»
Die Zeitschrift
Über die ZFR
Über die ZFR digital
Herausgeber
Für Autoren
Abonnement
Bestellen
Testen
Abo freischalten
Mediadaten
Kontakt
alle Zeitschriften
»
Extras
Aktuell
ZFR 11/2021 – Krypto-Assets
ZFR Roundtable
ZFR-Award 2020
Werte
Vergleichstabelle KMG 2019
Vergleichstabelle BörseG 2018
Vergleichstabelle WAG 2018
Webinare
Webinare - Übersicht
Vorschau
Gesetzesvorhaben
EuGH
Wissen
Spezielles
ZFR Spezial
Jahresinhaltsverzeichnisse
»
Die Zeitschrift
Über die ZFR
Über die ZFR digital
Herausgeber
Für Autoren
Abonnement
Bestellen
Testen
Abo freischalten
Mediadaten
Kontakt
alle Zeitschriften
»
Extras
Aktuell
ZFR 11/2021 – Krypto-Assets
ZFR Roundtable
ZFR-Award 2020
Werte
Vergleichstabelle KMG 2019
Vergleichstabelle BörseG 2018
Vergleichstabelle WAG 2018
Webinare
Webinare - Übersicht
Vorschau
Gesetzesvorhaben
EuGH
Wissen
Spezielles
ZFR Spezial
Jahresinhaltsverzeichnisse
Login/Registrieren
Login
Registrieren
»
Suche
X
ZEITSCHRIFT FÜR FINANZMARKTRECHT
ZFR
Cookie Settings
Datenschutz
Nachrangdarlehen sind ein wichtiges Finanzierungsinstrument. In neun aktuellen Entscheidungen stellte der OGH Klauseln aus solchen Finanzierungsverträgen auf den Prüfstand der AGB-Kontrolle. Georg Graf analysiert diese Judikatur in seinem umfassenden Beitrag und zeigt dabei ihre rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen auf. Dabei zeigt sich, dass die fraglichen Klauseln entgegen der Ansicht des OGH als überraschend, intransparent und unwirksam anzusehen sind.
Nachzulesen in ZFR 2023/218
AUSGABE 11/2023 vom 21.11.2023
Editorial
Bargeld, digitaler Euro und der Annahmezwang
Beiträge
Von KYC zu KYCC - Rechtsfragen und Best Practice
Christa Drobesch / Annegret Droschl-Enzi
Zur Bezeichnung von Risikoklassen im Geldwäschebereich sowie Anwendung vereinfachter Sorgfaltspflichten
Bernhard Böhm
Judikatur im Fokus
Vermögensverwalter, Tippgeber und zugerechnete Gehilfen oder: Eine Konzessionszurücklegung und ihre Folgen
Ludwig Schmid
Beraterhaftung eines Vermögensberaters für einen Tippgeber
Zur Haftung des Geschäftsherrn für seine "Schein-Tippgeberin"
Judikatur
EuGH
Zur Beurteilung der Transparenz und eventuellen Missbräuchlichkeit einer Zinsanpassungsklausel
Kein Kostenersatz im Verfahren zur Beseitigung einer missbräuchlichen Klausel: Verstoß gegen den Effektivitätsgrundsatz?
VwGH
Rechtswidrige Verhängung von Zwangsstrafen nach WiEReG (mangelhafte Zustellung der Androhung)
Bestrafung eines Stiftungsvorstands wegen unterlassener WiEReG-Meldung: Zurückweisung einer Revision
OGH
» Bankrecht
Anspruch auf Kreditvermittlungsentgelt auch bei Verstoß gegen die Standesregeln für Kreditvermittler?
Fälligkeit eines Darlehens
Zum Schadensbegriff eines mittels Leasings angeschafften, abgasmanipulierten Kraftfahrzeugs
» Versicherungsrecht
Unzulässige Klauseln zum Stornoabzug in der Lebensversicherung
"Ablösesumme" in der Er- und Ablebensversicherung
» Insolvenzrecht
Neugläubiger sind neben dem Insolvenzverwalter gegenüber dem Abschlussprüfer aktiv klagslegitimiert
BVwG
» Aufsichtsrecht
Aufschiebende Wirkung gegen den an einen AIFM erteilten behördlichen Auftrag zur Abwicklung eines AIF
Aktuelles
Aktuelle Gesetzesvorhaben
Leitlinien der ESMA zur Product Governance
Kommission veröffentlich Liste der wichtigen öffentlichen Ämter (PeP) nach der Geldwäsche-Richtlinie
Ende - AUSGABE 11/2023
Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben
ZFR digital exklusiv 2023/2 vom 03.11.2023
Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben
ZFR digital exklusiv 2023/3 vom 03.11.2023
AUSGABE 10/2023 vom 23.10.2023
Editorial
Zinsen im Bankgeschäft - eine finanzwirtschaftliche Betrachtung
Beiträge
Erwerb zu besseren Bedingungen und Verbesserung des Angebotspreises nach österreichischem Übernahmerecht - aus Anlass von BGH II ZR 219/21
Ulrich Edelmann
WiEReG-Novelle 2023: Wesentliche Änderungen aus Sicht von Kredit- und Finanzinstituten
Katharina Peschetz
Judikatur im Fokus
Warum sogenannte qualifizierte Nachrangdarlehen der "GoLending"-Variante unzulässig sind
Georg Graf
Weder Intransparenz noch Missbräuchlichkeitskontrolle einer Nachrangigkeitsklausel
Nachrangabrede eines Nachrangdarlehens nicht "ungewöhnlich" nach § 864a ABGB
Zur Geltungskontrolle einer Nachrangklausel
Judikatur
EuGH
Abfrage persönlicher Daten eines Bankmitarbeiters durch die Bank: Zum Auskunftsrecht des Betroffenen
Zum Ausschluss der Missbräuchlichkeitsprüfung von Vertragsklauseln, die auf bindenden Rechtsvorschriften beruhen
VwGH
Rechtswidrige Wertung der "Hausdurchsuchung" bei einer Bank als Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt
Überhöhte Verwaltungskosten einer Betrieblichen Vorsorgekasse: Zurückweisung der Revision
Unzulässige Maßnahmenbeschwerde gegen Ermittlungshandlungen der FMA: Zurückweisung der Revision
OGH
» Gesellschaftsrecht
Verbotene Einlagenrückgewähr bei einer Kommanditgesellschaft - Erkundungs- und Prüfpflichten (im Zusammenhang mit einer Maklerprovision)
» Anlegerrecht
Haftung wegen fehlerhafter Beratung zur Goldanlage
» Bankrecht
Auszahlung an den erstidentifizierten Sparbuchinhaber oder seinen Bevollmächtigten
Keine Aufklärungspflichtverletzung bezüglich Nutzung eines Sparkassenbuchschließfaches
BVwG
» Aufsichtsrecht
Verwaltungsstrafe wegen fehlenden Hinweises auf die "Publikation der FMA über Bandbreiten für marktübliche Entgelte der Wertpapierfirmen"
Aktuelles
Aktuelle Gesetzesvorhaben
Leitlinien der EBA zur Verbesserung der Abwicklungsfähigkeit: Neue Regeln über das Testen der Abwicklungsfähigkeit
Strategien und Kontrollen für die wirksame Steuerung von Risiken für GWTF bei der Bereitstellung eines Zugangs zu Finanzdienstleistungen: Leitlinien der EBA
EBA: Leitlinien zu den Risikofaktoren für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Bezug auf gemeinnützige Organisationen
Neue Leitlinien der ESMA zur Abwicklung von Zentralen Gegenparteien
Liste der Drittländer mit hohem Geldwäscherisiko: Aufnahme von Kamerun und Vietnam
Rezension
Festschrift Martin Schauer. Herausgegeben von Astrid Deixler-Hübner, Andreas Kletečka und Georg Schima. Verlag Manz, Wien 2022. 668 Seiten, geb, 178 €.
Ende - AUSGABE 10/2023
EuGH: Verbraucherkredit – vorzeitige Rückzahlung
Rechtsnews Nr. 34628 vom 17.10.2023
Inkassoinstitut – Einziehung von Forderungen
Rechtsnews Nr. 34613 vom 12.10.2023
AUSGABE 9/2023 vom 25.09.2023
Editorial
Zwei weinende und zwei lachende Augen
Beiträge
Der Schutzzweck des Finanzmarktaufsichtsrechts nach den OGH-Entscheidungen zur Causa Commerzialbank Mattersburg
Iris Leixner
"AI Governance" am Kapitalmarkt: Von Pflichten zu Prinzipien
Patrick Raschner
Judikatur im Fokus
Zulässige Speicherdauer von Zahlungserfahrungsdaten in der Bankenwarnliste
Jennifer Salomon / Gerald Trieb
Kein Recht auf Löschung von Zahlungserfahrungsdaten aus der Bankenwarnliste nach erfolgreich abgeschlossenem Schuldenregulierungsverfahren
Judikatur
EuGH
Verbot bestimmter Geschäftsbeziehungen einer Bank zur Verhinderung von Geldwäsche: zulässige Beschränkung des freien Kapitalverkehrs
Zum Ausgleich der Missbräuchlichkeit einer unwirksamen Klausel im Hypothekendarlehensvertrag
VfGH
Zurückweisung eines Individualantrags zur KIM-Verordnung
OGH
» Bankrecht
Hypothekarkredit: Anteilige Rückerstattung laufzeit(un)abhängiger Kosten nach "alter" Rechtslage
Unzulässige Klauseln für als Zahlungsmittel fungierende Gutscheinkarten
Keine Amtshaftung der Republik Österreich gegenüber der insolventen Commerzialbank Mattersburg
Als Zahlungsmittel fungierende Gutscheinkarten: weitere unzulässige Klauseln
» Gesellschaftsrecht
Verlustzuweisung bei Bauherrenmodell-KG nach vereinbarten Pflichteinlagen
» Insolvenzrecht
Kompensationseinwendung der bedingten Gegenforderung des Bürgen im Konkurs
BVwG
» Aufsichtsrecht
Zurückweisung einer Maßnahmenbeschwerde gegen Ermittlungshandlungen der FMA
Verspätete Ad-hoc-Meldung einer geplanten Kapitalmaßnahme
Aktuelles
Aktuelle Gesetzesvorhaben
Änderung der WiEReG-NutzungsentgelteV
Kommission ändert Durchführungsverordnung in Bezug auf eng verbundene Währungen nach CRR
Leitlinien der EBA zu den Methoden für die Berechnung von Beiträgen an Einlagensicherungssysteme
Ende - AUSGABE 9/2023
Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht
Rechtsnews Nr. 34489 vom 12.09.2023
Kreditinstitut: Einschau der FMA – unmittelbare Befehls- und Zwangsgewalt?
Rechtsnews Nr. 34473 vom 07.09.2023
Bankenwarnliste: Speicherung von Zahlungserfahrungsdaten
Rechtsnews Nr. 34430 vom 29.08.2023
AUSGABE 8/2023 vom 25.08.2023
Editorial
Kollektive versus individuelle Portfolioverwaltung - die Crux mit dem Dienstleistungsbegriff
Beiträge
CRD V - Was ändert sich bei der Vorstandsvergütung in Kreditinstituten?
Wolfgang Sindelar
Judikatur im Fokus
Behandlung offengelegter Treuhandkonten im Einlagensicherungsfall
Thomas Stern
Zur Einlagensicherung des Treuhanderlags bei mehrseitiger Treuhand
Divergierender materieller und prozessualer Verbraucherbegriff bei Dual-use-Geschäften
Christoph Zehentmayer
Zur Verbrauchereigenschaft bei gemischter Verwendung des Kreditbetrags
Judikatur
EuGH
Einstweiliger Rechtsschutz zur Durchsetzung der Missbräuchlichkeit einer Klausel im Lichte des Effektivitätsgrundsatzes
VwGH
Die Veranlagungstätigkeit im Rahmen einer delegierten kollektiven Portfolioverwaltung ist keine individuelle Portfolioverwaltung nach WAG 2018
Unzulässige Berichtigung eines Alternativvorwurfs durch Berichtigungsbeschluss des BVwG
Unübersichtlicher Spruch: Erneut Aufhebung einer Strafe wegen Sorgfaltspflichtverstößen
OGH
» Bankrecht
Übergang einer Höchstbetragshypothek bei Teilzahlung durch den Bürgen - Zulässigkeit der Auktorsbenennung
Die Umwandlung einer Simultanhypothek in einzelne Singularhypotheken
Wohnimmobilienkredite und Rückerstattung laufzeitunabhängiger Kosten: Abweisung der Verbandsklage
Rechtmäßige AGB-Klausel zur bloß anteiligen Rückerstattung laufzeitunabhängiger Kosten bei Wohnimmobilienkrediten
» Gesellschaftsrecht
(Unrichtiger) Bestätigungsvermerk: keine Haftung des Abschlussprüfers mangels Kausalität
Zum Umfang übertragener Nachbesserungsrechte nach einem "Squeeze-out"
» Versicherungsrecht
Lebensversicherung: intransparente und gröblich benachteiligende Rentenwahlklausel
BVwG
» Aufsichtsrecht
Verwaltungsstrafe gegen Abteilungsleiter einer Emittentin wegen "zumindest grob fahrlässigen" Insiderhandels
Widerruf einer Registrierung als Dienstleister in Bezug auf virtuelle Währungen: Keine aufschiebende Wirkung
Aktuelles
Aktuelle Gesetzesvorhaben
Neufassung der FMA-Mindeststandards zum Risikomanagement und zur Vergabe von Fremdwährungskrediten und Krediten mit Tilgungsträgern
Rezensionen
BWG. Kommentierung des BWG sowie der CRR, 4. Auflage. Herausgegeben vom R. Laurer, M. Schütz, A. Kammel und T. Ratka. Verlag Manz, Wien 2023. 116.-120. Lfg. 3.546 Seiten, gesamtes Faszikelwerk in vier Mappen. Preis des Gesamtwerks 438 €.
Handbuch WAG - Wertpapieraufsichtsgesetz. Herausgegeben von Roland Dämon. Linde Verlag, Wien 2023. XII, 646 Seiten, gebunden, € 140.
Ende - AUSGABE 8/2023
Einlösung einer Kreditschuld und Bankgeheimnis
Rechtsnews Nr. 34364 vom 09.08.2023
Verwaltungsverfahren: Online-Verhandlungen – BGBl
Rechtsnews Nr. 34299 vom 21.07.2023
AUSGABE 7/2023 vom 21.07.2023
Editorial
Festlegung von Kapitalpuffern - plumper Etikettenschwindel des Gesetzgebers?
Beiträge
Sustainable Loans - Chancen und Grenzen im Zivilrecht
Lukas Herndl
EBA Consumer Trends Report 2022-2023 identifiziert "Betrug im Zahlungsverkehr" sowie "Überschuldung und Zahlungsrückstände" als Hauptherausforderungen für Verbraucher in der EU
Karoline Barth / Susanne Riesenfelder
Judikatur im Fokus
Kontrolltatbestand und Firmenbuchanmerkung im Sanktionenrecht
Markus Heidinger
Zum Kontrolltatbestand nach der VO (EU) 269/2014
Judikatur
EuGH
Zur Aufrechterhaltung des infolge missbräuchlicher Klausel unwirksamen Kreditvertrags
Zur amtswegigen Klauselprüfung im Vollstreckungsverfahren
OGH
» Bankrecht
Zulässiger Widerruf einer vorläufigen Finanzierungszusage wegen Finanzamtsschulden
Ausschluss der Verzinsung einer Kaution: Zulässige Klausel im Schließfachgeschäft
Fremdwährungskredit: Ausreichende Bestimmtheit des Kreditvertrags und Intransparenz von Verweisklauseln
Zulässige Klauseln im Fremdwährungskreditvertrag
Überbrückungsdarlehen unter Gesellschaftern: Kein "gewerbliches" Kreditgeschäft
» Versicherungsrecht
Zur Anknüpfung bei einer Gruppenversicherung
Zur Verjährung von Provisionsansprüchen des Versicherungsmaklers
BVwG
» Aufsichtsrecht
Rechtmäßige Warnmeldung der FMA zu einer Krypto-Plattform (Verdacht des Handels mit CFD)
Zum Ausweis von Ergänzungskapital in der Bilanz einer Betrieblichen Vorsorgekasse
Die Kapitalpuffer-Verordnung der FMA ist kein Bescheid
Aktuelles
Aktuelle Gesetzesvorhaben
Kostenrecht der Wertpapierfirmen: FMA novelliert die Kostenverordnung
Einstellung der Wiener Zeitung: Änderung der FMA-Mindestinhalts-, Veröffentlichungs- und Sprachenverordnung
Verordnung der OeNB zur Systemsicherheit von Zahlungssystemen
EU-Kommission ändert erneut die Verordnung über AML-Hochrisikoländer
Leitlinien der ESMA zur kohärenten Anwendung der Auslösebedingungen für den Rückgriff auf Frühinterventionsmaßnahmen
Leilinien der ESMA im Zusammenhang mit Nichtausfallereignissen nach Art 45a EMIR-Verordnung
Rezensionen
Versicherungsrecht in Wissenschaft und Praxis, Festschrift für Theo Langheid zum 70. Geburtstag. C.H.Beck Verlag, München 2022. 559 Seiten, geb, 199 €.
Ende - AUSGABE 7/2023
Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht
Rechtsnews Nr. 34191 vom 27.06.2023
AUSGABE 6/2023 vom 22.06.2023
Editorial
MiCAR ante portas - der neue große Wurf?
Beiträge
MiCAR versus MiFID - Wann ist ein vermögenswertreferenzierter Token kein Finanzinstrument?
Oliver Völkel
Non Fungible Token - unreguliert?
Raphael Toman / Fabian Schinerl
Die Vermögenswertreserve - Liquiditätsregulierung für Token-Emittenten in der MiCAR
Thomas Stern
Judikatur
EuGH
Erfolgsbezogene Informationspflicht des Zahlungsdienstleisters zur Identifizierung des Begünstigten
Nichtigkeit eines Fremdwährungskreditvertrags infolge missbräuchlicher Klauseln
Zur Missbräuchlichkeit einer Ausschlussklausel im Versicherungsvertrag
VwGH
Erneut unzulässiger Alternativvorwurf bei der Bestrafung einer Bank wegen Sorgfaltspflichtverstößen
OGH
» Bankrecht
Keine Abgeltung der Minderkilometer eines Leasingfahrzeuges
Keine gerichtliche Hinterlegung bei schuldhaft verursachtem Prätendentenstreit
Fremdwährungskredit: Bestimmtheit der geschuldeten Kreditsumme und "Trennungsmodell"
Fremdwährungskredit: Bestimmtheit des Kreditvertrags
Keine Haftung des Bundes wegen behaupteten Fehlverhaltens der FMA
Privilegierte Einlagensicherung einer Firmenpension
Zur Anfechtung der Eigentumsübertragung an einer Liegenschaft
» Versicherungsrecht
Kostendeckung für die Anspruchsfeststellung und -abwehr in der Haftpflichtversicherung
BVwG
» Aufsichtsrecht
Unterlassene Anzeige nach Überschreiten der 4%-Schwelle einer Beteiligung
Zur Rechtsstellung der AIF-Anteilinhaber im Konkurs des AIFM
Keine aufschiebende Wirkung gegen bescheidmäßige Untersagung eines unerlaubten Einlagengeschäfts
Aktuelles
Aktuelle Gesetzesvorhaben
EU-Richtlinie zur Rückverfolgung von Kryptowertetransfers im ABl
Gemeinsame Leitlinien von EBA und ESMA für den SREP von Wertpapierfirmen
Leitlinien der EBA zum Fern-Kundenannahmeprozess nach der GeldwäscheRL
Veröffentlichung des Herabschreibungs- und Umwandlungs- sowie des Bail-in-Implementierungsmechanismus: Leitlinien der EBA
Rezensionen
VAG - Versicherungsaufsichtsgesetz Kommentar, 39.-41. Lfg. Herausgegeben von Stephan Korinek, Gerhard Saria und Stanislava Saria. Verlag Manz, Wien 2022. 2.236 Seiten, Faszikelwerk in zwei Mappen. 348 €.
Kurzkommentar zum ZaDiG 2018, 3. Aufl. Von Iris Leixner. Verlag Österreich, Wien 2023. 680 Seiten, geb, 159 €.
Ende - AUSGABE 6/2023
EuGH: Hypothekendarlehen – Ausgleich nach Nichtigerklärung
Rechtsnews Nr. 34161 vom 20.06.2023
AUSGABE 5/2023 vom 24.05.2023
Editorial
Credit Suisse - zu Bank, Regulierung und Aufsicht
Beiträge
Zur Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung bei Amtsrevisionen
Miriam C. Hofer
AT1-Instrumente in der Bankenkrise: Haircut auch ohne Beteiligung der Aktionäre?
Gerald Lederer
Judikatur
EuGH
Unlautere Geschäftspraktik beim Unit-linked-Gruppenvertrag in der fondsgebundenen Lebensversicherung
Zur Tragweite des Rücktrittsrechts nach der VerbraucherkreditRL
Zur Missbräuchlichkeit der Bereitstellungsprovision
VfGH
Keine Parteistellung der Aufsichtsratsmitglieder einer Bank vor der FMA: keine verfassungsrechtlichen Bedenken
VwGH
Keine aufschiebende Wirkung gegen bescheidmäßigen Auftrag der FMA zur GvK-Bildung einer Bank
Keine Parteistellung des Aufsichtsratsvorsitzenden im Aufsichtsverfahren gegen die Bank
OGH
» Bankrecht
Zur Bestimmbarkeit der echten Fremdwährungsschuld
Inhaberschuldverschreibung und Höchstbetragshypothek in der Insolvenz
Kein Gerichtserlag von Krypto-Assets
Zur Auslegung der Effektivklausel einer Bankgarantie
Fremdwährungskredit: Ausreichend bestimmte Vereinbarung des Wechselkurses
Fremdwährungskredit: Unwirksamkeit des Geldwechselvertrags führt nicht zu Wegfall des Kreditvertrags ("Trennungsmodell")
(Mit-)Haftung für den Kreditsaldo auf einem Oder-Konto
BVwG
» Aufsichtsrecht
Vorab-Beiträge zum SRM für 2016
Vorab-Beiträge zum SRM für 2017 - Bestätigung der Vorschreibung durch die FMA
Abweisung der Zurücklegung einer Registrierung als AIFM infolge mangelnder Legitimation des Masseverwalters
Aktuelles
Aktuelle Gesetzesvorhaben
Compliance-Erklärungen der FMA zu einigen EBA-Leitlinien im Zusammenhang mit IFD/IFR
Neuer RTS über die vorherige Erlaubnis zur Verringerung von Eigenmitteln
ESMA-Leitlinien zu Geeignetheit/Eignung: Compliance-Erklärung der FMA
Überarbeitete ESMA-Leitlinien zur Vergütung
Leitlinien der EBA zu Zinsänderungsrisiken (IRRBB und CSRBB): Compliance-Erklärung der FMA
Ende - AUSGABE 5/2023
Squeeze Out: Handel mit Nachbesserungsrechten
Rechtsnews Nr. 34034 vom 16.05.2023
Anfechtung einer Liegenschaftsübereignung – Begehren
Rechtsnews Nr. 34002 vom 09.05.2023
AUSGABE 4/2023 vom 24.04.2023
Editorial
Ein kleiner Todesstoß an den Iden des März
Beiträge
Der EU Listing Act
Rüdiger Veil
Judikatur im Fokus
Gattungsvollmachtserfordernis für (Dritt-)Pfandbestellung
Andreas Baumgartner
Gattungsvollmacht genügt für Drittpfandbestellung
Judikatur
EuGH
Wohnimmobilienkredite: Keine anteilige Reduktion laufzeitunabhängiger Kosten bei vorzeitiger Tilgung
VfGH
Judikaturwende: Kein Wegfall der Beschwer bei auftragsgemäßer Abberufung eines Geschäftsleiters
VwGH
Mangelhafte Überwachung eines Subverwahrers durch eine Depotbank
OGH
» Versicherungsrecht
Obliegenheitsverletzungen in der Vermögensschadenhaftpflicht für Wertpapiervermittler und Vermögensberater
Unzulässige Klauseln und zulässige Geschäftspraktik in der Lebensversicherung
AGB eines Rechtsschutzversicherers
» Bankrecht
Die Nichtigkeit des Geldwechselvertrags berührt nicht den Fremdwährungskreditvertrag
Gültige Klauseln beim Fremdwährungskreditvertrag
BVwG
» Aufsichtsrecht
Unzureichende Frequenz der PEP-Prüfung durch eine Bank: Bestätigung der Rechtsprechung
Verstoß gegen das AIFMG infolge mangelnder Vertretungsregelung für den Portfoliomanager
Missglückte Abberufung eines Staatskommissär-Stellvertreters mangels Bescheidqualität
Aktuelles
Aktuelle Gesetzesvorhaben
Änderung der FMA-Gebührenverordnung
Held-To-Maturity-Widmung bei Pensionskassen und Betrieblichen Vorsorgekassen: Zwei neue Rundschreiben der FMA
FMA veröffentlicht neues Fit & Proper-Rundschreiben
Änderung der KIM-V sowie der VERA-V durch die FMA
ESMA überarbeitet Leitlinien für Stresstestszenarien nach der Geldmarktfondsverordnung
Leitlinien für solide Vergütungspolitik gemäß CRD IV: FMA ändert ihre Compliance-Erklärung
Fürstentum Liechtenstein: Novelle zum TVTG ante portas
Rezensionen
Sanierung und Abwicklung von Banken - BaSAG, 2. Aufl. Von Barbara Reisenhofer, Armin Ahari, Jasmin Galostian Fard, Gerald Habliczek und Christian Schiele. Kitzler Verlag/Finanzverlag, Wien 2022. Loseblattwerk, 608 Seiten, 110 €.
Ende - AUSGABE 4/2023
Keine Amtshaftung für FMA-Fehlverhalten gegenüber Anlegern
Rechtsnews Nr. 33841 vom 30.03.2023
AUSGABE 3/2023 vom 23.03.2023
Editorial
Von der Kunst des Anonymisierens oder: Warum die ZFR dennoch nicht für ein Möbelhaus wirbt
Beiträge
Klauselprüfung im Mahn- und Zwangsvollstreckungsverfahren
Martin Lutschounig
Judikatur im Fokus
EuGH zu den verstärkten Sorgfaltspflichten nach dem FM-GwG bzw was Nord Stream 2 und KYCC gemeinsam haben
Bernd Fletzberger / Sanijel Ficulovic
Zur Reichweite der verstärkten geldwäscherechtlichen Sorgfaltspflichten
Schadenersatzanspruch des Leasingnehmers auf das "Substanzinteresse"?!
Michael Pfeifer
Umsatzsteuer als Teil des Schadens eines nicht vorsteuerabzugsberechtigten Leasingnehmers
Judikatur
OGH
» Bankrecht
Wieder kein AHG-Anspruch eines geschädigten Kunden der Commerzialbank Mattersburg - Teil 1
Wieder kein AHG-Anspruch eines geschädigten Kunden der Commerzialbank Mattersburg - Teil 2
» Versicherungsrecht
Gröblich benachteiligende Dauerrabattklausel
Er- und Ablebensversicherung: Intransparenz der Rentenoptionsklausel
Zulässigkeit eines Datenschutzhinweises im Versicherungsantrag
BVwG
» Aufsichtsrecht
Überhöhte Verwaltungskosten einer Betrieblichen Vorsorgekasse: Aufsichtsbehördlicher Auftrag
Von einem Verein in Kryptowährungen veranlagte Arbeitnehmerkasse: Unerlaubter Betrieb eines AIF
Beiträge zum SRM für 2015: Aller guten (?) Dinge sind drei
Zur Gruppe verbundener Kunden und Überschreitung der Großkreditgrenze einer ausländischen Staatsbank
Aktuelles
Aktuelle Gesetzesvorhaben
Neue Leitlinien zur BRRD
Kommission ändert die Liste der Drittländer mit hohem Geldwäscherisiko
Delegierte Verordnung der Kommission zur RWA-Berechnung von OGAs im Rahmen des mandatsbasierten Ansatzes
Novelle zur VERA-V
Rezensionen
Bankwesengesetz - BWG Kommentar, 11. Lfg 2022. Herausgegeben von Markus Dellinger. Verlag LexisNexis, Wien 2022. 6.434 Seiten, Loseblattsammlung in fünf Mappen. 558 € im Abonnement; 698 € Ladenpreis.
Ende - AUSGABE 3/2023
EuGH: Informationen zum Zahlungsempfänger
Rechtsnews Nr. 33803 vom 21.03.2023
EuGH: Ausländische Kunden eines Kreditinstituts
Rechtsnews Nr. 33767 vom 09.03.2023
AUSGABE 2/2023 vom 23.02.2023
Editorial
Der EU Listing Act - Kurswechsel für die Börsenregulierung?
Beiträge
Der Gruppenorganisator als "Versicherungsvermittler"
Christoph Kronthaler / Simon Laimer
Judikatur im Fokus
Zur Disposition zeitlich begrenzt gedeckter Einlagen nach § 12 ESAEG
Thomas Stern
Höhere Deckung von Guthaben aus Abfertigung und Immobilienverkauf in der Einlagensicherung
Höherdeckung einer Bankeinlage auch für Lebensversicherungserlöse
Das (vorübergehende) Ende der öffentlichen "Geldwäsche-Transparenz" - und die Rückkehr zum "berechtigten Interesse"
Nicolas Raschauer
Öffentlichkeit des wirtschaftlichen Eigentümerregisters: Verstoß gegen Grundrecht auf Datenschutz
Judikatur
EuGH
Klauselkontrolle: Prüfung der Missbräuchlichkeit ohne Prüfung des Gebots von Treu und Glauben
VwGH
» Aufsichtsrecht
Keine Legitimation des Masseverwalters zur Zurücklegung einer Registrierung als AIFM
OGH
» Bankrecht
Wann müssen bonitätsrelevante Daten aus Datenbanken gelöscht werden?
Dieselskandal: Unschlüssigkeit einer gegen den Hersteller gerichteten Klage auf Erstattung von Leasingraten
Auslegung einer Patronatserklärung
Fremdwährungskreditvertrag und damit verbundener Geldwechselvertrag
» Versicherungsrecht
AGB zum Rentenwahlrecht
BVwG
» Aufsichtsrecht
Keine Akteneinsicht für den von einer Whistleblower-Meldung betroffenen Aufsichtsratsvorsitzenden einer Bank
Rechtmäßige Verhängung einer angedrohten Zwangsstrafe wegen unerlaubten Einlagengeschäfts
Keine Einschränkung der Einsicht in das wirtschaftliche Eigentümerregister (ohnehin öffentliche Daten)
Aktuelles
Aktuelle Gesetzesvorhaben
FMA erlässt Wertpapierfirmenverordnung
Wertpapierfirmen-Stammdatenmeldeverordnung der FMA
Delegierte Verordnung zur Offenlegungs-VO in Bezug auf fossiles Gas und Kernenergie
Rezensionen
Privatversicherungsrecht. Von Stefan Perner. Handbuch. Verlag Manz, Wien 2021. 398 Seiten, 74 €.
Delisting und Anlegerschutz. Der freiwillige Rückzug von der Börse und seine Folgen. Von Patrick Nutz. Diskussionsreihe Bank & Börse. Bank Verlag, Wien 2022. 646 Seiten, Softcover, 79 €.
Ende - AUSGABE 2/2023