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AKTUELLES RECHT ZUM DIENSTVERHÄLTNIS
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Flexibilisierungsmöglichkeiten bei einer Altersteilzeit mit kontinuierlicher Arbeitszeitverkürzung
Welche Vorteile und Risiken die einzelnen Möglichkeiten bietet, erläutert Dr. Erika Marek in ARD 6943/4/2025.
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EStR 2000 – Wartungserlass 2025
Rechtsnews Nr. 36755 vom 21.05.2025
AUSGABE 6950/2025 vom 21.05.2025
In aller Kürze
Abschaffung des Amtsgeheimnisses bei Behörden
BMF-Anfragebeantwortung zum Ausbildungskostenrückersatz
Verbraucherpreisindex
Thema - Human Resources
HR & KI - Chancen nutzen, Risiken steuern, Verantwortung übernehmen
Evelin Polat, B.Sc., M.A.
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Schlüssige Annahme eines Anbots auf einvernehmliche Auflösung
Verschweigung eines Entlassungsgrundes vor einvernehmlicher Auflösung - kein Schadenersatzanspruch
Einvernehmliche Auflösung statt fristwidriger Kündigung durch Bestätigung mit "Okay"?
Strittige schlüssige Austrittserklärung eines Lkw-Fahrers
Lohnrückstände - Nachfristsetzung gegenüber Vorgesetztem ausreichend
Vorzeitiger Austritt wegen verspäteter Überweisung des Entgelts
Urlaubsersatzleistung bei unberechtigtem vorzeitigen Austritt
Sozialversicherungsrecht
Kein UV-Schutz für Unfall auf "Incentive-Reise" für ausgewählte verdiente Mitarbeiter
Unfall auf Rückweg zum Wohnort wegen vergessener Kennzeichentafel - kein geschützter Wegunfall
Posttraumatische Belastungsstörung nach Brand am Dienstort - kein Dienstunfall
Steuerrecht
Zurückweisung der Revision gegen Einstufung von Speisenzustellern als steuerliche Dienstnehmer
LSt-Haftung für Messebauhelfer nach Umqualifizierung in DV - untaugliches Revisionsvorbringen
BFG: Fahrer für Zeitungszustellung und Medikamententransport sind keine (Sub-)Unternehmer iSd UStG
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Gerhartl, Mülltrennung am Arbeitsplatz, RdW 2025/262
Maska, Der Arbeitgeber als Herr des Entgelts, ASoK 2025, 169
Ende - AUSGABE 6950/2025
AUSGABE 6949/2025 vom 14.05.2025
In aller Kürze
Anpassung der Bestimmungen zu Lenk- und Ruhezeiten im Güterkraftverkehr an aktuelles EU-Recht
Neue Website der Datenschutzbehörde
Wissenswertes zur Dienstgeberabgabe
Thema - Arbeitsrecht
Betriebsratswahl: Anfechtung und Nichtigkeit
Mag. Bettina Sabara
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Wiedereingliederungsteilzeit ist keine Fortsetzungsvereinbarung bei Vertragsbediensteten
Begünstigte behinderte Vertragsbedienstete: Beendigung des Dienstverhältnisses bei langem Krankenstand?
Dienstzuweisung von Gemeindebediensteten - Fragen der Klagslegitimation
KA-AZG auf EDV-Techniker in Rufbereitschaft nicht anwendbar
Sozialversicherungsrecht
Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld für Pflegekind nach anonymer Geburt
Unklarer Antrag auf Kinderbetreuungsgeld in Hinblick auf Bezugsdauer
Steuerrecht
BFG: Sachbezug für Dienstfahrzeug eines Außendienstmitarbeiters der Finanzverwaltung
BFG: Keine Dienstreise bei Einsatz in mehreren Betriebsstätten eines Unternehmens
Neue Vorschriften
Sozialversicherungsrecht
Budgetbegleitgesetz 2025 - Begutachtungsentwurf
Steuerrecht
Budgetbegleitgesetz 2025 (Teil Abgabenrecht) - Begutachtungsentwurf
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Korenjak, Einführung und Begründung von entgeltfernen Leistungen, ZAS 2025/2
Personalverrechnung
Kronberger/Kraft, Strategie gegen Personalengpässe: Mitarbeiter werben Mitarbeiter, PVP 2025/6, 19
Ende - AUSGABE 6949/2025
AUSGABE 6948/2025 vom 07.05.2025
In aller Kürze
Zwischenstaatliche Sozialversicherung - Änderung bei der Datenprüfung
Notfall im Betrieb
Arbeitsmarktreport 2025 von karriere.at
Thema - Arbeitsrecht
Urlaubsersatzleistung und variable Vergütung - was ist zu berücksichtigen?
RA Theresa Weiss-Dorer, LL.M. (WU), RAA Mag. Lorenz Bogensberger
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
KV-Mindestentgeltanspruch gegen ausländischen Dienstgeber ohne Sitz in Österreich
Montagezulage für Angestellten ex contractu mit ausschließlichen Arbeitertätigkeiten
Kriterium der maßgeblichen wirtschaftlichen Bedeutung bei Zuerkennung der Kollektivvertragsfähigkeit
Tischler-KV auf Messemonteur aufgrund Fachgruppenzuordnung anwendbar
Verfallsklausel im KV-private Autobusbetriebe
Sozialversicherungsrecht
Regelmäßige Nachtarbeit in jedem Dienst - keine Schwerarbeitszeiten
Schwerarbeit - wöchentlicher Wechsel von 2 Nacht- zu 4 Tagdiensten
Keine Berücksichtigung von "fiktiven" kroatischen Versicherungszeiten für Schwerarbeitspension
Schwerarbeitszeiten wegen der Pflege von Menschen mit besonderem Pflegebedarf
Steuerrecht
BFG: Voller Sachbezugswert für gemeinsamen Firmenwagen bei abwechselnder Alleinnutzung
Aus den Behörden
Finanzministerium
Anfragebeantwortung des BMF zur steuerlichen Behandlung von Feiertagsarbeitsentgelt
Anfragebeantwortung des BMF zur Nachreichung von Unterlagen zu Jahreserklärungen
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Kollau, Fehlende Vertretungsmacht zum Abschluss von Betriebsvereinbarungen, ASoK 2025, 128
Sozialversicherung
Müller, Wegunfall: Skidoo-Lenker als Aufseher im Betrieb? ZAS 2024/30
Steuerrecht
Starl, Neue Finanzordnungswidrigkeit zur Sanktionierung der Belegfälschung, SWK 2025, 400
Ende - AUSGABE 6948/2025
Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2025/10 vom 05.05.2025
Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2025/2 vom 05.05.2025
Anfragebeantwortung des BMF zur steuerlichen Behandlung von Feiertagsarbeitsentgelt
Rechtsnews Nr. 36674 vom 30.04.2025
AUSGABE 6947/2025 vom 30.04.2025
In aller Kürze
KV-Hotel- und Gastgewerbe - Kollektivvertragsabschluss ab 1. 5. 2025
Förderung für Neugründer
Gebührenrichtlinien - Wartungserlass 2025
Thema - Personalverrechnung
Tod des Arbeitnehmers im aufrechten Arbeitsverhältnis
Mag. Bettina Sabara
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
LSD-BG: Anforderung von Lohnunterlagen für künftige Lohnzeiträume und strafbefreiende Nachzahlung
Kein Überstundenentgelt für explizit untersagte Wochenendarbeit
Beitragspflicht zur Pensionskasse bei kollektivvertraglichem Krankengeldzuschuss
Keine Geltung der gesetzlichen Pensionserhöhung für Betriebspensionen
EpiG: Kein Entschädigungsanspruch bei Bezifferung des Anspruchs erst nach Ablauf der Antragsfrist
Ermittlung der Entgeltgrenze für Zulässigkeit einer Konkurrenzklausel
Verfahrensrecht
Ausstellung einer Arbeits- und Entgeltbestätigung
Sozialversicherungsrecht
Pflichtversicherung eines Gesellschafter-Geschäftsführers während einer Milizübung
Leistungswirksamkeit verspätet entrichteter Pensionsversicherungsbeiträge nach dem GSVG
Steuerrecht
BFG: Keine steuerliche Anerkennung der Rückwirkung von Betriebsvereinbarungen
BFG: Erschwerniszulage für biomedizinische Analytikerin
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Bertsch, Aufwandersatz bei Homeoffice und Telearbeit, ZAS 2025/3
Leopold/Ludvik, Geschäftsgeheimnisschutz im Arbeitsleben, ASoK 2025, 74
Nunner-Krautgasser/Königshofer, Die Haftung des Beschäftigers in der Insolvenz des Überlassers gemäß § 14 AÜG, DRdA 2025, 3
Personalverrechnung
Maierhofer-Poiss/Waltl, Angemessenheit von Schmutzzulagen, SWK 2025, 429
Ende - AUSGABE 6947/2025
AUSGABE 6946/2025 vom 24.04.2025
In aller Kürze
Suche nach "Digital Native" in Stelleninserat ist altersdiskriminierend
SV-Meldungen bei Arbeitsunfähigkeit
Verbraucherpreisindex
Thema - Arbeitsrecht
Kürzung von Diäten bei Beistellung von Verköstigung und Unterkunft
Dr. Mario Niederfriniger
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Kündigungsbestimmung des § 1159 ABGB nF auf freie Dienstverhältnisse nicht anwendbar
Kündigung wegen häufiger Krankenstände aufgrund unbehandelter Schlafapnoe
Kündigung wegen Fehlzeiten nach einem Arbeitsunfall - Diskriminierung aufgrund einer Behinderung?
Sozialwidrigkeit - zumutbare Verweisungstätigkeiten für gekündigten U-Bahn-Fahrer
Kündigung in einem Tendenzbetrieb und behaupteter Verstoß gegen das HinweisgeberInnenschutzgesetz
Sozialversicherungsrecht
Bergwanderführer als freier Dienstnehmer - Beurteilung des Vorliegens wesentlicher eigener Betriebsmittel
Pflichtversicherung einer Tanzpädagogin als freie Dienstnehmerin
Steuerrecht
BFG: Grenzüberschreitende Arbeitskräfteüberlassung - begünstigte Besteuerung monatlich ausbezahlter Sonderzahlungen
BFG: Keine abzugsfähigen Reisekosten eines Arztes bei Fortbildungsveranstaltung in einem Strandhotel
BFG: iPad mit Talkerfunktion für behindertes Kind - keine außergewöhnliche Belastung
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Kulmer, Vertragsstrafen im Arbeitsverhältnis, ZAS 2025/12
Dullinger, Aufwandersatzanspruch für Homeoffice, ÖJZ 2024, 353
Ende - AUSGABE 6946/2025
AUSGABE 6945/2025 vom 16.04.2025
In_aller_Kürze
Satzung des KV des Vorarlberger Sozial- und Gesundheitswesens
Kündigungsbestimmung des § 1159 ABGB nF auf freie Dienstverhältnisse nicht anwendbar
ÖGK-Info zu Beitragsabschlägen bei älteren Mitarbeitern
Wartungserlass zu den Verrechnungspreisrichtlinien
Thema - Sozialversicherungsrecht
Unfallversicherungsschutz bei Verrichtung von Telearbeit
Dr. Andreas Gerhartl
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Grenzüberschreitende Überlassung von Arbeitskräften im Rahmen einer Kettenüberlassung
Konkrete Tatumschreibung bei der Haftung des Auftraggebers nach dem AuslBG
BUAG-Zuschläge bei Entsendung polnischer Bauarbeiter nach Österreich und Deutschland
Berechnungsgrundlage der BUAG-Zuschläge bei Entsendung ausländischer Arbeitnehmer
Sozialversicherungsrecht
Kein Kostenzuschuss der ÖGK für eine von der Prophylaxeassistentin durchgeführte Parodontalbehandlung
Kostenerstattung für MR-Untersuchung bei Wahlarzt wegen langer Wartezeiten bei Vertragsinstituten
Steuerrecht
Werbungskosten - Privatnutzung Laptop
Gesellschafter-Geschäftsführer - DB und DZ
Ihre Fragen - unsere Antworten
Interessante Fragen aus dem Arbeitsrecht
Dr. Thomas Rauch
Neuerscheinungen
Arbeitsrecht
Handbuch Arbeitskräftemangel Von Reinhard Resch (Hrsg). Manz Verlag, Wien 2023. 168 Seiten, € 42,00.
Wie viel Kontrolle braucht KI? Von Christoph Kietaibl und Maximilian Turrini (Hrsg). ÖGB Verlag, Wien 2024. 92 Seiten, € 36,00.
Sozialversicherung
KBGG - Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz Kommentar 5. Auflage. Von Martin Sonntag, Walter Schober und Gerd Konezny. Linde Verlag, Wien 2024. 238 Seiten, € 56,00.
Personalverrechnung
Personalrecht und Betriebswichtiges 2025 Von Birgit Bleyer, Manfred Lindmayr und Bettina Sabara. LexisNexis, Wien 2025. 750 Seiten, € 94,00 (Abopreis € 72,00).
Wegweiser GPLB 1. Auflage. Von Stefan Pfoser. Linde Verlag, Wien 2024. 164 Seiten, € 38,00.
Ende - AUSGABE 6945/2025
AUSGABE 6944/2025 vom 09.04.2025
In_aller_Kürze
Neuregelung der Bildungskarenz
Zwischenstaatliche Sozialversicherung - neue Service-Hotline für Fragen zum anzuwendenden Recht
Zweifelsfragen zu den Vereinsrichtlinien 2001 idF des Wartungserlasses vom 31. 1. 2025
Thema - Arbeitsrecht
Mobbing am Arbeitsplatz: Wenn das Betriebsklima zum Risiko wird
Karin Köller, LL.M. (WU)
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Diverse Konflikte am Arbeitsplatz - kein Mobbing
Kein Ersatzanspruch bei Mobbing bei fehlender Kenntnis des Arbeitgebers
Mobbing einer stellvertretenden Stationsleiterin durch ihre Vorgesetzten - Schadenersatz
Sozialversicherungsrecht
Arbeitslosigkeit bei Beibehaltung eines geringfügigen Dienstverhältnisses
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Urlaubsersatzleistung aus einer geringfügigen Beschäftigung?
Keine Bewerbung auf unterkollektivvertraglich entlohnte Stelle - keine Sperre der Notstandshilfe
Ablehnung einer zugewiesenen Stelle wegen strittiger KV-Einstufung
Kein konkretes Dienstverhältnis angeboten - Ablehnung der AMS-Zuweisung sanktionslos
Weiterbezug von Arbeitslosengeld neben Ausbildung statt Fachkräftestipendium - Meldepflichten
Steuerrecht
Fixkostenzuschuss iZm COVID-Pandemie - Aufwandskürzung
Nachweis der Behinderung bei Geltendmachung tatsächlicher Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung
Abzugsfähigkeit von Spenden an ausländische Spendenempfänger
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Rauch, Überstunden, betriebliche Übung und Fürsorgepflichten bei Betriebsratstätigkeit, ASoK 2025, 53
Personalverrechnung
Fellner/Artner, Abrechnung einer Entschädigungszahlung, wenn Dienstnehmer das Dienstverhältnis früher als einvernehmlich vereinbart beendet, PVP 2024/29
Ende - AUSGABE 6944/2025
AUSGABE 6943/2025 vom 02.04.2025
In aller Kürze
ÖGK-Webinare zur Betrieblichen Gesundheitsförderung
Erhöhung der Gerichtsgebühren und des Normalkostentarifs
Senkung des Basiszinssatzes mit 12. 3. 2025
Thema - Personalverrechnung
Flexibilisierungsmöglichkeiten bei einer Altersteilzeit mit kontinuierlicher Arbeitszeitverkürzung - Vorteile und Risiken
Dr. Erika Marek
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Rückwirkende KV-Erhöhung der Ist-Gehälter wirkt auch für inzwischen ausgeschiedene Arbeitnehmer
Anspruch auf Vermittlungsprovision trotz Rücktritts der Käufer vom Kaufanbot
Geringere Umsätze wegen freiwillig übernommener Marketingaufgaben - kein Anspruch auf volle Provision
Rückforderung "garantierter" Provisionszahlungen bei Dienstnehmerkündigung
Keine jährliche Aufwertung der in die nächste Gleitzeitperiode übertragenen Gutstunden
Unzulässige Stichtagsregelung in Bonifikationsbedingungen
Rückforderung einer Bonuszahlung aufgrund einer Clawback-Klausel
Sozialversicherungsrecht
Wochengeldanspruch bei parallelem Bezug von Kinderbetreuungsgeld und geringfügigen Einkünften
Berücksichtigung von Mehr- bzw Überstundenvergütungen bei der Höhe des Wochengeldanspruchs
Steuerrecht
Freiwillige Abfertigung - Arbeitgeberwechsel im Konzern
Monatlich anteilige Auszahlung der Sonderzahlungen nicht steuerbegünstigt
Spenden als Sonderausgaben - Übermittlung personenbezogener Daten datenschutzrechtlich zulässig
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Strausz, Mehrfachbeschäftigung und Arbeitszeit, ASoK 2025, 48
Wiesinger, Vernehmung von Arbeitgebern oder Arbeitnehmern durch Organe der Arbeitsinspektion, RdW 2025/98
Reitter/Stadlober, Telearbeit und Arbeitnehmerinnenschutz, ecolex 2025/46
Sozialversicherung
Messinger, Familienzeitbonus für Selbstständige, ZAS 2024/53
Ende - AUSGABE 6943/2025
Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht
Rechtsnews Nr. 36580 vom 01.04.2025
AUSGABE 6942/2025 vom 26.03.2025
In aller Kürze
Längere Verjährungsfristen für Fälle der Unterentlohnung nicht verfassungswidrig
4. Mietrechtliches Inflationslinderungsgesetz - Auswirkung der neuen "Mietpreisbremse" auf Sachbezugswerte 2026
Verbraucherpreisindex
Thema - Arbeitsrecht
Aus für die geförderte Bildungskarenz - Handlungsoptionen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Mag. Wolfram Hitz
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Notwendige Maßnahmen zur Geheimhaltung von Geschäftsgeheimnissen beim Ausscheiden von Mitarbeitern
Anspruch des Betriebsrats auf Mitteilung der E-Mail-Adressen aller Arbeitnehmer
Anfechtung der Auflösung einer betriebseigenen Wohlfahrtseinrichtung durch den Betriebsrat
Ordnungsgemäße Beschilderung des Wahllokals bei Betriebsratswahl
Vorzeitiges Ende der Funktionsperiode eines Betriebsrats
Zur Parteifähigkeit des Betriebsrats
Sozialrecht
Anteiliger Anspruch auf Familienzeitbonus bei stationärem Krankenhausaufenthalt des Vaters
Verspäteter Antrag auf den Familienzeitbonus
Steuerrecht
BFG: Aufwendung eines Geschäftsführers für ein häusliches Arbeitszimmer
BFG: Entsendung in die USA - Werbungskosten
BFG: Nicht zum Vorsteuerabzug berechtigender Dienstwagen - keine USt-Pflicht
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Huber, Möglichkeit der Vereinbarung einer Wiedereingliederungsteilzeit im Lehrverhältnis, DRdA-infas 2025, 68
Sozialversicherung
Smid, Ersatz von Schock- und Trauerschäden bei (tödlichen) Arbeitsunfällen, ecolex 2024/321
Steuerrecht
Wiesinger, Pauschale kollektivvertragliche Taggelder und ihre steuerrechtlichen Fallen, SWK 2024, 532
Human Resources
Wala, Licht und Schatten des Agilitätspostulats, ASoK 2024, 435
Ende - AUSGABE 6942/2025
AUSGABE 6941/2025 vom 19.03.2025
In aller Kürze
Mitarbeiterentsendungen nach Spanien
Krankenversicherung für aus der Ukraine Vertriebene
Abzugsfähigkeit ausländischer SV-Beiträge
Thema - Arbeitsrecht
Die Verwendung von ChatGPT & Co im Arbeitsverhältnis
Florian Dauser LL.M. / Mag. Paula Kalau
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Berechnung des tageweisen Urlaubsanspruchs abhängig von eingeteilten Arbeitsstunden unzulässig
Konkludente Verlängerung eines befristeten Dienstverhältnisses durch Veröffentlichung des Dienstplans?
Aufgriffsobliegenheit bei einem Kettendienstvertrag
EuGH: Berücksichtigung von Dienstzeiten aus befristeten Verträgen
Pflicht zur Leistung der Ausgleichstaxe nach dem BEinstG
Unterbrechung der Verjährung von Zinsen durch Gehaltsexekution
Sozialversicherungsrecht
Selbstversicherung für Zeiten der Pflege eines behinderten Kindes neben einer (vorzeitigen) Alterspension
Entziehung einer Invaliditätspension wegen verweigerter Teilnahme an einem Berufsfindungsverfahren
Ausgleichszulage für Wanderarbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit vor Pensionierung
Beweis der Unrichtigkeit des Eintrags des Geschlechts im Personenstandsregister im Pensionsverfahren
Steuerrecht
BFG: Werbungskosten für ergonomisch geeignetes Mobiliar - Geltendmachung des Überschreitungsbetrages im Folgejahr
BFG: Dienstverhältnis eines selbstständigen Versicherungsvertreters mit seiner Ehegattin
BFG: Kosten einer In-vitro-Fertilisation einer alleinstehenden Frau als außergewöhnliche Belastung
Neue Vorschriften
Sozial- und Steuerrecht
Budgetsanierungsmaßnahmengesetz 2025 - BGBl
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Gerhartl, Befugnisse des einzelnen Betriebsrats-Mitglieds, RdW 2025/39
Steuerrecht
Steinhauser/Urtz, Zur Diskussion von Homeoffice-Betriebsstätten - Kritische Würdigung und Anmerkungen zu EAS 3445, ÖStZ 2025/48
Ende - AUSGABE 6941/2025