Flexibilisierungsmöglichkeiten bei einer Altersteilzeit mit kontinuierlicher Arbeitszeitverkürzung
Welche Vorteile und Risiken die einzelnen Möglichkeiten bietet, erläutert Dr. Erika Marek in ARD 6943/4/2025.
Lexis+ AI ist da!
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AUSGABE 6949/2025 vom 14.05.2025

In aller Kürze

Anpassung der Bestimmungen zu Lenk- und Ruhezeiten im Güterkraftverkehr an aktuelles EU-Recht
Neue Website der Datenschutzbehörde
Wissenswertes zur Dienstgeberabgabe

Thema - Arbeitsrecht

Betriebsratswahl: Anfechtung und Nichtigkeit
Mag. Bettina Sabara

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Wiedereingliederungsteilzeit ist keine Fortsetzungsvereinbarung bei Vertragsbediensteten
Begünstigte behinderte Vertragsbedienstete: Beendigung des Dienstverhältnisses bei langem Krankenstand?
Dienstzuweisung von Gemeindebediensteten - Fragen der Klagslegitimation
KA-AZG auf EDV-Techniker in Rufbereitschaft nicht anwendbar

Sozialversicherungsrecht

Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld für Pflegekind nach anonymer Geburt
Unklarer Antrag auf Kinderbetreuungsgeld in Hinblick auf Bezugsdauer

Steuerrecht

BFG: Sachbezug für Dienstfahrzeug eines Außendienstmitarbeiters der Finanzverwaltung
BFG: Keine Dienstreise bei Einsatz in mehreren Betriebsstätten eines Unternehmens

Neue Vorschriften

Sozialversicherungsrecht

Budgetbegleitgesetz 2025 - Begutachtungsentwurf

Steuerrecht

Budgetbegleitgesetz 2025 (Teil Abgabenrecht) - Begutachtungsentwurf

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Korenjak, Einführung und Begründung von entgeltfernen Leistungen, ZAS 2025/2

Personalverrechnung

Kronberger/Kraft, Strategie gegen Personalengpässe: Mitarbeiter werben Mitarbeiter, PVP 2025/6, 19
Ende - AUSGABE 6949/2025
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AUSGABE 6948/2025 vom 07.05.2025

In aller Kürze

Zwischenstaatliche Sozialversicherung - Änderung bei der Datenprüfung
Notfall im Betrieb
Arbeitsmarktreport 2025 von karriere.at

Thema - Arbeitsrecht

Urlaubsersatzleistung und variable Vergütung - was ist zu berücksichtigen?
RA Theresa Weiss-Dorer, LL.M. (WU), RAA Mag. Lorenz Bogensberger

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

KV-Mindestentgeltanspruch gegen ausländischen Dienstgeber ohne Sitz in Österreich
Montagezulage für Angestellten ex contractu mit ausschließlichen Arbeitertätigkeiten
Kriterium der maßgeblichen wirtschaftlichen Bedeutung bei Zuerkennung der Kollektivvertragsfähigkeit
Tischler-KV auf Messemonteur aufgrund Fachgruppenzuordnung anwendbar
Verfallsklausel im KV-private Autobusbetriebe

Sozialversicherungsrecht

Regelmäßige Nachtarbeit in jedem Dienst - keine Schwerarbeitszeiten
Schwerarbeit - wöchentlicher Wechsel von 2 Nacht- zu 4 Tagdiensten
Keine Berücksichtigung von "fiktiven" kroatischen Versicherungszeiten für Schwerarbeitspension
Schwerarbeitszeiten wegen der Pflege von Menschen mit besonderem Pflegebedarf

Steuerrecht

BFG: Voller Sachbezugswert für gemeinsamen Firmenwagen bei abwechselnder Alleinnutzung

Aus den Behörden

Finanzministerium

Anfragebeantwortung des BMF zur steuerlichen Behandlung von Feiertagsarbeitsentgelt
Anfragebeantwortung des BMF zur Nachreichung von Unterlagen zu Jahreserklärungen

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Kollau, Fehlende Vertretungsmacht zum Abschluss von Betriebsvereinbarungen, ASoK 2025, 128

Sozialversicherung

Müller, Wegunfall: Skidoo-Lenker als Aufseher im Betrieb? ZAS 2024/30

Steuerrecht

Starl, Neue Finanzordnungswidrigkeit zur Sanktionierung der Belegfälschung, SWK 2025, 400
Ende - AUSGABE 6948/2025
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Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2025/10 vom 05.05.2025
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Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2025/2 vom 05.05.2025
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Anfragebeantwortung des BMF zur steuerlichen Behandlung von Feiertagsarbeitsentgelt
Rechtsnews Nr. 36674 vom 30.04.2025
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AUSGABE 6947/2025 vom 30.04.2025

In aller Kürze

KV-Hotel- und Gastgewerbe - Kollektivvertragsabschluss ab 1. 5. 2025
Förderung für Neugründer
Gebührenrichtlinien - Wartungserlass 2025

Thema - Personalverrechnung

Tod des Arbeitnehmers im aufrechten Arbeitsverhältnis
Mag. Bettina Sabara

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

LSD-BG: Anforderung von Lohnunterlagen für künftige Lohnzeiträume und strafbefreiende Nachzahlung
Kein Überstundenentgelt für explizit untersagte Wochenendarbeit
Beitragspflicht zur Pensionskasse bei kollektivvertraglichem Krankengeldzuschuss
Keine Geltung der gesetzlichen Pensionserhöhung für Betriebspensionen
EpiG: Kein Entschädigungsanspruch bei Bezifferung des Anspruchs erst nach Ablauf der Antragsfrist
Ermittlung der Entgeltgrenze für Zulässigkeit einer Konkurrenzklausel

Verfahrensrecht

Ausstellung einer Arbeits- und Entgeltbestätigung

Sozialversicherungsrecht

Pflichtversicherung eines Gesellschafter-Geschäftsführers während einer Milizübung
Leistungswirksamkeit verspätet entrichteter Pensionsversicherungsbeiträge nach dem GSVG

Steuerrecht

BFG: Keine steuerliche Anerkennung der Rückwirkung von Betriebsvereinbarungen
BFG: Erschwerniszulage für biomedizinische Analytikerin

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Bertsch, Aufwandersatz bei Homeoffice und Telearbeit, ZAS 2025/3
Leopold/Ludvik, Geschäftsgeheimnisschutz im Arbeitsleben, ASoK 2025, 74
Nunner-Krautgasser/Königshofer, Die Haftung des Beschäftigers in der Insolvenz des Überlassers gemäß § 14 AÜG, DRdA 2025, 3

Personalverrechnung

Maierhofer-Poiss/Waltl, Angemessenheit von Schmutzzulagen, SWK 2025, 429
Ende - AUSGABE 6947/2025
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AUSGABE 6946/2025 vom 24.04.2025

In aller Kürze

Suche nach "Digital Native" in Stelleninserat ist altersdiskriminierend
SV-Meldungen bei Arbeitsunfähigkeit
Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeitsrecht

Kürzung von Diäten bei Beistellung von Verköstigung und Unterkunft
Dr. Mario Niederfriniger

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Kündigungsbestimmung des § 1159 ABGB nF auf freie Dienstverhältnisse nicht anwendbar
Kündigung wegen häufiger Krankenstände aufgrund unbehandelter Schlafapnoe
Kündigung wegen Fehlzeiten nach einem Arbeitsunfall - Diskriminierung aufgrund einer Behinderung?
Sozialwidrigkeit - zumutbare Verweisungstätigkeiten für gekündigten U-Bahn-Fahrer
Kündigung in einem Tendenzbetrieb und behaupteter Verstoß gegen das HinweisgeberInnenschutzgesetz

Sozialversicherungsrecht

Bergwanderführer als freier Dienstnehmer - Beurteilung des Vorliegens wesentlicher eigener Betriebsmittel
Pflichtversicherung einer Tanzpädagogin als freie Dienstnehmerin

Steuerrecht

BFG: Grenzüberschreitende Arbeitskräfteüberlassung - begünstigte Besteuerung monatlich ausbezahlter Sonderzahlungen
BFG: Keine abzugsfähigen Reisekosten eines Arztes bei Fortbildungsveranstaltung in einem Strandhotel
BFG: iPad mit Talkerfunktion für behindertes Kind - keine außergewöhnliche Belastung

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Kulmer, Vertragsstrafen im Arbeitsverhältnis, ZAS 2025/12
Dullinger, Aufwandersatzanspruch für Homeoffice, ÖJZ 2024, 353
Ende - AUSGABE 6946/2025
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AUSGABE 6945/2025 vom 16.04.2025

In_aller_Kürze

Satzung des KV des Vorarlberger Sozial- und Gesundheitswesens
Kündigungsbestimmung des § 1159 ABGB nF auf freie Dienstverhältnisse nicht anwendbar
ÖGK-Info zu Beitragsabschlägen bei älteren Mitarbeitern
Wartungserlass zu den Verrechnungspreisrichtlinien

Thema - Sozialversicherungsrecht

Unfallversicherungsschutz bei Verrichtung von Telearbeit
Dr. Andreas Gerhartl

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Grenzüberschreitende Überlassung von Arbeitskräften im Rahmen einer Kettenüberlassung
Konkrete Tatumschreibung bei der Haftung des Auftraggebers nach dem AuslBG
BUAG-Zuschläge bei Entsendung polnischer Bauarbeiter nach Österreich und Deutschland
Berechnungsgrundlage der BUAG-Zuschläge bei Entsendung ausländischer Arbeitnehmer

Sozialversicherungsrecht

Kein Kostenzuschuss der ÖGK für eine von der Prophylaxeassistentin durchgeführte Parodontalbehandlung
Kostenerstattung für MR-Untersuchung bei Wahlarzt wegen langer Wartezeiten bei Vertragsinstituten

Steuerrecht

Werbungskosten - Privatnutzung Laptop
Gesellschafter-Geschäftsführer - DB und DZ

Ihre Fragen - unsere Antworten

Interessante Fragen aus dem Arbeitsrecht
Dr. Thomas Rauch

Neuerscheinungen

Arbeitsrecht

Handbuch Arbeitskräftemangel Von Reinhard Resch (Hrsg). Manz Verlag, Wien 2023. 168 Seiten, € 42,00.
Wie viel Kontrolle braucht KI? Von Christoph Kietaibl und Maximilian Turrini (Hrsg). ÖGB Verlag, Wien 2024. 92 Seiten, € 36,00.

Sozialversicherung

KBGG - Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz Kommentar 5. Auflage. Von Martin Sonntag, Walter Schober und Gerd Konezny. Linde Verlag, Wien 2024. 238 Seiten, € 56,00.

Personalverrechnung

Personalrecht und Betriebswichtiges 2025 Von Birgit Bleyer, Manfred Lindmayr und Bettina Sabara. LexisNexis, Wien 2025. 750 Seiten, € 94,00 (Abopreis € 72,00).
Wegweiser GPLB 1. Auflage. Von Stefan Pfoser. Linde Verlag, Wien 2024. 164 Seiten, € 38,00.
Ende - AUSGABE 6945/2025
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AUSGABE 6944/2025 vom 09.04.2025

In_aller_Kürze

Neuregelung der Bildungskarenz
Zwischenstaatliche Sozialversicherung - neue Service-Hotline für Fragen zum anzuwendenden Recht
Zweifelsfragen zu den Vereinsrichtlinien 2001 idF des Wartungserlasses vom 31. 1. 2025

Thema - Arbeitsrecht

Mobbing am Arbeitsplatz: Wenn das Betriebsklima zum Risiko wird
Karin Köller, LL.M. (WU)

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Diverse Konflikte am Arbeitsplatz - kein Mobbing
Kein Ersatzanspruch bei Mobbing bei fehlender Kenntnis des Arbeitgebers
Mobbing einer stellvertretenden Stationsleiterin durch ihre Vorgesetzten - Schadenersatz

Sozialversicherungsrecht

Arbeitslosigkeit bei Beibehaltung eines geringfügigen Dienstverhältnisses
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Urlaubsersatzleistung aus einer geringfügigen Beschäftigung?
Keine Bewerbung auf unterkollektivvertraglich entlohnte Stelle - keine Sperre der Notstandshilfe
Ablehnung einer zugewiesenen Stelle wegen strittiger KV-Einstufung
Kein konkretes Dienstverhältnis angeboten - Ablehnung der AMS-Zuweisung sanktionslos
Weiterbezug von Arbeitslosengeld neben Ausbildung statt Fachkräftestipendium - Meldepflichten

Steuerrecht

Fixkostenzuschuss iZm COVID-Pandemie - Aufwandskürzung
Nachweis der Behinderung bei Geltendmachung tatsächlicher Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung
Abzugsfähigkeit von Spenden an ausländische Spendenempfänger

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Rauch, Überstunden, betriebliche Übung und Fürsorgepflichten bei Betriebsratstätigkeit, ASoK 2025, 53

Personalverrechnung

Fellner/Artner, Abrechnung einer Entschädigungszahlung, wenn Dienstnehmer das Dienstverhältnis früher als einvernehmlich vereinbart beendet, PVP 2024/29
Ende - AUSGABE 6944/2025
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AUSGABE 6943/2025 vom 02.04.2025

In aller Kürze

ÖGK-Webinare zur Betrieblichen Gesundheitsförderung
Erhöhung der Gerichtsgebühren und des Normalkostentarifs
Senkung des Basiszinssatzes mit 12. 3. 2025

Thema - Personalverrechnung

Flexibilisierungsmöglichkeiten bei einer Altersteilzeit mit kontinuierlicher Arbeitszeitverkürzung - Vorteile und Risiken
Dr. Erika Marek

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Rückwirkende KV-Erhöhung der Ist-Gehälter wirkt auch für inzwischen ausgeschiedene Arbeitnehmer
Anspruch auf Vermittlungsprovision trotz Rücktritts der Käufer vom Kaufanbot
Geringere Umsätze wegen freiwillig übernommener Marketingaufgaben - kein Anspruch auf volle Provision
Rückforderung "garantierter" Provisionszahlungen bei Dienstnehmerkündigung
Keine jährliche Aufwertung der in die nächste Gleitzeitperiode übertragenen Gutstunden
Unzulässige Stichtagsregelung in Bonifikationsbedingungen
Rückforderung einer Bonuszahlung aufgrund einer Clawback-Klausel

Sozialversicherungsrecht

Wochengeldanspruch bei parallelem Bezug von Kinderbetreuungsgeld und geringfügigen Einkünften
Berücksichtigung von Mehr- bzw Überstundenvergütungen bei der Höhe des Wochengeldanspruchs

Steuerrecht

Freiwillige Abfertigung - Arbeitgeberwechsel im Konzern
Monatlich anteilige Auszahlung der Sonderzahlungen nicht steuerbegünstigt
Spenden als Sonderausgaben - Übermittlung personenbezogener Daten datenschutzrechtlich zulässig

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Strausz, Mehrfachbeschäftigung und Arbeitszeit, ASoK 2025, 48
Wiesinger, Vernehmung von Arbeitgebern oder Arbeitnehmern durch Organe der Arbeitsinspektion, RdW 2025/98
Reitter/Stadlober, Telearbeit und Arbeitnehmerinnenschutz, ecolex 2025/46

Sozialversicherung

Messinger, Familienzeitbonus für Selbstständige, ZAS 2024/53
Ende - AUSGABE 6943/2025
News Icon
Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht
Rechtsnews Nr. 36580 vom 01.04.2025
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AUSGABE 6942/2025 vom 26.03.2025

In aller Kürze

Längere Verjährungsfristen für Fälle der Unterentlohnung nicht verfassungswidrig
4. Mietrechtliches Inflationslinderungsgesetz - Auswirkung der neuen "Mietpreisbremse" auf Sachbezugswerte 2026
Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeitsrecht

Aus für die geförderte Bildungskarenz - Handlungsoptionen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Mag. Wolfram Hitz

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Notwendige Maßnahmen zur Geheimhaltung von Geschäftsgeheimnissen beim Ausscheiden von Mitarbeitern
Anspruch des Betriebsrats auf Mitteilung der E-Mail-Adressen aller Arbeitnehmer
Anfechtung der Auflösung einer betriebseigenen Wohlfahrtseinrichtung durch den Betriebsrat
Ordnungsgemäße Beschilderung des Wahllokals bei Betriebsratswahl
Vorzeitiges Ende der Funktionsperiode eines Betriebsrats
Zur Parteifähigkeit des Betriebsrats

Sozialrecht

Anteiliger Anspruch auf Familienzeitbonus bei stationärem Krankenhausaufenthalt des Vaters
Verspäteter Antrag auf den Familienzeitbonus

Steuerrecht

BFG: Aufwendung eines Geschäftsführers für ein häusliches Arbeitszimmer
BFG: Entsendung in die USA - Werbungskosten
BFG: Nicht zum Vorsteuerabzug berechtigender Dienstwagen - keine USt-Pflicht

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Huber, Möglichkeit der Vereinbarung einer Wiedereingliederungsteilzeit im Lehrverhältnis, DRdA-infas 2025, 68

Sozialversicherung

Smid, Ersatz von Schock- und Trauerschäden bei (tödlichen) Arbeitsunfällen, ecolex 2024/321

Steuerrecht

Wiesinger, Pauschale kollektivvertragliche Taggelder und ihre steuerrechtlichen Fallen, SWK 2024, 532

Human Resources

Wala, Licht und Schatten des Agilitätspostulats, ASoK 2024, 435
Ende - AUSGABE 6942/2025
ARD Icon

AUSGABE 6941/2025 vom 19.03.2025

In aller Kürze

Mitarbeiterentsendungen nach Spanien
Krankenversicherung für aus der Ukraine Vertriebene
Abzugsfähigkeit ausländischer SV-Beiträge

Thema - Arbeitsrecht

Die Verwendung von ChatGPT & Co im Arbeitsverhältnis
Florian Dauser LL.M. / Mag. Paula Kalau

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Berechnung des tageweisen Urlaubsanspruchs abhängig von eingeteilten Arbeitsstunden unzulässig
Konkludente Verlängerung eines befristeten Dienstverhältnisses durch Veröffentlichung des Dienstplans?
Aufgriffsobliegenheit bei einem Kettendienstvertrag
EuGH: Berücksichtigung von Dienstzeiten aus befristeten Verträgen
Pflicht zur Leistung der Ausgleichstaxe nach dem BEinstG
Unterbrechung der Verjährung von Zinsen durch Gehaltsexekution

Sozialversicherungsrecht

Selbstversicherung für Zeiten der Pflege eines behinderten Kindes neben einer (vorzeitigen) Alterspension
Entziehung einer Invaliditätspension wegen verweigerter Teilnahme an einem Berufsfindungsverfahren
Ausgleichszulage für Wanderarbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit vor Pensionierung
Beweis der Unrichtigkeit des Eintrags des Geschlechts im Personenstandsregister im Pensionsverfahren

Steuerrecht

BFG: Werbungskosten für ergonomisch geeignetes Mobiliar - Geltendmachung des Überschreitungsbetrages im Folgejahr
BFG: Dienstverhältnis eines selbstständigen Versicherungsvertreters mit seiner Ehegattin
BFG: Kosten einer In-vitro-Fertilisation einer alleinstehenden Frau als außergewöhnliche Belastung

Neue Vorschriften

Sozial- und Steuerrecht

Budgetsanierungsmaßnahmengesetz 2025 - BGBl

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Gerhartl, Befugnisse des einzelnen Betriebsrats-Mitglieds, RdW 2025/39

Steuerrecht

Steinhauser/Urtz, Zur Diskussion von Homeoffice-Betriebsstätten - Kritische Würdigung und Anmerkungen zu EAS 3445, ÖStZ 2025/48
Ende - AUSGABE 6941/2025
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AUSGABE 6940/2025 vom 12.03.2025

In aller Kürze

Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld - Anhebung der Zuverdienstgrenze
Neuverlautbarung der Gebührenrichtlinien des BMF
Richtlinien zur Zuständigkeit der Finanzämter - Wartungserlass 2025

Thema - Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht

Das Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung für 2025-2029
Mag. Manfred Lindmayr

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Verwirkung des Entlassungsrechts wegen zu langsamer Reaktion auf vorgebrachtes Fehlverhalten
Verspäteter Entlassungsausspruch durch Organisationsverschulden der Arbeitgeberin
Entlassung wegen Minderleistungen ohne vorhergehende Ermahnung
Weisungswidrige Samstagsarbeit - Entlassung

Sozialversicherungsrecht

Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld bei Bezug ausländischer Familienleistungen
Kinderbetreuungsgeld bei getrennt lebenden Elternteilen und Voraussetzung der Familienbeihilfe
Fehlvorstellung über die Frist zum Nachweis von Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen

Steuerrecht

Vertretung eines Hausbesorgers - Ersatzleistungen des Dienstgebers
BFG: Kein Familienbonus Plus bei Eigenanspruch auf Familienbeihilfe

Neuerscheinungen

Sozialrecht

Österreichisches Sozialrecht 14. Auflage. Von Susanne Auer-Mayer und Walter J. Pfeil. Verlag Österreich, Wien 2024. 218 Seiten, € 32,00.

Personalverrechnung

Aktuelle Änderungen in der Personalverrechnung 2025 1. Auflage. Von Rainer Kraft und Birgit Kronberger. LexisNexis, Wien 2025. 94 Seiten, € 19,00.
Ende - AUSGABE 6940/2025