Aufsätze

Bestätigungsvoraussetzung und Zahlungsplan

Dr. Birgit Schneider

Anmerkungen zu OGH 8 Ob 25/11a 1

In der E 8 Ob 25/11a erteilt der OGH der Zulässigkeit von Bestätigungsvoraussetzungen beim Zahlungsplan eine Absage. In seiner Begründung geht der OGH nur kurz auf die Möglichkeit einer "Bedingung" ein, die er für unwirksam hält, und stützt sein Ergebnis auf die abschließende Aufzählung der Versagungsgründe.

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Artikel-Nr.
ZIK 2011/126

30.06.2011
Heft 3/2011
Autor/in
Birgit Schneider

Priv.-Doz. Dr. Birgit Schneider ist juristische Mitarbeiterin bei Schulyok Unger & Partner Rechtsanwälte OG mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Insolvenz- und Sanierungsrecht.

Publikationen (Auswahl):
§§ 63–65, 71–72d in Konecny, Kommentar zu den Insolvenzgesetzen; Privatinsolvenz3 (2018); Exekutionsordnung16 (2017; gemeinsam mit Mohr und Pimmer).