Zu den Sorgfaltsanforderungen bei Zahlungen an den Schuldner

Anmerkungen zu OGH 9 Ob 33/20y¹

Ob eine Zahlung an den Schuldner nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens schuldbefreiend ist, hängt von der Zumutbarkeit der Einsicht in die Insolvenzdatei ab. Der OGH ist bei Nichtunternehmern weniger streng als bei Unternehmern. Gleichwohl muss auch der Nichtunternehmer bei "Verdachtsmomenten" Nachforschungen anstellen. Wann derartige Verdachtsmomente gegeben sind und wie der Leistende reagieren muss, um dennoch schuldbefreiend leisten zu können, war Gegenstand der vorliegenden Entscheidung.