Thema / Sozialversicherungsrecht

Die Auswirkungen der Verwaltungsreform 2012 auf das Verfahren in der gesetzlichen Sozialversicherung

Mag. Maria Schedle

Mit der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit (BGBl I 2012/51) wurden neun Landesverwaltungsgerichte (LVwG) und zwei Verwaltungsgerichte auf Bundesebene (das Bundesverwaltungsgericht - BVwG und das Bundesfinanzgericht - BFG) geschaffen. In der gesetzlichen Sozialversicherung entfiel der bisherige administrative Instanzenzug zum Landeshauptmann bzw zum Bundesminister. Über Beschwerden gegen Bescheide der Versicherungsträger in Verwaltungssachen und gegen Bescheide der Aufsichtsbehörden entscheidet nunmehr das Bundesverwaltungsgericht durch Erkenntnis. Dagegen kann Revision an den VwGH erhoben werden. In Leistungssachen (zB Antrag auf Gewährung einer Invaliditätspension) bleibt das Modell der sukzessiven Kompetenz bestehen.

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Artikel-Nr.
ARD 6382/6/2014

23.01.2014
Heft 6382/2014
Autor/in
Maria Schedle

Mag. Maria Schedle ist Rechtsanwältin und Partnerin der Engelbrecht Rechtsanwalts GmbH. Sie ist seit mehr als 15 Jahren schwerpunktmäßig im Arbeitsrecht tätig und berät nationale und internationale Unternehmen, Institutionen und Führungskräfte in allen Belangen des Arbeits- und Sozialrechts. Sie ist sowohl auf gerichtliche als auch auf außergerichtliche Arbeitsrechtsangelegenheiten spezialisiert.

Publikationen:
Anstellung von Ärzten bei Ärzten, ärzte exklusiv, Ausgabe 12/19; Schedle in Geiger/Huber/Sindelar (Hrsg), Handbuch Managervergütung (2019);Wechsel vom Lehr- ins Dienstverhältnis, Magazin Training 3/2019; Dienstverträge vs freie Dienstverträge, Magazin Training 4/18; Pauschale Abgeltung von Überstunden, ARD 6401/5/2014