Beiträge

Besondere Prozesssituation nicht leicht zu überwindender Beweisschwierigkeiten

Mag. Michael Pfeifer, BA, BA, MA

Kurzer Beitrag zum Fragerecht gemäß § 184 ZPO und zugleich Anmerkung zu 4 Ob 78/22g1

In der E 4 Ob 78/22g ließ der OGH das Fragerecht des beweisbelasteten Insolvenzverwalters gem § 184 ZPO über das Vorhandensein und die Beschaffenheit von potenziellen Beweismitteln gegen den nicht beweisbelasteten Gegner zu. Es liege nämlich eine Situation von nicht leicht zu überwindenden Beweisschwierigkeiten vor. Der Beitrag versucht, Voraussetzungen und Grenzen des prozessualen Fragerechts gem § 184 ZPO im Lichte der bisherigen Rechtsprechung auszuloten.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ZIK 2023/91

30.06.2023
Heft 3/2023
Autor/in
Michael Pfeifer
Foto: privat

Mag. Dr. Michael Pfeifer, BA BA MA, hat Rechtswissenschaften und klassische Philologie (Gräzistik, Latinistik) an der Karl-Franzens-Universität Graz studiert. Derzeit arbeitet er als Universitätsassistent am Institut für Rechtswissenschaften der Universität Klagenfurt im Bereich des Wirtschaftsprivatrechts. Seine Dissertation (Titel: „Recht auf selbstbestimmte Kooperation. Ein Beitrag zur verfassungsrechtlichen Dimension des ‚nemo tenetur‘-Grundsatzes im Allgemeinen sowie dessen strafprozessuale Ausprägung im Speziellen“) hat er als DOC-Stipendiat der Österreichischen Akademie der Wissenschaften verfasst.

» Alle Artikel anzeigen