ZIK aktuell

Aktuelle Probleme und Judikatur zum IVEG

Stephan Riel

Über eineinhalb Jahre nach In-Kraft-Treten des IVEG liegen nunmehr erste Entscheidungen der Oberlandesgerichte, der in Entlohnungsfragen letzten Instanz, vor. Hier soll diese weitgehend unveröffentlichte Judikatur vorgestellt und zu einigen in der Praxis aufgetretenen Auslegungsfragen des IVEG Stellung genommen werden.

Das IVEG gilt gem Art IV Abs 1 BGBl I 1999/73 nur für Verfahren, die nach dem 30. 4. 1999 eröffnet wurden. Ansprüche, die durch das IVEG neu begründet wurden, etwa die Belohnung der Gläubigerschutzverbände bei Aufhebung gem § 139 KO, können daher in “alten" Verfahren nicht geltend gemacht werden. Allerdings wurde in der Praxis diskutiert, ob die Sätze des IVEG für Ansprüche, die schon nach “altem" Recht bestanden, dort aber nicht konkretisiert wurden 1), als Richtschnur für die “Angemessenheit " von Entlohnungsansprüchen in “Altverfahren" herangezogen werden können 2).

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Artikel-Nr.
ZIK 2000/241

22.12.2000
Heft 6/2000
Autor/in
Stephan Riel

Dr. Stephan Riel, Rechtsanwalt in Wien mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Insolvenz- und Sanierungsrecht, Partner in der Kanzlei Riel & Partner (www.riel.at), Insolvenzverwalter in Wien und Niederösterreich, Mitglied der im BMJ tagenden Insolvenzrechtsreformkommission, Mitherausgeber der ZIK.

Publikationen:
Zahlreiche Publikationen zum Insolvenzrecht (ua Kommentierung der §§ 80-101 KO, 114-123 KO und 140-151 KO in Konecny/Schubert, Kommentar zu den Insolvenzgesetzen [1997 bis 2008]; zuletzt: Haftung des Insolvenzverwalters für Fehler bei der Forderungsprüfung, ecolex 2018, 632).