Kundengelder zwischen Zahlungskonten, E-Geld-Ausgabe und Einlagengeschäft

Innovationen im Zahlungsverkehr haben zur Entwicklung zahlreicher neuer Dienstleistungen geführt, die sukzessive von besonderen Rechtsakten der Union erfasst wurden.¹ Eine bereits länger bestehende² Form des "digitalen Geldes"³ ist E-Geld, das in unterschiedlichen Formen vorkommen kann - zB als "PayPal-Guthaben",⁴ Prepaid-Karten⁵ oder "Treuepunkte".⁶ Im Detail sind allerdings noch einige Fragen zur Ausgabe von E-Geld und deren Abgrenzung von Einlagen und "einfachen" Zahlungskonten offen. Bislang hatte sich der EuGH mit der 2. E-Geld-RL (EMD II),⁷ die den regulatorischen Rahmen für die Ausgabe von E-Geld harmonisiert, im Wesentlichen nur in der Rs Paysera LT ⁸ zu befassen.⁹ Dazu kam in jüngster Zeit die E in der Rs ABC Projektai,¹⁰ die den beschränkten Stand der Rsp ergänzt und zahlreiche wichtige Klarstellungen enthält. Der Beitrag stellt das Urteil dar und setzt es in Bezug zur Diskussion im Schrifttum.