Faber, Kinderbetreuungsgeld und Familienzeitbonus - Ausgewählte Fragen, DRdA 2022, 18

2019 und 2020 war der OGH in Sozialrechtssachen zu mehr als einem Drittel mit Streitigkeiten rund um das Kinderbetreuungsgeld und den Familienzeitbonus eingesetzt. Der Beitrag greift zwei Problemfelder - den gemeinsamen Haushalt und das Erfordernis einer Erwerbstätigkeit - im Bereich der Anspruchsvoraussetzungen für das Kinderbetreuungsgeld und den Familienzeitbonus heraus, da sich hier die meisten praktischen Fragen zeigten. Der Leser erhält einen Überblick über relevante Themen aus diesen Problemfeldern und die dazu ergangene Rechtsprechung. Als besonders brisant zeigt Faber die Anspruchsvoraussetzungen für den Familienzeitbonus auf, da bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen an einzelnen Tagen die gewählte Anspruchsdauer unterschritten wird und der Anspruch nach der bisherigen Rechtsprechung gänzlich verloren geht. Vätern sei daher zu empfehlen, einen Antrag auf Familienzeitbonus erst zu stellen, wenn der gemeinsame Haushalt zweifelsfrei begründet ist. Schließlich geht der Beitrag noch auf die Koordinierung von Familienleistungen nach dem Unionsrecht in grenzüberschreitenden Fällen ein.