller Kürze

ÖGK-Webinare zur Betrieblichen Gesundheitsförderung
Erhöhung der Gerichtsgebühren und des Normalkostentarifs
Senkung des Basiszinssatzes mit 12. 3. 2025

Thema - Personalverrechnung

Flexibilisierungsmöglichkeiten bei einer Altersteilzeit mit kontinuierlicher Arbeitszeitverkürzung - Vorteile und Risiken
Dr. Erika Marek

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Rückwirkende KV-Erhöhung der Ist-Gehälter wirkt auch für inzwischen ausgeschiedene Arbeitnehmer
Anspruch auf Vermittlungsprovision trotz Rücktritts der Käufer vom Kaufanbot
Geringere Umsätze wegen freiwillig übernommener Marketingaufgaben - kein Anspruch auf volle Provision
Rückforderung "garantierter" Provisionszahlungen bei Dienstnehmerkündigung
Keine jährliche Aufwertung der in die nächste Gleitzeitperiode übertragenen Gutstunden
Unzulässige Stichtagsregelung in Bonifikationsbedingungen
Rückforderung einer Bonuszahlung aufgrund einer Clawback-Klausel

Sozialversicherungsrecht

Wochengeldanspruch bei parallelem Bezug von Kinderbetreuungsgeld und geringfügigen Einkünften
Berücksichtigung von Mehr- bzw Überstundenvergütungen bei der Höhe des Wochengeldanspruchs

Steuerrecht

Freiwillige Abfertigung - Arbeitgeberwechsel im Konzern
Monatlich anteilige Auszahlung der Sonderzahlungen nicht steuerbegünstigt
Spenden als Sonderausgaben - Übermittlung personenbezogener Daten datenschutzrechtlich zulässig

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Strausz, Mehrfachbeschäftigung und Arbeitszeit, ASoK 2025, 48
Wiesinger, Vernehmung von Arbeitgebern oder Arbeitnehmern durch Organe der Arbeitsinspektion, RdW 2025/98
Reitter/Stadlober, Telearbeit und Arbeitnehmerinnenschutz, ecolex 2025/46

Sozialversicherung

Messinger, Familienzeitbonus für Selbstständige, ZAS 2024/53
Ende - AUSGABE 6943/2025