ZFR – LexisNexis Zeitschriften

Das Produktgenehmigungsverfahren nach der Versicherungsvertriebs-RL 2016/97/EU ist ein sachgerechter Grobfilter zum Zweck des Kundenschutzes.

Meint Stefan Perner in ZFR 2019/2.

ZFR Heftstapel

Rechtsschutzversicherung – Risikoausschluss betr Anlage in Finanzinstrumente

Rechtsnews Nr. 26804 vom 14.02.2019

Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2019/2 vom 04.02.2019

Interzession – richterliches Mäßigungsrecht

Rechtsnews Nr. 26713 vom 30.01.2019

„Second Hand“-Polizzen: Rücktritt vom Kaufvertrag – Rechtsmissbrauch

Rechtsnews Nr. 26683 vom 24.01.2019

AUSGABE 1/2019 vom 19.01.2019

Editorial

Die ZFR-Tagung 2019 - ein Rückblick

Beiträge

Product Governance der Versicherer

Stefan Perner

Crowdinvesting 2.0 - das neue Alternativfinanzierungsgesetz

Ulrich E. Palma

Judikatur

EuGH

Online-Sparkonten sind keine Zahlungskonten

Rechtsfragen zur Einlagensicherung

VfGH

» Aufsichtsrecht

Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 162 Abs 6 BaSAG

VwGH

» Aufsichtsrecht

"Auftrag" nach § 45 InvFG 2011: Kein zivilrechtlicher Vertrag

Zurückweisung von Revisionen gegen Verwaltungsstrafen nach KMG

Keine Klaglosstellung durch nicht rechtskräftigen Bescheid nach BaSAG

OGH

» Bankrecht

Erwirkung von Auskunftspflichten der Erbin gegen das Kreditinstitut - streitiger Rechtsweg

Nichtige Zession wegen Verstoß gegen das Bankgeheimnis: gilt auch für den Kreditversicherer

Zum Verschuldensgrad des Zahlers bei Phishing-Attacken

Anwaltshaftung iZm einem (internationalen?) Forderungskauf

Durch Blankowechsel gesicherter Fremdwährungskredit - Einwendungsausschluss

Verrechnung von Bankomatgebühren eines Drittanbieters bei Rahmenverträgen zulässig (ZaDiG aF)

» Versicherungsrecht

Zur Günstigkeit nach § 5 VersVG beim Abweichen der Polizze vom Antrag

» Anlegerrecht

Anlageberaterhaftung wegen Verletzung der Aufklärungspflicht über eine Innenprovision

BVwG

» Aufsichtsrecht

Vorlage an den EuGH: Bindungswirkung von Bescheiden der ÜbK im Verwaltungsstrafverfahren

Rainer Wolfbauer

Vorlage an den EuGH: Bindung der FMA an rechtskräftige Entscheidung der ÜbK?

Keine aufschiebende Wirkung für Rev gegen Verwaltungsstrafen nach KMG

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Novellen zu pensionskassenrechtlichen Verordnungen der FMA

Verordnungsnovellen der FMA im Bereich der Bankenaufsicht

Änderung der FMA-Handelstransparenzausnahmen-Verordnung 2018

FMA-Rundschreiben zur Umstellung der Rechnungsgrundlagen bei Pensionskassen

Neues FMA-Rundschreiben "Sorgfaltspflichten zur Prävention von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung"

Ende - AUSGABE 1/2019

EuGH: Mit der Ausgabe von E‑Geld in Verbindung stehende Tätigkeit

Rechtsnews Nr. 26651 vom 17.01.2019

Online-Sparkonto: Kein Zahlungskonto iSd ZaDiG

Rechtsnews Nr. 26616 vom 08.01.2019

Wiener Börse: Schiedsgerichtsgebühren – BGBl

Rechtsnews Nr. 26580 vom 03.01.2019

EuGH: Anfechtung einer EZB-Entscheidung

Rechtsnews Nr. 26536 vom 20.12.2018

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AUSGABE 12/2018 vom 18.12.2018

Editorial

Die Folgen eines Pyrrhussieges im Aufsichtsdickicht

Beiträge

Über die Möglichkeiten und Grenzen der Finanzierung von Einlagensicherungssystemen

MMag. Dr. Thomas Stern, MBA

Das Verbot versicherungsfremder Geschäfte

Katja Kornfehl

Judikatur

EuGH

Vorprozessuale Durchbrechung der Geheimhaltungspflicht nach Art 53 CRD IV

Berufsgeheimnis nach Art 53 MiFID versus Recht auf ein faires Verfahren

VwGH

» Aufsichtsrecht

Abschöpfungszinsen auf Einzel- und Gruppenebene wegen Überschreitens der Großkreditgrenze

Finanzinstitut: "Haupttätigkeit" beim Schließfachgeschäft

OGH

» Exekutionsrecht

Einlösung hypothekarisch gesicherter Forderungen nach § 1422 ABGB - Berücksichtigung im Verteilungsverfahren?

Analoge Anwendung von § 292i EO bei Aufrechnungserklärung der Bank

Geltendmachung der vollen Forderung nach einem rechtskräftig bestätigten Sanierungsplan

» Anlegerrecht

Negativfeststellung der hypothetischen Alternativveranlagung im Zusammenhang mit der Beraterhaftung

» Kapitalmarktrecht

Bei Nachrangdarlehen haftet der Berater für fehlenden Prospekt

» Insolvenzrecht

Lohnverpfändung: Kein Aussonderungsanspruch nach Arbeitgeberwechsel

» Bankrecht

Verbandsklage gegen Bank-AGB: OGH sieht sieben Klauseln als unvereinbar mit dem ZaDiG an

BVwG

» Aufsichtsrecht

Untersagung des Effektengeschäfts gem §§ 22d FMABG gegenüber einer Unterstützungskasse

Auftrag an den Bankenprüfer zur Vorlage von Unterlagen: Keine aufschiebende Wirkung

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Delegierte Rechtsakte zur Benchmark-VO im ABl veröffentlicht

Leitlinien der ESMA zu einigen Aspekten der MiFID II-Anforderungen an die Eignung/Geeignetheit

Leitlinien zur Beschwerdeabwicklung für den Wertpapierhandel und das Bankwesen

VO der EZB zur Erheblichkeitsschwelle bei überfälligen Verbindlichkeiten im ABl

Ende - AUSGABE 12/2018

Haftpflichtversicherung – internationale Zuständigkeit

Rechtsnews Nr. 26507 vom 17.12.2018

Auskunftspflicht des Versicherers nach § 3 VersVG

Rechtsnews Nr. 26449 vom 05.12.2018

Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2018/2 vom 03.12.2018

Änderung der Fonds-Melde-Verordnung 2015 – BGBl

Rechtsnews Nr. 26413 vom 30.11.2018

Depotgebühren – Auftrag iSv § 45 InvFG 2011

Rechtsnews Nr. 26396 vom 28.11.2018

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AUSGABE 11/2018 vom 28.11.2018

Editorial

Squeeze-out: Am Ende geht’s ums Geld!

Beiträge

Zur Verfassungskonformität des Squeeze-out - das erste Erkenntnis des VfGH zum GesAusG

Mario Gall

Hindert eine Mitverfügungsbefugnis die wirkliche Übergabe eines Wertpapierdepots iSd § 943 ABGB?

Martina Eliskases

Sind Crypto-Assets Waren? - Ja und Nein!

Ralph Rirsch / Stefan Tomanek

Judikatur

EuGH

Abschöpfungszinsen nach BWG im Licht von CRD IV, CRR und SSM-Rahmen-VO

Internationale Gerichtszuständigkeit bei Prospekthaftungsklage

VfGH

Squeeze-out bei GmbH nicht verfassungswidrig

§ 4a VZKG (Ersatzpflicht für Bankomatgebühren) verfassungswidrig

OGH

» Anlegerrecht

Aufklärungspflichten einer Bank beim Abschluss eines Zins-Swap-Geschäfts mit anfänglich negativem Barwert

Kausalitätsbeweis bei der Prospekthaftung

» Bankrecht

Verstärkter Senat: "Wirkliche" Übergabe bei Schenkung von Wertpapieren

Unzulässige AGB eines Kreditunternehmens

» Exekutionsrecht

Zulässigkeit eines Belastungs- und Veräußerungsverbots im Sicherungsverfahren

Erteilung der Restschuldbefreiung im Abschöpfungsverfahren nach dem IRÄG 2017

Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch des Drittpfandbestellers

» Versicherungsrecht

Auflösung des Versicherungsverhältnisses trotz § 165 Abs 2 VersVG

Verdienstentgang wegen vorzeitiger Ruhestandsversetzung: Zur Frage der Kausalität bei Zusammenwirken von mehreren jeweils notwendigen Bedingungen

BVwG

» Aufsichtsrecht

Verwaltungsstrafe wegen irreführender Werbung für ein Nachrangdarlehen

Unerlaubtes Crossing durch einen Privatanleger

Beschwerde gegen Ladungsbescheid der FMA: Klaglosstellung

Compliance-Verstöße sowie rechtswidrige Marketingmitteilungen einer Bank

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Entwurf von EBA-Leitlinien zur Auslagerung

FMA: Neues Rundschreiben zu internen Kontrollmechanismen bei der Portfolioverwaltung

Rezension

Bankgeschäfte. Praxishandbuch für Bankangestellte, Rechtsanwälte und Unternehmen. Von Christoph Urbanek. Verlag Manz, Wien 2018. XVII, 168 Seiten, broschiert. 42 €.

Ende - AUSGABE 11/2018

Standardisierte Verbriefungen: STS-VVG – BGBl

Rechtsnews Nr. 26366 vom 22.11.2018

EuGH: Internationale Zuständigkeit – Staatsanleihe

Rechtsnews Nr. 26333 vom 16.11.2018

Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2018/3 vom 05.11.2018

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AUSGABE 10/2018 vom 25.10.2018

Editorial

Verbandsverantwortlichkeit versus Bestrafung des Organs im Finanzmarktbereich

Beiträge

Einige Thesen zur Zulässigkeit von Mindestzinssätzen bei Unternehmerkrediten

Clemens Völkl

Geltungs- und Inhaltskontrolle des Anspruchserhebungsprinzips in der Berufshaftpflichtversicherung - Anm zu OGH 7 Ob 182/17s

Martin Ramharter

Judikatur

EuGH

Umfang der Geheimhaltungspflicht nationaler Finanzaufsichtsbehörden

VwGH

» Aufsichtsrecht

Unerlaubtes Einlagengeschäft wegen einfacher Nachrangigkeit: Zurückweisung der Revision

OGH

» Versicherungsrecht

Geltungs- und Inhaltskontrolle des Anspruchserhebungsprinzips in der Berufshaftpflichtversicherung eines Anlageberaters

» Anlegerrecht

Keine Haftung der kreditgewährenden Bank für Erwerb einer Kommanditbeteiligung

» Insolvenzrecht

Ablebensversicherung: Anfechtung des Bezugsrechts in der Insolvenz

Insolvenzrechtliche Durchsetzung von Anlegeransprüchen - Bestätigung von 1 Ob 208/107w

» Bankrecht

Auskunftsrecht des Gerichtskommissärs im Verlassenschaftsverfahren

Unzulässige Vorfälligkeitsentschädigung bei einem Vorausdarlehen

Fremdwährungskredit - Im Einzelnen ausgehandelte Stop-Loss-Order und § 6 Abs 2 Z 3 KSchG

Verbandsverfahren zu Banken-AGB: Erklärungsfiktion, Entgeltanpassung, Informationserteilung, Verzugszinsen

Verbandsverfahren zu Banken-AGB: Erklärungsfiktion, Neueinführung eines Kontoführungsentgelts, Entgeltanpassung, Zinsanpassung

Unzulässige Klauseln: Nachbearbeiten von Transaktionen, Weiterverrechnen von Fremdspesen

BVwG

» Aufsichtsrecht

Unzureichende Vorkehrungen für persönliche Geschäfte und unzureichende IR einer Bank

Keine Verwaltungsstrafe gegen den Verband ohne Verfahren gegen die Organe (I)

Keine Verwaltungsstrafe gegen den Verband ohne Verfahren gegen die Organe (II)

Keine Verwaltungsstrafe gegen den Verband ohne Verfahren gegen die Organe (III)

Keine Verwaltungsstrafe gegen den Verband ohne Verfahren gegen die Organe (IV)

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Neue versicherungsrechtliche Verordnungen der FMA im BGBl

FMA-Organisationsrundschreiben WAG 2018 veröffentlicht

Änderung der Zahlungs- und E-Geld-Institute-Meldeverordnung der FMA

Änderung der Alternativfinanzierungs-Informationsverordnung

Rezension

BWG. Kommentierung des BWG sowie der CRR. 4. Auflage. Herausgegeben von René Laurer, Melitta Schütz, Armin Kammel und Thomas Ratka. Verlag Manz, Wien. 30.-53. Lieferung. Gesamtwerk XLVIII, 2296 Seiten, Faszikelwerk in 2 Mappen. 318 €.

Ende - AUSGABE 10/2018

VfGH: „Verbot der Bankomatgebühren“ unzulässig

Rechtsnews Nr. 26168 vom 12.10.2018

Alternativfinanzierung: Informationsblatt – BGBl

Rechtsnews Nr. 26138 vom 08.10.2018

Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht

Rechtsnews Nr. 26132 vom 05.10.2018

AUSGABE 9/2018 vom 26.09.2018

Beiträge

Wann ist eine Absprache auf Kontrolle gerichtet?

Anita Gassner

Ex-post-Risikoanpassung variabler Vergütung von Risikoträgern in Kreditinstituten

Wolfgang Sindelar

Judikatur

EuGH

Unverhältnismäßige Sanktion bei unangemeldeter Bargeldausfuhr

Versicherungsvermittlung auch bei vorbereitender Einbeziehung von Finanzinstrumenten

VwGH

» Aufsichtsrecht

Keine aufschiebende Wirkung gegen Verwaltungsstrafe nach BörseG

OGH

» Anlegerrecht

Aufklärung des Bürgen bei Stop-Loss-Order

Anlageberaterhaftung wegen Verschweigens von Innenprovisionen

» Bankrecht

Bürgenhaftung: Keine Aufrechnung wegen unterlassener Begründung einer Hypothek

Einhebung eines Serviceentgelts bei Zahlung mit Kreditkarten unzulässig

Unzulässige AGB-Klauseln und Einräumung einer Leistungsfrist

Stop-Loss-Order als taugliches Sicherungsmittel für Fremdwährungskredite

Vorlage an den EuGH: Rechtswahl in AGB

Zur (Un-)Wirksamkeit von Gerichtsstandsvereinbarungen bei Missbrauch der Vertretungsmacht

» Gesellschaftsrecht

Verbotene Einlagenrückgewähr und Aufrechnung bei der GmbH & Co KG

» Insolvenzrecht

Keine Restschuldbefreiung vor Ablauf des durch Beschluss verlängerten Abschöpfungsverfahrens

Auslegung einer Erklärung als Abtretungserklärung

Insolvenzrechtliche Durchsetzung von Anlegeransprüchen

Internationale Zuständigkeit - Feststellung der Haftung bei vorsätzlicher Herbeiführung des Konkurses des Anleiheschuldners

» Versicherungsrecht

Rückforderung der Versicherungsleistung durch einen Kreditversicherer

ARB: Zum Ausschlusstatbestand nach Art 7.1.2.2 ARB 2013 (Wahrnehmung rechtlicher Interessen iZm der Finanzierung von Bauvorhaben)

BVwG

» Aufsichtsrecht

Unterlassene Veröffentlichung eines Prospektnachtrags nach KMG

Unerlaubtes Crossing beim Market-Making: Verstoß gegen die Handelsregeln der WBAG und fortgesetztes Delikt

Strafen nach KMG: Gültige Bestellung eines Verantwortlichen gem § 9 Abs 2 Satz 1 VStG

Strafen nach KMG: Irreführende Werbung beim öffentlichen Angebot von Anleihen

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

EBA veröffentlicht Säule II-Paket

Diverse Novellen zu Verordnungen der FMA im BGBl

Neues Fit & Proper-Rundschreiben der FMA veröffentlicht

Rezension

Reform der Finanzmarktaufsicht. Verfassungs- und verfahrensrechtliche Aspekte. Herausgegeben von Friedrich Rüffler und Nicolas Raschauer. Verlag Manz, Wien 2018. XXII, 85 Seiten, flexibler Einband. 28 €.

Ende - AUSGABE 9/2018

„Anbieter“ iSd KMG

Rechtsnews Nr. 26039 vom 18.09.2018

EuGH: Internationale Zuständigkeit – Prospekthaftung

Rechtsnews Nr. 26014 vom 13.09.2018

AUSGABE 8/2018 vom 28.08.2018

Editorial

Globalisierung und Digitalisierung der Managerhaftung

Beiträge

D&O-Versicherung: Struktur und Inhalt

Michael Hafner / Stefan Perner

Der Pflichtwidrigkeitsausschluss in der D&O-Versicherung

Martin Ramharter

Versicherbarkeit des Regresses gegen Vorstände wegen der Verhängung von Unternehmensstrafen

Isabel Funk-Leisch / Alexander Weber / Christoph Wildmoser

Versicherbarkeit von DSGVO-Geldbußen und Regressansprüchen daraus

Philipp Strasser

OGH 6 Ob 35/18t: Entgeltcharakter einer D&O-Versicherung nach § 19 PSG

Michael Hafner

Sonderfragen zur Kontrahierungswirkung der Serienschadenklausel in der D&O-Versicherung

Hermann Wilhelmer

Judikatur

OGH

» Versicherungsrecht

D&O-Versicherung für Mitglieder des Stiftungsvorstands

» Bankrecht

Unterlassungsklage zu AGB-Klausel betreffend Bankomatgebühren und Verzugszinsen

Einseitig vorgegebene "ergänzende Vertragsauslegung" als rechtswidrige Geschäftspraktik

BVwG

» Aufsichtsrecht

Zum Auftrag nach § 45 InvFG 2011

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

CRR II & CRD V: Stellungnahmen des Europäischen Parlaments

Thomas Stern

Europäische Kommission veröffentlicht finale Überarbeitung der Mindestliquiditätsquote ("LCR")

Thomas Stern

Verordnungen der FMA im BGBl

Rainer Wolfbauer

Verordnungen der OeNB im BGBl

Rainer Wolfbauer

Rezension

Das neue Börserecht. Von Marie-Agnes Arlt und Philipp von Schrader. Verlag Manz, Wien 2018. XIX, 218 Seiten. 48 €.

Rainer Wolfbauer

Ende - AUSGABE 8/2018

Geldmarktfonds – BGBl

Rechtsnews Nr. 25888 vom 21.08.2018

(Lebens-)Versicherung: Rücktritt und Rückkauf – BGBl

Rechtsnews Nr. 25859 vom 16.08.2018

EuGH: Überschrittene Obergrenze für Großkredite – "Strafzinsen"?

Rechtsnews Nr. 25824 vom 08.08.2018

Änderung von KMG und AltFG – BGBl

Rechtsnews Nr. 25774 vom 31.07.2018

BMF: Investmentfondsrichtlinien 2018

Rechtsnews Nr. 25755 vom 27.07.2018

AUSGABE 7/2018 vom 25.07.2018

Editorial

Die Geschichte eines Pyrrhussieges im Aufsichtsdickicht

Beiträge

Mining von virtuellen Währungen als Alternativer Investmentfonds?

Oliver Völkel

Der geänderte Anwendungsbereich der PSD2 bzw des ZaDiG 2018

Bernd Fletzberger

Judikatur

EuGH

Einlagensicherung und Anlegerentschädigung bei der Wertpapieremission durch eine Bank

Anforderungen an nationale Verfahren zur Missbräuchlichkeitsprüfung von Klauseln

VwGH

» Aufsichtsrecht

Beginn der Verjährungsfrist nach VwGVG nicht erst mit Vorlageantrag

OGH

» Bankrecht

Anlageberaterhaftung und Verjährung beim Fremdwährungskredit

AGB - Zinsgleitklausel wegen des Verstoßes gegen das Transparenzgebot unzulässig

OGH erkannte AGB-Klauseln eines Kreditinstituts als unzulässig

Weiterhaftung des Leasingnehmers nach Hinzutreten eines Solidarschuldners

» Versicherungsrecht

Analoge Anwendung von § 163 VersVG auf die Berufsunfähigkeitsversicherung

» Insolvenzrecht

Insolvenzrechtliche Durchsetzung von Anlegeransprüchen

Keine Anfechtung mangels Nachforschungsobliegenheit der Krankenkasse

» Anlegerrecht

Verjährungsunterbrechung durch Privatbeteiligtenanschluss

BVwG

» Aufsichtsrecht

Aufhebung eines Bescheides gem § 70 Abs 4 BWG wegen Unmöglichkeit der Leistung

Zurückweisung einer Säumnisbeschwerde im Konzessionsverfahren nach ZaDiG

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

EBA-Leitlinien zur PSD2: Vollständige Compliance-Erklärungen der FMA

Leitlinien der EBA zur Schätzung der Risikoparameter: Compliance-Erklärung der FMA

Novelle zum BASAG im BGBl: Neuer Rang unbesicherter Schuldtitel

Novelle zum WiEReG im BGBl - Anpassung der Definition des wirtschaftlichen Eigentümers

Vorschlag einer neuen EU-Richtlinie zu Covered Bonds

5. Geldwäsche-RL im ABl veröffentlicht

Verordnungen der FMA im BGBl

Ende - AUSGABE 7/2018

Bank-AGB: Postbox auf Website – dauerhafter Datenträger?

Rechtsnews Nr. 25710 vom 17.07.2018

Kapitalmarktprospekt: Prospektmängel – Kausalzusammenhang

Rechtsnews Nr. 25679 vom 11.07.2018

Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht

Rechtsnews Nr. 25622 vom 02.07.2018

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AUSGABE 6/2018 vom 28.06.2018

Editorial

Bail-in und die Quadratur des Kreises

Beiträge

Aktuelle Entwicklungen des europäischen Bankenaufsichtsrechts

Mona Philomena Ladler

Beteiligungspublizität im Übernahmeverfahren

Ulrich Edelmann

PRIIP-VollzugsG: Neues zum Vertrieb von Versicherungsanlageprodukten und Altersvorsorgeverträgen

Martin Ramharter

Judikatur

EuGH

Marktmissbrauch und ne bis in idem

Marktmanipulation und ne bis in idem

VwGH

» Aufsichtsrecht

Amtsrevision der FMA: Keine Verfolgungsverjährung

OGH

» Gesellschaftsrecht

Zur Zulässigkeit einer Gerichtsstandsklausel in der Satzung einer AG

» Insolvenzrecht

Keine Restschuldbefreiung vor Ablauf des verlängerten Abschöpfungsverfahrens

Begünstigungsabsicht iSd § 30 Abs 1 Z 3 IO

» Bankrecht

Auflösung eines Kreditvertrags aus wichtigem Grund wegen Gefährdung bzw Nichterfüllung der bedungenen Sicherheiten

Finanzierungsleasing: Haftung des Leasingnehmers für Reparaturkosten am Leasingobjekt

Schlüssige Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts und Weiterveräußerung des Vorbehaltsguts

» Anlegerrecht

Beginn der dreijährigen Verjährungsfrist bei Beratungsfehlern in Bezug auf Veranlagungs- und/oder Finanzierungskonzepte

Naturalrestitution bei verschuldeter Nichterfüllung des Stop-Loss-Auftrages - Fehlen eines Feststellungsinteresses

BVwG

» Aufsichtsrecht

Verjährungsunterbrechung durch Erstellen einer Geldwäschegefährdungsanalyse

HTM-Entwidmung durch betriebliche Vorsorgekasse: keine "besonderen Umstände"

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

DVO (EU) 2017/1469 zur Festlegung eines Standardformats für das Informationsblatt zu Versicherungsprodukten

DelVO (EU) 2017/2358 in Bezug auf die Aufsichts- und Lenkungsanforderungen für Versicherungsunternehmen und Versicherungsvertreiber

DelVO (EU) 2017/2359 in Bezug auf die für den Vertrieb von Versicherungsanlageprodukten geltenden Informations- und Wohlverhaltensregeln

"Fit & Proper"-Leitlinien der EBA und ESMA: Compliance-Erklärung der FMA und Änderung des BWG

EBA-Leitlinien zur internen Governance: Compliance-Erklärung der FMA

EBA-Empfehlungen zur Auslagerung an Cloud-Anbieter: Compliance-Erklärung der FMA

Technische Regulierungsstandards der Kommission zur Eigenmittelanforderung für das CVA-Risiko bei Derivaten

DVO (EU) 2018/688 der Kommission zu Benchmarking-Portfolios

Änderung der VERA-V im BGBl

Ende - AUSGABE 6/2018

EuGH: Vertraulichkeit von Akten einer Finanzaufsichtsbehörde

Rechtsnews Nr. 25577 vom 20.06.2018

Änderung von BWG und InvFG 2011 – BGBl

Rechtsnews Nr. 25558 vom 15.06.2018

Anhängige Normenprüfungen beim VfGH – Übersicht

Rechtsnews Nr. 25537 vom 11.06.2018

Kreditvertrag – frei ausgehandelte Stop-Loss-vereinbarung

Rechtsnews Nr. 25525 vom 07.06.2018

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AUSGABE 5/2018 vom 30.05.2018

Editorial

Ein Dritter Markt für österreichische Unternehmen!

Beiträge

Die Fit & Proper-Leitlinien aus der Sicht des Aufsichtsrats

Wolfgang Sindelar / Bianca Fink

Limitiertes Vorkaufsrecht als verbotene Einlagenrückgewähr

Christoph Zehentmayer

Judikatur

EuGH

» Unionsrecht

Interbankenentgelte für kartengebundene Zahlungsvorgänge: Gleichstellung von Drei- und Vier-Parteien-Kartenzahlverfahren

Zugang zu Zahlungssystemen nach PSD II: Ausnahme bei Drei-Parteien-Kartenzahlverfahren mit Co-Branding

Keine Zahlungsdienste durch einen Spielhallenbetreiber

VfGH

» Aufsichtsrecht

§ 22 Abs 2 FMABG verfassungswidrig

OGH

» Bankrecht

Anforderungen an den Gläubiger bei Ausfallsbürgschaft

Über die Zulässigkeit von AGB-Inhalten bei Reisevermittlungsverträgen und die Pflicht zur Urteilsveröffentlichung

Kreditfinanzierter Autokauf: Treuwidrige Vereitelung durch unterlassene Kreditaufnahme?

Sittenwidrigkeit einer Kreditgewährung

Vorkaufsrecht an einer Liegenschaft zugunsten des zukünftigen Aktionärs

» Anlegerrecht

Mehrfach fehlerhafte Beratung und Mitverschulden des Anlegers

Anlageberaterhaftung bei Verschweigen von Innenprovisionen/Mitverschulden des Anlegers

Anlegerschaden iZm einem geschlossenen Immobilien-Fonds - kein Aufklärungsmangel

Holland-Fonds: Aufklärung über die Rückforderbarkeit von "aus der Substanz" geleisteten "Gewinnausschüttungen"

» Versicherungsrecht

Neues vom Dauerrabatt: Rückforderungsklausel unwirksam

Unfallversicherung: Verletzung der Anzeigeobliegenheit und Folgen für die Versicherungspflicht

BVwG

» Aufsichtsrecht

Unerlaubte Ausgabe von Zahlungsmitteln

Aufhebung einer verhängten Zwangsstrafe gemäß FMABG ("PensionsvorsorgeBrief")

Verwaltungsstrafe gegen M-Bank wegen verspäteter Vorlage von Abschlüssen an die FMA

Verwaltungsstrafe gegen Vorstände der M-Bank wegen verspäteter Vorlage von Abschlüssen an die FMA

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

DelVO der Kommission zur Änderung und Ergänzung der Geldmarktfondsverordnung

EBA-Leitlinien zu verbundenen Kunden nach CRR

Gemeinsames Rundschreiben von APAB und FMA zur Bestellung von Abschlussprüfern bei PIEs

WiEReG-NutzungsentgelteV im BGBl

FMA: Rundschreiben Risikoanalyse zur Geldwäscheprävention

Veröffentlichung des Versicherungsvertriebsrechts-Änderungsgesetz 2018 (VersVertrRÄG 2018)

Ende - AUSGABE 5/2018

BMF: Register der wirtschaftlichen Eigentümer – Meldefrist

Rechtsnews Nr. 25432 vom 18.05.2018

Verbandsprozess – keine ergänzende Vertragsauslegung

Rechtsnews Nr. 25412 vom 14.05.2018

EuGH-GA: Internationale Zuständigkeit – Prospekthaftung

Rechtsnews Nr. 25399 vom 09.05.2018

Zivilrecht – Übersicht über den Stand aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2018/4 vom 08.05.2018

BMF: Erlass zum WiEReG

Rechtsnews Nr. 25345 vom 02.05.2018

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AUSGABE 4/2018 vom 27.04.2018

Editorial

Und täglich grüßt die Hypo Alpe Adria (HAA alias HETA) ...

Beiträge

Die Bewilligung von Zweigstellen ausländischer E-Geld-Institute im EWR

Nicolas Raschauer

Was sind IBIPs?

Julia Baier

Ausgewählte rechtliche Aspekte der neuen EU-Prospektverordnung

Gernot Wilfling

Judikatur

EuGH

» Unionsrecht

Pflichten nach der GW-RL gelten für die Veräußerung von "Vorratsgesellschaften"

EuGH zur internationalen Zuständigkeit bei einer Direktklage des Zessionars gegen den Haftpflichtversicherer

VfGH

» Verfassungsrecht

HETA: Keine Verfassungswidrigkeit der Haftungsbeschränkung nach FinStaG zugunsten des Landes Kärnten

OGH

» Bankrecht

Anlegerschaden: Erkennbarkeit der Gefährdung des Gesamtkonzepts?

Verjährungsunterbrechung durch Privatbeteiligung - "Anlegerschäden durch MEL-Zertifikate"

Kreditgeber hat die Zuzählung der Kreditvaluta zu beweisen

Zur Haftung einer Auskunftei nach § 1330 AGB für falsche Bonitätsinformationen

Nachholen der Mahnung nach § 14 Abs 3 VKrG während des Verfahrens

Zum Ausschluss des Rücktrittsrechts nach § 18 Abs 1 Z 1 FAGG

» Insolvenzrecht

Deckungsanfechtung beim revolvierenden Kontokorrentkredit

» Anlegerrecht

Behauptungs- und Beweislast für kapitalerhaltende hypothetische Alternativanlage

BVwG

» Aufsichtsrecht

Verwaltungsstrafe wegen unerlaubter diskretionärer Portfolioverwaltung

Marktmanipulation durch falsche oder irreführende Signale im Aktienhandel

HETA: Materielle Klaglosstellung von Gläubigern durch Schuldenschnitt gem BaSAG

Aktuelles

Aktuelle Gesetzesvorhaben

Aktionsplan der Kommission für ein nachhaltiges Finanzwesen

FinTech-Aktionsplan der Europäischen Kommission

Verschiebung der Anwendung des IDD-Regimes über Versicherungsvertrieb auf den 1. 10. 2018

RTS betreffend Zugang zum Zahlungskonto und sichere Kommunikation im ABl veröffentlicht

EBA-Empfehlung zur Erfassung von Unternehmen im Gruppensanierungsplan: Compliance-Erklärung der FMA

FMA-Verbraucherzahlungskonto-Diensteverordnung (VZKDV) im BGBl

Rezension

VAG - Versicherungsaufsichtsgesetz. Handkommentar. Herausgegeben von Oliver Brand und Manuel Baroch Castellvi. Nomos Verlag, Baden-Baden 2018. 1.992 Seiten. 189 €.

Ende - AUSGABE 4/2018