ZFR – LexisNexis Zeitschriften

Science Fiction hält Einzug am Finanzmarkt. FinTechs haben in Österreich aber auf einige Besonderheiten zu achten.

Mit dem nationalen Sonderrecht beschäftigen sich Bibiane Kaufmann und Thomas Schneckenleitner in ZFR 2017/162.

AUSGABE 7/2017 vom 20.07.2017

Editorial

Reform der Anlegerentschädigung - besser zu spät als nie

Beiträge

Die Held-to-Maturity-Bewertung von Schuldverschreibungen durch Pensionskassen und Betriebliche Vorsorgekassen aus regulatorischer Perspektive

Georg Lehecka / Ulrike Zöchbauer / Patrick DarlapWien

Österreichische Besonderheiten in der FinTech-Regulierung

Bibiane Kaufmann / Thomas Schneckenleitner

Festgelegte Anlagestrategie versus Unternehmensgegenstand

Mimo Hussein

Judikatur

EuGH

» Wertpapierrecht

Vermittlung von Portfolioverwaltungsverträgen ist keine "Annahme und Übermittlung von Aufträgen"

VwGH

» Kapitalmarktrecht

Erneut zur Ad-hoc-Meldepflicht bei Abschluss eines MoU durch Energiekonzern

Anmerkung zu VwGH 27. 4. 2017, Ro 2016/02/0020 ua

» Aufsichtsrecht

Gegenstandslosigkeit der Rev gegen einen Zurückweisungsbescheid (keine aW nach BaSAG)

Zur Verantwortlichkeit iSd § 9 VStG bei Verstoß gegen ZaDiG

OGH

» Bankrecht

Urteil zu "Holland-Fonds" - Haftung wegen unterbliebener Offenlegung der Innenprovision?

Vorlage an den EuGH (Ist ein Online-Sparkonto ein Zahlungskonto?)

Individualverfahren: Kein Anspruch des Kreditnehmers auf Zahlung von "Negativzinsen"

Feststellungsbegehren zu "Negativzinsen": Fixaufschlag (Marge) kein zulässiger Mindestsollzinssatz

Verbandsverfahren: Im "typischen Fall" kein Anspruch des Kreditnehmers auf Zahlung von "Negativzinsen"

Pfandverwertung bei unzulässiger Auflösung eines Kreditvertrags aus wichtigem Grund

BVwG

Ende - AUSGABE 7/2017

Genossenschaften: Änderung des GenRevG 1997 – BGBl

Rechtsnews Nr. 23875 vom 17.07.2017

Offene österreichische EuGH-Verfahren - Übersicht

Rechtsnews Nr. 23836 vom 06.07.2017

Zivilrecht – Übersicht über den Stand aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2017/4 vom 05.07.2017

Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2017/2 vom 05.07.2017

Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2017/3 vom 04.07.2017

AUSGABE 6/2017 vom 23.06.2017

Editorial

Negativzinsen und Holland-Fonds: Zwei neue Vokabeln in der OGH-Rechtsprechung

Beiträge

Optionen einer Verwaltungsstrafrechtsreform

Nicolas Raschauer

EBA Vergütungsleitlinien - Neue Anforderungen an die Vergütungssysteme von Kreditinstituten

Wolfgang Sindelar

Judikatur

OGH

» Kapitalmarktrecht

Gemeinsam vorgehende Rechtsträger ("Acting in Concert"): OGH bestätigt Übernahmekommission

Philipp Fidler

MEL-Zertifikate: Haftung für falsche Kapitalmarktinformationen

Primeo Fund: Bestätigung der jüngeren Judikatur zur Haftung der Prospektkontrollorin

» Aufsichtsrecht

Erneut keine Amtshaftung der Republik in Sachen AvW

» Versicherungsrecht

Privathaftpflichtversicherung - Motorradrennsport

» Bankrecht

Vertragsformblatt eines Inkassounternehmens: Verbandsklage nach EuGH-Vorabentscheidung

Kreditwürdigkeitsprüfung gem § 7 VKrG - keine Verletzung der Nachforschungspflicht

"Naturalrestitution" in Form von Geldersatz gegen Rückgabe des Finanzprodukts

Zur Löschungsklage hinsichtlich eines Pfandrechts

Zur Wissenszurechnung innerhalb einer Gruppe iSd § 1 Z 32 WAG

» Pensionskassenrecht

Auslagerungsbetriebsvereinbarung für Übertragung in eine Pensionskasse

BVwG

» Aufsichtsrecht

Keine aufschiebende Wirkung gegen bescheidmäßigen Auftrag nach § 22b FMABG

Keine aufschiebende Wirkung gegen Zwangsstrafenbescheid nach fruchtlosem Auskunftsverlangen der FMA

Zurückweisung eines Antrags auf Erteilung von aufschiebender Wirkung

Zur unwirksamen Erlassung eines "Bescheids" durch die FMA

Unerlaubtes Einlagengeschäft durch Ausgabe von Genussscheinen

Keine aufschiebende Wirkung gegen bescheidmäßiges Auskunftsverlangen nach FMABG

» Bankrecht

Bestrafung nach WAG wegen unzureichender Eignungstests durch ein KI - kein entschuldbarer Rechtsirrtum

Aktuelles

FMA veröffentlicht neue Mindeststandards zu Fremdwährungs- und Tilgungsträgerkrediten

Neue Leitlinien der EBA

Ende - AUSGABE 6/2017

WKG-Novelle 2017 - BGBl

Rechtsnews Nr. 23727 vom 19.06.2017

Mitarbeiterbeteiligungsstiftungsgesetz 2017 - IA

Rechtsnews Nr. 23713 vom 14.06.2017

Zinsgleitklausel und negativer Referenzzinssatz

Rechtsnews Nr. 23640 vom 30.05.2017

Internationale Zuständigkeit - Prospekthaftung

Rechtsnews Nr. 23614 vom 24.05.2017

AUSGABE 5/2017 vom 24.05.2017

Editorial

Delisting - höchste Zeit für eine Regelung!

Beiträge

Die allgemeine Kontrollpflicht der Verwahrstelle im Investmentdreieck

Dirk Zetzsche

Beteiligungspublizität zwischen Vollharmonisierung und Übernahmerecht

Philipp Fidler

Judikatur

EuGH

» Bankrecht

Kein Verstoß gegen Antirassismus-RL durch Verlangen einer Bank nach zusätzlichen Identifikationsdokumenten

VwGH

» Aufsichtsrecht

Zurückweisung der Revision eines Kreditinstituts iSd GenRevG

Erneute aufschiebende Wirkung gegen Auftrag nach § 70 Abs 4 Z 1 BWG iVm § 27a BWG

Keine aufschiebende Wirkung gegen Bestrafung von Bankvorständen gemäß KMG

OGH

» Versicherungsrecht

Zur Frage des Erfüllungssurrogats in der Betriebshaftpflichtversicherung bei einem Bauschaden

Zur Doppelversicherung in der Haftpflichtversicherung

» Bankrecht

Keine Haftung der Bank für rechtswidrige Verwendung fremder Nachnamen als Sparbuchbezeichnung

Schadensminderungspflicht des Anlegers durch Verkauf der Wertpapiere

Verbot des ultra alterum tantum für Zinsen aus einem Exekutionstitel?

Stop Loss - kein schlüssiger Verzicht auf Schadenersatzanspruch durch Ablehnung eines Rückkonvertierungsangebots

Verjährung einer Aufklärungspflichtverletzung bei Fremdwährungskredit

Nachwirkende Aufklärungspflichten bei "Sparplan"

Bank-AGB (Kreditvertrag) auf dem Prüfstand

» Pensionskassenrecht

Feststellung auf Pflicht zur Leistung der Beiträge zur betrieblichen Vorsorgekasse

BVwG

» Aufsichtsrecht

Neuerlicher Antrag an die FMA auf Überprüfung einer "Warnmeldung" unzulässig

Neuerlicher Antrag auf Aufhebung des § 99d BWG an den VfGH sowie Aussetzung der Verfahren

Aktuelles

Delegierte Verordnung hinsichtlich der Detailbestimmungen zur PRIIP-VO im ABl veröffentlicht

Drei Novellen zu Verordnungen der FMA über die Anlagen zum Prüfungsbericht im BGBl erschienen

Leitlinien durch den Basler Ausschuss veröffentlicht ("non-performing exposures" und "forbearance")

Drei neue Leitlinien der EBA zur BRRD (Bail-in)

Delegierte Verordnungen zur MiFID II und MIFIR im ABl

EZB: Neue Leitlinie zur Nutzung der im Unionsrecht eröffneten Optionen und Ermessensspielräume durch die nationalen Behörden

Änderung der VERA-Verordnung im BGBl

FMA gibt Compliance-Erklärung zu EBA-Leitlinien betreffend ICAAP und ILAAP ab

Ministerialentwurf zum Börsegesetz (BörseG 2018)

Ministerialentwurf zum Wertpapieraufsichtsgesetz (WAG 2018)

Ministerialentwurf zum Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG)

Rezension

Praxishandbuch Börserecht. Von Gernot Wilfling. Linde Verlag, Wien 2016. XXVI, 310 Seiten. 68 €.

Ende - AUSGABE 5/2017

Girokonto - Beweislast betr den eingeklagten Saldo

Rechtsnews Nr. 23599 vom 22.05.2017

Fremdwährungskredit - kein Rücktritt nach § 27 KSchG

Rechtsnews Nr. 23597 vom 19.05.2017

Verbotene Einlagenrückgewähr - Anspruch der GmbH gegen Dritte

Rechtsnews Nr. 23570 vom 16.05.2017

Haftungsverbund mehrerer Banken - Wissenszurechnung?

Rechtsnews Nr. 23539 vom 08.05.2017

Deregulierungsgrundsätzegesetz - BGBl

Rechtsnews Nr. 23466 vom 24.04.2017

AUSGABE 4/2017 vom 21.04.2017

Editorial

Geschätzte Leserinnen und Leser!

Beiträge

SRM: Vorschreibung von Beiträgen in Millionenhöhe ohne Rechtsschutz?

Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger / Mag. Alexander Brenneis / Dr. Iris Murer

Internationale Übertragung von Forderungen in Bewegung - ein IPR für Vermögen, das an Finanzmärkten gehandelt wird oder als Sicherheit dient?

MMag. Dr. Florian Heindler

Legitime Handlungen nach der Marktmissbrauchsverordnung (MAR)

Mag. Sebastian Sieder

Judikatur

EuGH

» Bankrecht

EuGH zur Informationsmitteilung beim Online-Banking

OGH

» Aufsichtsrecht

OGH: Keine Amtshaftung der Republik Österreich für die Aufsichtstätigkeit der BWA/FMA in Sachen AvW

» Bankrecht

OGH: Keine Haftung der Depotbank für Wertverluste mit AvW-Genussscheinen

Verjährung von Rückforderungsansprüchen: Arglist und § 879 Abs 3 ABGB zugleich gegeben

Bank-AGB auf dem Prüfstand

Bank-AGB: 42 Klauseln auf dem Prüfstand

» Kapitalmarktrecht

Dragon FX Garant: Basisprospekt und endgültige Bedingungen

Dragon FX Garant: Prospektnachtragspflicht, Genehmigungs- und Veröffentlichungspflicht für endgültige Bedingungen, Beweislast für Rücktrittsrecht

Herald Fund: Fehlende Kausalität des Prospektmangels

Griechische Staatsanleihen: Internationale Zuständigkeit

BVwG

» Aufsichtsrecht

BVwG: Bestrafung nach § 98 BWG wegen unerlaubter Ausgabe von Zahlungsmitteln

BVwG: Unzulässige Beschwerde gegen Untersagung einer Transaktion gem § 41 BWG

Aktuelles

Unionsrecht

Leitlinien der EBA zur Anwendung der Ausfalldefinition gem Art 178 CRR

Einige Level-2-Rechtsakte der Kommission zur Zentralverwahrer-Verordnung im EU-ABl veröffentlicht

Regierungsvorlage zur Reform der Privatinsolvenz im Parlament

Rezensionen

Verbraucherzahlungskontogesetz (VZKG). Kurzkommentar. Herausgegeben von Arthur Weilinger. Verlag Manz, Wien 2016. XXV, 555 Seiten plus Ergänzungsheft, geb. 128 €.

Ende - AUSGABE 4/2017

Verbandsklage: Verbraucherkreditvertrag - Negativzinsen

Rechtsnews Nr. 23444 vom 19.04.2017

Anfechtung einer Liegenschaftsveräußerung

Rechtsnews Nr. 23438 vom 18.04.2017

Online-Sparkonto - Zahlungskonto iSd Zahlungsdienste-RL?

Rechtsnews Nr. 23419 vom 12.04.2017

Offene österreichische EuGH-Verfahren - Übersicht

Rechtsnews Nr. 23380 vom 04.04.2017

AUSGABE 3/2017 vom 27.03.2017

Beiträge

Die Neugestaltung der Abschlussprüfer-Aufsicht in Österreich

Mag. iur. Katja Marlovits

Urteil des EuGH vom 20. 4. 2016 in der Rs C-366/13 (Profit Investment SIM/Ossi ua)

Dr. Julia Baier

US-Quellensteuerabzugsverpflichtungen für österreichische Versicherungsunternehmen nach FATCA

Dr. Norbert Bramerdorfer, LL.M. (LSE)

Judikatur

OGH

» Versicherungsrecht

Krankenhaustagegeldversicherung

Stopp-Loss-Order bei Fortführung eines Fremdwährungskredits

Rechtsschutzversicherung I

Rechtsschutzversicherung II

Rechtsschutzversicherung, Erfolgsaussichten

Versicherungsfall in der Rechtsschutzversicherung

Unfallversicherung I

Unfallversicherung II

Unfallversicherung III

Haftpflichtversicherung

Haftpflichtversicherung, Gefahr des täglichen Lebens

» Kapitalmarktrecht

Qualifiziertes Nachrangdarlehen als Veranlagung iSd KMG

» Bankrecht

Fremdwährungskredit und fondsgebundene Lebensversicherung: Verjährung von Schadenersatzansprüchen

Fremdwährungskredit: Verjährung, Fälligkeit und Aufrechnung

Übertragung eines Bausparvertrages an einen Dritten

» Zivilrecht

Wissenszurechnung bei strafbarer Handlung zulasten des Dienstgebers

» Pensionskassenrecht

Leistungsorientierte Pensionskassenzusage auch für vorzeitig Ausgeschiedene

BVwG

» Verfassungsrecht

BVwG: Aussetzung von Verwaltungsstrafverfahren wegen Vorfragenentscheidung durch den VfGH

BVwG: Zurückweisung einer Verhaltensbeschwerde

» Wertpapierrecht

BVwG: Aufhebung einer Bestrafung wegen §§ 18, 44 WAG

» Bankrecht

BVwG: Anträge an den EuGH auf Vorabentscheidung iZm Abschöpfungszinsen nach § 97 BWG

» Börserecht

BVwG: Bestrafungen wegen verspäteter Meldung einer Emission an die OeKB (Emissionskalender)

Aktuelles

Unionsrecht

Delegierte Verordnung der Kommission betreffend zusätzliche Liquiditätsabflüsse für Derivate-Sicherheiten im ABl veröffentlicht

Ende - AUSGABE 3/2017

Anlegerschaden - unrichtige Ad-hoc-Meldungen

Rechtsnews Nr. 23300 vom 21.03.2017

EuGH: Personenbezogene Daten im Gesellschaftsregister

Rechtsnews Nr. 23247 vom 10.03.2017

Rechtsschutzversicherung: Risikoausschluss Baufinanzierung

Rechtsnews Nr. 23185 vom 27.02.2017

Anhängige Normenprüfungen beim VfGH – Übersicht

Rechtsnews Nr. 23176 vom 24.02.2017

AUSGABE 2/2017 vom 24.02.2017

Beiträge

CRR II & CRD V: (De-)Regulierung mit zittriger Hand

MMag. Dr. Thomas Stern, MBA

Ausländische Deckungswerte für fundierte Bankschuldverschreibungen?

MMag. Christine Siegl

Haftpflicht der Emissionsbank für Kapitalmarktinformation

Mag. Stefan Raab

Judikatur

VwGH

» Finanzmarktrecht

VwGH: Aufhebung einer Verwaltungsstrafe (Verstoß gegen das Kumulationsprinzip)

VwGH: Zurückweisung einer Revision der FMA (Keine Großveranlagung durch ein Kreditinstitut)

OGH

» Versicherungsrecht

Unfallversicherung, Gleitschirmfliegen

Betriebshaftpflichtversicherung

Berufsunfähigkeitsversicherung

Eigenheimversicherung, Feuerversicherung

Rechtsschutzversicherung, Kündigung im Schadensfall

» Bankrecht

Zinsanpassung beim Unternehmerkredit

Kommunalkredit: Keine wirksame Beendigung der beiden Nachranganleihen "im Zuge der Verschmelzung"

Ableben des Kreditnehmers: Keine außerordentliche Kündigung

Bank-AGB auf dem Prüfstand

» Kapitalmarktrecht

Kein Mitverschulden des Anlegers

» Pensionskassenrecht

Auslagerung auf eine Pensionskasse

BVwG

» Verfassungsrecht

BVwG: Weitere Anträge an den VfGH auf Aufhebung des § 99d BWG

» Bankrecht

BVwG: Unzureichende Innenrevision einer Bank

BVwG erneut zur Frage des "Angeschlossenseins" einer Primärbank an das Zentralinstitut

» Börserecht

BVwG: Strafen wegen Verletzung der Director’s Dealing-Meldepflicht

» Finanzmarktrecht

BVwG: Verwaltungsstrafe wegen öffentlichen Angebots ohne Prospekt

» Wertpapierrecht

BVwG zur Eignungsprüfung nach § 44 WAG

» Versicherungsrecht

BVwG zur mangelnden Parteistellung bei Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer "Warnmeldung" nach VAG 2016

Aktuelles

Unionsrecht

Delegierte Verordnung der Kommission betreffend Genehmigungen verkürzter Datenreihen beim IRB-Ansatz im ABl veröffentlicht

Finanzmarktrecht

Aktuelle Gesetze zum Finanzmarkt

Rezensionen

InvFG - Investmentfondsgesetz Kommentar. Herausgegeben von Raimund Bollenberger und Markus Kellner. Linde Verlag, Wien 2016. 1568 Seiten, 228 €.

Kapitalmarktgesetz (KMG). Kurzkommentar, 2. Aufl. Von Thomas Zivny. Verlag Manz, Wien 2016. XL, 524 Seiten, geb, 148 €.

Ende - AUSGABE 2/2017

Goldmünzen: Umsatzsteuerbefreiung 2017 - BGBl

Rechtsnews Nr. 23043 vom 01.02.2017

AUSGABE 1/2017 vom 27.01.2017

Beiträge

Unterstützungskassen und Aufsichtsrecht

MMag. Adrian Trif, B.A. / MMag. Alexander Zarari

Material Adverse Change

Dr. Jasna Zwitter-Tehovnik, LL.M (NYU)

Judikatur

VwGH

» Finanzmarktrecht

VwGH: Unzuständigkeit des BVwG wegen unrichtiger Besetzung

» Wertpapierrecht

VwGH: Erneute Aufhebung einer Strafe wegen Verstoßes gegen § 24 Abs 1 WAG

OGH

» Versicherungsrecht

Unfallversicherung

Haftpflichtversicherung

Unfallversicherung, Alkoholklausel

Krankenversicherung

Unfallversicherung

» Kapitalmarktrecht

OGH zum Rücktrittsrecht nach KMG

LIBOR-Manipulation: örtliche (internationale) Zuständigkeit

Keine Haftung des Anlageberaters (WAG 1996)

Herald-Fonds: Haftung der Prospektkontrollorin

» Pensionskassenrecht

Aufklärungspflichten bei Wechsel in Pensionskasse (PK)

» Pensionsversorgungssysteme

Berücksichtigung von Zeiten im Versorgungssystem der Rechtsanwälte für die gesetzliche Pensionsversicherung?

» Verbraucherrecht

Verbandsverfahren: Wegfall der Wiederholungsgefahr nach Vergleichsangebot

» Bankrecht

Insolvenz eines Baukonzerns: Anfechtung des Masseverwalters

"Schein"-Betreiberin eines Nachtlokals als Kreditnehmerin

BVwG

» Börserecht

BVwG zur Fahrlässigkeit bei Marktmanipulation durch Crossing

BVwG erneut zur Verletzung der Ad-hoc-Meldepflicht durch Abschluss eines MoU

» Finanzmarktrecht

BVwG zieht Vorabentscheidungsersuchen iS BaSAG zurück

BVwG: Bescheid nach BaSAG (Zahlungsmoratorium) wirkt dinglich

» Wertpapierrecht

BVwG zum Anlegerprofil und mangelnden Verbotsirrtum

» Bankrecht

BVwG zum ZaDiG: Bestrafung wegen gesetzwidriger AGB

BVwG: Verwaltungsstrafe wegen unzureichender PEP-Prüfung

BVwG: Rechtswidriger Auftrag der FMA zur Abberufung eines AR-Mitglieds (M***Bank)

Aktuelles

Unionsrecht

Leitlinien der ESMA zum Aufschub der Offenlegung von Insiderinformationen

Leitlinien der ESMA zu Personen, die Marktsondierungen erhalten

Verschiebung des Inkrafttretens der VO 1286/2014 (Basisinformationsblätter für PRIIP)

Finanzmarktrecht

Basiselemente zur Cybersicherheit im Finanzsektor - "G7 fundamental elements of cybersecurity for the financial sector"

Rezensionen

Gemeinsamer Meldestandard-Gesetz. Kommentar. Automatischer Informationsaustausch - OECD Common Reporting Standard. Herausgegeben von Thomas Strobach. Linde Verlag, Wien 2016. XX, 156 Seiten, broschiert. 44 €.

Übernahmegesetz. Kommentar. 2. Auflage. Herausgegeben von Peter Huber. Verlag LexisNexis, Wien 2016. XXVI, 540 Seiten, geb. 119 €.

Ende - AUSGABE 1/2017

Bank: Warnpflicht betr wirtschaftliche Lage des Hauptschuldners

Rechtsnews Nr. 22993 vom 24.01.2017

Versicherungssummen: Valorisierung - BGBl

Rechtsnews Nr. 22966 vom 18.01.2017

Offene österreichische EuGH-Verfahren - Übersicht

Rechtsnews Nr. 22898 vom 05.01.2017

Finanzmarkt-Geldwäschegesetz (FM-GwG) – BGBl

Rechtsnews Nr. 22860 vom 30.12.2016

AUSGABE 12/2016 vom 22.12.2016

Beiträge

Robo-Advise im Lichte der Regulierung

Dr. Rolf Majcen

Einheitliche Haftungsstandards für den privaten und den öffentlichen Sektor - Lehren aus dem Fall Hypo Alpe Adria

Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. h.c. Carl Baudenbacher

Judikatur

VwGH

» Finanzmarktrecht

VwGH: Zurückweisung von Beschwerden der für Strafen mithaftenden Bank

OGH

» Versicherungsrecht

Lenkerschutzversicherung

Sturmschadenversicherung

Rechtsschutzversicherung

Exzendentenhaftpflichtversicherung

Unfallversicherung

» Bankrecht

Kein Squeeze-out von Hybridkapital aus Anlass einer Umgründung

Ergänzungskapitaldarlehen - Auslegung von § 23 Abs 7 Z 3 BWG aF

» Kapitalmarktrecht

Anlageberaterhaftung: Fragen zum Erfüllungsgehilfen, zum Rechtswidrigkeitszusammenhang und zur Verjährung

Anlegerhaftung: MEL - Unterlassene Ad-hoc-Meldung

» Unternehmensrecht

Abschlussprüferhaftung: Aktivlegitimation des Insolvenzverwalters und Fragen des Mitverschuldens

» Pensionskassenrecht

Gleitender Pensionsübergang und Erhöhung des Pensionsanfallsalters

BVwG

» Verfassungsrecht

BVwG stellt Antrag an den VfGH auf Aufhebung von § 99d BWG

» Finanzmarktrecht

BVwG: Keine aufschiebende Wirkung gegen Zahlungsmoratorium nach BaSAG (HETA)

» Börserecht

BVwG: Verletzung der Ad-hoc-Meldepflicht nach Zustimmung des Aufsichtsrats zu einem "Commitment-Letter"

» Wertpapierrecht

BVwG: Verwaltungsstrafe wegen Unterkapitalisierung einer WPF

BVwG: Keine Rechtswidrigkeit der FMA-Kostenvorschreibung an Wertpapierfirma

Aktuelles

Unionsrecht

Neuigkeiten zur Regulierung der Ratingbranche

Geldmarktfonds-Verordnung: Trilog-Einigung erzielt

Delegierte Verordnung zur PRIIP-VO

Neue Regelungen zur Konkretisierung der CSDR von EU-Kommission angenommen

Versicherungsrecht

Mindestversicherungssummen-Valorisierungsgesetz 2016

Finanzmarktrecht

Abgabenänderungsgesetz 2016 in Begutachtung

Ende - AUSGABE 12/2016

BMF: Staaten mit umfassender Amtshilfe - Stand 1. 1. 2017

Rechtsnews Nr. 22799 vom 19.12.2016

Ansparplan „bis auf Widerruf“ - Aufklärungspflichten

Rechtsnews Nr. 22768 vom 13.12.2016

Automatischer Austausch von Bankdaten mit Drittstaaten - BGBl

Rechtsnews Nr. 22733 vom 06.12.2016

Zivilrecht – Übersicht über den Stand aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2016/4 vom 01.12.2016

Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2016/2 vom 01.12.2016

Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2016/3 vom 01.12.2016

Anhängige Normenprüfungen beim VfGH - Übersicht

Rechtsnews Nr. 22678 vom 28.11.2016

AUSGABE 11/2016 vom 23.11.2016

Beiträge

Die EU-Benchmark-Verordnung - Ein Überblick

MMag. Dr. Hahold-Bilzer Karin / MMag. Dr. Lehecka Georg, BSc / Dr. Petritz Erika, LL.M.

Berechnung der Stabilitätsabgabe für Zweigniederlassungen

MMag. Dr. Daniel Varro, LL.M. / Mag. Tobias Hayden

Bail-in - Bankenrettung auf Kosten der Gläubiger

Mag. Dr. Wolfgang Sindelar / Hon.-Prof. Dr. Georg Schima, M.B.L.-HSG, LL.M. (Vaduz)

Judikatur

VwGH

» Wertpapierrecht

VwGH zu Verstößen nach WAG durch einen Online-Broker

» Bankrecht

VwGH: Zurückweisung einer ao Revision (unzulässiges Einlagengeschäft)

OGH

» Versicherungsrecht

Sturmschadenversicherung

Sachversicherung

Haftpflichtversicherung

Haushaltsversicherung

Haftpflichtversicherung

» Verbraucherrecht

Ergänzungskapitalanleihe und Spaltung eines Kreditinstituts

» Kapitalmarktrecht

Haftung der Meinl Bank AG für durch eine Tochtergesellschaft in Deutschland verteilte Werbeprospekte

» Bankrecht

Verbrauchereigenschaft und Wirksamkeit einer Gesellschafterbürgschaft

Zur Haftung eines Kleinstunternehmers bei Phishing-Attacken

» Betriebspensionsrecht

BMSVG: Beitragspflicht bei neuerlicher Kurzzeitbefristung

BVwG

» Wertpapierrecht

BVwG: Säumnisgebühr wegen verspäteter Vorlage einer Einnahmen-Ausgabenrechnung durch ein WPDLU

» Bankrecht

BVwG: Keine Zuständigkeit des BVwG für Beschwerden gegen Auskunftsersuchen nach § 41 Abs 2 BWG

BVwG: Unzulässige Doppelfunktion Compliance/Revision

BVwG: Keine Großveranlagung durch ein Kreditinstitut (Günstigkeitsvergleich)

BVwG: Bestrafung wegen Verstößen gegen das ZaDiG

Aktuelles

Unionsrecht

Leitlinien der ESMA zu Querverkäufen ("Cross Selling")

Finanzmarktrecht

Begutachtungsentwurf zum Finanzmarkt-Geldwäschegesetz

PRIIP-VollzugsG in Begutachtung

Ende - AUSGABE 11/2016

Sparkassen-Privatstiftung: Änderung der Stiftungserklärung - Rekurslegitimation

Rechtsnews Nr. 22644 vom 21.11.2016

EuGH: Finanzsicherheit - Verwertung trotz Insolvenzverfahren?

Rechtsnews Nr. 22617 vom 15.11.2016

EuGH: Verbraucherkredit – wesentliche Inhalte, Unterschrift

Rechtsnews Nr. 22600 vom 11.11.2016

Bausparprämie 2017

Rechtsnews Nr. 22559 vom 03.11.2016

AUSGABE 10/2016 vom 21.10.2016

Beiträge

Die gesetzlichen Haftungshöchstgrenzen bei Einzel- und Konzernabschlussprüfungen von Kreditinstituten und Versicherungsunternehmen

Dr. Hermann Wilhelmer

Nachranganleihen in der internationalen Verschmelzung

Univ.-Ass. Mag. Dr. Franz Hartlieb, LLM

Verwaltungsgeldbußen im SSM - Steht der gewährte Rechtsschutz für Kreditinstitute im Einklang mit der Rechtsprechung von EGMR und EuGH?

Mag. Peter Jedlicka

Judikatur

EuGH

» Unionsrecht

Effektiver Rechtsschutz trotz Beschränkung der Möglichkeit zur Forderungsbestreitung?

EGMR

» Verfassungsrecht

Disziplinarmaßnahmen durch Börseaufsicht zulässig, wenn Sanktionen ausreichend vorhersehbar

VwGH

» Investmentfondsrecht

VwGH: Strafen nach passiver Grenzverletzung durch eine KAG

OGH

» Versicherungsrecht

Rechtsschutzversicherung

Haftpflichtversicherung

Kaskoversicherung

Landwirtschaftsversicherung

» Bankrecht

Tilgungsreihenfolge in Zusammenhang mit dem Sanierungsplan

Unschlüssige Klage aus Fremdwährungskreditvertrag - Behauptungs- und Beweislast des Klägers

Fremdwährungskredit: Ausreichende Aufklärung

Anlageberaterhaftung: Auswirkungen von Beschwichtigungen des Beraters auf die Verjährung sowie Mitverschulden des Anlegers

Zur Auslegung einer Abtretungsklausel für "Gewährleistungs- und Garantieansprüche" beim Leasing

» Kapitalmarktrecht

Rückforderbarkeit von rechtswidrigen KG-Ausschüttungen grds von Aufklärung über Totalverlustrisiko umfasst

Herald Fonds: Weiterführung der jüngeren Judikatur

Keine Verletzung der einzelfallabhängigen Aufklärungs- und Beratungspflichten

Primeo Fonds: Haftung des Prospektkontrollors

» Pensionskassenrecht

Übertragung in das BMSVG

BVwG

» Bankrecht

BVwG zum Ausschluss der aW bei Mandatsbescheiden gemäß BaSAG

BVwG zur Unabhängigkeit der Compliance und zum Vergütungssystem einer Bank

BVwG zur Rechtmäßigkeit einer "Warnmeldung" nach BWG

BVwG: Unerlaubtes Einlagengeschäft durch "Vorsorgepläne" eines Vereins

Aktuelles

Gesellschaftsrecht

Abschlussprüfer-Aufsichtsgesetz (APAG)

Börserecht

Umfassende BörseG-Novelle betreffend Insiderinformationen und Marktmissbrauch im BGBl

Wertpapierrecht

Regelungen über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften im BGBl

Bankrecht

Verbraucherzahlungskontogesetz: Verordnung über sozial oder wirtschaftlich besonders schutzbedürftige Verbraucher erlassen

EuGH: Schlussantrag des GA: E-Banking-Mailbox und Zahlungsdienste-RL

Rezensionen

Großkommentar zum ABGB - Klang Kommentar, 3. Auflage: VerbraucherkreditG. Herausgegeben von Attila Fenyves, Ferdinand Kerschner und Andreas Vonkilch. Verlag Österreich, Wien 2016. 624 Seiten, geb. Abopreis 159,80 €, Einzelpreis 188 €.

Kommentar zu Kreditwesengesetz, CRR und Ausführungsvorschriften, 5. Auflage. Herausgegeben von Karl-Heinz Boos, Reinfrid Fischer und Hermann Schulte-Mattler. Verlag C.H. Beck, München 2016. In zwei Bänden, LXVII, 3.949 Seiten, geb. 299 €.

Ende - AUSGABE 10/2016