Anmerkungen zu 2 Ob 137/08y
1)
Der Beitrag beleuchtet verschiedene Fälle der Zahlung an Dritte im Hinblick auf Unterschiede bei der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung. Daraus ergeben sich einerseits wertvolle Hinweise für die Vertragsgestaltung, andererseits werden Brüche in der hA deutlich.
Die Kl hatte bei einer Online-Versteigerung über die Plattform der Bekl ein Produkt der O-GmbH erworben. Zwischen der Kl und O ist ein Kaufvertrag zustande gekommen, die Kl kam als Käuferin ihrer vereinbarten Vorleistungspflicht nach. Sie vereinbarte anschließend mit O als Verkäuferin aus eigenem Antrieb einen Abholungstermin in 6 Monaten,2) vor dem O allerdings in Konkurs fiel. Die Kl verlangt nun den Kaufpreis von der Plattformbetreiberin zurück.
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Artikel-Nr.
ZIK 2009/228
30.10.2009
Heft 5/2009
Autor/in
Foto: privat
Univ.-Prof. Dr. Martin Spitzer ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Zivilverfahrensrecht an der WU Wien. Seine Schwerpunkte sind neben dem Kreditsicherungs- und Insolvenzrecht das Vertragsrecht, Schadenersatzrecht, Erbrecht und das Zivilverfahrensrecht.
Publikationen:
Perner/Spitzer/Kodek, Lehrbuch Bürgerliches Recht, 7. Auflage (2022); Beweisrecht (gemeinsam mit Wilfinger, 2020); Vertragslücken im österreichischen und europäischen Recht, ÖJZ 2020, 761–774; Änderung der Rechtslage und nachvertragliche anwaltliche Pflichten, EF-Z 2020/26 (gemeinsam mit P. Gruber); Bereicherungsrecht und GoA in KBB, 6. Auflage (2020); Das Bankgeheimnis, in Bollenberger/Oppitz, Bankvertragsrecht I (2019) 391–553; Human Rights, Global Supply Chains, and the Role of Tort, JETL 2019, 95–107.
