Beiträge

Zu den Sorgfaltsanforderungen bei Zahlungen an den Schuldner

Priv.-Doz. Dr. Birgit Schneider

Anmerkungen zu OGH 9 Ob 33/20y1

Ob eine Zahlung an den Schuldner nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens schuldbefreiend ist, hängt von der Zumutbarkeit der Einsicht in die Insolvenzdatei ab. Der OGH ist bei Nichtunternehmern weniger streng als bei Unternehmern. Gleichwohl muss auch der Nichtunternehmer bei "Verdachtsmomenten" Nachforschungen anstellen. Wann derartige Verdachtsmomente gegeben sind und wie der Leistende reagieren muss, um dennoch schuldbefreiend leisten zu können, war Gegenstand der vorliegenden Entscheidung.

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Artikel-Nr.
ZIK 2021/47

14.05.2021
Heft 2/2021
Autor/in
Birgit Schneider

Priv.-Doz. Dr. Birgit Schneider ist juristische Mitarbeiterin bei Schulyok Unger & Partner Rechtsanwälte OG mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Insolvenz- und Sanierungsrecht.

Publikationen (Auswahl):
§§ 63–65, 71–72d in Konecny, Kommentar zu den Insolvenzgesetzen; Privatinsolvenz3 (2018); Exekutionsordnung16 (2017; gemeinsam mit Mohr und Pimmer).