ARD – LexisNexis Zeitschriften

Sind betriebliche Impfprämien durch den Arbeitgeber zulässig?

Die Analyse von Dr. Andreas Gerhartl lesen Sie in ARD 6758/5/2021.

ARD Heftstapel

AUSGABE 6766/2021 vom 23.09.2021

In aller Kürze

Kündigungsfristen für Arbeiter im Hotel- und Gastgewerbe

Geldzuwendungen für Hochwasser-Betroffene

Info des BMF betreffend Finanzamtszahlungen

Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeitsrecht

Die Umsetzung der Whistleblowing-Richtlinie in Österreich - Wer ist betroffen und was bedeutet dies inhaltlich?

Mag. Wolfram Hitz

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Übernahme ins Angestelltenverhältnis - Anrechnung der Arbeiterdienstzeiten für die Entgeltfortzahlung

Übernahme einer 2002 vereinbarten Konkurrenzklausel in Auflösungsvereinbarung - gilt in diesem Fall die Entgeltgrenze?

Freiwillige Abgeltungszahlung für Einhaltung einer Konkurrenzklausel bei Arbeitnehmerkündigung

Anspruch auf Abfertigung Alt trotz Kündigungsanfechtung

Zusammenrechnung von Dienstzeiten: Anspruch auf kollektivvertragliche und gesetzliche Abfertigung?

Entgeltanspruch von Leiharbeitskräften

Zulässige Bindung einer Prämie an ungekündigtes Dienstverhältnis zu bestimmtem Stichtag

Ausschluss des Provisionsanspruchs für vermittelte Geschäfte

Irrtümliche Zahlung eines überhöhten Betrages nach Vergleichsabschluss

Sozialversicherungsrecht

Bemessung des Rehabilitationsgeldes: Berücksichtigung parallel ausgeübter Erwerbstätigkeiten

Rehabilitationsgeld: Berücksichtigung der Urlaubsersatzleistung bei zwei Beschäftigungsverhältnissen

Steuerrecht

BFG: Dienstgeberbeitrag für wesentlich beteiligten Gesellschafter-Gf

BFG: DB-Pflicht bei Tragung der SV-Beiträge für wesentlich beteiligten Gesellschafter-Gf durch GmbH

BFG: Pendlerpauschale trotz Fahrgemeinschaft

Neuerscheinungen

Human Resources

Leadership & Homeoffice Von Ruth Simsa und Michael Patak. Linde Verlag, Wien 2021. 128 Seiten, € 32,00.

Arbeitsrecht

Homeoffice-Paket 2021 Von Martin Gruber-Risak und Renate Gruber. LexisNexis, Wien 2021. 104 Seiten, € 27,00.

Grundzüge des europäischen Arbeits- und Sozialrechts 5. Auflage. Von Christina Hießl. Linde Verlag, Wien 2021. 212 Seiten, € 34,00.

Die Umqualifizierung scheinselbständiger Beschäftigungen im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht Von Fabian S. A. Schaup. Manz Verlag, Wien 2021. 212 Seiten, € 56,00.

Personalverrechnung

1 x 1 der Personalverrechnung 2021 4. Auflage. Von Karl Portele und Martina Portele. Linde Verlag, Wien 2021. 208 Seiten, € 36,00.

Ende - AUSGABE 6766/2021

Entgeltfortzahlung: Anrechnung der Arbeiterdienstzeiten bei Übernahme ins Angestelltenverhältnis

Rechtsnews Nr. 31457 vom 16.09.2021

AUSGABE 6765/2021 vom 16.09.2021

In aller Kürze

Gesetzliche Klarstellung zur Bildungskarenz

Neuer Generalkollektivvertrag Corona-Maßnahmen

Sonderbetreuungszeit bis Ende des Jahres

Thema - Arbeitsrecht

Angleichung der Kündigungsbestimmungen ab 1. 10. 2021 - Ein Überblick über die Rechtslage

Florian Schrenk, B.A., LL.M.

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

KV-Arbeitskräfteüberlassung: Neuerliche Probezeit in zweitem DV zum selben Arbeitgeber

KV-holzverarbeitende Industrie: Keine Zusammenrechnung der Beschäftigungszeiten für die Kündigungsfrist

KV-Film- und Musikwirtschaft: Ablösung des alten KV und Änderung des Kündigungstermins

KV-Handelsangestellte: Aufklärungspflicht iZm Vordienstzeiten

Rückzahlung offener Darlehen nach DV-Ende - Verfall nach dem KV-Fliesenleger

Geltendmachung offener Ansprüche nach DV-Ende - Verfall nach dem KV-Baugewerbe

Steuerrecht

BFG: Hohe Fahrtaufwendungen eines Vaters zur Ausübung des Kontaktrechtes

BFG: Werbungskosten eines Politikers

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Umfassende Novelle zum LSD-BG - BGBl

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Zischka, Krankenstandsmissbrauch: Der Dienstgeber beauftragt Detektive, wer muss diese bezahlen?, PVP 2021/53, 216

Egermann, Keine allgemeine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers, ecolex 2021, 754

Sozialversicherung

Taudes, Die Auswirkungen des Sozialversicherungs-ZuordnungsG, ZAS 2021, 164

Steuerrecht

Chiba, Homeoffice-Regelungen im Überblick, ÖStZ 2021/496, 372

Ende - AUSGABE 6765/2021

Generalkollektivvertrag Corona-Maßnahmen

Rechtsnews Nr. 31437 vom 13.09.2021

AUSGABE 6764/2021 vom 09.09.2021

In aller Kürze

ARD-Webinar zu aktuellen Themen

Einarbeiten für Weihnachten und den Jahreswechsel 2021/2022

Thema - Arbeitsrecht

Spezielle Regelungen zur Gehaltsentwicklung im Handel

Sonja Marchhart / Anita Palkovich

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Zustandekommen einer schlüssigen Urlaubsvereinbarung und Verjährung von Urlaubsansprüchen

Unwirksamkeit der Bestellung mehrerer verantwortlicher Beauftragter für denselben Zuständigkeitsbereich

Güterbeförderung: strafrechtliche Verantwortlichkeit des Arbeitgebers bzw verantwortlichen Beauftragten

Bloße Ermahnung bei geringfügigem Verschulden an AZG-Übertretung

Zitierung der verletzten Vorschrift im Spruch des Straferkenntnisses

Haftung nach Arbeitsunfall - Berechnung des Verdienstentgangs

Haftung für künftige Schäden aus Offenlegung von Mitarbeitergehältern

Sozialrecht

Kein Pflegegeldanspruch einer in Österreich lebenden ungarischen Berufsunfähigen

Nichtbefolgung einer ärztlichen Anordnung zur Nachuntersuchung - Entzug von Leistungen

Pflegegeld der Stufe 7 bei Unfähigkeit zu minimalen zielgerichteten Bewegungen

Steuerrecht

Bezüge für das Vorjahr bei Aufhebung einer fristlosen Entlassung

Keine Werbungskosten für Betriebsrat

BFG: Hemmung der Beschwerdefrist bei Abweisung eines Fristverlängerungsantrages

Aus den Behörden

Gesundheitskasse

Voraussichtliche SV-Werte 2022

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Hitz, Die Zulässigkeit von Wochenendarbeit, ASoK 2021, 255

Prankl, Entgeltnachzahlung nach Kündigungsanfechtung - Wann tritt Fälligkeit ein?, DRdA 2021, 196

Ende - AUSGABE 6764/2021

Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben

ARD digital exklusiv 2021/10 vom 02.09.2021

AUSGABE 6763/2021 vom 02.09.2021

In aller Kürze

Neuer Kollektivvertrag für Fußpflege, Kosmetik und Massage

Unterhaltsabsetzbetrag - Regelbedarfsätze für 2022

Die häufigsten Benefits in Österreichs Unternehmen

Thema - Arbeitsrecht

Bewegung in der Gehaltstabelle - alle Regelungen zur Gehaltsentwicklung im Handel

Sonja Marchhart / Anita Palkovich

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Haftung einer GmbH für sexuelle Belästigung durch den "Seniorchef"

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

Diskriminierung bei Beförderung im staatsnahen Bereich - Verjährung von Schadenersatzansprüchen

Unterlassene Versetzung trotz psychischer Notwendigkeit - Verletzung der Fürsorgepflicht

Fehlende Abhilfe gegen Mobbing - Schadenersatzpflicht des Arbeitgebers

Sozialversicherungsrecht

Übermittlung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen per E-Mail

Nicht fristgerechte Übermittlung der Mutter-Kind-Pass-Nachweise: Rückforderung von Kinderbetreuungsgeld?

Fehlender Nachweis der Mutter-Kind-Pass-Untersuchung: Kürzung des Kinderbetreuungsgeldes?

Steuerrecht

Deutsche Bescheinigung für unbeschränkte Steuerpflicht

Progressionsvorbehalt - kein Verstoß gegen Unionsrecht

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Deriu, Die Bleibeprämie - ein gesicherter Anspruch nach dem IESG?, RdW 2021/343, 428

Gerhartl, Mindestruhezeit und Bereitschaftszeit, ASoK 2021, 249

Sozialversicherung

Derntl/Doleschal, Die Vertreterhaftung gem § 67 Abs 10 ASVG in und für Zeiten der Coronavirus-Pandemie, ZAS 2021, 137

Steuerrecht

Rimböck/Voit, Die Ökologisierung des Pendlerpauschales - Hält die ökosoziale Steuerreform, was sie verspricht?, taxlex 2021, 244

Ende - AUSGABE 6763/2021

Übernahme einer 2002 vereinbarten Konkurrenzklausel in Auflösungsvereinbarung – gilt in diesem Fall die Entgeltgrenze?

Rechtsnews Nr. 31390 vom 31.08.2021

Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben

ARD digital exklusiv 2021/2 vom 31.08.2021

Voraussichtliche SV-Werte 2022

Rechtsnews Nr. 31380 vom 27.08.2021

AUSGABE 6762/2021 vom 26.08.2021

In aller Kürze

COFAG - Korrekturmeldung bei zu Unrecht bezogenem COVID-19 Zuschuss

Hybride Teams - Trendbarometer

Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeitsrecht

Das Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers bei einem Betriebsübergang

Florian Dauser, LL.M.

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Mangelhafte Aufklärung über Risiken bei Umstellung des Pensionskassenmodells - Schadenersatz

Schadenersatz mangels hinreichender Aufklärung vor Übertragung an Pensionskasse - Verjährung

Unverfallbarkeit einer Anwartschaft auf eine Betriebspension

Betriebspension: Anspruch auf den den Unverfallbarkeitsbetrag übersteigenden Rückkaufswert

Verfahrensrecht

Recht auf Akteneinsicht bei Kontrolle nach dem AuslBG

Berechnung der Verzugszinsen für arbeitsrechtliche Ansprüche

Feststellungsverfahren nach § 54 ASGG: Fehlendes rechtliches Interesse des Betriebsrates

Sozialversicherungsrecht

Beschränkung der Kostenerstattung für ausländische Wahlarztbehandlung nicht unionsrechtswidrig

Kostenerstattungsanspruch für Krankenhausbehandlung in der Türkei ohne Urlaubskrankenschein

Voraussetzung für die Übernahme der Kosten einer Krankenbehandlung

Steuerrecht

Unterschiedlicher Zuflusszeitpunkt der Nachzahlungen von Pensionen und Rehabilitationsgeld verfassungswidrig

BFG: Nichtabzugsfähigkeit einer Digitalkamera bei einem Versicherungsangestellten im Außendienst

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Prasser/Sprinzl, Zuordnung von Arbeitnehmern beim Betriebsübergang - automatische Aufspaltung des Arbeitsverhältnisses auf mehrere Erwerber?, ZAS 2021, 128

Personalverrechnung

Hoffmann-Wastell/Wastell, Kollektivvertrag Handel: Anleitung zum sorgenfreien Umstieg in das neue Gehaltsschema, PVP 2021/40, 158

Ende - AUSGABE 6762/2021

Anfechtbarkeit der Kündigung eines für die Behaltezeit abgeschlossenen Arbeitsverhältnisses

Rechtsnews Nr. 31354 vom 23.08.2021

Kein Recht zur Kündigungsanfechtung für handelsrechtlichen Geschäftsführer

Rechtsnews Nr. 31345 vom 19.08.2021

AUSGABE 6761/2021 vom 19.08.2021

In aller Kürze

Leitfaden Personalverrechnung für die Corona-Kurzarbeit aktualisiert

Infos der ÖGK zur Auftraggeberhaftung in der Bauwirtschaft

Abrechnung von Pendlerpauschale und Pendlereuro nach Auslaufen der COVID-19-bedingten Sonderregelung

Thema - Arbeitsrecht

Corona-Regeln im Betrieb

RA Mag. Maria Schedle

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Rückerstattung nach Epidemiegesetz gebührt einschließlich anteiliger Sonderzahlungen

Kein Ersatzanspruch nach dem EpiG bei Betriebsbeschränkungen nach den COVID-19-Maßnahmenverordnungen

Einvernehmliche Auflösung im Krankenstand: Dauer des Entgeltfortzahlungsanspruchs

Wegfall eines Überstundenpauschales zur Abgeltung von Nachtdiensten bei Schwangerschaft

Geltendmachung von Ansprüchen vor Fälligkeit - Verfallsfrist

Kein Rechnungslegungsanspruch bei mehr als 100%iger Bonuszahlung

Verjährung des Anspruchs auf Urlaubsersatzleistung

Steuerrecht

Angemessenheit einer Schmutzzulage - vorzugsweise pauschale Abgeltung

Besteuerung eines slowenischen Pensionsbezuges

Keine Kleinunternehmerregelung für eine in Italien ansässige Vermieterin

Neuerscheinungen

Arbeitsrecht

Der Wegfall der kollektivvertraglichen Betriebsvereinbarungsermächtigung Von Lisa Mayer. Manz Verlag, Wien 2021. 154 Seiten, € 44,00.

Kommentar zum EFZG 2. Auflage. Von Thomas Rauch. Linde Verlag, Wien 2021. 212 Seiten, gebunden, € 58,00.

Fürsorge- und Treuepflicht im Arbeitsverhältnis Von Theodor Tomandl. Verlag Österreich, Wien 2020. 164 Seiten, € 27,00.

Steuerrecht

BAO 2020/2021 - Einführung in das Recht der Bundesabgabenordnung Von Michael Tanzer/Peter Unger. LexisNexis, Wien 2021. 370 Seiten, € 54,00.

Ende - AUSGABE 6761/2021

AUSGABE 6760/2021 vom 12.08.2021

In aller Kürze

Betriebliche Kollektivversicherung - Informationspflichten

Praxisleitfaden für Gesellschafterinnen und Gesellschafter

Änderung des BibuG und des WTBG

Angebot für ARD-Abonnenten zum Compliance Solutions Day

Thema - Arbeitsrecht

Die Rechtswirksamkeit der (unberechtigten) Entlassung während Kurzarbeit

Dr. Christoph Madlener

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Vorzeitige Auflösung eines Lehrverhältnisses wegen Privatnutzung des Firmenhandys

Einmaliges Zuspätkommen von 20 Minuten kein Entlassungsgrund

Bewusst unrichtige Leistungsaufzeichnung durch Außendienstmitarbeiterin - Entlassung

Verstoß gegen Absonderungsanordnung - Entlassung

Entlassung wegen eigenhändiger rückwirkender Vertragsänderung zwecks Aufrollung der Mehrstunden

Höhe der Kündigungsentschädigung bei Entlassung vor Antritt der vereinbarten Karenz

Bekämpfung einer auf mehrere Entlassungsgründe gestützten Berufungsentscheidung

Sozialversicherungsrecht

Bemessung des Arbeitslosengeldes bei Schwangerschaft

Bezug von Arbeitslosengeld trotz Anspruchs auf Korridorpension

Vereitelung einer Weiterbildungsmaßnahme

Steuerrecht

Prüfung des Abzugsverbots für Teile von freiwilligen Abfertigungen durch den VfGH

Kapitaleinkünfte - Werbungskostenabzugsverbot

Hälftesteuersatz bei Einstellung der Erwerbstätigkeit

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

BUAG: Neues IT-System in der Bauwirtschaft - BGBl

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Wiesinger, Die kollektivvertragliche Einmalzahlung, ASoK 2021, 219

Steuerrecht

Böck, Das EU-Meldepflichtgesetz und die Selbstanzeige, ÖStZ 2021/333

Ende - AUSGABE 6760/2021

Rückerstattung nach Epidemiegesetz gebührt einschließlich anteiliger Sonderzahlungen

Rechtsnews Nr. 31316 vom 11.08.2021

AUSGABE 6759/2021 vom 05.08.2021

In aller Kürze

Änderung des KA-AZG

Änderungen bei Lehrberufen

Änderung des AlVG und des SUG

Thema - Arbeitsrecht

Beendigungsmöglichkeiten für Vereinbarungen über Homeoffice und mobiles Arbeiten

RA Dr. Martin Huger, LL.M. / Victoria Hausen, BA

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

KV-private Autobusbetriebe: Kein Entgelt für Zeiten der Unterbrechung zwischen geteilten Diensten

DO.B: Beschränkte Vordienstzeitenanrechnung verstößt gegen Arbeitnehmerfreizügigkeit

Verfall der Überstundenvergütung nach der DO.B

KV-Metallgewerbe: Verfallfrist und Anerkenntnis des Anspruchs

Beschäftigung im Zuge eines Working-Holiday-Programms: Einstufung nach dem KV-Baugewerbe

Betriebsbedingte Kündigung nach dem KVI: Interessenabwägung nicht erforderlich

Sozialversicherungsrecht

Arbeitsunfall auf Wegen im Wohnbereich - Änderung der Rechtsprechung

Gesundheitsstörung durch längere Belastungen: Arbeitsunfall?

Steuerrecht

Haftung des Geschäftsführers für Kommunalsteuer

Haftung mehrerer Geschäftsführer

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Radlingmayr, Rechtsfragen zu § 16 MSchG, DRdA-infas 2021, 240

Stella/Winter, Die Vergütung von Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat, ecolex 2021, 457

Ende - AUSGABE 6759/2021

Arbeitsunfall auf Wegen im Wohnbereich – Änderung der Rsp

Rechtsnews Nr. 31263 vom 29.07.2021

AUSGABE 6758/2021 vom 29.07.2021

In aller Kürze

Neufestsetzung von Lehrlingseinkommen

Keine Diskriminierung durch Gendersternchen in Stellenanzeigen bei nicht binärer Geschlechteridentität

Bundesrat verzögert Inkrafttreten der LSD-BG-Novelle

Personal in Test- und Impfstraßen

Thema - Arbeitsrecht

Impfprämien im Arbeitsrecht

Dr. Andreas Gerhartl

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Recht auf Beschäftigung von Wissenschaftlern

Unzulässige Weisung zur Herausgabe medizinischer Unterlagen eines begünstigten Behinderten

Unzulässige Bindung einer Treueprämie an ungekündigtes Dienstverhältnis zu bestimmtem Stichtag

Verspätete Annahme eines Prämienanbots des Arbeitgebers

Unzulässiger Widerruf einer schlüssig vereinbarten Überstundenpauschale

Keine Entgeltfortzahlung nach § 1155 ABGB bei Arbeitsunfähigkeit

Abzug eines Gehaltsvorschusses bei der Endabrechnung

Sozialversicherungsrecht

Haftung des Geschäftsführers für SV-Beiträge

Sanierung eines Einfamilienhauses - Vorliegen von Dienstverhältnissen?

Steuerrecht

In Russland tätige Geschäftsführer einer österreichischen GmbH

Berufliche Umzugskosten - abzugsfähige Werbungskosten

Vorzeitige AfA: Beginn der Herstellung eines Wirtschaftsgutes

Rechtssplitter

COVID-19: Betriebsausfallversicherung

VfGH: Heimquarantäne nach Reiserückkehr - Entschädigung?

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Mazal, Zum Infektions- und Immunstatus im Arbeitsverhältnis - unter Berücksichtigung von COVID-19, ZAS 2021/14

Sozialversicherung

Derntl/Weinberger, Auftraggeberhaftung: Widmung von Haftungsfreistellungsbeträgen in der Coronavirus-Pandemie, ASoK 2021, 107

Ende - AUSGABE 6758/2021

Einvernehmliche Auflösung im Krankenstand – Entgeltfortzahlung

Rechtsnews Nr. 31255 vom 28.07.2021

AUSGABE 6757/2021 vom 22.07.2021

In aller Kürze

Neu kundgemachte Heimarbeitstarife

Coronabedingte Quarantäne-, Homeoffice- oder Kurzarbeitszeiten - keine Lohnsteuerbegünstigung mehr ab Juli 2021

Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeitsrecht

Verspätete Urlaubsrückkehr wegen COVID-19

Dr. Thomas Rauch

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Kündigungsfrühwarnsystem: Wirksamkeit vom Arbeitgeber initiierter einvernehmlicher Auflösungen

Kündigung während der Kurzarbeit: Kein Anspruch auf Kündigungsentschädigung

Zustimmung zur Kündigung einer Schwangeren nach erfolgter Betriebsstilllegung nicht erforderlich

Kündigung eines Flugkapitäns wegen Leistungsdefiziten

Kündigung nur unter Einhaltung der anzuwendenden Disziplinarordnung

Zeitgerechte Zustellung eines Kündigungsschreibens

Bestätigung einer vom Arbeitgeber angekündigten Abmeldung per Messenger: bloße Wissenserklärung

Sozialversicherungsrecht

Kein Export des Rehabilitationsgeldes bei Rückkehr in den Wohnmitgliedstaat

Entziehung des Rehabilitationsgeldes wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht

Überprüfung der Auszahlung des Rehabilitationsgeldes - unzulässiger Rechtsweg

Steuerrecht

Begleichung der Abgabenschulden aus Privatvermögen des Geschäftsführers - Pflicht zur Gleichbehandlung

BFG: Monateweise Betrachtung bei Pendlerpauschale

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Brameshuber, "Schlechtleistung" und gebotene Sorgfalt im Arbeitsrecht, ZAS 2021, 52

Gerhartl, Ersatzanspruch übergangener Bewerber, ecolex 2021, 349

Rauch, Impfverweigerung und Kündigung, ASoK 2021, 202

Personalverrechnung

Leja, Das neue Jobticket - Antworten auf Praxisfragen, PVP 2021/38, 151

Ende - AUSGABE 6757/2021