Aufsaetze

"Ewiger Konkurs" bei laufenden Einkünften des Schuldners

Univ.-Prof. Dr. Andreas Konecny

Anmerkungen zu OLG Wien 28 R 17/10s1

Was soll mit Konkursverfahren natürlicher Personen geschehen, die zwar laufend Einkünfte beziehen, aber keine Restschuldbefreiung schaffen? Die Meinungen sind gespalten: Teils wird die Konkursaufhebung befürwortet, teils die Fortsetzung des Verfahrens als "ewiger Konkurs". Die Problematik spitzt sich zu, wenn an den Einkünften Aus- oder Absonderungsrechte bestehen. Das OLG Wien hat sich nun klar für die Variante "ewiger Konkurs" entschieden. Manches spricht dafür, Klarheit kann letztlich nur der - gerade wieder aktiv werdende - Gesetzgeber schaffen.

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Artikel-Nr.
ZIK 2010/62

28.04.2010
Heft 2/2010
Autor/in
Andreas Konecny

Univ.-Prof. Dr. Andreas Konecny ist Professor am Institut für Zivilverfahrensrecht der Universität Wien.

Publikationen:
Mitherausgeber und Autor von Konecny(/Schubert), Kommentar zu den Insolvenzgesetzen und
Fasching/Konecny, Kommentar zu den Zivilprozessgesetzen3.