ZFR – LexisNexis Zeitschriften

Nachrangdarlehen sind ein wichtiges Finanzierungsinstrument. In neun aktuellen Entscheidungen stellte der OGH Klauseln aus solchen Finanzierungsverträgen auf den Prüfstand der AGB-Kontrolle. Georg Graf analysiert diese Judikatur in seinem umfassenden Beitrag und zeigt dabei ihre rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen auf. Dabei zeigt sich, dass die fraglichen Klauseln entgegen der Ansicht des OGH als überraschend, intransparent und unwirksam anzusehen sind.

Nachzulesen in ZFR 2023/218

ZFR Heftstapel

AUSGABE 11/2023 vom 21.11.2023

Editorial

Bargeld, digitaler Euro und der Annahmezwang

Beiträge

Von KYC zu KYCC - Rechtsfragen und Best Practice

Christa Drobesch / Annegret Droschl-Enzi

Zur Bezeichnung von Risikoklassen im Geldwäschebereich sowie Anwendung vereinfachter Sorgfaltspflichten

Bernhard Böhm

Judikatur im Fokus

Vermögensverwalter, Tippgeber und zugerechnete Gehilfen oder: Eine Konzessionszurücklegung und ihre Folgen

Ludwig Schmid

Beraterhaftung eines Vermögensberaters für einen Tippgeber

Zur Haftung des Geschäftsherrn für seine "Schein-Tippgeberin"

Judikatur

EuGH

Zur Beurteilung der Transparenz und eventuellen Missbräuchlichkeit einer Zinsanpassungsklausel

Kein Kostenersatz im Verfahren zur Beseitigung einer missbräuchlichen Klausel: Verstoß gegen den Effektivitätsgrundsatz?

VwGH

Rechtswidrige Verhängung von Zwangsstrafen nach WiEReG (mangelhafte Zustellung der Androhung)

Bestrafung eines Stiftungsvorstands wegen unterlassener WiEReG-Meldung: Zurückweisung einer Revision

OGH

» Bankrecht

Anspruch auf Kreditvermittlungsentgelt auch bei Verstoß gegen die Standesregeln für Kreditvermittler?

Fälligkeit eines Darlehens

Zum Schadensbegriff eines mittels Leasings angeschafften, abgasmanipulierten Kraftfahrzeugs

» Versicherungsrecht

Unzulässige Klauseln zum Stornoabzug in der Lebensversicherung

"Ablösesumme" in der Er- und Ablebensversicherung

» Insolvenzrecht

Neugläubiger sind neben dem Insolvenzverwalter gegenüber dem Abschlussprüfer aktiv klagslegitimiert

BVwG

» Aufsichtsrecht

Aufschiebende Wirkung gegen den an einen AIFM erteilten behördlichen Auftrag zur Abwicklung eines AIF

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Leitlinien der ESMA zur Product Governance

Kommission veröffentlich Liste der wichtigen öffentlichen Ämter (PeP) nach der Geldwäsche-Richtlinie

Ende - AUSGABE 11/2023

Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2023/2 vom 03.11.2023

Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2023/3 vom 03.11.2023

AUSGABE 10/2023 vom 23.10.2023

Editorial

Zinsen im Bankgeschäft - eine finanzwirtschaftliche Betrachtung

Beiträge

Erwerb zu besseren Bedingungen und Verbesserung des Angebotspreises nach österreichischem Übernahmerecht - aus Anlass von BGH II ZR 219/21

Ulrich Edelmann

WiEReG-Novelle 2023: Wesentliche Änderungen aus Sicht von Kredit- und Finanzinstituten

Katharina Peschetz

Judikatur im Fokus

Warum sogenannte qualifizierte Nachrangdarlehen der "GoLending"-Variante unzulässig sind

Georg Graf

Weder Intransparenz noch Missbräuchlichkeitskontrolle einer Nachrangigkeitsklausel

Nachrangabrede eines Nachrangdarlehens nicht "ungewöhnlich" nach § 864a ABGB

Zur Geltungskontrolle einer Nachrangklausel

Judikatur

EuGH

Abfrage persönlicher Daten eines Bankmitarbeiters durch die Bank: Zum Auskunftsrecht des Betroffenen

Zum Ausschluss der Missbräuchlichkeitsprüfung von Vertragsklauseln, die auf bindenden Rechtsvorschriften beruhen

VwGH

Rechtswidrige Wertung der "Hausdurchsuchung" bei einer Bank als Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt

Überhöhte Verwaltungskosten einer Betrieblichen Vorsorgekasse: Zurückweisung der Revision

Unzulässige Maßnahmenbeschwerde gegen Ermittlungshandlungen der FMA: Zurückweisung der Revision

OGH

» Gesellschaftsrecht

Verbotene Einlagenrückgewähr bei einer Kommanditgesellschaft - Erkundungs- und Prüfpflichten (im Zusammenhang mit einer Maklerprovision)

» Anlegerrecht

Haftung wegen fehlerhafter Beratung zur Goldanlage

» Bankrecht

Auszahlung an den erstidentifizierten Sparbuchinhaber oder seinen Bevollmächtigten

Keine Aufklärungspflichtverletzung bezüglich Nutzung eines Sparkassenbuchschließfaches

BVwG

» Aufsichtsrecht

Verwaltungsstrafe wegen fehlenden Hinweises auf die "Publikation der FMA über Bandbreiten für marktübliche Entgelte der Wertpapierfirmen"

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Leitlinien der EBA zur Verbesserung der Abwicklungsfähigkeit: Neue Regeln über das Testen der Abwicklungsfähigkeit

Strategien und Kontrollen für die wirksame Steuerung von Risiken für GWTF bei der Bereitstellung eines Zugangs zu Finanzdienstleistungen: Leitlinien der EBA

EBA: Leitlinien zu den Risikofaktoren für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Bezug auf gemeinnützige Organisationen

Neue Leitlinien der ESMA zur Abwicklung von Zentralen Gegenparteien

Liste der Drittländer mit hohem Geldwäscherisiko: Aufnahme von Kamerun und Vietnam

Rezension

Festschrift Martin Schauer. Herausgegeben von Astrid Deixler-Hübner, Andreas Kletečka und Georg Schima. Verlag Manz, Wien 2022. 668 Seiten, geb, 178 €.

Ende - AUSGABE 10/2023

EuGH: Verbraucherkredit – vorzeitige Rückzahlung

Rechtsnews Nr. 34628 vom 17.10.2023

Inkassoinstitut – Einziehung von Forderungen

Rechtsnews Nr. 34613 vom 12.10.2023

AUSGABE 9/2023 vom 25.09.2023

Editorial

Zwei weinende und zwei lachende Augen

Beiträge

Der Schutzzweck des Finanzmarktaufsichtsrechts nach den OGH-Entscheidungen zur Causa Commerzialbank Mattersburg

Iris Leixner

"AI Governance" am Kapitalmarkt: Von Pflichten zu Prinzipien

Patrick Raschner

Judikatur im Fokus

Zulässige Speicherdauer von Zahlungserfahrungsdaten in der Bankenwarnliste

Jennifer Salomon / Gerald Trieb

Kein Recht auf Löschung von Zahlungserfahrungsdaten aus der Bankenwarnliste nach erfolgreich abgeschlossenem Schuldenregulierungsverfahren

Judikatur

EuGH

Verbot bestimmter Geschäftsbeziehungen einer Bank zur Verhinderung von Geldwäsche: zulässige Beschränkung des freien Kapitalverkehrs

Zum Ausgleich der Missbräuchlichkeit einer unwirksamen Klausel im Hypothekendarlehensvertrag

VfGH

Zurückweisung eines Individualantrags zur KIM-Verordnung

OGH

» Bankrecht

Hypothekarkredit: Anteilige Rückerstattung laufzeit(un)abhängiger Kosten nach "alter" Rechtslage

Unzulässige Klauseln für als Zahlungsmittel fungierende Gutscheinkarten

Keine Amtshaftung der Republik Österreich gegenüber der insolventen Commerzialbank Mattersburg

Als Zahlungsmittel fungierende Gutscheinkarten: weitere unzulässige Klauseln

» Gesellschaftsrecht

Verlustzuweisung bei Bauherrenmodell-KG nach vereinbarten Pflichteinlagen

» Insolvenzrecht

Kompensationseinwendung der bedingten Gegenforderung des Bürgen im Konkurs

BVwG

» Aufsichtsrecht

Zurückweisung einer Maßnahmenbeschwerde gegen Ermittlungshandlungen der FMA

Verspätete Ad-hoc-Meldung einer geplanten Kapitalmaßnahme

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Änderung der WiEReG-NutzungsentgelteV

Kommission ändert Durchführungsverordnung in Bezug auf eng verbundene Währungen nach CRR

Leitlinien der EBA zu den Methoden für die Berechnung von Beiträgen an Einlagensicherungssysteme

Ende - AUSGABE 9/2023

Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht

Rechtsnews Nr. 34489 vom 12.09.2023

Kreditinstitut: Einschau der FMA – unmittelbare Befehls- und Zwangsgewalt?

Rechtsnews Nr. 34473 vom 07.09.2023

Bankenwarnliste: Speicherung von Zahlungserfahrungsdaten

Rechtsnews Nr. 34430 vom 29.08.2023

AUSGABE 8/2023 vom 25.08.2023

Editorial

Kollektive versus individuelle Portfolioverwaltung - die Crux mit dem Dienstleistungsbegriff

Beiträge

CRD V - Was ändert sich bei der Vorstandsvergütung in Kreditinstituten?

Wolfgang Sindelar

Judikatur im Fokus

Behandlung offengelegter Treuhandkonten im Einlagensicherungsfall

Thomas Stern

Zur Einlagensicherung des Treuhanderlags bei mehrseitiger Treuhand

Divergierender materieller und prozessualer Verbraucherbegriff bei Dual-use-Geschäften

Christoph Zehentmayer

Zur Verbrauchereigenschaft bei gemischter Verwendung des Kreditbetrags

Judikatur

EuGH

Einstweiliger Rechtsschutz zur Durchsetzung der Missbräuchlichkeit einer Klausel im Lichte des Effektivitätsgrundsatzes

VwGH

Die Veranlagungstätigkeit im Rahmen einer delegierten kollektiven Portfolioverwaltung ist keine individuelle Portfolioverwaltung nach WAG 2018

Unzulässige Berichtigung eines Alternativvorwurfs durch Berichtigungsbeschluss des BVwG

Unübersichtlicher Spruch: Erneut Aufhebung einer Strafe wegen Sorgfaltspflichtverstößen

OGH

» Bankrecht

Übergang einer Höchstbetragshypothek bei Teilzahlung durch den Bürgen - Zulässigkeit der Auktorsbenennung

Die Umwandlung einer Simultanhypothek in einzelne Singularhypotheken

Wohnimmobilienkredite und Rückerstattung laufzeitunabhängiger Kosten: Abweisung der Verbandsklage

Rechtmäßige AGB-Klausel zur bloß anteiligen Rückerstattung laufzeitunabhängiger Kosten bei Wohnimmobilienkrediten

» Gesellschaftsrecht

(Unrichtiger) Bestätigungsvermerk: keine Haftung des Abschlussprüfers mangels Kausalität

Zum Umfang übertragener Nachbesserungsrechte nach einem "Squeeze-out"

» Versicherungsrecht

Lebensversicherung: intransparente und gröblich benachteiligende Rentenwahlklausel

BVwG

» Aufsichtsrecht

Verwaltungsstrafe gegen Abteilungsleiter einer Emittentin wegen "zumindest grob fahrlässigen" Insiderhandels

Widerruf einer Registrierung als Dienstleister in Bezug auf virtuelle Währungen: Keine aufschiebende Wirkung

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Neufassung der FMA-Mindeststandards zum Risikomanagement und zur Vergabe von Fremdwährungskrediten und Krediten mit Tilgungsträgern

Rezensionen

BWG. Kommentierung des BWG sowie der CRR, 4. Auflage. Herausgegeben vom R. Laurer, M. Schütz, A. Kammel und T. Ratka. Verlag Manz, Wien 2023. 116.-120. Lfg. 3.546 Seiten, gesamtes Faszikelwerk in vier Mappen. Preis des Gesamtwerks 438 €.

Handbuch WAG - Wertpapieraufsichtsgesetz. Herausgegeben von Roland Dämon. Linde Verlag, Wien 2023. XII, 646 Seiten, gebunden, € 140.

Ende - AUSGABE 8/2023

Einlösung einer Kreditschuld und Bankgeheimnis

Rechtsnews Nr. 34364 vom 09.08.2023

Verwaltungsverfahren: Online-Verhandlungen – BGBl

Rechtsnews Nr. 34299 vom 21.07.2023

AUSGABE 7/2023 vom 21.07.2023

Editorial

Festlegung von Kapitalpuffern - plumper Etikettenschwindel des Gesetzgebers?

Beiträge

Sustainable Loans - Chancen und Grenzen im Zivilrecht

Lukas Herndl

EBA Consumer Trends Report 2022-2023 identifiziert "Betrug im Zahlungsverkehr" sowie "Überschuldung und Zahlungsrückstände" als Hauptherausforderungen für Verbraucher in der EU

Karoline Barth / Susanne Riesenfelder

Judikatur im Fokus

Kontrolltatbestand und Firmenbuchanmerkung im Sanktionenrecht

Markus Heidinger

Zum Kontrolltatbestand nach der VO (EU) 269/2014

Judikatur

EuGH

Zur Aufrechterhaltung des infolge missbräuchlicher Klausel unwirksamen Kreditvertrags

Zur amtswegigen Klauselprüfung im Vollstreckungsverfahren

OGH

» Bankrecht

Zulässiger Widerruf einer vorläufigen Finanzierungszusage wegen Finanzamtsschulden

Ausschluss der Verzinsung einer Kaution: Zulässige Klausel im Schließfachgeschäft

Fremdwährungskredit: Ausreichende Bestimmtheit des Kreditvertrags und Intransparenz von Verweisklauseln

Zulässige Klauseln im Fremdwährungskreditvertrag

Überbrückungsdarlehen unter Gesellschaftern: Kein "gewerbliches" Kreditgeschäft

» Versicherungsrecht

Zur Anknüpfung bei einer Gruppenversicherung

Zur Verjährung von Provisionsansprüchen des Versicherungsmaklers

BVwG

» Aufsichtsrecht

Rechtmäßige Warnmeldung der FMA zu einer Krypto-Plattform (Verdacht des Handels mit CFD)

Zum Ausweis von Ergänzungskapital in der Bilanz einer Betrieblichen Vorsorgekasse

Die Kapitalpuffer-Verordnung der FMA ist kein Bescheid

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Kostenrecht der Wertpapierfirmen: FMA novelliert die Kostenverordnung

Einstellung der Wiener Zeitung: Änderung der FMA-Mindestinhalts-, Veröffentlichungs- und Sprachenverordnung

Verordnung der OeNB zur Systemsicherheit von Zahlungssystemen

EU-Kommission ändert erneut die Verordnung über AML-Hochrisikoländer

Leitlinien der ESMA zur kohärenten Anwendung der Auslösebedingungen für den Rückgriff auf Frühinterventionsmaßnahmen

Leilinien der ESMA im Zusammenhang mit Nichtausfallereignissen nach Art 45a EMIR-Verordnung

Rezensionen

Versicherungsrecht in Wissenschaft und Praxis, Festschrift für Theo Langheid zum 70. Geburtstag. C.H.Beck Verlag, München 2022. 559 Seiten, geb, 199 €.

Ende - AUSGABE 7/2023

Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht

Rechtsnews Nr. 34191 vom 27.06.2023

AUSGABE 6/2023 vom 22.06.2023

Editorial

MiCAR ante portas - der neue große Wurf?

Beiträge

MiCAR versus MiFID - Wann ist ein vermögenswertreferenzierter Token kein Finanzinstrument?

Oliver Völkel

Non Fungible Token - unreguliert?

Raphael Toman / Fabian Schinerl

Die Vermögenswertreserve - Liquiditätsregulierung für Token-Emittenten in der MiCAR

Thomas Stern

Judikatur

EuGH

Erfolgsbezogene Informationspflicht des Zahlungsdienstleisters zur Identifizierung des Begünstigten

Nichtigkeit eines Fremdwährungskreditvertrags infolge missbräuchlicher Klauseln

Zur Missbräuchlichkeit einer Ausschlussklausel im Versicherungsvertrag

VwGH

Erneut unzulässiger Alternativvorwurf bei der Bestrafung einer Bank wegen Sorgfaltspflichtverstößen

OGH

» Bankrecht

Keine Abgeltung der Minderkilometer eines Leasingfahrzeuges

Keine gerichtliche Hinterlegung bei schuldhaft verursachtem Prätendentenstreit

Fremdwährungskredit: Bestimmtheit der geschuldeten Kreditsumme und "Trennungsmodell"

Fremdwährungskredit: Bestimmtheit des Kreditvertrags

Keine Haftung des Bundes wegen behaupteten Fehlverhaltens der FMA

Privilegierte Einlagensicherung einer Firmenpension

Zur Anfechtung der Eigentumsübertragung an einer Liegenschaft

» Versicherungsrecht

Kostendeckung für die Anspruchsfeststellung und -abwehr in der Haftpflichtversicherung

BVwG

» Aufsichtsrecht

Unterlassene Anzeige nach Überschreiten der 4%-Schwelle einer Beteiligung

Zur Rechtsstellung der AIF-Anteilinhaber im Konkurs des AIFM

Keine aufschiebende Wirkung gegen bescheidmäßige Untersagung eines unerlaubten Einlagengeschäfts

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

EU-Richtlinie zur Rückverfolgung von Kryptowertetransfers im ABl

Gemeinsame Leitlinien von EBA und ESMA für den SREP von Wertpapierfirmen

Leitlinien der EBA zum Fern-Kundenannahmeprozess nach der GeldwäscheRL

Veröffentlichung des Herabschreibungs- und Umwandlungs- sowie des Bail-in-Implementierungsmechanismus: Leitlinien der EBA

Rezensionen

VAG - Versicherungsaufsichtsgesetz Kommentar, 39.-41. Lfg. Herausgegeben von Stephan Korinek, Gerhard Saria und Stanislava Saria. Verlag Manz, Wien 2022. 2.236 Seiten, Faszikelwerk in zwei Mappen. 348 €.

Kurzkommentar zum ZaDiG 2018, 3. Aufl. Von Iris Leixner. Verlag Österreich, Wien 2023. 680 Seiten, geb, 159 €.

Ende - AUSGABE 6/2023

EuGH: Hypothekendarlehen – Ausgleich nach Nichtigerklärung

Rechtsnews Nr. 34161 vom 20.06.2023

Werbung

Werbung

AUSGABE 5/2023 vom 24.05.2023

Editorial

Credit Suisse - zu Bank, Regulierung und Aufsicht

Beiträge

Zur Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung bei Amtsrevisionen

Miriam C. Hofer

AT1-Instrumente in der Bankenkrise: Haircut auch ohne Beteiligung der Aktionäre?

Gerald Lederer

Judikatur

EuGH

Unlautere Geschäftspraktik beim Unit-linked-Gruppenvertrag in der fondsgebundenen Lebensversicherung

Zur Tragweite des Rücktrittsrechts nach der VerbraucherkreditRL

Zur Missbräuchlichkeit der Bereitstellungsprovision

VfGH

Keine Parteistellung der Aufsichtsratsmitglieder einer Bank vor der FMA: keine verfassungsrechtlichen Bedenken

VwGH

Keine aufschiebende Wirkung gegen bescheidmäßigen Auftrag der FMA zur GvK-Bildung einer Bank

Keine Parteistellung des Aufsichtsratsvorsitzenden im Aufsichtsverfahren gegen die Bank

OGH

» Bankrecht

Zur Bestimmbarkeit der echten Fremdwährungsschuld

Inhaberschuldverschreibung und Höchstbetragshypothek in der Insolvenz

Kein Gerichtserlag von Krypto-Assets

Zur Auslegung der Effektivklausel einer Bankgarantie

Fremdwährungskredit: Ausreichend bestimmte Vereinbarung des Wechselkurses

Fremdwährungskredit: Unwirksamkeit des Geldwechselvertrags führt nicht zu Wegfall des Kreditvertrags ("Trennungsmodell")

(Mit-)Haftung für den Kreditsaldo auf einem Oder-Konto

BVwG

» Aufsichtsrecht

Vorab-Beiträge zum SRM für 2016

Vorab-Beiträge zum SRM für 2017 - Bestätigung der Vorschreibung durch die FMA

Abweisung der Zurücklegung einer Registrierung als AIFM infolge mangelnder Legitimation des Masseverwalters

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Compliance-Erklärungen der FMA zu einigen EBA-Leitlinien im Zusammenhang mit IFD/IFR

Neuer RTS über die vorherige Erlaubnis zur Verringerung von Eigenmitteln

ESMA-Leitlinien zu Geeignetheit/Eignung: Compliance-Erklärung der FMA

Überarbeitete ESMA-Leitlinien zur Vergütung

Leitlinien der EBA zu Zinsänderungsrisiken (IRRBB und CSRBB): Compliance-Erklärung der FMA

Ende - AUSGABE 5/2023

Squeeze Out: Handel mit Nachbesserungsrechten

Rechtsnews Nr. 34034 vom 16.05.2023

Anfechtung einer Liegenschaftsübereignung – Begehren

Rechtsnews Nr. 34002 vom 09.05.2023

Werbung

Werbung

AUSGABE 4/2023 vom 24.04.2023

Editorial

Ein kleiner Todesstoß an den Iden des März

Beiträge

Der EU Listing Act

Rüdiger Veil

Judikatur im Fokus

Gattungsvollmachtserfordernis für (Dritt-)Pfandbestellung

Andreas Baumgartner

Gattungsvollmacht genügt für Drittpfandbestellung

Judikatur

EuGH

Wohnimmobilienkredite: Keine anteilige Reduktion laufzeitunabhängiger Kosten bei vorzeitiger Tilgung

VfGH

Judikaturwende: Kein Wegfall der Beschwer bei auftragsgemäßer Abberufung eines Geschäftsleiters

VwGH

Mangelhafte Überwachung eines Subverwahrers durch eine Depotbank

OGH

» Versicherungsrecht

Obliegenheitsverletzungen in der Vermögensschadenhaftpflicht für Wertpapiervermittler und Vermögensberater

Unzulässige Klauseln und zulässige Geschäftspraktik in der Lebensversicherung

AGB eines Rechtsschutzversicherers

» Bankrecht

Die Nichtigkeit des Geldwechselvertrags berührt nicht den Fremdwährungskreditvertrag

Gültige Klauseln beim Fremdwährungskreditvertrag

BVwG

» Aufsichtsrecht

Unzureichende Frequenz der PEP-Prüfung durch eine Bank: Bestätigung der Rechtsprechung

Verstoß gegen das AIFMG infolge mangelnder Vertretungsregelung für den Portfoliomanager

Missglückte Abberufung eines Staatskommissär-Stellvertreters mangels Bescheidqualität

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Änderung der FMA-Gebührenverordnung

Held-To-Maturity-Widmung bei Pensionskassen und Betrieblichen Vorsorgekassen: Zwei neue Rundschreiben der FMA

FMA veröffentlicht neues Fit & Proper-Rundschreiben

Änderung der KIM-V sowie der VERA-V durch die FMA

ESMA überarbeitet Leitlinien für Stresstestszenarien nach der Geldmarktfondsverordnung

Leitlinien für solide Vergütungspolitik gemäß CRD IV: FMA ändert ihre Compliance-Erklärung

Fürstentum Liechtenstein: Novelle zum TVTG ante portas

Rezensionen

Sanierung und Abwicklung von Banken - BaSAG, 2. Aufl. Von Barbara Reisenhofer, Armin Ahari, Jasmin Galostian Fard, Gerald Habliczek und Christian Schiele. Kitzler Verlag/Finanzverlag, Wien 2022. Loseblattwerk, 608 Seiten, 110 €.

Ende - AUSGABE 4/2023

Keine Amtshaftung für FMA-Fehlverhalten gegenüber Anlegern

Rechtsnews Nr. 33841 vom 30.03.2023

Werbung

AUSGABE 3/2023 vom 23.03.2023

Editorial

Von der Kunst des Anonymisierens oder: Warum die ZFR dennoch nicht für ein Möbelhaus wirbt

Beiträge

Klauselprüfung im Mahn- und Zwangsvollstreckungsverfahren

Martin Lutschounig

Judikatur im Fokus

EuGH zu den verstärkten Sorgfaltspflichten nach dem FM-GwG bzw was Nord Stream 2 und KYCC gemeinsam haben

Bernd Fletzberger / Sanijel Ficulovic

Zur Reichweite der verstärkten geldwäscherechtlichen Sorgfaltspflichten

Schadenersatzanspruch des Leasingnehmers auf das "Substanzinteresse"?!

Michael Pfeifer

Umsatzsteuer als Teil des Schadens eines nicht vorsteuerabzugsberechtigten Leasingnehmers

Judikatur

OGH

» Bankrecht

Wieder kein AHG-Anspruch eines geschädigten Kunden der Commerzialbank Mattersburg - Teil 1

Wieder kein AHG-Anspruch eines geschädigten Kunden der Commerzialbank Mattersburg - Teil 2

» Versicherungsrecht

Gröblich benachteiligende Dauerrabattklausel

Er- und Ablebensversicherung: Intransparenz der Rentenoptionsklausel

Zulässigkeit eines Datenschutzhinweises im Versicherungsantrag

BVwG

» Aufsichtsrecht

Überhöhte Verwaltungskosten einer Betrieblichen Vorsorgekasse: Aufsichtsbehördlicher Auftrag

Von einem Verein in Kryptowährungen veranlagte Arbeitnehmerkasse: Unerlaubter Betrieb eines AIF

Beiträge zum SRM für 2015: Aller guten (?) Dinge sind drei

Zur Gruppe verbundener Kunden und Überschreitung der Großkreditgrenze einer ausländischen Staatsbank

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Neue Leitlinien zur BRRD

Kommission ändert die Liste der Drittländer mit hohem Geldwäscherisiko

Delegierte Verordnung der Kommission zur RWA-Berechnung von OGAs im Rahmen des mandatsbasierten Ansatzes

Novelle zur VERA-V

Rezensionen

Bankwesengesetz - BWG Kommentar, 11. Lfg 2022. Herausgegeben von Markus Dellinger. Verlag LexisNexis, Wien 2022. 6.434 Seiten, Loseblattsammlung in fünf Mappen. 558 € im Abonnement; 698 € Ladenpreis.

Ende - AUSGABE 3/2023

EuGH: Informationen zum Zahlungsempfänger

Rechtsnews Nr. 33803 vom 21.03.2023

EuGH: Ausländische Kunden eines Kreditinstituts

Rechtsnews Nr. 33767 vom 09.03.2023

Werbung

AUSGABE 2/2023 vom 23.02.2023

Editorial

Der EU Listing Act - Kurswechsel für die Börsenregulierung?

Beiträge

Der Gruppenorganisator als "Versicherungsvermittler"

Christoph Kronthaler / Simon Laimer

Judikatur im Fokus

Zur Disposition zeitlich begrenzt gedeckter Einlagen nach § 12 ESAEG

Thomas Stern

Höhere Deckung von Guthaben aus Abfertigung und Immobilienverkauf in der Einlagensicherung

Höherdeckung einer Bankeinlage auch für Lebensversicherungserlöse

Das (vorübergehende) Ende der öffentlichen "Geldwäsche-Transparenz" - und die Rückkehr zum "berechtigten Interesse"

Nicolas Raschauer

Öffentlichkeit des wirtschaftlichen Eigentümerregisters: Verstoß gegen Grundrecht auf Datenschutz

Judikatur

EuGH

Klauselkontrolle: Prüfung der Missbräuchlichkeit ohne Prüfung des Gebots von Treu und Glauben

VwGH

» Aufsichtsrecht

Keine Legitimation des Masseverwalters zur Zurücklegung einer Registrierung als AIFM

OGH

» Bankrecht

Wann müssen bonitätsrelevante Daten aus Datenbanken gelöscht werden?

Dieselskandal: Unschlüssigkeit einer gegen den Hersteller gerichteten Klage auf Erstattung von Leasingraten

Auslegung einer Patronatserklärung

Fremdwährungskreditvertrag und damit verbundener Geldwechselvertrag

» Versicherungsrecht

AGB zum Rentenwahlrecht

BVwG

» Aufsichtsrecht

Keine Akteneinsicht für den von einer Whistleblower-Meldung betroffenen Aufsichtsratsvorsitzenden einer Bank

Rechtmäßige Verhängung einer angedrohten Zwangsstrafe wegen unerlaubten Einlagengeschäfts

Keine Einschränkung der Einsicht in das wirtschaftliche Eigentümerregister (ohnehin öffentliche Daten)

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

FMA erlässt Wertpapierfirmenverordnung

Wertpapierfirmen-Stammdatenmeldeverordnung der FMA

Delegierte Verordnung zur Offenlegungs-VO in Bezug auf fossiles Gas und Kernenergie

Rezensionen

Privatversicherungsrecht. Von Stefan Perner. Handbuch. Verlag Manz, Wien 2021. 398 Seiten, 74 €.

Delisting und Anlegerschutz. Der freiwillige Rückzug von der Börse und seine Folgen. Von Patrick Nutz. Diskussionsreihe Bank & Börse. Bank Verlag, Wien 2022. 646 Seiten, Softcover, 79 €.

Ende - AUSGABE 2/2023