Zur Exekutionsführung auf insolvenzfreies Vermögen durch Insolvenzgläubiger während eines anhängigen Insolvenzverfahrens

Anmerkungen zu OGH 3 Ob 60/17w¹

Immer wieder ist der OGH mit der - in der Lehre seit Langem heftig diskutierten² - Streitfrage konfrontiert, ob bzw inwieweit Insolvenzgläubiger noch während eines Insolvenzverfahrens durch Einzelexekution auf insolvenzfreies Vermögen greifen dürfen.³ Auch die aktuell vorliegende OGH-Entscheidung berührt einen wesentlichen Teilaspekt dieses komplexen Problemkreises, nämlich die Frage, ob ein Insolvenzgläubiger während eines Insolvenzverfahrens auf der Basis eines Auszugs aus dem Anmeldungsverzeichnis Einzelexekution auf gem § 119 Abs 5 IO freigegebenes Vermögen führen darf. Der 3. Senat hat diese Frage nunmehr völlig zu Recht verneint.