Die offenkundige Zahlungsunfähigkeit nach § 49a EO

Aktuelle Probleme aus Rechtsprechung und Literatur

Die Gesamtreform des Exekutionsrechts (GREx BGBl I 2021/86) ist im Juli 2021 in Kraft getreten und führte ua Neuerungen ein, die das Verhältnis zwischen Exekutions- und Insolvenzverfahren besser abgrenzen sollen.¹ Der folgende Beitrag befasst sich mit der Bestimmung des § 49a EO, welche die offenkundige Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners im Rahmen des Exekutionsverfahrens zum Gegenstand hat.² Beleuchtet wird insb die aktuelle unterinstanzliche Rechtsprechung zum Ruhen und zur Fortsetzung des Verfahrens und die Auswirkungen auf Alt- bzw Neuverfahren.