ZIK aktuell

Zahlungsplan und Nachtragsverteilung

Andreas Konecny

Der OGH hält bei nachträglichem Hervorkommen von Schuldnervermögen eine Nachtragsverteilung selbst dann für ohne weiteres zulässig, wenn der Schuldner mittlerweile einen Zahlungsplan abgeschlossen oder gar schon erfüllt und so die Restschuldbefreiung erlangt hat. Dagegen hatKodekkritisch eingewendet, dass mangels zu diesem Zeitpunkt noch bestehender Konkursforderungen keine Verteilung stattfinden könne; er hält nur eine Unwirksamerklärung des Zahlungsplans für möglich. In diesem Beitrag wird eine Begründung für das vom OGH vertretene Ergebnis geboten; zusätzlich werden offene Einzelfragen erörtert.

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Artikel-Nr.
ZIK 2001/241

25.10.2001
Heft 5/2001
Autor/in
Andreas Konecny

Univ.-Prof. Dr. Andreas Konecny ist Professor am Institut für Zivilverfahrensrecht der Universität Wien.

Publikationen:
Mitherausgeber und Autor von Konecny(/Schubert), Kommentar zu den Insolvenzgesetzen und
Fasching/Konecny, Kommentar zu den Zivilprozessgesetzen3.