ZIK aktuell

Schlussanträge im EuGH-Verfahren betreffend Prüfungsprozesse und Forderungsanmeldungen

Univ.-Prof. Dr. Andreas Konecny

Das OLG Wien 3 R 59/17v hat dem EuGH Fragen ua zur internationalen Zuständigkeit für Prüfungsprozesse und zum Inhalt von Forderungsanmeldungen gestellt (s ZIK 2018/56, 41). Am 4. 4. 2019 hat der GA Yves Bot seine Schlussanträge im Verfahren C-47/18 vorgelegt. Auf Vorgabe durch den Gerichtshof hat er nur zu zwei Fragen betreffend die Forderungsanmeldung gem Art 41 EuInsVO alt Stellung genommen. Zur dortigen Anordnung, dass der Gläubiger den Entstehungszeitpunkt der Forderung angeben müsse, hat der GA einen großzügigen Standpunkt vertreten, es solle ausreichen, wenn der Zeitpunkt den beigefügten Belegen entnommen werden könne.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ZIK 2019/60

17.05.2019
Heft 2/2019
Autor/in
Andreas Konecny

Univ.-Prof. Dr. Andreas Konecny ist Professor am Institut für Zivilverfahrensrecht der Universität Wien.

Publikationen:
Mitherausgeber und Autor von Konecny(/Schubert), Kommentar zu den Insolvenzgesetzen und
Fasching/Konecny, Kommentar zu den Zivilprozessgesetzen3.