ZFR – LexisNexis Zeitschriften

Virtuelle Währungen haben nicht den Status einer Währung oder von Geld, können aber an eine gesetzliche Währung angebunden werden.

Die ersten Legaldefinitionen im europäischen und im innerstaatlichen Recht analysiert Oliver Völkel in ZFR 2019/149.

ZFR Heftstapel

Lebensversicherung: Abtretung der Rechte an Kreditgeber – Rücktritt

Rechtsnews Nr. 27766 vom 09.08.2019

Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2019/2 vom 05.08.2019

Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2019/3 vom 05.08.2019

Cash Pooling als verbotene Einlagenrückgewähr?

Rechtsnews Nr. 27684 vom 29.07.2019

EU-Finanz-Anpassungsgesetz 2019 (EU-FinAnpG 2019) – BGBl

Rechtsnews Nr. 27649 vom 23.07.2019

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AUSGABE 7/2019 vom 23.07.2019

Editorial

Das freie Spiel der Kräfte und die Richtlinien-Umsetzung

Beiträge

Europäisches Bankenaufsichtsrecht 2018/2019: Dynamik auf allen Ebenen

Mona Philomena Ladler

Zum Begriff "virtuelle Währung"

Oliver Völkel

Judikatur

EuGH

EuGH bestätigt ausschließliche Zuständigkeit der EZB im SSM

Vergabepflicht bei Beauftragung von Betrieblichen Vorsorgekassen durch öffentliche Auftraggeber

Rückerstattung unautorisierter Lastschriften: Begriffe "Zahlungsdienste" und "Zahlungsdienstnutzer"

VwGH

» Aufsichtsrecht

Versagte Entwidmung von HTM-Wertpapieren: Zurückweisung der Revision

OGH

» Bankrecht

Verbandsklage gegen Ratenvereinbarungen eines Inkassounternehmens

Vorabentscheidungsverfahren zur Zahlungsdienste-RL: Zustimmungsfiktion und NFC-Funktion von Bankomatkarten

Verbandsverfahren zu Zahlungsdienstleistungen - Banken-AGB

Verbandsklage: Änderungskündigung zur inhaltlichen Neugestaltung von Girokonten

Verbandsklage: AGB zu Basiskonten iSd VZKG

Zur Sittenwidrigkeit rechtsgeschäftlicher Haftungserklärungen durch Familienangehörige

» Anlegerrecht

Notifizierung des Prospekts keine Voraussetzung für die Begründung der internationalen Zuständigkeit

Internationale Zuständigkeit bei Haftung des Prüfers für unrichtige Prüfberichte

» Insolvenzrecht

Zur Haftung des Bürgen bei Anfechtung der Zahlung durch die Insolvenzverwalterin

» Versicherungsrecht

Pflicht-Haftpflichtversicherung: Ausschluss von im engsten Familienkreis verursachten Schäden als üblicher Risikoausschluss

BVwG

» Aufsichtsrecht

Auftrag zur Auskunftserteilung durch Vorlage von Unterlagen an einen Bankprüfer

Unterlassene Ad-hoc-Meldung bei beabsichtigter Emission einer Pflichtwandelanleihe

Rechtmäßige Kostenbescheide der FMA an eine Wertpapierfirma

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Technische Regulierungsstandards zur Spezifikation eines einheitlichen elektronischen Berichtsformats im ABl

Standesregeln für Versicherungsvermittler im BGBl

EBA-Leitlinien über die Offenlegung notleidender und gestundeter Risikopositionen: Compliance Erklärung der FMA

Rezensionen

D&O-Versicherung. Dogmatische Grundlagen und ausgewählte Praxisfragen. Von Martin Ramharter. Verlag Facultas, Wien 2018. 370 Seiten. 84 €.

Aktiengesetz (AktG). Kommentar. 1.-3. Band, 6., bearbeitete Auflage. Herausgegeben von Eveline Artmann und Martin Karollus. Verlag Manz, Wien 2019. XXXVIII, 1116 Seiten, gebunden. 218 € (Abnahmeverpflichtung für Band I-III).

Ende - AUSGABE 7/2019

Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht

Rechtsnews Nr. 27626 vom 17.07.2019

EuGH-GA: Lebensversicherung – Rücktritt

Rechtsnews Nr. 27607 vom 12.07.2019

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AUSGABE 6/2019 vom 27.06.2019

Editorial

Der Vergleich macht Sie sicher!

Beiträge

CRD V: Ein weiterer Schritt zur Finalisierung von Basel III (aus sieben verschiedenen Perspektiven)

Thomas Stern

Open Banking und PSD2 - Zugriff auf Zahlungskonten durch dritte Zahlungsdienstleister

Bernd Fletzberger

Judikatur

EuGH

Missbräuchlichkeit einer Konvertierungsklausel im Fremdwährungskreditvertrag

Haftungsbeschränkung zugunsten der Zahlungsdienstleister bei falschem IBAN

VwGH

» Aufsichtsrecht

Amtsrevision der FMA setzt kein rechtliches Interesse voraus

OGH

» Anlegerrecht

Haftung des Notars bei irreführendem Prüfbericht

Aus acta iure gestionis mach acta iure imperii: Folgen einer Finanzkrise

Prospekthaftung: Hohe Anforderungen an Mitverschuldenseinwand gegen Anleger

» Versicherungsrecht

Lebensversicherung: Kein Rücktrittsrecht des Versicherungsnehmers vom inländischen Lebensversicherungsvertrag bei Vertragsschluss zwischen 1. 1. 1994 und 31. 12. 1996 nach § 165a VersVG idF BGBl 1993/90 trotz Richtlinienwidrigkeit der österr Rechtslage

Rechtsschutzversicherung: Zum Ausschlusstatbestand betreffend Vermögensanlagen in Finanzinstrumente gem § 48a Abs 1 Z 3 BörseG (Art 7.1.6 ARB 2008)

» Insolvenzrecht

Ausgleichszahlungen in Sachen HETA: Keine Gläubigerungleichbehandlung

» Bankrecht

Zu den Warn- und Aufklärungspflichten der Bank gegenüber einem Pfandbesteller

BVwG

» Aufsichtsrecht

Zurückweisung eines Fristsetzungsantrags der FMA

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Biennaler Consumer Trends Report 2018-19 zeigt Trends für Verbraucher in Bezug auf Retailbankprodukte auf

Sustainable Finance - Umsetzung des Aktionsplans der Kommission für ein nachhaltiges Finanzwesen

Leitlinien der EBA zu STS-Verbriefungen: Compliance Erklärungen der FMA

EMIR-REFIT im ABl

Rundschreiben der FMA zu den Geldwäsche-Meldepflichten

EBA-Leitlinien über das Management notleidender und gestundeter Risikopositionen

EU-Bankenpaket im ABl

Ende - AUSGABE 6/2019

Verbandsklage: Werbung für Kreditverträge

Rechtsnews Nr. 27408 vom 04.06.2019

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AUSGABE 5/2019 vom 29.05.2019

Editorial

Regulierung, Lobbyismus und Verwaltung

Beiträge

Das auf Rechte an Finanzinstrumenten anwendbare Recht

Florian Heindler

The law applicable to third-party effects of assignments of claims: the U.N. Convention and the E.U. Commission Proposal compared

Spyridon V. Bazinas

Vorschlag für eine Verordnung über das auf die Drittwirkung von Forderungsübertragungen anzuwendende Recht - ein Überblick

Verena Cap / Eva Klingler

Conflict-of-Laws Rules on Assignments of Receivables in the United States and Canada

Michel Deschamps

Diskussionsbericht zur IGKK Tagung "Receivables and Securities in Private International Law"

Stella Galehr / Tessa Grosz

Judikatur

EuGH

Verbrauchereigenschaft und internationale Zuständigkeit beim Immobilienkreditvertrag

Zum Anwendungsbereich der Finalitäts-RL bei privaten Zahlungsaufträgen

VfGH

Zurückweisung von Anträgen auf Aufhebung diverser Bestimmungen in Sachen HETA

VwGH

» Aufsichtsrecht

Verwaltungsstrafe gegen den Verband auch ohne Verfahren gegen das Organ

OGH

» Anlegerrecht

Griechische Staatsanleihen: Europäischer Zahlungsbefehl und Immunität Griechenlands

Internationale Zuständigkeit im Anlegerprozess

Hollandsfonds - Verjährung von Schadenersatzansprüchen

» Versicherungsrecht

Haftung bei fehlerhafter Anlageberatung iZm Vermittlung einer fondsgebundenen Er- und Ablebensversicherung

Irrtümliche Auszahlung des Rückkaufswerts einer vinkulierten und verpfändeten Lebensversicherung - Rückforderung

Rechtsschutzversicherung: Zum Eintritt des Versicherungsfalles bei fehlerhafter Rücktrittsbelehrung durch den Lebensversicherer (Art 2.3 ARB 2000 bzw 2003)

Einmal mehr: Zur Definition des Versicherungsfalls in der Rechtsschutzversicherung entgegen der neuen BGH-Judikaturlinie

» Insolvenzrecht

Berücksichtigungswürdige Schulden bei der Bemessungsgrundlage des Unterhalts im Abschöpfungsverfahren

Zur Zulässigkeit des Rechtsweges iZm der Frage, ob eine Abgabenforderung als Insolvenzforderung zu qualifizieren ist

BVwG

» Aufsichtsrecht

Aussetzung von Verwaltungsstrafverfahren nach KMG wegen Ermittlungsverfahren der StA

"Panama-Papers": Aussetzungen von Verfahren

Verwaltungsstrafen wegen verspäteter Vorlage von Abschlüssen durch eine Bank

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Delegierte Rechtsakte zu SFTR und EMIR im ABl

Änderung der WiEReG-NutzungsentgelteV durch das BMF

FMA-Produktinterventionsverordnung im BGBl: Verbot binärer Optionen und finanzieller Differenzgeschäfte

Compliance-Erklärung der FMA zu den EBA-Leitlinien betreffend Hochrisikopositionen

Rezension

Einführung in das Bank- und Kapitalmarktrecht. 2. Auflage. Von Armin Kammel. Linde Verlag, Wien 2019. XX, 294 Seiten. 45 €.

Ende - AUSGABE 5/2019

Fremdwährungskredit – Auskunftsvertrag mit Bank?

Rechtsnews Nr. 27346 vom 21.05.2019

Aktionärsrechte-RL: Umsetzung im BörseG – RV

Rechtsnews Nr. 27323 vom 16.05.2019

HETA: FinStaG-Angebotsverfahren – keine Ungleichbehandlung

Rechtsnews Nr. 27303 vom 10.05.2019

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AUSGABE 4/2019 vom 25.04.2019

Editorial

ZFR-Award: Die Besten vor den Vorhang!

Beiträge

Die spekulative Immobilienfinanzierung im Kreditrisikostandardansatz

Oliver Jürgens

Änderung der Drittbegünstigung aus einer Ablebensversicherung durch letztwillige Verfügung

Arne Christoph Klingebiel

Unabhängige Mitglieder von Aufsichtsräten bei Kreditinstituten

Christine Siegl

Judikatur

EuGH

Ausschließliche Zuständigkeit der EZB und der Unionsgerichte bei qualifiziertem Beteiligungserwerb an Kreditinstituten

Eigenmittelvorschriften für E-Geld-Institute: Begriff der "mit der Ausgabe von E-Geld in Verbindung stehende Tätigkeiten"

VwGH

» Aufsichtsrecht

Amtsrevision der FMA: Gültige Bestellung eines Verantwortlichen gem § 9 Abs 2 Satz 1 VStG

OGH

» Versicherungsrecht

Begünstigung aus einer Lebensversicherung durch letztwillige Verfügung

» Bankrecht

Verjährungsfrist für Judikatsschulden durch unbestrittene Forderungsanmeldung in der Insolvenz; Akzessorietät der Bürgschaft

Exekution durch Pfändung und Überweisung des Deckungsanspruchs gegen die Haftpflichtversicherung

Abgrenzung Entschädigungsbürgschaft - Ausfallsbürgschaft - Schuldbeitritt

Keine Mäßigung beim Interzedenten gem § 25d KSchG

» Anlegerrecht

Ermittlung der Schadenshöhe bei pflichtwidriger Veranlagung von Investmentfonds

Rechtsmissbräuchlicher Rücktritt nach Kauf von Second-Hand-Lebenspolizzen

Berechnung des Anlegerschadens: Zum "Restwert" eines Investments

BVwG

» Aufsichtsrecht

Verwaltungsstrafen wegen mangelhafter IT-Notfallplanung einer Bank

Verfolgungsverjährung mangels wirksamer Verfolgungshandlung gegen ein ehemaliges Vorstandsmitglied

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Delegierte Verordnungen zur EU-Prospekt-VO finalisiert

Leitlinien der EBA zu den Bedingungen für die Inanspruchnahme einer Ausnahme vom Notfallmechanismus nach PSD2

Rundschreiben der FMA zur internen Organisation der Geldwäscheprävention veröffentlicht

Änderung der EU-Verordnung "Entgelte für grenzüberschreitende Zahlungen"

Delegierte Verordnungen der Kommission zur MiFID/MiFIR

Delegierte Verordnung (technische Regulierungsstandards) der Kommission zur BRRD

Rezension

BWG. Kommentierung des BWG sowie der CRR. 4. Auflage. Herausgegeben von R. Laurer, M. Schütz, A. Kammel und T. Ratka. Verlag Manz, 1.-63. Lieferung. XLVIII, 2652 Seiten, Faszikelwerk in 3 Mappen. 318 €.

Ende - AUSGABE 4/2019

EuGH: „Zahlungsdienste“ und „Zahlungsdienstnutzer“

Rechtsnews Nr. 27153 vom 15.04.2019

Verbandsklage: AGB einer Bank – Vorabentscheidungsersuchen

Rechtsnews Nr. 27122 vom 09.04.2019

EuGH: Vertrag mit einer BV-Kasse – Vergabe?

Rechtsnews Nr. 27111 vom 05.04.2019

Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht

Rechtsnews Nr. 27072 vom 01.04.2019

AUSGABE 3/2019 vom 27.03.2019

Editorial

AvW - zehn Jahre und noch immer kein Ende in Sicht

Beiträge

Prospekthaftung im Sekundärmarkt

Sebastian Mock / Elisabeth Fuhrmann WU Wien

Verbriefungs-VO - alles neu ab 1. 1. 2019?

Daniel Gritsch

Judikatur

EuGH

Staatsanleihen: Keine internationale Zuständigkeit für Klage gegen Griechenland

Einbeziehung des Auslandsgeschäfts in die StabAbg widerspricht nicht Unionsrecht

VwGH

» Aufsichtsrecht

Keine Akteneinsicht bei der FMA mithilfe des AuskunftspflichtG

OGH

» Bankrecht

Bankomatgebühren

Zur Haftung des Zahlungsdienstleisters beim Neffentrick-Betrug

Unautorisierte Zahlung durch gefälschtes Fax: Kein Mitverschulden des Zahlers

Konvertierungsvereinbarung: Umstieg auf Fremdwährung im Einvernehmen mit der Bank zulässig

» Anlegerrecht

Internationale Zuständigkeit beim Anlagebetrug

AvW: Keine Organhaftung eines Vorstandsmitglieds

Deliktsgerichtsstand bei der Prospekthaftung - Fortsetzung nach EuGH C-304/17 (Löber)

Die Verjährung von Beratungsfehlern

BVwG

» Aufsichtsrecht

Keine angemessenen Vorkehrungen für persönliche Geschäfte gem WAG

Keine aufschiebende Wirkung gegen aufsichtsbehördlichen Auftrag zum Halten eines Risikopuffers

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

EBA-Leitlinien "Steuerung des Zinsänderungsrisikos bei Geschäften des Anlagebuchs": Compliance-Erklärung der FMA

Neue EBA-Leitlinien zu den Stresstests der Institute

Überarbeitete SREP-Leitlinien der EBA

Änderung der Bausparkassenverordnung der FMA

Ende - AUSGABE 3/2019

Änderung des VAG 2016 – BGBl

Rechtsnews Nr. 27037 vom 26.03.2019

EuGH: Fremdwährungskredit – Nichtigerklärung wegen missbräuchlicher Klausel

Rechtsnews Nr. 27003 vom 19.03.2019

Anlegerschaden: Falsche notarielle Bestätigung über Goldbestände

Rechtsnews Nr. 26971 vom 13.03.2019

Anti-Gold-Plating-Gesetz 2019 – RV

Rechtsnews Nr. 26893 vom 28.02.2019

AUSGABE 2/2019 vom 27.02.2019

Editorial

Vom Kumulationsprinzip zum Absorptionsprinzip - ein erstes Resümee

Beiträge

Die Veranlagung von Betrieblichen Vorsorgekassen in Alternative Investmentfonds

Dieter Buchberger

Zur verfahrensrechtlichen Einordnung des Anspruchs des Versicherungsnehmers auf Abschriften (§ 3 Abs 3 VersVG)

Klaus Markowetz

Wann verjähren Ansprüche nach § 3 Abs 2 und Abs 3 VersVG?

Karin Zippusch

Judikatur

EuGH

Missbräuchlichkeit von Vertragsklauseln und Wechselkursrisiko

Zur Offenlegungspflicht einer Staatsbank

VwGH

» Aufsichtsrecht

Zurückweisungen von Revisionen gegen Strafen nach BörseG

OGH

» Bankrecht

Unzulässige Hinterlegung eines Sparbuchs wegen Kuratorbestellung

Zulässige Fixzinsbindung und Vorfälligkeitsentschädigung bei einem Kredit der EIB

Umfang der Beratungspflicht bei Abschluss oder Änderung eines Fremdwährungskredits

Zur Aufklärungspflicht über das Wechselkursrisiko bei Stützung durch die SNB

Schadenersatz nach (rechtswidrig erzwungener) Umschuldung und Konvertierung eines Fremdwährungskredits

CHF-Kredit: Verletzung der Schadensminderungsobliegenheit durch Ablehnung eines Konvertierungsangebots?

» Versicherungsrecht

Eintritt des Versicherungsfalls in der Rechtsschutzversicherung

Auskunftsansprüche gem § 3 VersVG

Auslegung von AVB - Lebensversicherung mit Fondsveranlagung

» Insolvenzrecht

Zur Anfechtung wegen Benachteiligungsabsicht

BVwG

» Aufsichtsrecht

Unzulässige mündliche Ablehnung der Eröffnung eines Zahlungskontos mit grundlegenden Funktionen

Verspätete Übermittlung von Angaben beim Wechsel eines Zahlungskontos

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

EBA veröffentlicht Leitlinien zur Spezifizierung zu "mit besonders hohem Risiko verbundene Positionen"

Änderung der VERA-V: Meldungen zu Fremdkapitalfinanzierungen von Immobilien

Der Sandkasten der Finanzinstitute

Rezension

VAG - Versicherungsaufsichtsgesetz, Kommentar. 26.-29. Lieferung. Herausgegeben von Stephan Korinek, Gerhard Saria und Stanislava Saria. Verlag Manz, Wien 2018. 1600 Seiten, Faszikelwerk in 2 Mappen. 258 € (Preis des Gesamtwerks).

Ende - AUSGABE 2/2019

Rechtsschutzversicherung – Risikoausschluss betr Anlage in Finanzinstrumente

Rechtsnews Nr. 26804 vom 14.02.2019

Interzession – richterliches Mäßigungsrecht

Rechtsnews Nr. 26713 vom 30.01.2019

„Second Hand“-Polizzen: Rücktritt vom Kaufvertrag – Rechtsmissbrauch

Rechtsnews Nr. 26683 vom 24.01.2019

AUSGABE 1/2019 vom 19.01.2019

Editorial

Die ZFR-Tagung 2019 - ein Rückblick

Beiträge

Product Governance der Versicherer

Stefan Perner

Crowdinvesting 2.0 - das neue Alternativfinanzierungsgesetz

Ulrich E. Palma

Judikatur

EuGH

Online-Sparkonten sind keine Zahlungskonten

Rechtsfragen zur Einlagensicherung

VfGH

» Aufsichtsrecht

Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 162 Abs 6 BaSAG

VwGH

» Aufsichtsrecht

"Auftrag" nach § 45 InvFG 2011: Kein zivilrechtlicher Vertrag

Zurückweisung von Revisionen gegen Verwaltungsstrafen nach KMG

Keine Klaglosstellung durch nicht rechtskräftigen Bescheid nach BaSAG

OGH

» Bankrecht

Erwirkung von Auskunftspflichten der Erbin gegen das Kreditinstitut - streitiger Rechtsweg

Nichtige Zession wegen Verstoß gegen das Bankgeheimnis: gilt auch für den Kreditversicherer

Zum Verschuldensgrad des Zahlers bei Phishing-Attacken

Anwaltshaftung iZm einem (internationalen?) Forderungskauf

Durch Blankowechsel gesicherter Fremdwährungskredit - Einwendungsausschluss

Verrechnung von Bankomatgebühren eines Drittanbieters bei Rahmenverträgen zulässig (ZaDiG aF)

» Versicherungsrecht

Zur Günstigkeit nach § 5 VersVG beim Abweichen der Polizze vom Antrag

» Anlegerrecht

Anlageberaterhaftung wegen Verletzung der Aufklärungspflicht über eine Innenprovision

BVwG

» Aufsichtsrecht

Vorlage an den EuGH: Bindungswirkung von Bescheiden der ÜbK im Verwaltungsstrafverfahren

Rainer Wolfbauer

Vorlage an den EuGH: Bindung der FMA an rechtskräftige Entscheidung der ÜbK?

Keine aufschiebende Wirkung für Rev gegen Verwaltungsstrafen nach KMG

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Novellen zu pensionskassenrechtlichen Verordnungen der FMA

Verordnungsnovellen der FMA im Bereich der Bankenaufsicht

Änderung der FMA-Handelstransparenzausnahmen-Verordnung 2018

FMA-Rundschreiben zur Umstellung der Rechnungsgrundlagen bei Pensionskassen

Neues FMA-Rundschreiben "Sorgfaltspflichten zur Prävention von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung"

Ende - AUSGABE 1/2019

EuGH: Mit der Ausgabe von E‑Geld in Verbindung stehende Tätigkeit

Rechtsnews Nr. 26651 vom 17.01.2019

Online-Sparkonto: Kein Zahlungskonto iSd ZaDiG

Rechtsnews Nr. 26616 vom 08.01.2019

Wiener Börse: Schiedsgerichtsgebühren – BGBl

Rechtsnews Nr. 26580 vom 03.01.2019

EuGH: Anfechtung einer EZB-Entscheidung

Rechtsnews Nr. 26536 vom 20.12.2018

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AUSGABE 12/2018 vom 18.12.2018

Editorial

Die Folgen eines Pyrrhussieges im Aufsichtsdickicht

Beiträge

Über die Möglichkeiten und Grenzen der Finanzierung von Einlagensicherungssystemen

MMag. Dr. Thomas Stern, MBA

Das Verbot versicherungsfremder Geschäfte

Katja Kornfehl

Judikatur

EuGH

Vorprozessuale Durchbrechung der Geheimhaltungspflicht nach Art 53 CRD IV

Berufsgeheimnis nach Art 53 MiFID versus Recht auf ein faires Verfahren

VwGH

» Aufsichtsrecht

Abschöpfungszinsen auf Einzel- und Gruppenebene wegen Überschreitens der Großkreditgrenze

Finanzinstitut: "Haupttätigkeit" beim Schließfachgeschäft

OGH

» Exekutionsrecht

Einlösung hypothekarisch gesicherter Forderungen nach § 1422 ABGB - Berücksichtigung im Verteilungsverfahren?

Analoge Anwendung von § 292i EO bei Aufrechnungserklärung der Bank

Geltendmachung der vollen Forderung nach einem rechtskräftig bestätigten Sanierungsplan

» Anlegerrecht

Negativfeststellung der hypothetischen Alternativveranlagung im Zusammenhang mit der Beraterhaftung

» Kapitalmarktrecht

Bei Nachrangdarlehen haftet der Berater für fehlenden Prospekt

» Insolvenzrecht

Lohnverpfändung: Kein Aussonderungsanspruch nach Arbeitgeberwechsel

» Bankrecht

Verbandsklage gegen Bank-AGB: OGH sieht sieben Klauseln als unvereinbar mit dem ZaDiG an

BVwG

» Aufsichtsrecht

Untersagung des Effektengeschäfts gem §§ 22d FMABG gegenüber einer Unterstützungskasse

Auftrag an den Bankenprüfer zur Vorlage von Unterlagen: Keine aufschiebende Wirkung

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Delegierte Rechtsakte zur Benchmark-VO im ABl veröffentlicht

Leitlinien der ESMA zu einigen Aspekten der MiFID II-Anforderungen an die Eignung/Geeignetheit

Leitlinien zur Beschwerdeabwicklung für den Wertpapierhandel und das Bankwesen

VO der EZB zur Erheblichkeitsschwelle bei überfälligen Verbindlichkeiten im ABl

Ende - AUSGABE 12/2018

Haftpflichtversicherung – internationale Zuständigkeit

Rechtsnews Nr. 26507 vom 17.12.2018

Auskunftspflicht des Versicherers nach § 3 VersVG

Rechtsnews Nr. 26449 vom 05.12.2018

Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2018/2 vom 03.12.2018

Änderung der Fonds-Melde-Verordnung 2015 – BGBl

Rechtsnews Nr. 26413 vom 30.11.2018

Depotgebühren – Auftrag iSv § 45 InvFG 2011

Rechtsnews Nr. 26396 vom 28.11.2018

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AUSGABE 11/2018 vom 28.11.2018

Editorial

Squeeze-out: Am Ende geht’s ums Geld!

Beiträge

Zur Verfassungskonformität des Squeeze-out - das erste Erkenntnis des VfGH zum GesAusG

Mario Gall

Hindert eine Mitverfügungsbefugnis die wirkliche Übergabe eines Wertpapierdepots iSd § 943 ABGB?

Martina Eliskases

Sind Crypto-Assets Waren? - Ja und Nein!

Ralph Rirsch / Stefan Tomanek

Judikatur

EuGH

Abschöpfungszinsen nach BWG im Licht von CRD IV, CRR und SSM-Rahmen-VO

Internationale Gerichtszuständigkeit bei Prospekthaftungsklage

VfGH

Squeeze-out bei GmbH nicht verfassungswidrig

§ 4a VZKG (Ersatzpflicht für Bankomatgebühren) verfassungswidrig

OGH

» Anlegerrecht

Aufklärungspflichten einer Bank beim Abschluss eines Zins-Swap-Geschäfts mit anfänglich negativem Barwert

Kausalitätsbeweis bei der Prospekthaftung

» Bankrecht

Verstärkter Senat: "Wirkliche" Übergabe bei Schenkung von Wertpapieren

Unzulässige AGB eines Kreditunternehmens

» Exekutionsrecht

Zulässigkeit eines Belastungs- und Veräußerungsverbots im Sicherungsverfahren

Erteilung der Restschuldbefreiung im Abschöpfungsverfahren nach dem IRÄG 2017

Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch des Drittpfandbestellers

» Versicherungsrecht

Auflösung des Versicherungsverhältnisses trotz § 165 Abs 2 VersVG

Verdienstentgang wegen vorzeitiger Ruhestandsversetzung: Zur Frage der Kausalität bei Zusammenwirken von mehreren jeweils notwendigen Bedingungen

BVwG

» Aufsichtsrecht

Verwaltungsstrafe wegen irreführender Werbung für ein Nachrangdarlehen

Unerlaubtes Crossing durch einen Privatanleger

Beschwerde gegen Ladungsbescheid der FMA: Klaglosstellung

Compliance-Verstöße sowie rechtswidrige Marketingmitteilungen einer Bank

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Entwurf von EBA-Leitlinien zur Auslagerung

FMA: Neues Rundschreiben zu internen Kontrollmechanismen bei der Portfolioverwaltung

Rezension

Bankgeschäfte. Praxishandbuch für Bankangestellte, Rechtsanwälte und Unternehmen. Von Christoph Urbanek. Verlag Manz, Wien 2018. XVII, 168 Seiten, broschiert. 42 €.

Ende - AUSGABE 11/2018

Standardisierte Verbriefungen: STS-VVG – BGBl

Rechtsnews Nr. 26366 vom 22.11.2018

EuGH: Internationale Zuständigkeit – Staatsanleihe

Rechtsnews Nr. 26333 vom 16.11.2018

Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2018/3 vom 05.11.2018

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AUSGABE 10/2018 vom 25.10.2018

Editorial

Verbandsverantwortlichkeit versus Bestrafung des Organs im Finanzmarktbereich

Beiträge

Einige Thesen zur Zulässigkeit von Mindestzinssätzen bei Unternehmerkrediten

Clemens Völkl

Geltungs- und Inhaltskontrolle des Anspruchserhebungsprinzips in der Berufshaftpflichtversicherung - Anm zu OGH 7 Ob 182/17s

Martin Ramharter

Judikatur

EuGH

Umfang der Geheimhaltungspflicht nationaler Finanzaufsichtsbehörden

VwGH

» Aufsichtsrecht

Unerlaubtes Einlagengeschäft wegen einfacher Nachrangigkeit: Zurückweisung der Revision

OGH

» Versicherungsrecht

Geltungs- und Inhaltskontrolle des Anspruchserhebungsprinzips in der Berufshaftpflichtversicherung eines Anlageberaters

» Anlegerrecht

Keine Haftung der kreditgewährenden Bank für Erwerb einer Kommanditbeteiligung

» Insolvenzrecht

Ablebensversicherung: Anfechtung des Bezugsrechts in der Insolvenz

Insolvenzrechtliche Durchsetzung von Anlegeransprüchen - Bestätigung von 1 Ob 208/107w

» Bankrecht

Auskunftsrecht des Gerichtskommissärs im Verlassenschaftsverfahren

Unzulässige Vorfälligkeitsentschädigung bei einem Vorausdarlehen

Fremdwährungskredit - Im Einzelnen ausgehandelte Stop-Loss-Order und § 6 Abs 2 Z 3 KSchG

Verbandsverfahren zu Banken-AGB: Erklärungsfiktion, Entgeltanpassung, Informationserteilung, Verzugszinsen

Verbandsverfahren zu Banken-AGB: Erklärungsfiktion, Neueinführung eines Kontoführungsentgelts, Entgeltanpassung, Zinsanpassung

Unzulässige Klauseln: Nachbearbeiten von Transaktionen, Weiterverrechnen von Fremdspesen

BVwG

» Aufsichtsrecht

Unzureichende Vorkehrungen für persönliche Geschäfte und unzureichende IR einer Bank

Keine Verwaltungsstrafe gegen den Verband ohne Verfahren gegen die Organe (I)

Keine Verwaltungsstrafe gegen den Verband ohne Verfahren gegen die Organe (II)

Keine Verwaltungsstrafe gegen den Verband ohne Verfahren gegen die Organe (III)

Keine Verwaltungsstrafe gegen den Verband ohne Verfahren gegen die Organe (IV)

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Neue versicherungsrechtliche Verordnungen der FMA im BGBl

FMA-Organisationsrundschreiben WAG 2018 veröffentlicht

Änderung der Zahlungs- und E-Geld-Institute-Meldeverordnung der FMA

Änderung der Alternativfinanzierungs-Informationsverordnung

Rezension

BWG. Kommentierung des BWG sowie der CRR. 4. Auflage. Herausgegeben von René Laurer, Melitta Schütz, Armin Kammel und Thomas Ratka. Verlag Manz, Wien. 30.-53. Lieferung. Gesamtwerk XLVIII, 2296 Seiten, Faszikelwerk in 2 Mappen. 318 €.

Ende - AUSGABE 10/2018