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Neuerungen im Privatinsolvenzrecht - IRÄG 2017

Dr. Franz Mohr

Das IRÄG 2017 enthält die bedeutendsten Änderungen des sog Privatinsolvenzrechts seit der KO-Nov 1993; ua reduziert es die Dauer des Abschöpfungsverfahrens auf fünf Jahre und schafft die Mindestquote ab.

Das Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/2018 vom Jänner 2017 sieht unter der Überschrift "Modernes Insolvenzrecht - Kultur des Scheiterns" eine Novelle der Privatinsolvenz vor, um dem Schuldner eine rasche Rückkehr in eine produktive Berufssituation zu ermöglichen. Als Eckpunkte werden die Reduzierung der Frist des Abschöpfungsverfahrens auf drei Jahre und der Entfall der Mindestquote genannt. Das IRÄG 2017 1 schafft zwar die Mindestquote ab, vermindert die Dauer des Abschöpfungsverfahrens aber nur von sieben auf fünf Jahre; die Änderungen betreffen aber nicht nur das Abschöpfungsverfahren, sondern auch den Zahlungsplan und die Eröffnung.

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Artikel-Nr.
ZIK 2017/110

16.08.2017
Heft 3/2017
Autor/in
Franz Mohr

Dr. Franz Mohr ist Leiter der Abteilung für Exekutions- und Insolvenzrecht im Bundesministerium für Justiz und stellvertretender Leiter der Zivilrechtsektion.

Zuletzt erschienene Publikationen des Autors:
Insolvenzordnung 11 (2012); Taschenkommentar
Exekutionsordnung 16 (2017; gemeinsam mit Pimmer und Schneider)
Die vorläufige Kontenpfändung (2014); Autor im Kommentar zur Exekutionsordnung von Angst/Oberhammer und im Kommentar zu den Insolvenzgesetzen von Konecny.