Wann gilt Hitze im Arbeitsalltag als Schlechtwetter?
Diese Frage beantwortet Christoph Wiesinger in ARD 6911/5/2024.
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AUSGABE 6915/2024 vom 11.09.2024

In aller Kürze

Einarbeiten für Weihnachten und den Jahreswechsel 2024/2025
Inflationsanpassungsverordnung 2025 - BGBl

Thema - Arbeitsrecht

Der Ausbildungskostenrückersatz bei rechtlich angeordneten Bildungsmaßnahmen (iSd § 11b AVRAG)
Dr. Thomas Rauch

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Äußerungen im Schadenersatzprozess wegen Mobbings - keine erhebliche Ehrverletzung
"Übertriebene" Aussagen in Wahrung berechtigter Interessen - keine grobe Ehrenbeleidigung
Entlassung wegen Arbeitsverweigerung bei Betriebsnotstand
Rechtzeitigkeit einer Entlassung 14 Tage nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung
Verspätete Entlassung eines Statikers ein Monat nach Kenntniserlangung von Berechnungsfehler
Berechnung der Urlaubsersatzleistung bei einer Entlassung

Sozialversicherungsrecht

Haftung des Geschäftsführers für nicht abgeführte SV-Beiträge im Taxigewerbe
Haftung von GmbH-Geschäftsführern für SV-Beiträge bei Anfechtung von Zahlungen im Insolvenzverfahren

Steuerrecht

BFG: Veranlagungsfreibetrag auch für Grenzgänger
BFG: Familienbonus Plus nicht negativsteuerfähig
BFG: Geänderte Höchstgrenze für absetzbare Familienheimfahrten im Zeitraum Mai 2022 bis Juni 2023

Aus den Behörden

Wirtschaftsministerium

Info des BMAW zur neuen Kostentragungsregel bei Aus-, Fort- und Weiterbildungen

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Lanner, Verfallsfristen gelten auch für das Verlangen auf Übermittlung von Arbeitszeitaufzeichnungen, RdW 2024/298
Maska, Der Dauerzugriff des Betriebsrats auf Arbeitnehmerdaten, ASoK 2024, 262
Ende - AUSGABE 6915/2024
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Anspruch auf Insolvenz-Entgelt für Teuerungsprämie
Rechtsnews Nr. 35838 vom 09.09.2024
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AUSGABE 6914/2024 vom 04.09.2024

In aller Kürze

Änderung der Forstassistenten-Ausbildungsverordnung
Voraussichtliche SV-Werte 2025

Thema - Arbeitsrecht

Der richtige Umgang mit E-Mail-Postfächern ausgeschiedener Arbeitnehmer
Dr. Angelika Pallwein-Prettner, LL.M. (NYU) / Elena Oberrauner, LL.M. (WU)

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Dauer der Entgeltfortzahlung bei Kündigung bzw einvernehmlicher Auflösung im Krankenstand
Krankschreibung trotz Arbeitsfähigkeit - keine Entgeltfortzahlung über DV-Ende bei einvernehmlicher Auflösung
Handelsvertreter: Verzicht auf Ausgleichsanspruch bei Nichtausübung eines Auflösungsrechts
Einstellung der Tätigkeit: Entschädigung für entgangene Provisionen eines Handelsvertreters?
Nichtverlängerung eines befristeten Vertrages - unmittelbare Diskriminierung wegen Schwangerschaft
Unklare Beendigung des Dienstverhältnisses
Anforderungen an die Umschreibung des Tatvorwurfs bei Arbeitszeitverstößen
EuGH: Europäische Gesellschaft (SE) - Beteiligung der Arbeitnehmer

Sozialversicherungsrecht

Infektion einer Personalleiterin eines Krankenhauses auf HR-Tagung mit COVID-19 - Berufskrankheit
Sturz auf organisiertem Schiausflug - kein Unfallversicherungsschutz

Steuerrecht

BFG: Aliquotierung des Pendlerpauschales bei Urlaubs- bzw Krankenstandstagen
BFG: Pendlerpauschale bei Vorliegen mehrerer Arbeitsstätten
BFG: Kein Pendlerpauschale bei Anspruch auf Werkverkehr

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Rauch, Falsche Angaben zur Arbeitszeit im Homeoffice, ASoK 2024, 233

Steuerrecht

Puchner/Gloser, Begünstigte Umwandlung von virtuellen Anteilen für Start-ups, SWK 2024, 910
Ende - AUSGABE 6914/2024
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Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2024/10 vom 03.09.2024
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Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2024/2 vom 02.09.2024
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Voraussichtliche SV-Werte 2025
Rechtsnews Nr. 35803 vom 30.08.2024
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Dauer der Entgeltfortzahlung bei Kündigung bzw einvernehmlicher Auflösung im Krankenstand
Rechtsnews Nr. 35794 vom 28.08.2024
 
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AUSGABE 6913/2024 vom 28.08.2024

In aller Kürze

Satzung des KV des Österreichischen Roten Kreuzes
Anmeldung von Au-pair-Kräften
Grenzüberschreitende Telearbeit
Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeitsrecht

Der Gordische Knoten der Kündigungsfristen bei Arbeiter-Dienstverhältnissen
Dr. Rainer Silbernagl

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Anwendbarkeit des BUAG bei grenzüberschreitender Arbeitskräfteüberlassung
Bestellung eines Vertretungsorgans zum verantwortlichen Beauftragten
Vorübergehende Versetzung eines U-Bahn-Fahrers in den Leichtdienst - keine Disziplinarmaßnahme
Anspruch auf Fahrgeld nach dem KV-Metallgewerbe
Sachlich gerechtfertigter Widerruf der Dienstwagennutzung - keine Altersdiskriminierung

Verfahrensrecht

Beschwerde an die im Straferkenntnis angeführte Mail-Adresse entgegen behördlicher Kundmachung
Absolute Immunität der IAEO in arbeitsrechtlichen Verfahren

Sozialversicherungsrecht

Keine Notstandshilfe bei Konzentration der Bemühungen auf Tätigkeit als Forscher an Universität
Arbeitslosengeld: Mitteilung über Leistungsbezug und Antrag auf Erlassung eines Bescheides
Berichtigung der Bemessung der Notstandshilfe trotz abgelaufener Frist zur Beantragung eines Bescheides

Steuerrecht

BFG: Arbeitsweg - keine Berücksichtigung zusätzlicher tatsächlicher Fahrtkosten
BFG: Ankündigung einer Außenprüfung - Abgabenerhöhung trotz bereits vorbereiteter Selbstanzeige
BFG: Grob fahrlässige Abgabenhinterziehung durch interne Informationsschranken

Neuerscheinungen

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht in der Praxis 1. Auflage. Von Verena Ruß. Linde Verlag, Wien 2024. 320 Seiten, € 68,00.
Arbeitszeitrecht in Frage und Antwort Von Martin Gruber-Risak und Sascha Obrecht. ÖGB Verlag, Wien 2024. 192 Seiten, € 36,00.

Sozialversicherung

GSVG & SVSG - Jahreskommentar 2024 13. Auflage. Von Martin Sonntag (Hrsg). Linde Verlag, Wien 2024. 1.228 Seiten, € 154,00 (Abo-Preis: € 123,20)

Personalverrechnung

Dienstverträge - freie Dienstverträge - Werkverträge - Aushilfen Von Wilhelm Kurzböck. WIKU-Training (Eigenverlag), Engerwitzdorf 2024. 430 Seiten, € 53,90 (e-book). Bestellung unter kaethe.kurzboeck@wikutraining.at.
Mitarbeiterbeteiligung an Unternehmen und Start-Ups 1. Auflage. Von Bernd Luxbacher und Angelika Schury. dbv Verlag, Graz 2024. 92 Seiten, € 24,20.
Ende - AUSGABE 6913/2024
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AUSGABE 6912/2024 vom 21.08.2024

In aller Kürze

Einbeziehung von Spenglern in das BUAG
Grippeimpfung in Betrieben
BMF-Erlass betreffend neue Rückerstattungszinsen
Tätigkeitsbericht des OGH für 2023

Thema - Arbeitsrecht

Das neue Telearbeitsgesetz ab 1. 1. 2025 - welche Änderungen ergeben sich?
Mag. Wolfram Hitz

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

EuGH: Pflicht zur Begründung der Kündigung nur bei unbefristeten DV diskriminiert befristet beschäftigte Arbeitnehmer
EuGH: Automatisches Recht zur DV-Beendigung bei dauerhafter Berufsunfähigkeit unionsrechtswidrig
Personenbedingte Kündigung eines Straßenbahnfahrers
Verspätetes Vorbringen eines verpönten Kündigungsmotivs
Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Täuschung über die wahre Arbeitszeit

Sozialversicherungsrecht

Keine Berufsunfähigkeitspension mangels Eintritts in das Erwerbsleben
Berufsunfähigkeitspension: Verweisung auf niedriger eingestufte Tätigkeit

Steuerrecht

Jahresbonus ohne inländische laufende Einkünfte
Doppelte Haushaltsführung nach Hochzeit

Aus den Behörden

Finanzministerium

Ergänzende Anfragebeantwortung des BMF zur Mitarbeiterprämie 2024
Anfragebeantwortung des BMF zur Spendenbegünstigung

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Änderung des BMSVG - BGBl

Sozialversicherungsrecht

Berechnung der Ausgleichszulage, Angehörigenbonus ua - BGBl

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Radlingmayr, Wenn das Gericht Verfall einwendet, ecolex 2024/247
Baringer, Bessere Vereinbarkeit von Betreuungs- und Pflegeaufgaben mit dem Berufsleben, RdW 2024/28
Patka, Dienstzettel, Mehrfachbeschäftigung, Ausbildungskosten(rückersatz): Erste Praxis-Lösungsansätze zu Zweifelsfragen, PVP 2024/41, 147

Personalverrechnung

Haas, Die klassische Entsendung, SWK 2024, 815
Ende - AUSGABE 6912/2024
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Anwendbarkeit des BUAG bei grenzüberschreitender Arbeitskräfteüberlassung
Rechtsnews Nr. 35748 vom 09.08.2024
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AUSGABE 6911/2024 vom 07.08.2024

In aller Kürze

SV-Beiträge für ältere Beschäftigte
BMF klärt weitere Zweifelsfragen zur neuen Quotenregelung
FAQs zum Mindestbesteuerungsgesetz
Besteuerung ausländischer Künstler und Sportler in Österreich

Thema - Arbeitsrecht

Die Bestimmungen im Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz für Hitze
MMag. Dr. Christoph Wiesinger, LL.M.

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Schriftformgebot für Ausbildungskostenrückersatzvereinbarung erfordert Unterschrift beider Parteien
Anscheinsvollmacht bei Abschluss einer Sondervereinbarung
Ablehnung einer Wiedereinstellungszusage - Haftung des Betriebsübernehmers für Abfertigung?
Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers zum Verbleib im System "Abfertigung Alt"

Sozialversicherungsrecht

Abgrenzung echter - freier Dienstvertrag
Freier Dienstvertrag: Kriterium der wesentlichen eigenen Betriebsmittel
Ausreichende Verfolgungshandlung bei Meldepflichtverletzung

Steuerrecht

Haftung des Geschäftsführers bei mangelhafter Kontrolle der Personalverrechnerin
Außergewöhnliche Belastungen - Wiederaufnahmeantrag
Rückstellung wegen veruntreuter Gelder

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Änderung des Theaterarbeitsgesetzes - BGBl
Änderung des BEinstG und des Bundesbehindertengesetzes - BGBl

Berufsrecht

Berufsrechts-Änderungsgesetz 2024 - BGBl

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Zischka/Walka, Liegt eine verschlechternde Versetzung bei eingeschränkter Homeoffice-Möglichkeit vor? PVP 2024/35
Tomandl, Verjährung des Urlaubsanspruches, Informationspflichten des AG, ZAS 2024/7

Sozialversicherung

Pfalz, Zur merkwürdigen Figur des Aufsehers im Betrieb, DRdA 2024/13

Datenschutz

Domes-Hohl/Ehrke-Rabel/Gunacker-Slawitsch, Automatisierung des Steuervollzugs: Finanzverwaltungs-Chatbots, ÖStZ 2024/113
Ende - AUSGABE 6911/2024
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Schriftformgebot für Ausbildungskostenrückersatzvereinbarung erfordert Unterschrift beider Parteien
Rechtsnews Nr. 35721 vom 01.08.2024
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AUSGABE 6910/2024 vom 31.07.2024

In_aller_Kürze

Verstöße gegen das LSD-BG im Jahr 2023
Änderung des Sozialarbeits-Bezeichnungsgesetzes - BGBl
ÖGK-Info zur Höchstbeitragsgrundlage
Anhebung der Zuverdienstgrenze bei Familienbeihilfe und Studienbeihilfe - BGBl

Thema - Arbeitsrecht

Arbeitsrechtlicher Beratungsbedarf oder arbeitsrechtliche Streitigkeiten - Kommunikation mit dem eigenen Anwalt
RA Dr. Martin Huger, LL.M.

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Kündigung bzw einvernehmliche Auflösung im Krankenstand - Dauer der Entgeltfortzahlung
Krankenstand nach Nasenkorrektur
Kein Gehaltsabzug für dem Arbeitgeber zuzurechnenden Minusstunden

Steuerrecht

BFG: Arbeitszimmer eines Außendienstmitarbeiters

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Änderung des BSchEG und BUAG - BGBl

Sozialversicherungsrecht

Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2024 - BGBl

Steuerrecht

Abgabenänderungsgesetz 2024 - BGBl

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Gerhartl, Anwendbarkeit des österreichischen Arbeitsrechts bei Auslandsbezug, RdW 2024/97

Steuerrecht

Fiala/Starl, Abgabenerhöhung nach § 29 Abs 6 FinStrG: Kausalzusammenhang zwischen Prüfungsankündigung und Selbstanzeige erforderlich, SWK 2024, 473
Ende - AUSGABE 6910/2024
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AUSGABE 6909/2024 vom 24.07.2024

In aller Kürze

Änderungen bei Lehrberufen
Information zur Verlängerung der Frist 0für die Anmeldung zur Quotenregelung
Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeitsrecht

Immissionen am Arbeitsplatz
Dr. Andreas Gerhartl

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Regelung im ABGB zu Kündigungsfristen und -terminen für Arbeiter nicht verfassungswidrig
Angabe eines falschen Enddatums im Kündigungsschreiben
Sozialwidrigkeit einer Kündigung - das Einkommen übersteigene Lebenserhaltungskosten

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Telearbeitsgesetz - BGBl

Sozialversicherungsrecht

Betrugsbekämpfungsgesetz 2024 Teil II (SV) - BGBl

Steuerrecht

Betrugsbekämpfungsgesetz 2024 Teil I (Steuer) - BGBl
Weitere steuerliche Entlastungsmaßnahmen für 2025 - Ministerratsbeschluss

Artikelrundschau

Steuerrecht

Doringer/Schilling, Fristenlauf für Säumnisbeschwerden, wenn die Direktvorlage beantragt wurde, ÖStZ 2024/323

Personalverrechnung

Artner, Das Fahrtenbuch permanent im Visier der GPLB, PVP 2024/24 und PVP 2024/32
Ende - AUSGABE 6909/2024
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Abzugsfähigkeit einer Schadenersatzzahlung eines Kronzeugen an den Arbeitgeber
Rechtsnews Nr. 35673 vom 18.07.2024
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AUSGABE 6908/2024 vom 17.07.2024

In aller Kürze

Neufestsetzung von Lehrlingseinkommen bei Druckern
Neu kundgemachte Heimarbeitstarife
Wartungserlass zu den Umgründungssteuerrichtlinien 2002

Thema - Arbeitsrecht

Wenn in den Ferien gearbeitet wird ...
Mag. Bettina Sabara

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Wartefrist für Anspruch auf Elternteilzeit nach dem Wiener Bedienstetengesetz
Zulässige Kettendienstverträge einer Landesvertragslehrerin
Stmk Gemeinde-VBG: Bindung an die im Dienstvertrag angeführte "Art der Verwendung"?
Vortäuschen tatsächlich nicht geleisteter Außendienste - Entlassung
Rechtzeitigkeit der Entlassung eines Berufsschullehrers
Hantieren mit Mobiltelefon während der Fahrt - berechtigte Kündigung eines Straßenbahnfahrers

Sozialversicherungsrecht

Korridorpension: Rückforderungsanspruch bei Verletzung der Meldepflicht
Alterspension: Berücksichtigung ausländischer Versicherungszeiten
Pensionsbonus: Ersatzzeiten aufgrund Arbeitslosengeldbezug nicht zu berücksichtigen

Steuerrecht

Abzugsfähigkeit einer Schadenersatzzahlung eines Kronzeugen an den Arbeitgeber
BFG: Übermittlung eines Lohnzettels nach erfolgter Einkommensteuerveranlagung

Neuerscheinungen

Arbeitsrecht

Basiswissen Arbeits- und Sozialrecht 2024 Von Remo Sacherer. Facultas, Wien 2024. 362 Seiten, € 40,00.
"Ich merkt es wohl, vor Tische las mans anders!" - Eine rechtliche Betrachtung ausgewählter Vertragsklauseln Von Christoph Kietaibl und Maximilian Turrini (Hrsg). ÖGB Verlag, Wien 2023. 110 Seiten, € 36,00.
BDG - Beamten-Dienstrechtsgesetz - Kommentar 2. Auflage. Von Susanna Loibl-van Husen, Stanislav Horvat und Stefan Stacher-Ritter. Linde Verlag, Wien 2024. 780 Seiten, € 140,00.

Personalverrechnung

1 x 1 der Personalverrechnung 2024 7. Auflage. Von Karl Portele und Martina Portele. Linde Verlag, Wien 2024. 250 Seiten, € 41,00.
Praktische Lohnverrechnung 2024 Von Erika Marek, Robert Zsifkovits und Sonja Hobiger. Weiss Verlag, Wien 2024. 240 Seiten, € 72,60.
Ende - AUSGABE 6908/2024
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Regelung im ABGB zu Kündigungsfristen und -terminen für Arbeiter nicht verfassungswidrig
Rechtsnews Nr. 35646 vom 10.07.2024
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AUSGABE 6907/2024 vom 10.07.2024

In aller Kürze

BMSVG - Initiativantrag
Änderung des Sozialarbeits-Bezeichnungsgesetzes
Erlass zur Quotenregelung gemäß § 134a BAO
Teilweise Suspendierung des DBA-Belarus
Verzugszinssatz zwischen Unternehmern

Thema - Arbeitsrecht

Leitende Angestellte im Sinne des ArbVG
Mag. Manfred Lindmayr

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

AuslBG: Zulassung als Fachkraft in Mangelberuf setzt abgeschlossene Berufsausbildung voraus
Bestimmtes Qualifikationsniveau der Beschäftigung für Zulassung als sonstige Schlüsselkraft erforderlich?

Steuerrecht

BFG: Fahrten mit dem Dienstwagen zum Firmensitz - Sachbezug
BFG: Kein Verpflegungsmehraufwand bei eintägigen Reisen
BFG: Private inländische Krankenversicherung eines Grenzgängers

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

"Rot-Weiß-Rot - Karte plus" für Ukraine-Vertriebene - BGBl

Sozialversicherungsrecht

Sonderwochengeld-Gesetz - BGBl
Erweiterung des Anspruchs auf Hebammenbeistand - BGBl
Vereinfachte Kommunikation mit dem AMS - BGBl

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Maska, Die Betriebsvereinbarung als Rechtsgrundlage für die Verwendung von Arbeitnehmerdaten, ASoK 2024, 180

Personalverrechnung

Patka, Neue Rechtslage hinsichtlich Rückforderungen von Altersteilzeitgeld, wenn die Altersteilzeit vorzeitig beendet wird, PVP 2024/42, 153
Ende - AUSGABE 6907/2024
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AUSGABE 6906/2024 vom 03.07.2024

In aller Kürze

Theaterarbeitsgesetz - Regierungsvorlage
Satzung des KV-private Bildungseinrichtungen
Betrugsbekämpfungsgesetz 2024 Teil I - Regierungsvorlage
Anhebung der Zuverdienstgrenze bei Familienbeihilfe und Studienförderung

Thema - Human Resources

Generation Work in Teams
Veronika Aumaier MAS, MSc

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Erweiterte Karenzzeitenanrechnung: Stichtagsregelung weder verfassungs- noch unionsrechtswidrig
Widerruf der Privatnutzung des Dienstwagens bei Dienstfreistellung
Befristung nicht zwecks Erprobung: Ablaufhemmung eines befristeten DV einer Schwangeren
Wiedereinstellungszusage - Bindung auch an die Konkurrenzklausel
Reduktion einer kollektivvertraglichen Witwenpension bei großem Altersunterschied
Auslegung eines Pensionsvertrages hinsichtlich der Fälligkeit einer Kapitalabfindung
Betriebspension: Kein Einfluss des Arbeitgebers auf den Geschäftsplan einer Pensionskasse
Betriebspension: Ausübung eines Änderungsvorbehalts nach billigem Ermessen

Sozialversicherungsrecht

GSVG: Eintragung einer Kommanditistin als gewerberechtliche Geschäftsführerin allein begründet keine Pflichtversicherung
GSVG: Firmenpension für ehemalige Geschäftsführertätigkeit kein Teil der Beitragsgrundlage

Steuerrecht

Fester Arbeitsplatz beim Auftraggeber des Arbeitgebers - keine steuerfreien Reiseaufwandsentschädigungen
BFG: Dienstliche Reisen - mangelhafte Aufzeichnungen
BFG: Familienheimfahrten nach Serbien zu Vater und Tochter

Neue Vorschriften

Steuerrecht

Abgabenänderungsgesetz 2024 - Regierungsvorlage

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Vinzenz, Ein schwarzer Tag im Homeoffice, DRdA 2023, 492
Unterrieder/Ziembicka, Das neue Recht auf Mehrfachbeschäftigung RdW 2024/200, 264

Sozialversicherung

Pfalz, Mehrfache geringfügige Beschäftigung in der Sozialversicherung, insb in der Arbeitslosenversicherung, ZAS 2024/25

Personalverrechnung

Schuster, Ersatz von Urlaubsstornos - kein einfacher Fall, ASoK 2024, 65
Ende - AUSGABE 6906/2024