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Atypisch stille Gesellschaft: Insolvenzrechtliche Einordnung der Nachversteuerung eines negativen Kapitalkontos

Univ.-Doz. Dr. Friedrich Fraberger, LL.M / Dr. Stefan Papst, LL.M. (LSE)

Im Duell der Höchstgerichte OGH vs VwGH zur Abgrenzung Insolvenzforderung/Masseforderung/ausgeschlossener Anspruch stärkt das BFG dem VwGH den Rücken: Das BFG behandelt die aus der Nachversteuerung eines negativen Kapitalkontos resultierende Einkommensteuer als Masseforderung. Dabei bleibt die gegenläufige Rechtsprechung des OGH zur insolvenzrechtlichen Qualifikation eines solchen Einkommensteueranspruches als ausgeschlossener Anspruch unbeachtet. Da jedoch bei der insolvenzrechtlichen Einordnung eines Abgabenanspruches nach Ansicht beider Höchstgerichte dem Insolvenzrecht Vorrang gegenüber dem Abgabenrecht zukommt, erscheint die mangelnde Auseinandersetzung des BFG mit der Rechtsprechung des OGH rechtsstaatlich bedenklich. Der VwGH "enthält sich der Stimme".

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Artikel-Nr.
ZIK 2017/166

13.09.2017
Heft 4/2017
Autor/in
Stefan Papst

Univ.-Ass. Dr. Stefan Papst, LL.M. (LSE) ist Steuerberater und Mitarbeiter an der Universität Salzburg, Abteilung Finanzrecht.

Friedrich Fraberger

Univ.-Doz. Dr. Friedrich Fraberger, LL.M. (International Tax Law, Vienna), ist geschäftsführender Gesellschafter einer international tätigen Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft in Wien, lehrt Betriebswirtschaftliche Steuerlehre am Institut für Revisions-, Treuhand- und Rechnungswesen der Wirtschaftsuniversität Wien und ist ordentliches Mitglied des Fachsenates für Steuerrecht der Kammer der Wirtschaftstreuhänder.