Aufsätze

Die angemessene Erwerbstätigkeit als Obliegenheit des Schuldners

Dr. Birgit Schneider

Anmerkungen zu OGH 8 Ob 136/12a1

Im Abschöpfungsverfahren treffen den Schuldner während der Abtretungserklärung verschiedene Obliegenheiten, deren Verletzung zur vorzeitigen Einstellung des Abschöpfungsverfahrens ohne Restschuldbefreiung führen kann. Dazu zählt ua die angemessene Erwerbstätigkeit des Schuldners, die der OGH bei einer Halbtagsbeschäftigung nicht verletzt sieht, wenn Betreuungspflichten gegenüber einem 13-jährigen Kind bestehen.

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Artikel-Nr.
ZIK 2013/123

08.07.2013
Heft 3/2013
Autor/in
Birgit Schneider

Priv.-Doz. Dr. Birgit Schneider ist juristische Mitarbeiterin bei Schulyok Unger & Partner Rechtsanwälte OG mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Insolvenz- und Sanierungsrecht.

Publikationen (Auswahl):
§§ 63–65, 71–72d in Konecny, Kommentar zu den Insolvenzgesetzen; Privatinsolvenz3 (2018); Exekutionsordnung16 (2017; gemeinsam mit Mohr und Pimmer).