Artikelrundschau / Umsatzsteuer, Normverbrauchsabgabe, Ökoprämiengesetz, Kammerumlage

Energieabgabenvergütung bei Liebhabereibetrieben

Dr. Eva Drauschbacher / Dr. Christa Lattner

(Laudacher, SWK 6/2010, S 300)

Einer von der Stadt beherrschten GmbH wurde von der Finanzverwaltung die Energieabgabenvergütung aberkannt, weil die GmbH keinen Gewinn erwirtschaften konnte. Der UFS hat sich dieser Auffassung mit dem Verweis auf den ertragsteuerlichen Betriebsbegriff angeschlossen. Der VwGH stellt dagegen auf die Unternehmereigenschaft ab und lässt mit Blick auf die EnergiebesteuerungsRL die Vergütung auch dann zu, wenn der Betrieb ertragsteuerlich als Liebhaberei beurteilt wird.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2010/347

01.04.2010
Heft 7/2010
Autor/in
Christa Lattner

Dr. Christa Lattner ist Leiterin der Gruppe Materielles Steuerrecht und der Abteilung Gebühren und Verkehrsteuern im Bundesministerium für Finanzen.