ARD – LexisNexis Zeitschriften

Alles zur aktuellen Coronavirus-Krise!

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AUSGABE 6737/2021 vom 25.02.2021

In aller Kürze

ARD-Webinar zu Homeoffice

Die Eckpunkte der Corona-Kurzarbeit Phase 4

Günstigkeitsvergleich bei Wochengeld iZm Kurzarbeit

Thema - Arbeitsrecht

Entlassung wegen grober Ehrenbeleidigung - Judikaturübersicht

Mag. Bettina Sabara

Rechtsprechung

Neue Vorschriften

Arbeits-, SV- und Steuerrecht

Homeoffice-Gesetz - Ministerialentwurf

Artikelrundschau

Sozialversicherung

Niksova, Die Entsendung im Sozialversicherungsrecht, DRdA 2020, 522

Arbeitsrecht

Stupar, "Quarantäne" ohne Bescheid - arbeitsrechtliche Konsequenzen, ASoK 2021, 2

Ende - AUSGABE 6737/2021

Begünstigte Behinderte in Bildungskarenz – Anrechnung auf Pflichtzahl

Rechtsnews Nr. 30459 vom 19.02.2021

AUSGABE 6736/2021 vom 18.02.2021

In aller Kürze

Aus BMAFJ wurde BMA

Betriebliche Testungen - alle Infos zu Teststraßen, Testkits und Kostenbeitrag

Übermittlung Lohnzettel Finanz und Schwerarbeitsmeldung via ELDA bis zum 1. 3. 2021

mBGM für freie Dienstnehmer

Thema - Personalverrechnung

Beginn der Altersteilzeit zum Zeitpunkt einer Gehaltserhöhung

Dr. Erika Marek

Vorlagen und Textmuster

Information an Handelsangestellte zum neuen Gehaltssystem

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Keine Erlassung der Behaltepflicht ausgelernter Lehrlinge nach Antritt der Behaltezeit

Handel mit Brillen und Optiker-Tätigkeit: Welcher KV gelangt zur Anwendung?

MLT private Bildungseinrichtungen gilt nicht für das Lycée Français

Ausländisches Bachelor-Studium: Anrechnung für die Gehaltseinstufung

Einstufung nach der Dienstordnung von Assistenten an einer Fachhochschule

KV-Allgemeines Gewerbe: Einstufung bei vorübergehender Betrauung mit einer höherwertigen Aufgabe

Wirksamkeit kollektivvertraglicher Verfallsfristen auch bei grober Fahrlässigkeit

KV-Maler-, Lackierer- und Schilderherstellergewerbe: Probezeit bedarf ausdrücklicher Vereinbarung

Sozialversicherungsrecht

Fehlende Möglichkeit des Gerichts zum Verzicht auf Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen ist verfassungswidrig

Irrtum über Notwendigkeit einer Selbstversicherung - kein Anpruch auf Rückforderung der Beiträge

Beitragsgrundlage für Studenten bei einer Selbstversicherung in der Krankenversicherung

Steuerrecht

BFG: Freiwillige Abfertigung - Nachweis der Vordienstzeiten für begünstigte Besteuerung

BFG: Dienstwohnung eines pensionierten Beamten - Bewertung des Sachbezuges

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Zankel, Wie kann ein Unternehmen den Kostenrückersatz infolge coronabedingter Freistellungen von Dienstnehmern rechtlich durchsetzen?, ASoK 2020, 449

Silbernagl, Kostentragung der Aufwände des Homeoffice bzw Teleworking, RdW 2020, 932

Ende - AUSGABE 6736/2021

VfGH: Zu Unrecht empfangene SV-Leistungen – Nachsicht durch das Gericht

Rechtsnews Nr. 30411 vom 11.02.2021

Beurteilung von Arbeitskräfteüberlassung bei reinen Inlandssachverhalten: Keine Änderung der bisherigen Rechtsprechung (Langfassung)

ARD digital exklusiv 2021/15 vom 11.02.2021

AUSGABE 6735/2021 vom 11.02.2021

In aller Kürze

Förderung von Kursmaßnahmen für Lehrlinge in Kurzarbeit

Werbungskostenpauschale für Vertreter in der COVID-19-Krise

Anwendung und Auslegung von DBA iZm der COVID-19 Pandemie

Klarstellungen zur Steuerpflicht von Umsatzersätzen

Steuerliche Behandlung von COVID-19-Förderungen

Thema - Arbeitsrecht

Umgang mit dem betrieblichen E-Mail-Account ausgeschiedener Mitarbeiter

Florian Dauser, LL.M. / Mag. Severin Plattner

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Vorabentscheidungsersuchen zur Verjährungsfrist bei Unterentlohnung

VfGH: Längere Verjährungsfristen für Fälle der Unterentlohnung nicht verfassungswidrig

Aufzählung der fehlenden Lohnunterlagen: taugliche Verfolgungshandlung

Beurteilung von Arbeitskräfteüberlassung bei reinen Inlandssachverhalten: Keine Änderung der bisherigen Rechtsprechung

Abfallentsorgung für ein Großkrankenhaus - Werkvertrag

Arbeitskräfteüberlassung in der Justiz: LeiharbeitsRL nicht anwendbar

Ausfallsbürgenhaftung nach dem AÜG

BUAG-Zuschlagspflicht für ausländischen Entsender

Steuerrecht

BFG: Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung

Besteuerung von Prämien für Diensterfindungen

BFG: Rechtsanwaltskosten als Werbungskosten

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Gruber-Risak/Palmanshofer, Undifferenzierte "Kappungsklauseln" in Gleitzeitvereinbarungen sind unwirksam, DRdA 2020, 445

Stella/Winter, AN-Datenschutz: DSGVO, Strafen und Rechtsweg - zentrale Problemfelder, ZAS 2020, 252

Personalverrechnung

Löscher/Passegger, Was ist beim E-Auto als Firmen-Kfz aus arbeits-, sozialversicherungs- und steuerrechtlicher Sicht zu beachten?, PVP 2020, 192, PVP 2020, 223 und PVP 2020, 253

Human Resources

Lang, "Sein oder Nichtsein", eine Frage der Führung in Zeiten des Wandels, ASoK 2020, 466

Ende - AUSGABE 6735/2021

Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben

ARD digital exklusiv 2021/2 vom 04.02.2021

AUSGABE 6734/2021 vom 04.02.2021

In aller Kürze

Lehrlingseinkommen in Kraftfahrzeugverleihunternehmen

Schrittweiser Abbau von coronabedingten Beitragsrückständen

Neuer Arbeitsbehelf der ÖGK für 2021

Studie zu Home-Office in Österreich

Thema - Arbeitsrecht

Home-Office: Was wird die Neuregelung 2021 bringen?

Mag. Wolfram Hitz

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Ungerechtfertigte Entlassung nach Einberufung einer Betriebsversammlung

Entlassung eines Finanzdirektors wegen Übermittlung falscher MPS-Berichte an die Konzernmutter

Duldung untergriffiger Äußerungen gegen Geschäftführer in Chat-Gruppe - Vertrauensunwürdigkeit

Herunterladen von Kundendaten auf das Privathandy - Entlassung

Entlassung einer Personalverrechnerin wegen Vertrauensunwürdigeit

Entlassung wegen häufigen Zuspätkommens und wahrheitswidriger Arbeitszeitaufzeichnungen

Entlassung wegen Missachtung von Weisungen und Verweigerung von Kontrollmaßnahmen

Entlassung einer Kinderbetreuerin wegen Verletzung der Aufsichtspflicht und mangelnder Fürsorge

Entlassung wegen Weigerung des Antritts einer Dienstreise in den Sudan

Sozialversicherungsrecht

Einvernehmliche Auflösung des DV während Bildungskarenz - Widerruf des Weiterbildungsgeldes

Arbeitslosengeld: Meldepflicht bei Ausweitung der Arbeitszeit

Mangelnde Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt durch selbstständige Tätigkeit

Beschwerde gegen Einstellung der Notstandshilfe - Ausschluss der aufschiebenden Wirkung

Zulässige Verlängerung der Sperre des Arbeitslosengeldes in der Beschwerdevorentscheidung

Steuerrecht

BFG: Prozesskosten für Amtshaftungsklage keine Werbungskosten

BFG: Abfluss bei Kreditkartenzahlung

Neue Vorschriften

Sozialversicherungsrecht

Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2020 - BGBl

Aus den Behörden

Finanzministerium

Konsultationsvereinbarung zum DBA-Deutschland iZm der COVID-19-Pandemie - zweite Erweiterung

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Fuchs, Praktische Bemerkungen zu den Änderungen des "harten Kerns" der Entsenderichtlinie, PV-Info 12/2020, 26

Traxler, Umstrukturierungen aus arbeitsrechtlicher Sicht, ASoK 2020, 418

Eypeltauer, "Unstimmigkeiten hinsichtlich der Einstufung": Zur Auslegung der speziellen Verfallsbestimmung in der Gehaltsordnung des KV der Handelsangestellten, ecolex 2020, 917

Compliance

Bittner, COVID-19: Abgaben- und Beitragsrückstände als "Tipping point" in Vergabeverfahren, Compliance Praxis 4/2020, 40

Ende - AUSGABE 6734/2021

Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben

ARD digital exklusiv 2021/10 vom 02.02.2021

Erlassung der Behaltepflicht ausgelernter Lehrlinge

Rechtsnews Nr. 30328 vom 28.01.2021

AUSGABE 6733/2021 vom 28.01.2021

In aller Kürze

Neue Mindestlohntarife

Elektronische Einreichung von Anbringen iZm dem Coronavirus

Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeitsrecht

Absolvierung von Ausbildungsmaßnahmen in der COVID-19-Krise

Dr. Andreas Gerhartl

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Anfechtung der Betriebsratswahl wegen Verfahrensfehlern

Rechte der Betriebsräte im Universitätsrat

Wirksamer Verzicht auf Sozialplanzahlung bei einvernehmlicher Auflösung

Verschlechternde Versetzung im Krankenanstaltenverbund

Betriebsübergang: Übernahme von Erhebungsreferenten der Abteilung Betrugserhebung

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

COVID-19-Tests für das Betreten von Betriebsstätten - BGBl

Generalkollektivvertrag zu COVID-19-Tests und Maskenpflicht

Aus den Behörden

Finanzministerium

LStR-Wartungserlass 2020

Neuerscheinungen

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht für Arbeitgeber 19. Auflage. Von Thomas Rauch. Linde Verlag, Wien 2020. 974 Seiten, € 96,00.

Arbeitsrecht für die betriebliche Praxis Von Karl Mayrhofer. Verlag Weiss, Wien 2020. 478 Seiten, € 85,80.

Kollektivverträge der Bauwirtschaft 6. Auflage. Von Christoph Wiesinger. Linde Verlag, Wien 2020. 492 Seiten, € 72,00.

Rechtsprechung zum Europäischen Arbeitsrecht (Band 1 + 2) Von Marta J. Glowacka und Miriam Kullmann. Manz Verlag, Wien 2020. 458 Seiten, € 64,00.

Ende - AUSGABE 6733/2021

Nähere Infos zum General-KV zu COVID-19-Tests und Maskenpflicht

Rechtsnews Nr. 30302 vom 25.01.2021

Schwerarbeit: Zeitausgleichstage zählen grds nicht

Rechtsnews Nr. 30280 vom 21.01.2021

AUSGABE 6732/2021 vom 21.01.2021

In aller Kürze

Bauarbeiter - Lohnzuschläge für 2021

Mehr Zeit für verpflichtende Untersuchungen der Hörfähigkeit der Arbeitnehmer

Arbeitszeitvorschriften - Ausnahmen für Lenker

Änderung der Verordnung über die Prüfung des Steuerkontrollsystems

Thema - Arbeitsrecht

Grenzen des Anspruchs auf Festlegung der Arbeitszeit im Rahmen einer Elternteilzeit

Mag. Monika Sturm

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

KV-Handelsangestellte: Überstundenzuschlag bei Teilzeitbeschäftigten mit 4-Tage-Woche

Anspruch auf angemessenes Entgelt einer Aufsichtsperson für Internatsschüler

Entzug des privat nutzbaren Dienstwagens - Berechnung der Geldablöse

Zuweisung von weniger Arbeitsstunden als vereinbart: Abzug von Minusstunden unzulässig

Sozialversicherungsrecht

Dienstnehmereigenschaft von Taxilenkern

Verwaltungsstrafverfahren wegen Meldepflichtverletzung - keine Bindung an Freispruch im Strafverfahren

Beschäftigung ohne SV-Meldung - keine außerordentliche Herabsetzung der Strafe möglich

Steuerrecht

BFG: Familienbonus Plus für Kinder im EU- oder EWR-Ausland

Luxus-Dienstwagen - Kostenbeiträge für Privatnutzung vor dem 1. 11. 2019

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Änderung des NAG - BGBl

Fachkräfteverordnung 2021 - BGBl

Änderung des BUAG ua - Ministerialentwurf

Steuerrecht

COVID-19-Förderungen nur bei steuerlichem Wohlverhalten - BGBl

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Köck, "Fiktive Karriere" und andere Sonderprobleme der dauernden Freistellung von Betriebsratsmitgliedern, ZAS 2020, 210

Geiblinger, Und täglich grüßt die Umkleidezeit, ASoK 2020, 369

Ende - AUSGABE 6732/2021

Generalkollektivvertrag zu Corona-Tests und Maskenpflicht

Rechtsnews Nr. 30274 vom 19.01.2021

AUSGABE 6731/2021 vom 14.01.2021

In aller Kürze

Wichtige Zinssätze ab 1. 1. 2021

ARD-Webinar zum Nachhören

Entgeltgrenze für wirksame Konkurrenzklausel im Jahr 2021

Befristete Beschäftigung von Ausländern 2021

Thema - Arbeitsrecht

Personalabbau: Ein Leitfaden für die Praxis

Dr. Stephanie Bloch

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Raumpflegerin für Ordination und privaten Haushalt: Anwendung des MLT für im Haushalt Beschäftigte

Pauschalierungsvereinbarung für Zulagen

Anspruchsgrundlage für Leistungsprämie

Entgeltanspruch für bereits erfolgte Dienste trotz Straftat im Dienst

Sozialversicherungsrecht

Wochengeld: Beginn des vorzeitigen Mutterschutzes bei unklarer ärztlicher Gefährdungsbestätigung

Neue Vorschriften

Steuerrecht

Ökologisierung des Steuerrechts - BGBl

COVID-19-Steuermaßnahmengesetz - BGBl

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Bremm, Schichtarbeit und Arbeitsruhegesetz (ARG), DRdA-infas 2020, 363

Schima, Der Wechsel von Arbeitnehmern im Schnittpunkt zwischen Arbeits- und Wettbewerbsrecht, ZAS 2020, 229

Gerhartl, Arbeitszeitbegriff im Entgeltrecht, RdW 2020/491, 689

Höfle/Platzer, Vergütungsanspruch des Arbeitgebers nach dem Epidemiegesetz bei Quarantäne des Arbeitnehmers, ASoK 2020, 402

Ende - AUSGABE 6731/2021

KV-Handelsangestellte: Überstunden bei Teilzeit mit 4-Tage-Woche

Rechtsnews Nr. 30242 vom 13.01.2021

AUSGABE 6730/2021 vom 08.01.2021

In aller Kürze

Freistellung von Arbeitnehmern mit einem COVID-19-Risiko-Attest

Ausgleichstaxe nach dem BEinstG für 2021

Pauschalierung für Kleinunternehmer - Dienstleistungsbetriebe

Neue Erlässe des BMF

Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht

Wichtige Änderungen ab 2021 im Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht

Mag. Manfred Lindmayr

Rechtsprechung

Steuerrecht

Abfertigungszahlungen aus Sozialplänen sind Betriebsausgaben

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Freistellung von Schwangeren während der COVID-19-Krise - BGBl

Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit und Verschiebung der neuen Kündigungsfristen für Arbeiter - BGBl

Herabsetzung des aktiven Wahlalters zum Betriebsrat - BGBl

Wirtschaftstreuhänder, Bilanzbuchhalter: Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen - BGBl

Budgetbegleitgesetz 2021: Bereiche Arbeit und Soziales - BGBl

Sozialversicherungsrecht

2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2020 - BGBl

Änderung des KBGG - BGBl

Änderungen im AlVG - BGBl

Lohnpfändung

Lohnpfändung - unpfändbare Freibeträge ab 1. 1. 2021

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Gerhartl, Überwachung im Home-Office, RdW 2020/593, 854

Bremm, Home-Office nach Covid-19, wbl 2020, 417

Ende - AUSGABE 6730/2021

Fachkräfteverordnung 2021 – BGBl

Rechtsnews Nr. 30163 vom 28.12.2020

Ausgleichstaxe nach dem BEinstG für 2021 – BGBl

Rechtsnews Nr. 30132 vom 21.12.2020

AUSGABE 6729/2020 vom 17.12.2020

In aller Kürze

Änderung der Arbeitsmarktsprengelverordnung

Pauschalierter Aufwandersatz im ASG-Verfahren

Kammerumlagen 2021 - keine Änderungen gegenüber 2020

Steuerfreie Gutscheine statt Weihnachtsfeier

Thema - Human Resources

Führen von virtuellen und hybriden Teams: Chancen & Herausforderungen

Mag. Anita Berger, eMBA, MAS, MSc

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Begünstigte Behinderte: Unzulässige Weisung zur Herausgabe medizinischer Unterlagen

Schussattentat auf Buslenker: Ersuchen um einige freie Tage unter Erwähnung eines "gewissen Schocks" ist keine Krankmeldung

Freiwillige Quarantäne wegen COVID-19: Kein Antragsrecht auf Erlassung eines Absonderungsbescheides

Betretungsverbot nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz - kein Entschädigungsanspruch für Arbeitgeber

Zusatzurlaub für Altenfachbetreuerin in Oberösterreich

Zulässige Vereinbarung eines Urlaubs für Fortbildung

Beteiligung an Ausbildungskosten durch Abzug von Urlaubsguthaben?

Sozialversicherungsrecht

Familienzeitbonus: Sonderurlaub von mehr als 14 Tagen im Beobachtungszeitraum unschädlich

Familienzeitbonus: Tag der Geburt in Antragsfrist nicht einzurechnen

Ambulante Geburt: Anspruch auf Familienzeitbonus erst nach Verlassen des Krankenhauses

Steuerrecht

Umsatzsteuerpflicht beim Rückersatz von Ausbildungskosten

BFG: Vorabentscheidungsersuchen zur Indexierung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages

BFG: Zuzugsfreibetrag - inländischer Lebensmittelpunkt

Neuerscheinungen

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht 7. Auflage. Von Barbara Födermayr und Reinhard Resch. Manz Verlag, Wien 2020. 422 Seiten, € 49,80.

Arbeitsrecht im Konzern 1. Auflage. Von Erwin Fuchs und Stefan Schuster (Hrsg). Linde Verlag, Wien 2020. 216 Seiten, € 48,00.

Personalverrechnung

Best of PVP 2020 Von Ernst Patka (Hrsg). LexisNexis, Wien 2020. 296 Seiten, € 60,00.

Sozialversicherung

Kinderbetreuungsgeld 2020 und Familienzeitbonus Von Erika Marek. Verlag Weiss, Wien 2020. 128 Seiten, € 33,00.

Ende - AUSGABE 6729/2020

Familienzeitbonus: Sonderurlaub im Beobachtungszeitraum unschädlich

Rechtsnews Nr. 30078 vom 11.12.2020

AUSGABE 6728/2020 vom 11.12.2020

In aller Kürze

Erweiterung der Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe

Teilnahme am Corona-Test kein Dienstverhinderungsgrund

Hausbesorger und Hausbetreuer - neue Mindestlohntarife

Thema - Arbeitsrecht

Kündigungen während der Kurzarbeit bzw innerhalb der Behaltefrist

RA Mag. Maria Schedle

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Frühwarnsystem bei Massenkündigungen: Schwellenwert bezieht sich auf einzelne Betriebsstätten

Zur Zusammenrechnung von Auflösungen beim Frühwarnsystem nach § 45a AMFG

Kündigungsanfechtung: Unschlüssiges Klagebegehren

Geschäftsführer als leitender Angestellter iSd ArbVG

Kündigung einer begünstigten Behinderten wegen fehlender Eignung - keine Diskriminierung

Entgeltfortzahlung nach erfolgreicher Kündigungsanfechtung - Anrechnung eines Alternativeinkommens

Kündigungsentschädigung - Beginn der Verfallsfrist

Sozialversicherungsrecht

Ruhen des Anspruchs auf Rehabilitationsgeld bei Bezug von Urlaubsersatzleistung

Entziehung des Rehabilitationsgeldes bei Verbesserung des Gesundheitszustandes

Steuerrecht

Überlassung eines Dienstwagens aus persönlichen Gründen - kein Sachbezug

BFG: Kein Sachbezug bei nicht ausgeübter Privatnutzung eines Firmen-Kfz

BFG: Fehlender eigener Hausstand - keine Kosten einer doppelten Haushaltsführung

BFG: Diäten im Zusammenhang mit Vorstellungsgesprächen

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Freistellung von Schwangeren während der COVID-19-Krise

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Burger-Ehrnhofer, Verfristete Entlassung trotz Suspendierung - Anfechtungsrecht gewahrt, DRdA 2020, 337

Gerhartl, Krankheit, Quarantäne und Selbstisolierung, ASoK 2020, 362

Leitner, Das kann doch einen Betriebsrat nicht verhindern, ecolex 2020, 819

Sozialversicherung

Derntl/Doleschal, Dienstgebereigenschaft und Gesellschaft bürgerlichen Rechts, taxlex 2020, 318

Ende - AUSGABE 6728/2020