Beiträge

Besondere Prozesssituation nicht leicht zu überwindender Beweisschwierigkeiten

Mag. Michael Pfeifer, BA, BA, MA

Kurzer Beitrag zum Fragerecht gemäß § 184 ZPO und zugleich Anmerkung zu 4 Ob 78/22g1

In der E 4 Ob 78/22g ließ der OGH das Fragerecht des beweisbelasteten Insolvenzverwalters gem § 184 ZPO über das Vorhandensein und die Beschaffenheit von potenziellen Beweismitteln gegen den nicht beweisbelasteten Gegner zu. Es liege nämlich eine Situation von nicht leicht zu überwindenden Beweisschwierigkeiten vor. Der Beitrag versucht, Voraussetzungen und Grenzen des prozessualen Fragerechts gem § 184 ZPO im Lichte der bisherigen Rechtsprechung auszuloten.

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Artikel-Nr.
ZIK 2023/91

30.06.2023
Heft 3/2023
Autor/in
Michael Pfeifer
Foto: privat

Mag. Dr. Michael Pfeifer, BA BA MA, hat Rechtswissenschaften und klassische Philologie (Gräzistik, Latinistik) an der Karl-Franzens-Universität Graz studiert. Seine Dissertation („Recht auf selbstbestimmte Kooperation. Ein Beitrag zur verfassungsrechtlichen Dimension des ‚nemo tenetur‘-Grundsatzes im Allgemeinen sowie dessen strafprozessuale Ausprägung im Speziellen“ [in Druck]) hat er als DOC-Stipendiat der Österreichischen Akademie der Wissenschaften verfasst. Derzeit absolviert er die Gerichtspraxis im Sprengel des OLG Graz.

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