Verbotene Einlagenrückgewähr bei einer Up-Stream-Verschmelzung

Anmerkungen zu OGH 6 Ob 48/12w¹

Während zu Fällen der Down-Stream-Verschmelzung bereits eine Jud des OGH existiert,² ob und unter welchen Voraussetzungen diese eine verbotene Einlagenrückgewähr darstellt, fehlt hingegen bislang eine Stellungnahme des OGH zur Frage der Zulässigkeit einer Up-Stream-Verschmelzung unter dem Gesichtspunkt des § 82 Abs 1 GmbHG. Der gegenständlichen Entscheidung lag nunmehr eine im Zuge eines Management-Buy-outs erfolgte Up-Stream-Verschmelzung zugrunde.