AbgÄG 2012: Einführung einer gesetzlichen Mindestbemessungsgrundlage in der Umsatzsteuer

Die neue Normalwertregelung in § 4 Abs 9 UStG im Lichte des Unionsrechts

Mit dem Abgabenänderungsgesetz 2012 wurde für bestimmte Umsätze zwischen verbundenen Parteien, die für "außerbetrieblich motivierte Zwecke" erfolgen, der Normalwert als Umsatzsteuerbemessungsgrundlage festgelegt. Dadurch wurde eine gesetzliche Mindestbemessungsgrundlage in der Umsatzsteuer eingeführt. Der Beitrag analysiert die neue Bestimmung im Lichte der Vorgaben des EU-Mehrwertsteuerrechts, beleuchtet die unionsrechtlichen Hintergründe, die zu ihrer Einführung geführt haben, und setzt sich anhand von Beispielen mit dem konkreten Anwendungsbereich auseinander.