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Zuständigkeit des Schiedsgerichts für insolvenzrechtliche Prüfprozesse

Hon.-Prof. Dr. Axel Reckenzaun, MBL / Univ.-Prof. Dr. Christian Aschauer

Anmerkungen zu OGH 18 ONc 2/18s1

In der besprochenen Entscheidung hat sich der OGH ein weiteres Mal2 mit den Auswirkungen der Insolvenzeröffnung auf ein Verfahren zur Bestellung eines Schiedsrichters nach § 587 Abs 2 und 3 ZPO befasst. Darüber hinausgehend hat der OGH klargestellt, dass das zum Zeitpunkt der Insolvenzeröffnung bereits anhängige Schiedsverfahren nach Bestreitung nur durch den Insolvenzverwalter beim Schiedsgericht fortzusetzen ist. Das hat weitreichende Folgen, zumal der OGH auch angemerkt hat, dass dies bei Bestreitung durch einen Insolvenzgläubiger ebenso gilt. Nach Ansicht der Rezensenten überzeugt die Begründung.

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Artikel-Nr.
ZIK 2019/62

17.05.2019
Heft 2/2019
Autor/in
Axel Reckenzaun
Foto: Lex Karelly

Hon.-Prof. RA Dr. Axel Reckenzaun, MBL ist Rechtsanwalt in Graz in Gemeinschaft mit Dr. Christian Böhm, Dr. Andreas Tschernitz und Mag. Clemens Koller. Schwerpunkte: Kreditsicherungsrecht, Sanierungsrecht und Insolvenzrecht. Honorarprofessor an der Karl-Franzens-Universität Graz. Vertreter des ÖRAK in der Insolvenzrechtsreformkommission des Bundesministeriums für Justiz, allg. gerichtl. zertifiz. beeid. Sachverständiger.

Vortragstätigkeit und Publikationen auf dem Gebiet des Zivilverfahrensrechts, insb des Insolvenzrechts; zuletzt: Wann verjähren zwangsweise begründete Pfandrechte? Zak 2020/63, 47; Kommentierung der §§ 136, 137, 138 IO in Konecny, Kommentar zu den Insolvenzgesetzen (73. Lieferung, Dezember 2020).

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Christian Aschauer
Foto: Suzy Stöckl

Dr. Christian Aschauer (www.aschauer.online) ist Universitätsprofessor für österreichisches Schiedsverfahrensrecht und internationale Schiedsgerichtsbarkeit an der Universität Graz und selbständiger Rechtsanwalt in Wien. Als Schiedsrichter ist er insbesondere mit Verfahren gemäß den Regeln der VIAC, ICC, SCC, DIS, Camera Arbitrale di Milano und ad hoc Verfahren in den verschiedensten Industriesektoren befasst. Dr. Aschauer ist ferner Präsidiumsmitglied der Camera Arbitrale di Milano.

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