Aufsätze

Mahnung und Nachfristsetzung bei Verzug des Schuldners

Dr. Birgit Schneider

Anmerkungen zu OGH 3 Ob 41/10s 1

Verzug beim Zahlungsplan setzt voraus, dass der Schuldner eine fällige Rate nicht bezahlt hat und vom Gläubiger unter Nachfristsetzung gemahnt wurde. Der OGH verschärft den Inhalt des Mahnschreibens, da nunmehr auch auf die sechswöchige Verzugsfrist Bezug zu nehmen ist, und führt gleichzeitig aus, dass eine Mahnung erst dann in Betracht kommt, wenn die zu zahlende Rate seit mindestens sechs Wochen fällig war. Er kommt damit zu dem Ergebnis, dass die dem Schuldner zu gewährende Nachfrist von 14 Tagen nicht in die sechswöchige Frist des § 156a Abs 2 IO einzuberechnen ist.

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Artikel-Nr.
ZIK 2010/182

27.08.2010
Heft 4/2010
Autor/in
Birgit Schneider

Priv.-Doz. Dr. Birgit Schneider ist juristische Mitarbeiterin bei Schulyok Unger & Partner Rechtsanwälte OG mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Insolvenz- und Sanierungsrecht.

Publikationen (Auswahl):
§§ 63–65, 71–72d in Konecny, Kommentar zu den Insolvenzgesetzen; Privatinsolvenz3 (2018); Exekutionsordnung16 (2017; gemeinsam mit Mohr und Pimmer).