Untersuchungen und Sanktionen nach dem APAG

In Umsetzung der EU-Richtlinie 2014/56/EU sowie entsprechend der VO (EU) 537/2014 wurden in das APAG¹ mit dem 10. Abschnitt Regelungen für spezielle und anlassbezogene Prüfungsaktivitäten der APAB und ein umfassender Sanktionskatalog aufgenommen.

Bereits im A-QSG (am 30. 9. 2016 außer Kraft getreten) war in § 20 Abs 7 Z 4 die Möglichkeit einer Sonderuntersuchung vorgesehen. Infolge des Fehlens jeglicher Regelungen betreffend die Art und Weise der Beauftragung, Durchführung und Finanzierung musste diese Bestimmung allerdings totes Recht bleiben. In § 61 APAG hingegen wurde nunmehr ein umfassendes Informationsrecht aufgenommen und Details der Durchführung inkl der Beiziehung von Sachverständigen sowie der Finanzierung geregelt.