ZFR – LexisNexis Zeitschriften

Intransparente Rückkaufswertklauseln in der Kapitallebensversicherung. In einer Reihe von Verbandsprozessen befand der OGH Klauseln zur Höhe des Rückkaufswerts in der Kapitallebensversicherung für intransparent.

Isabelle Vonkilch analysiert die Rechtsfolgen aus der Unwirksamkeit solcher Klauseln.

ZFR Heftstapel

EuGH: Wertpapiere – strengere Meldepflichten

Rechtsnews Nr. 31438 vom 13.09.2021

FM-GwG: Veröffentlichung von Pflichtverletzungen auf der FMA-Homepage

Rechtsnews Nr. 31422 vom 08.09.2021

Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2021/3 vom 02.09.2021

Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2021/2 vom 31.08.2021

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AUSGABE 8/2021 vom 25.08.2021

Editorial

Operation misslungen, Patient lebt - Weiteres aus dem Krankenakt "EU-Bankenabgabe"

Liebe Leserinnen und Leser!

Beiträge

Rechtsfolgen intransparenter Rückkaufswertklauseln in der Kapitallebensversicherung

Isabelle Vonkilch

Beratungs- und Informationspflichten beim Vertrieb von Lebensversicherungen

Alexander Figl

Aspekte der Vergütung im Versicherungsvertrieb

Stephan Lenzhofer / Alexander Weber

Judikatur im Fokus

Ein Beitrag zur Auslegung von § 149 Abs 1 Satz 2 IO

Klaus Markowetz

Zur Löschung einer Hypothek im Sanierungsverfahren

Judikatur

EuGH

Beiträge zum SRF: Berechnungsmethode rechtmäßig, aber mangelhafte Begründung durch den SRB

VwGH

» Aufsichtsrecht

Veröffentlichung einer Strafe nach FM-GwG: Zurückweisung einer Revision

Keine aufschiebende Wirkung gegen aufsichtsrechtlichen Auftrag der FMA: Zurückweisung der Revision

OGH

» Versicherungsrecht

Intransparente Klauseln in der klassischen Lebensversicherung

Rücktritt Lebensversicherung: Unklare Doppelbelehrung und Schicksal der Versicherungssteuer

Rücktritt Lebensversicherung: Motive des Versicherungsnehmers sind für die Ausübbarkeit des Rücktrittsrechts grundsätzlich nicht relevant

Fondsgebundener Lebensversicherungsvertrag: Zum Verhältnis der Rücktrittsrechte nach § 5b Abs 2 VersVG (aF) und § 165a VersVG (aF)

Spätrücktritt von einer durch einen Makler vermittelten Lebensversicherung

Leistung aus Kapitallebensversicherung: Bestandteil der Nachlassaktiva?

BVwG

» Aufsichtsrecht

Aufsichtsrechtlicher Auftrag wegen unerlaubter Verwaltung eines AIF: keine aufschiebende Wirkung

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Organisationsrundschreiben WAG 2018 der FMA neu veröffentlicht

Delegierte Rechtsakte betreffend Sustainable Finance zur MiFID II

Delegierte Rechtsakte betreffend Sustainable Finance im Versicherungsbereich (Solvabilität II, IDD)

Delegierte Rechtsakte betreffend Sustainable Finance zur AIFMD und OGAW-RL

Neue versicherungsrechtliche Verordnungen der FMA

Ende - AUSGABE 8/2021

Veranlagungsgemeinschaft in Immobilien – Rücktritt

Rechtsnews Nr. 31338 vom 18.08.2021

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AUSGABE 7/2021 vom 22.07.2021

Editorial

Die ReO tritt in Kraft: Doch nur ein "Sanierungsverfahren light"?

Beiträge

Vorstandsdoppelmandate und Ad-hoc-Publizitätspflicht im Konzern: ein Beitrag zur Wissenszurechnung iSd Art 17 MAR

Magdalena Gruber

Biennaler EBA Consumer Trends Report 2020/2021 berücksichtigt COVID-19-Aspekte

Karoline Dobaczewski / Susanne Riesenfelder

Verwendung von Compliance-Packages durch Kredit- und Finanzinstitute in der Praxis

Christa Drobesch / Thomas Füreder / Alexander Peschetz

Judikatur im Fokus

EuGH erkennt partielle Unanwendbarkeit der EBA-Empfehlung an die bulgarische Zentralbank (EBA/REC/2014/02)

Thomas Stern

Keine Haftung der Einlagensicherung für Schadenersatzansprüche wegen Verzugs

Judikatur

EuGH

Unzulässige Beschwerde gegen einen Bail-in durch den SRB

Zu den Auswirkungen der rückwirkenden Änderung einer Bankensanierungsmaßnahme im Zivilverfahren

Zur Reichweite der Nichtigkeit bei teilweiser Missbräuchlichkeit und bei Änderungsvereinbarungen

Bewertung des Ausfalls einer Bank durch die EZB im Rahmen des SSM: kein zulässiger Anfechtungsgegenstand

VwGH

» Aufsichtsrecht

Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten auch im Bereich geldwäscherechtlicher Sorgfaltspflichten zulässig

Längere Verjährungsfrist des FM-GwG gilt nicht für Übertretungen des BWG

OGH

» Anlegerrecht

Vorteilsausgleich bei der Anlageberaterhaftung

» Bankrecht

Zum Weiterbestand einer sicherungsweisen Mietzession beim Verkauf einer Liegenschaft

Unzulässige Klauseln eines Online-Brokers

Verrechnung einer Service-Fee bei Verwendung bestimmter Zahlungsinstrumente als Verstoß gegen § 27 Abs 6 ZaDiG aF (bzw § 56 Abs 3 ZaDiG 2018)

Zum Anspruch auf Neuausstellung einer verlorenen Bankgarantie

Gesamtnichtigkeit eines unerlaubten anonymen Schließfachgeschäfts?

Zur Novation eines Verbraucherkredits und zur "Entgeltlichkeit" eines Zahlungsaufschubs

BVwG

» Aufsichtsrecht

Unterlassene Offenlegung einer Treuhandschaft gegenüber der Depotbank

BVwG bestätigt: Keine Anwendbarkeit der längeren Verjährungsfrist des § 36 FM-GwG auf Übertretungen nach dem BWG

Verkauf einer HETA-Tochter: Rechtmäßige Zurückweisung eines Antrags auf Akteneinsicht durch die FMA

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Änderung der Granulare Kreditdatenerhebungs-Verordnung 2018

Online-Identifikationsverordnung: Weitere Verlängerung der Erleichterungen

Delegierte Verordnung zur BRRD: Festlegung zusätzlicher Eigenmittelanforderungen für bestimmte Abwicklungseinheiten

Rezensionen

Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung - Strategien und Verfahren zur Prävention nach dem FM-GwG. Herausgegeben von Annegret Droschl-Enzi. LexisNexis, Wien 2021. 140 Seiten. 29 €.

Einlagensicherung: Rechtsvergleich - Praxisfälle - Bedeutung für die Finanzstabilität. Herausgegeben von Nicolas Raschauer und Thomas Stern. Linde Verlag, Wien 2021. XXVII, 590 Seiten, Hardcover. 98 €.

Ende - AUSGABE 7/2021

EuGH: Gültigkeit von Leitlinien der EU-Bankenaufsicht

Rechtsnews Nr. 31205 vom 19.07.2021

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AUSGABE 6/2021 vom 25.06.2021

Editorial

Et exaltavit humiles

Beiträge

Pre-Marketing von Fondsanteilen: Neue Hürden für Fondsanbieter

Dieter Buchberger

Judikatur im Fokus

Quid bono Leasingnehmer?

Michael Pfeifer

Beschädigung eines Leasing-Lkw: Ersatz des Verdienstentgangs (auch) bei Untervermietung durch den Leasingnehmer

Schließt die Einschaltung eines Versicherungsmaklers die Anwendung des FernFinG aus?

Isabelle Vonkilch

Kein Rücktrittsrecht nach FernFinG bei Vermittlung durch einen Makler

Der EuGH und die Verjährung von Bereicherungsansprüchen des Verbrauchers

Moritz Zoppel

Effektivitätsgrundsatz und Beginn der Verjährungsfrist bei missbräuchlichen Klauseln

Judikatur

OGH

» Bankrecht

Unzulässige Bestellung von Abwicklern einer ehemaligen Bank vor deren Eintritt in das Liquidationsstadium

Einverleibung einer Höchstbetragshypothek nach Insolvenzeröffnung

» Gesellschaftsrecht

Abgabe einer Patronatserklärung durch die Konzerntochter trotz Zustimmungsvorbehalts auf Ebene der Konzernmutter

Zum zulässigen Gegenstand der Sonderprüfung einer AG

BVwG

» Aufsichtsrecht

Einstellung des Beschwerdeverfahrens gegen HETA-Vorstellungsbescheid II

Keine Anwendbarkeit der längeren Verjährungsfrist des § 36 FM-GwG auf Übertretungen nach dem BWG

Zulässige Veröffentlichung der über eine Bank verhängten Verwaltungsstrafe durch die FMA

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Verordnungsentwurf zur Regulierung von Kryptowerten (MiCAR)

Leitlinien zur Meldung gem Art 4 und Art 12 der SFT-Verordnung

Leitlinien der ESMA zur Auslagerung an Cloud-Anbieter

FMA erlässt neue Kapitalpuffer-Verordnung 2021

Delegierte Verordnung der Kommission zu Risikokäufern in Instituten neu erlassen

Leitlinien der EIOPA zur aufsichtlichen Meldung in Bezug auf Paneuropäische Private Pensionsprodukte

Rezension

ZaDiG 2018. Kommentar zum Zahlungsdienstegesetz 2018. Herausgegeben von A. Weilinger, C. Knauder und M. Miernicki. Verlag Manz, Wien 2021, 1.-24. Lfg. 1.092 Seiten, Faszikelwerk in zwei Mappen. 239 €.

Ende - AUSGABE 6/2021

EuGH: Fremdwährungskredit – missbräuchliche Klauseln, Verjährung, Transparenz

Rechtsnews Nr. 31036 vom 14.06.2021

EuGH: Prospekthaftung – Klagslegitimation qualifizierter Anleger

Rechtsnews Nr. 30997 vom 07.06.2021

Unzulässige Vermietung eines anonymen Schließfachs

Rechtsnews Nr. 30951 vom 31.05.2021

AUSGABE 5/2021 vom 27.05.2021

Editorial

Nach Commerzialbank und Wirecard - Haftungs- und Reformfragen

Beiträge

Die Auslegung des § 16 Abs 1 aF VKrG im Lichte der EuGH-Entscheidung Lexitor

Peter Bydlinski

Auf der Suche nach dem nationalen Recht innerhalb des SSM - Zur Aufteilung behördlicher Befugnisse nach dem EuGH-Urteil "VTB Bank (Austria)"

Peter Jedlicka / Gerald Lederer

Judikatur im Fokus

Neues zum Sorgfaltsmaßstab iSd § 3 Abs 2 2. Fall IO

Klaus Markowetz

Schuldbefreiende Zahlung eines Verbrauchers nach Insolvenzeröffnung

"Recht auf Barzahlung" - Zum Verbot der Begleichung von Rundfunkgebühren mit gesetzlichen Zahlungsmitteln

Martin Miernicki

Zulässiges Verbot der Entrichtung von öffentlichen Rundfunkbeiträgen in bar

Überlassung an Zahlungs statt und IO: Probleme aus Sicht der Bank

Lukas Ronacher

Zur Bestreitung von Nachlassforderungen einer Bank durch den Verlassenschaftskurator

Judikatur

VwGH

» Aufsichtsrecht

Rechtswidriges Absehen von einer mündlichen Verhandlung durch das BVwG (Beiträge zum SRF)

OGH

» Bankrecht

Die Abwicklungstreuhand in der Insolvenz des Pfandbestellers

Zulässige und unzulässige Klauseln einer Online-Bank

Rückforderung von an eine geschäftsunfähige Person ausgezahlten Sparguthaben

Kreditrechner einer Konsumerbank: Verstoß gegen § 5 VKrG

Unzulässige Klauseln in Treuhandvereinbarungen

» Anlegerrecht

"Geliehene" Bitcoins und Verbrauchergerichtsstand

Zur Passivlegitimation beim Rücktritt nach § 5 KMG 1991 bei Veranlagungsgemeinschaften in Immobilien

BVwG

» Aufsichtsrecht

Behebung einer Verwaltungsstrafe gegen eine Bank: Heranziehung der falschen Zurechnungsperson

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Leitlinien der ESMA zu den Offenlegungspflichten nach der Prospektverordnung

Rezension

Festschrift 40 Jahre IPRG. Herausgegeben von Florian Heindler. Jan Sramek Verlag, Wien 2020. 423 Seiten. 98 €.

Ende - AUSGABE 5/2021

EuGH: Anlegerschaden – internationale Zuständigkeit

Rechtsnews Nr. 30891 vom 14.05.2021

EuGH: Bankensanierung – Brückenbank und „Bad Bank“, Parteistellung

Rechtsnews Nr. 30837 vom 03.05.2021

AUSGABE 4/2021 vom 26.04.2021

Editorial

Asset Tokenisation - Die Revolution verrät ihren Anführer?

Beiträge

Re-Regulierung der Finanzholdings: Revolution oder Evolution?

Nicolas Raschauer Thomas Stern Universität Liechtenstein

Zur Abtretung von Kreditforderungen vor dem Hintergrund des Bankgeheimnisses

Gerald Otto Hubert Prossegger Wien

Judikatur im Fokus

Schriftliche Inanspruchnahme und Vorkenntnisausschluss in der D&O-Versicherung

Alexander Figl

Versicherungsrecht

D&O-Versicherung: Anspruchserhebung, Nachhaftung und Vorkenntnisausschluss

Judikatur

EuGH

Rechtmäßige Verweigerung der Einsichtnahme in Dokumente der EZB

Missbräuchliche Klauseln in Aktienleasingverträgen

VwGH

» Aufsichtsrecht

Zurückweisung einer Revision gegen den HETA-Vorstellungsbescheid II

OGH

» Bankrecht

Zur sittenwidrigen Schädigung gem § 1295 Abs 2 ABGB

Unzulässige Klauseln in verschiedenen Geschäftsbedingungen einer Bank

Konkurseröffnung über das Vermögen einer ehemaligen Bank über Antrag der FMA

Unzulässige Klauseln in Verbraucherkreditverträgen

Schadenersatzanspruch des Kreditgebers bei erfolgsorientierter Kredittilgung?

» Anlegerrecht

Tilgungsträger beim Fremdwährungskredit: Keine Aufrechnung mit verjährten Schadenersatzansprüchen

AvW-Konkurs: Keine Pflicht der Entschädigungseinrichtung zur individuellen Verständigung der Anleger

» Versicherungsrecht

Deckungsablehnung der Vermögensschadenhaftpflichtversicherung und weitere Anzeigeobliegenheiten

Rechtsschutzversicherung: Auslegung des Art 7.1.12 ARB 2003

BVwG

» Aufsichtsrecht

Verspätete Ad-hoc-Meldung bei Nicht-Tilgung einer Unternehmensanleihe

Keine Wiederaufnahme eines Strafverfahrens wegen irreführender Werbung für Nachrangdarlehen

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Neue technische Durchführungsstandards für aufsichtliche Meldungen der Institute im Amtsblatt

Leitlinien der ESMA zu einigen Aspekten der MiFID-II-Anforderungen an die Compliance-Funktion

Leitlinien der EBA zu "Triparty-Rückkaufsvereinbarungen" für Großkreditzwecke

Ende - AUSGABE 4/2021

Kleinbetragssparbuch – Auskunft betr Kontobewegungen

Rechtsnews Nr. 30740 vom 14.04.2021

Bank als Zahlstelle und gemeinsame Vertreterin der Anleihegläubiger?

Rechtsnews Nr. 30717 vom 08.04.2021

AUSGABE 3/2021 vom 26.03.2021

Editorial

Beiträge zum Einheitlichen Abwicklungsfonds - ein Flächenbrand für die Eurozone?

Beiträge

Central Bank Digital Currencies als eine neue Form gesetzlicher Zahlungsmittel?

Martin Miernicki

Richtlinienkonforme Auslegung und nationaler Auslegungsprotektionismus: Vermeidungsstrategien in der Umsetzung des Lexitor-Urteils in der Anwendung des Verbraucherkreditgesetzes/Hypothekar- und Immobilienkreditgesetzes

Markus P. Beham

Gröbliche Benachteiligung bei Stornoklauseln

Martina Eliskases

Judikatur

EuGH

Preisbildung beim Pflichtangebot

Zulässige Lückenfüllung durch gerichtlich aufgetragene Vergleichsverhandlung nach missbräuchlicher Klausel

VwGH

» Aufsichtsrecht

Zur Mangelhaftigkeit eines Spruchs bei Übertretung des AIFMG

OGH

» Bankrecht

Einwendungsdurchgriff bei fehlgeschlagenem Immobilieninvestment

Unzulässige Klauseln im Leasinggeschäft

Publizitätserfordernis einer Sicherungszession

Kreditsicherungsgarantie gegenüber einer Bank erfasst nicht die Kosten eines Anfechtungsprozesses

» Anlegerrecht

Unterlassene Aufklärung über Innenprovisionen: Kein entschuldbarer Rechtsirrtum der Bank

Vorlage an den EuGH: Ist die Anlage in Plantagenbäume ein "Recht an dinglichen Sachen" nach der Rom I-VO?

BVwG

» Aufsichtsrecht

Rechtmäßige Vorschreibung von Beiträgen für den Abwicklungsfinanzierungsmechanismus für das Jahr 2015

Unzulässige aufsichtsrechtliche Maßnahme der FMA gegen einen ehemaligen AIFM

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

MiFID II-Quick-Fix im Amtsblatt

"Quick-Fix" zur ProspektVO im Amtsblatt

Neue melderechtliche Verordnungen der FMA für Sonderkreditinstitute

EBA-Opinion zu Regelungen, die einen einfachen Zugang zu Zahlungskonten gemäß PSD2 sicherstellen sollen

Ende - AUSGABE 3/2021

EuGH-GA: Wertpapiere – strengere Meldepflichten

Rechtsnews Nr. 30619 vom 19.03.2021

Veranlagungsgemeinschaft in Immobilien – Rücktritt

Rechtsnews Nr. 30563 vom 08.03.2021

Rücktritt nach KMG aF

Rechtsnews Nr. 30500 vom 26.02.2021

AUSGABE 2/2021 vom 25.02.2021

Editorial

Amtshaftung in der Causa Commerzialbank: Ein Übungsfall

Beiträge

Neuerungen bei der aufsichtsrechtlichen Behandlung von Software-Assets - EBA Draft RTS zu Art 36 CRR

Guido Sopp / Christoph Haderer

The EU Sustainable Finance Reform - a new rulebook for European investment managers

Rene Kreisl / Katherine Scott

Kulanzleistungen des Versicherers

Alexander Figl

Judikatur

EuGH

Zur Gültigkeit von Vertragsklauseln über die kontaktlose Zahlungsfunktion ("NFC")

"Liquidation" eines Versicherungsunternehmen iSv Solvency II

VwGH

Zum Ausschluss der öffentlichen Einsicht in das Wirtschaftliche Eigentümer-Register

OGH

» Versicherungsrecht

Versicherungsagent als Handelsvertreter - Ausgleichsanspruch (Passivlegitimation bei Vertragsübernahme)

Rechtsschutz-Versicherung: (Kein) Deckungsabgrenzungsausschluss bei konkurrierenden schadenersatzrechtlichen Ansprüchen

Widerruf der Bezugsberechtigung in der Lebensversicherung

» Gesellschaftsrecht

Einsichtsrecht in die Bücher von Tochtergesellschaften

Haftung des Aufsichtsrats für Darlehensgewährung an verbundenes Unternehmen

» Insolvenzrecht

Aufgriffsrecht in der Insolvenz des Gesellschafters

» Bankrecht

Zulässige Praktiken beim Fremdwährungskredit

Auszahlung gefundener Sparbücher ohne Besitz des Losungsworts

BVwG

» Aufsichtsrecht

Schnitt nachrangiger Schuldscheine der HETA durch "Vorstellungsbescheid II" zulässig

Einstellung von Beschwerdeverfahren gegen den HETA-Vorstellungsbescheid I (Haircut): Materielle Klaglosstellung

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

FMA-Mindeststandards zur Bereitstellung von Daten für den Abwicklungsfall

RTS zur Abwicklungsdisziplin gemäß CSDR: Verschiebung des Inkrafttretens

Rezension

KMG - Kapitalmarktgesetz. Praxiskommentar. Herausgegeben von Raphael Toman und Andreas Frössel. Linde Verlag, Wien 2021. XV, 348 Seiten. 89 €.

Ende - AUSGABE 2/2021

Kreditinstitut: Konzessionsrücknahme, Bestellung von Abwicklern

Rechtsnews Nr. 30458 vom 19.02.2021

WAG 2007: Entschädigungseinrichtung – Verständigung der Geschädigten

Rechtsnews Nr. 30385 vom 05.02.2021

AUSGABE 1/2021 vom 27.01.2021

Editorial

ZFR-Award 2020: Zwei Preisträger im zweiten Jahr

Beiträge

Von regulatorischen Sandplätzen und Innovationsknotenpunkten - rechtsvergleichende Bemerkungen zur Förderung von Fintechs in der DACH-Region

Vanessa Pfurtscheller / Nicolas Raschauer / Thomas Stern

Financial Innovation Made in Austria - die österreichische Regulatory Sandbox

Laurenz Fleischmann

Kulanzleistungen des Versicherers

Alexander Figl

Judikatur

EuGH

Obergrenze von 5 % für Beteiligungen an einer Investmentgesellschaft: Unzulässige Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit?

Koppelungsgeschäfte beim Wohnimmobilienkredit

OGH

» Gesellschaftsrecht

Persönlicher Anwendungsbereich des EKEG - zukünftige Gesellschafter

Unzulässige Einlagenrückgewähr durch Pfandrechtseinräumung - Erkundungs- und Prüfpflicht der Bank/Dritter; Prüfpflicht des Rechtsanwaltes

» Versicherungsrecht

Zum Scheidungsfolgenvergleich als Abtretung der Ansprüche aus einem Lebensversicherungsvertrag

» Bankrecht

Fremdwährungsfinanzierung: Vereinbarte Konvertierung keine Novation - Klauselkontrolle "Solidarhaftung/Einzeldisposition"

» Kapitalmarktrecht

Zur Anfechtbarkeit der Verweigerung der Verfahrensunterbrechung nach § 29 Abs 2 ÜbG und zur Bindungswirkung von Bescheiden der Übernahmekommission

BVwG

» Aufsichtsrecht

Mangelhafte Identifizierung von wirtschaftlichen Eigentümern durch eine Bank: Herabsetzung der Strafe

Unzulässiger Eigenhandel mit Contracts for Difference (CfD)

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Delegierte Verordnung zum Eigenmittelabzug von Software-Vermögenswerten im ABl

Novellierungen der CRR-Begleitverordnung sowie der Kapitalpuffer-Verordnung der FMA

Anpassung der FMA-Incoming-Plattformverordnung an das IMAS Portal der EZB

Leitlinien zur erfolgsabhängigen Vergütung in OGAW und bestimmten Arten von AIF

Änderung der Delegierten Verordnung zu Hochrisikoländern: Streichung der Mongolei

Compliance-Erklärung der FMA zu Moratorien

Rezension

Bankwesengesetz - BWG Kommentar. Herausgegeben von Markus Dellinger. Verlag LexisNexis. 10. Lfg, 2020. 5.896 Seiten. Loseblattsammlung in 5 Mappen. 439 € (im Abonnement).

Ende - AUSGABE 1/2021

AUSGABE 12/2020 vom 21.12.2020

Editorial

Trügerische Ruhe im Verwaltungsstrafrecht

Beiträge

Verwaltungsstrafen gegen juristische Personen im Finanzmarktrecht

Bernd Fletzberger

"EBA Guidelines on loan origination and monitoring": Europäische Mindeststandards für die Kreditvergabe und Kreditüberwachung

Christian Schiele / Thomas Stern

Judikatur

EuGH

Missbräuchlichkeit von Bereitstellungskosten beim Hypothekarkredit

Zulässige Beschränkung der Rückzahlung von Banken-Eigenkapitalinstrumenten

Zur Missbräuchlichkeit zinsunabhängiger Kosten beim Verbraucherkredit

OGH

» Bankrecht

Oder-Konten in der Verlassenschaft und Sparbuchabfragen

Insolvenzantragsmonopol der FMA auch nach Entzug der Bankenkonzession

» Versicherungsrecht

Lebensversicherung: Verjährung der Vergütungszinsen bei Rücktritt vom bereits beendeten Vertrag - zugleich eine Übersicht über die jüngste Rsp

» Insolvenzrecht

Massive Insolvenzindikatoren verpflichten zu Nachforschungen, wobei auch deren (Un-)Richtigkeit beurteilt werden muss

» Anlegerrecht

Ausschluss des Differenzeinwandes: Keine analoge Anwendbarkeit außerhalb von Banken und Wertpapierfirmen

BVwG

» Aufsichtsrecht

Zur Einschränkung der Einsicht in das Register der wirtschaftlichen Eigentümer

HETA-Schuldenschnitt auch in Bezug auf HETA-Beteiligungsgesellschaften rechtmäßig

Eingeschränkte Einsicht in das wirtschaftliche Eigentümerregister: Aussetzung von Beschwerdeverfahren

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

ESMA-Leitlinien zu Schwellenwerten für die Vollständigkeit und Kohärenz der Daten von Verbriefungsregistern

Überarbeitete ESMA-Leitlinien zur Überwachung von Finanzinformationen (Enforcement)

Delegierte Rechtsakte zu den ESG-Kriterien nach der BenchmarkVO im ABl

Erneut Verlängerung der EBA-Leitlinien zu gesetzlichen und privaten Zahlungsmoratorien

Ende - AUSGABE 12/2020

EuGH: Übernahmeangebot – angemessener Preis der Aktien

Rechtsnews Nr. 30080 vom 11.12.2020

(Spät-)Rücktritt von Lebensversicherung – Wertverluste der Fonds

Rechtsnews Nr. 30039 vom 02.12.2020

EuGH: Verbraucherkredit – Klausel betr variablen Zinssatz

Rechtsnews Nr. 29998 vom 26.11.2020

AUSGABE 11/2020 vom 25.11.2020

Editorial

Die Ruhe vor dem Sturm

Beiträge

Die neue Verordnung über Europäische Schwarmfinanzierungsdienstleister für Unternehmen

Harald Steinwendter

Unerlaubte Provisionen nach der IDD

Bernhard Burtscher

Alles neu bei der Rückabwicklung zu viel bezahlter Kreditzinsen?

Martina Eliskases

Judikatur

EuGH

Missbräuchlichkeitsprüfung bei Novation einer Mindestzinsvereinbarung

Missbräuchlichkeit und Verjährung im Licht von Äquivalenz, Effektivität und Rechtssicherheit

Begriff der Gesamtkosten bei Verlängerung eines Verbraucherkredits

OGH

» Bankrecht

Zur Übertragung von Höchstbetragshypotheken

Anrechnung des Versteigerungserlöses auf eine Höchstbetragshypothek gem § 1416 ABGB

Keine Haftung des Leasingnehmers für Mindererlös des Leasinggebers

» Versicherungsrecht

"Ewiges" Rücktrittsrecht in der fondsgebundenen Lebensversicherung - Beginn der Rücktrittsfrist

Zur Reichweite der Deckungsablehnung bei einer Vermögensschadenhaftpflichtversicherung und zu Anzeigeobliegenheiten

» Anlegerrecht

Erheben des Differenzeinwandes bei Spekulationsgeschäften: Kein Rechtsmissbrauch

BVwG

» Aufsichtsrecht

Verwaltungsstrafe wegen Organisationsmängeln bei einem AIF

Unzulässige Entgegennahme von Einlagen zur Verwaltung durch Emission einer Anleihe

Zulässiger Ausschluss von aufschiebender Wirkung gegen SREP-Aufschlag der FMA

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

ESMA veröffentlicht MAR-Review-Report

Rundschreiben der FMA zum Rechnungszins in der Krankenversicherung

Änderung der Datenmodellverordnung 2018 der OeNB

Novelle zur FinStab 2018 der OeNB

Novelle zur Versicherungsunternehmen-Meldeverordnung 2020

Rezension

BWG. Kommentierung des BWG sowie der CRR, 4. Aufl. Herausgegeben von René H. Laurer, Melitta Schütz, Armin Kammel und Thomas Ratka. Verlag Manz, 79.-84. Lfg. 3388 Seiten, gesamtes Faszikelwerk in 3 Mappen. 378 €.

Ende - AUSGABE 11/2020