ZFR – LexisNexis Zeitschriften

AUSGABE 2/2018 vom 27.02.2018

Stefan Holzweber

Die qualifizierte Nachrangabrede als Teil der essentialia negotii des Nachrangdarlehens

Katharina Laszlo

Judikatur

EuGH

» Aufsichtsrecht

EuGH zum Begriff des "geregelten Markts"

VwGH

» Aufsichtsrecht

Marktmanipulation durch den Wertpapierhändler einer Bank

OGH

» Kapitalmarktrecht

Haftungsfreizeichnung bei Bestellung eines gemeinsamen Vertreters gem § 15a Abs 3 KuratorenG/TSchVG

» Anlegerrecht

Anlageberaterhaftung/Naturalrestitution/Mitverschulden des Anlegers

» Bankrecht

Verrechnung von Bankomatgebühren von Drittanbietern zulässig

Keine analoge Anwendung der §§ 25c und 25d KSchG auf die bloße Pfandrechtsbestellung

Nichtiger Forderungskauf (Zession) bei Verstoß gegen das Bankgeheimnis

Zur Stop-Loss-Order als (taugliches) Sicherungsmittel für Fremdwährungskredite

Zur Bürgschaft auf erste Anforderung

» Versicherungsrecht

Gastgewerbeversicherungsvertrag - Kein Kündigungsrecht bei Gesellschafterwechsel einer versicherten GmbH & Co KG

Umfang des Leistungsversprechens nach Art 3.3.1 ABHV 2000

» Gesellschaftsrecht

Analoge Anwendung des Verbots der Einlagenrückgewähr auf stille Gesellschafter einer GmbH & Co KG?

Aufteilung der Haftungshöchstsumme nach § 275 Abs 2 UGB nach dem Prioritätsprinzip

Zur Zulässigkeit einer Klageänderung

BVwG

» Aufsichtsrecht

Behebung von Strafen nach InvFG (unerlaubte Wertpapierleihegeschäfte)

Angemessene Vorkehrungen gemäß WAG für relevante Personen? Verfolgungsverjährung (unzureichender Tatvorwurf)

Herabsetzung einer Verwaltungsstrafe nach AIFMG (unerlaubte Verwaltung eines AIF)

Aktuelles

Quo Vadis, Basel III? "Finalising Post Crisis Reforms"

Sekundärrechtsakte zur Zahlungskonten-RL im ABl veröffentlicht

FMA: Veröffentlichungsverordnung 2018 neu erlassen

FMA: Aktualisiertes Rundschreiben zur Vergütungspolitik

EBA: Leitlinien zu Beschwerdeverfahren bei mutmaßlichen Verstößen gegen die PSD 2

Delegierte Verordnung der Kommission zur Aufnahme Äthiopiens in die Liste der Drittländer mit hohem Risiko

Rezension

BWG | CRR. Kommentar, 2. Aufl. Band II: EU-Bankenaufsichtsverordnung. Von Leo W. Chini und Martin Oppitz. Linde Verlag, Wien 2018, XXV, 1292 Seiten, geb. 248 €.

Ende - AUSGABE 2/2018

Anschluss als Privatbeteiligter – Verjährungsunterbrechung

Rechtsnews Nr. 24956 vom 14.02.2018

Kontoüberziehung – Kontoüberschreitung

Rechtsnews Nr. 24926 vom 06.02.2018

Zahlungsdienstegesetz 2018 (ZaDiG 2018) – RV

Rechtsnews Nr. 24896 vom 01.02.2018

AUSGABE 1/2018 vom 30.01.2018

Editorial

Zum Jahresbeginn

Beiträge

Der Begriff des Wirtschaftlichen Eigentümers im WiEReG

Thomas Zivny

(R)Evolution der Emittenten-Compliance durch Aufhebung der ECV?

Julia Nicolussi / Daniel Reiter / Christoph Nauer

Judikatur

EuGH

» Bankrecht

Missbräuchliche Klauseln in Fremdwährungskrediten

VfGH

» Aufsichtsrecht

Keine Verfassungswidrigkeit des § 99d BWG

VwGH

» Aufsichtsrecht

Kundenidentifizierung beim Schließfachgeschäft: Begriff des Finanzinstituts

OGH

» Bankrecht

Anforderungen an die Informationsbereitstellung in eBanking-Kundenportalen

Aufklärungsfehler über die Verzinsung und Kursverlust beim endfälligen Kredit

Verbandsklage: Fremdwährungskredite, Zinsgleitklausel und Negativzinsen

Verbandsklage: AGB zu Kreditverträgen

Unklare Tatsachenbestätigungen: Unzulässigkeit auch ohne Beweislastverschiebung

» Kapitalmarktrecht

Verbandsklage - Kündigungsmöglichkeit und pauschalierter Rückzahlungsbetrag beim qualifizierten Nachrangdarlehen

» Gesellschaftsrecht

Einlagenrückgewähr bei Finanzierung des Anteilserwerbs durch die Zielgesellschaft

» Insolvenzrecht

Nachforschungsobliegenheiten des Sozialversicherungsträgers bei behaupteter Zahlungsstockung

BVwG

» Aufsichtsrecht

Unzuständigkeit des BVwG für Gewährung von Zahlungsaufschub und Ratenzahlung auch im Vollzugsbereich der FMA

Erneut keine aufschiebende Wirkung für die Rev gegen Verwaltungsstrafe nach FM-GwG

Keine aufschiebende Wirkung gegen Untersagung von Zahlungsdiensten unter Androhung einer Zwangsstrafe

Aktuelles

Neue Verordnungen der FMA zum Jahresausklang

EBA: Neue Rechtsakte zur PSD2

Endgültige DelVO der Kommission über die Beiträge zu den Verwaltungsausgaben des SRB im ABl veröffentlicht

Verordnung der Kommission: Zwei punktuelle Ergänzungen der CRR

Novelle zur BRRD im ABl: Neue Regelungen zur Insolvenzrangfolge

Ende - AUSGABE 1/2018

SEPA-Lastschrift für Zahlungen innerhalb der EU

Rechtsnews Nr. 24833 vom 23.01.2018

Abschöpfungsverfahren – Veruntreuungen durch Treuhänder

Rechtsnews Nr. 24802 vom 16.01.2018

VfGH: BWG – Verhängung hoher Geldstrafen durch die FMA

Rechtsnews Nr. 24756 vom 05.01.2018

Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht

Rechtsnews Nr. 24708 vom 22.12.2017

AUSGABE 12/2017 vom 22.12.2017

Editorial

Season’s Greetings!

Beiträge

Zwingende rechtliche Vorgaben bei Kreditvergaben durch die Europäische Investitionsbank

Alexander Schopper

Neues, nicht so Neues und Weiterführendes zum Gerichtsstand der Direktklage gegen den Haftpflichtversicherer nach der EuGVVO

Helmut Heiss

Neuerungen bei der aufsichtlichen Konsolidierung - EBA Draft RTS zu Art 18 CRR

Guido Sopp

Judikatur

EuGH

» Versicherungsrecht

Internationale Zuständigkeit bei Klage des mittelbar Geschädigten gegen den Haftpflichtversicherer

Keine Bindung des Geschädigten an Gerichtsstandsvereinbarung zwischen Schädiger und Versicherer

VwGH

» Abgabenrecht

Vorabentscheidungsersuchen zur Stabilitätsabgabe (Einbeziehung des Auslandsgeschäfts)

OGH

» Versicherungsrecht

Kein direktes Klagerecht gegen Betriebshaftpflichtversicherung bei Insolvenz ihres Versicherungsnehmers

Höhe der zu bildenden Rückstellung für zukünftige Ansprüche bei Übersteigen der Versicherungssumme

» Bankrecht

Aufklärungspflichtverletzung und Weichkosten

Holland-Fonds: Zur Haftung der beratenden Bank wegen Verschweigens von Innenprovisionen

Zur fehlenden Eignung einer "Finanzierungszusage" als Sicherungsmittel iSd § 1170b ABGB

Beweislast beim Aufrechnungseinwand gegen die Rückforderung eines Darlehens

Stop-Loss-Order als "relatives Fixgeschäft" iSd § 919 ABGB?

Zum "Naturalersatz" des Anlegerschadens bei einer Spaltung

» Gesellschaftsrecht

Kein umgekehrter Haftungsdurchgriff

BVwG

» Aufsichtsrecht

Marktmanipulation durch den Wertpapierhändler einer Bank

Abschöpfungszinsen nach Überschreiten der Großkreditgrenze: Kumulativ auf Einzel- und Gruppenebene

Keine aW gegen die Verhängung einer Zwangsstrafe iZm "PensionsvorsorgeBrief"

Aktuelles

VO 2017/1991 zur Änderung der VO 345/2013 über Europäische Risikokapitalfonds und der VO 346/2013 über Europäische Fonds für soziales Unternehmertum veröffentlicht

EBA-Leitlinien zur Kreditrisikomanagementpraxis: Compliance-Erklärung der FMA

Neue finanzmarktrechtliche Gesetze im BGBl

Neue finanzmarktrechtliche Verordnungen im BGBl

Rezension

Kommentar zum Bankwesengesetz - BWG inkl 29. Lfg, 4. Auflage. Herausgegeben von René Laurer, Melitta Schütz, Armin Kammel und Thomas Ratka. Verlag Manz, Wien 2017. XLVIII, 1564 Seiten, Faszikelwerk in zwei Mappen. 198 €.

Ende - AUSGABE 12/2017

Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht

Rechtsnews Nr. 24695 vom 21.12.2017

Verbandsklage: AGB eines Kreditinstituts

Rechtsnews Nr. 24645 vom 13.12.2017

Stiller Gesellschafter einer GmbH & Co KG – Mindestverzinsung

Rechtsnews Nr. 24619 vom 07.12.2017

Bankgeheimnis – nichtige Zession einer Kreditforderung

Rechtsnews Nr. 24602 vom 04.12.2017

AUSGABE 11/2017 vom 16.11.2017

Editorial

Von Bankomatgebühren und der Nationalratswahl

Beiträge

Ausgewählte rechtliche Aspekte der PRIIP-Verordnung

Gernot Wilfling

Initial Coin Offerings (ICOs) und Initial Token Offerings (ITOs) als prospektpflichtiges Angebot nach KMG?

Stefan Paulmayer

Kein Umgehungsgeschäft bei steigender Prämiengestaltung

Natascha Brandstätter

Judikatur

VfGH

» Aufsichtsrecht

Prüfung des § 22 Abs 2 FMABG (keine aufschiebende Wirkung bei Beschwerden gegen Bescheide der FMA)

OGH

» Versicherungsrecht

Zur Wirksamkeit von Erklärungsfiktionen

» Kapitalmarktrecht

Verbraucher- und Deliktsgerichtsstand iSd EuGVVO bei Ansprüchen wegen Verletzung der Ad-hoc-Publizitätspflicht?

Leistungs- und Feststellungsklage bei behaupteter Marktmanipulation (LIBOR)

» Bankrecht

Nunmehr gefestigte Rsp zu "Negativzinsen"

Auskunftspflicht des Kreditinstituts im Verlassenschaftsverfahren

Korrekte Mäßigung gem § 25d KSchG durch das Berufungsgericht

Nichtigkeit einer Sicherheitenbestellung des Dienstnehmers bei Verstoß gegen § 3 KautSchG?

Unternehmereigenschaft bei Umschuldungsmaßnahmen und Preisbestimmung durch Kreditgeber

Negativzinsen und Mitteilungen an Konsumenten über einen Aspekt der Vertragsauslegung iSd § 28a KSchG

BVwG

» Aufsichtsrecht

Kundenidentifikation beim Schließfachgeschäft

Kundenidentifikation beim Schließfachgeschäft: Haupttätigkeit?

Keine aufschiebende Wirkung gegen Verwaltungsstrafe nach FM-GwG

Aktuelles

Änderung des VZKG in letzter Minute: Abschaffung der Bankomatgebühren

Begutachtungsentwurf Zahlungsdienstegesetz 2018 (ZaDiG 2018)

EBA-Leitlinien zu den Offenlegungspflichten gemäß Teil 8 CRR: Compliance-Erklärung der FMA

Änderungen kapitalmarktrechtlicher Gesetze im NR beschlossen

Änderung der VERA-Verordnung im BGBl

Ende - AUSGABE 11/2017

Bankomatgebühr – BGBl

Rechtsnews Nr. 24492 vom 14.11.2017

Vorabentscheidungsersuchen zur Stabilitätsabgabe für Banken

Rechtsnews Nr. 24470 vom 09.11.2017

Verbandsklage: Tatsachenbestätigungen in AGB – Transparenzgebot

Rechtsnews Nr. 24458 vom 06.11.2017

Zivilrecht – Übersicht über den Stand aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2017/4 vom 31.10.2017

Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2017/3 vom 31.10.2017

Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben

ZFR digital exklusiv 2017/2 vom 30.10.2017

VfGH: Beschwerden gegen FMA-Bescheide – aufschiebende Wirkung?

Rechtsnews Nr. 24394 vom 24.10.2017

AUSGABE 10/2017 vom 19.10.2017

Editorial

Dieselgate und Aktionärsklagen - aber nicht in Österreich!

Beiträge

Rücktritt (§ 165a VersVG) und Schriftform

Michael Gruber / Ulrich E. Palma

Zivilrechtliche Folgen des öffentlich-rechtlichen "Spekulationsverbots"?

Philipp Wetter

Judikatur

EuGH

» Kapitalmarktrecht

Preisbildung bei Pflichtangeboten im Übernahmerecht

VwGH

» Aufsichtsrecht

Unerlaubte Entgegennahme von Einlagengeldern durch eine "Unterstützungskasse"

OGH

» Kapitalmarktrecht

(Internationale) Zuständigkeit bei Prospekthaftung - Vorlage an den EuGH

Haftung der Emittentin für eine irreführende Ad-hoc-Meldung (MEL-Zertifikate)

Haftung der Prospektkontrollorin I: Primeo Executive-/Primeo Select-Fonds

Haftung der Prospektkontrollorin II: Primeo Executive-/Primeo Select-Fonds

» Bankrecht

Fremdwährungskredit: Konvertierung nach Vertragsabschluss und Aufklärungspflichten der Bank

Hollandfonds: Haftung der Bank bei Verschweigen der Innenprovision/Mitverschulden des Anlegers/Verjährung

Holland-Fonds/Reefer-Flotten-Fonds: Beratungs- und Aufklärungspflichten (WAG 1996)

Keine Bereitstellungsprovision nach fristgerechter Abstandnahme vom beantragten Kredit

» Versicherungsrecht

Versicherung für fremde Rechnung - Rechte des Versicherten vs Schutz des Versicherers?

Versicherungsvertrag rückwirkend aufgelöst wegen Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht

» Insolvenzrecht

Insolvenz: Hypothekarklage eines Absonderungsgläubigers

BVwG

» Aufsichtsrecht

Rechtmäßigkeit eines Bescheids gem § 22d FMABG (Unerlaubter Geschäftsbetrieb)

Keine aW gegen den bescheidmäßigen "Schuldenschnitt" nach BaSAG (HETA)

Aktuelles

Rundschreiben der FMA zu § 55 WAG 2018 (Kenntnisse und Kompetenzen von Anlageberatern)

Compliance-Erklärung der FMA zu drei Leitlinien der EBA betreffend BRRD (Bail-in)

WiEReG im BGBl erschienen

Neue Eigentümerkontrollverordnung (EKV 2016) sowie Zentrale Gegenparteien-EKV der FMA im BGBl

Rezension

Kapitalmarktaufsicht. Von Martin Oppitz. Linde Verlag, Wien 2017. XLIX, 568 Seiten, geb. 138 €.

Ende - AUSGABE 10/2017

Kaltes Delisting durch Verschmelzung – Rechtsmissbrauch

Rechtsnews Nr. 24318 vom 09.10.2017

Verbandsklage: AGB iZm Crowdfunding – Nachrangdarlehen

Rechtsnews Nr. 24262 vom 27.09.2017

Anhängige Normenprüfungen beim VfGH – Übersicht

Rechtsnews Nr. 24237 vom 22.09.2017

AUSGABE 9/2017 vom 22.09.2017

Editorial

Negativzinsen-Entscheidungen und Kreditmargen

Beiträge

Geplante EBA- und ESMA-Leitlinien für Fit & Proper rechtswidrig?

Nicolas Raschauer

Whistleblowing als Trend im (europäischen) Kapitalmarktrecht

Julia Baier

Die Versicherungsfalldefinition nach dem Anspruchserhebungsprinzip in der Haftpflichtversicherung

Martin Ramharter

Judikatur

EuGH

» Bankrecht

Internationale Zuständigkeit für den Regress zwischen Kreditmitschuldnern

VfGH

» Aufsichtsrecht

Einstellung eines Beschwerdeverfahrens iS BaSAG

VwGH

» Aufsichtsrecht

Bestrafungen nach KMG (verspätete Meldung zum von der OeKB geführten Emissionskalender)

Auftrag nach § 70 Abs 4 Z 1 iVm § 27a BWG: Zurückweisung der aoRev

OGH

» Versicherungsrecht

Zum Anspruchserhebungsprinzip bei der Haftpflichtversicherung

» Aufsichtsrecht

Verjährung gem § 6 Abs 1 Satz 2 AHG

» Kapitalmarktrecht

Beweismaß und notorische Tatsachen im Zusammenhang mit der Ad-hoc-Meldepflicht

» Bankrecht

Zurechnung eines Beratungsfehlers

Internationale Zuständigkeit für den Regress zwischen Kreditmitschuldnern

Zur Beweislast bei der Ermittlung eines Kontosaldos

Zur Leistungskondiktion bei Krediten zur Finanzierung von Spekulationsgeschäften

Keine Anwendung von § 27 KSchG auf Fremdwährungskredite

Griechische Staatsanleihen: Vorabentscheidungsersuchen zur internationalen Zuständigkeit

Zur Interzedentenstellung des Garantieauftraggebers - analoge Anwendung von § 25c KSchG

Keine Haftung der Bank - Behebung eines größeren Geldbetrags durch den Geschäftsführer und wirtschaftlichen Eigentümer einer Gesellschaft

Fremdwährungskredit - Aufklärungspflicht der Bank?

Erstattung von Zahlungen bei ungeklärtem Überweisungsauftrag

BVwG

» Kapitalmarktrecht

Ad-hoc-Meldepflicht eines Büromöbelherstellers nach Großauftrag

Aktuelles

Ministerialentwurf für ein Versicherungsvertriebsgesetz 2017 (VersVertrG 2017)

Consumer Trends Report 2017 verdeutlicht abermals die hohe Bedeutung des Verbraucherschutzes im Bankenaufsichtsrecht

EIOPA-Opinion zur Sanierung und Abwicklung von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen

Änderung der FMA-Kostenverordnung 2016

Neue Verordnungen der FMA

EBA-Leitlinien zur Offenlegung der Liquiditätsdeckungsquote: Compliance-Erklärung der FMA

Gemeinsame technische Ratschläge betreffend PRIIPs mit ökologischen oder sozialen Zielen

Delegierte Verordnung der Kommission betreffend systematische Internalisierer

Ende - AUSGABE 9/2017

Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReg) – BGBl

Rechtsnews Nr. 24208 vom 18.09.2017

EuGH: Besteuerung fester Zinserträge aus Genussscheinen

Rechtsnews Nr. 24189 vom 13.09.2017

Anlegerschaden – Verjährung betr „Weichkosten“

Rechtsnews Nr. 24090 vom 24.08.2017

AUSGABE 8/2017 vom 18.08.2017

Editorial

Strafe muss nicht sein!

Beiträge

Der OGH und die negativen Referenzwerte - Untergrenze ist auch ohne Obergrenze zulässig!

Georg Graf

Das Delisting nach dem BörseG 2018

Ulrich Edelmann / Martin Winner

Judikatur

EuG

» Aufsichtsrecht

Kompetenzabgrenzung im einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) und Einstufung von "bedeutenden Unternehmen"

VwGH

» Aufsichtsrecht

Bestrafungen nach ZaDiG wegen gesetzwidriger AGB (Verstoß gegen SEPA-VO)

OGH

» Kapitalmarktrecht

Verschmelzung zum Zweck des Delisting rechtsmissbräuchlich

» Bankrecht

Hollandfonds: Verjährungsfrist bei mehrfach fehlerhafter Anlageberatung

"Negativzinsen": Fortführung der Rsp im Verbandsverfahren

"Negativzinsen": Keine erheblichen Rechtsfragen mehr - Verbandsverfahren nach § 28 KSchG

AGB zum Kreditkartengeschäft (Verbandsverfahren): 13 Klauseln auf dem Prüfstand

Anlegerschaden: Behauptungs- und Beweislast für Alternativveranlagung

» Versicherungsrecht

Deckungspflicht der Rechtsschutzversicherung bei Anlegerschäden I

Deckungspflicht der Rechtsschutzversicherung bei Anlegerschäden II

BVwG

» Aufsichtsrecht

Keine Eigenschaft einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft als CRR-Finanz-Holdinggesellschaft

» Kapitalmarktrecht

Verwaltungsstrafen nach KMG (keine Veröffentlichung von Prospektnachträgen)

Aktuelles

Leitlinien zur aufsichtsrechtlichen Beurteilung des Erwerbs und der Erhöhung von qualifizierten Beteiligungen am Finanzsektor - Compliance-Erklärung der FMA

Leitlinien der Kommission zur PRIIP-VO

Rundschreiben der FMA betreffend den Rechnungszins in der Krankenversicherung nach Art der Lebensversicherung

PRIIP-Durchführungsverordnung: Zwei Berichtigungen im ABl

Neue finanzmarktrechtliche Gesetze im BGBl

Rezension

VAG - Versicherungsaufsichtsgesetz. Kommentar, 16.-25. Lfg 2016. Herausgegeben von Stephan Korinek, Gerhard Saria und Stanislava Saria. Manz Verlag, Wien 2016. 513 Seiten, Faszikelwerk in Mappe, 239 € (Preis des Gesamtwerks).

Ende - AUSGABE 8/2017

Datenschutz: Beginn der Präklusivfrist bei Dauerzustand

Rechtsnews Nr. 24036 vom 11.08.2017

Insolvenzrecht: IRÄG 2017 – BGBl

Rechtsnews Nr. 23967 vom 01.08.2017

Finanzmarkt: Umsetzung der MiFID II – BGBl

Rechtsnews Nr. 23940 vom 27.07.2017

Frauenquote im Aufsichtsrat -BGBl

Rechtsnews Nr. 23935 vom 26.07.2017

AUSGABE 3/2018 vom 27.03.2018

Editorial

Beiträge

Judikatur

EuGH

» Insolvenzrecht

VwGH

» Vergaberecht

OGH

» Bankrecht

» Anlegerrecht

» Insolvenzrecht

» Versicherungsrecht

BVwG

» Aufsichtsrecht

Aktuelles

AUSGABE 2/2018 vom 27.02.2018

Editorial

ZFR kontrovers

Beiträge

Judikatur

EuGH

» Aufsichtsrecht

VwGH

» Aufsichtsrecht

OGH

» Kapitalmarktrecht

» Anlegerrecht

» Bankrecht

» Versicherungsrecht

» Gesellschaftsrecht

BVwG

» Aufsichtsrecht

Aktuelles

Rezension

AUSGABE 1/2018 vom 30.01.2018

Editorial

Beiträge

Judikatur

EuGH

» Bankrecht

VfGH

» Aufsichtsrecht

VwGH

» Aufsichtsrecht

OGH

» Bankrecht

» Kapitalmarktrecht

» Gesellschaftsrecht

» Insolvenzrecht

BVwG

» Aufsichtsrecht

Aktuelles

AUSGABE 12/2017 vom 22.12.2017

Editorial

Beiträge

Judikatur

EuGH

» Versicherungsrecht

VwGH

» Abgabenrecht

OGH

» Versicherungsrecht

» Bankrecht

» Gesellschaftsrecht

BVwG

» Aufsichtsrecht

Aktuelles

Rezension

AUSGABE 11/2017 vom 16.11.2017

Editorial

Beiträge

Judikatur

VfGH

» Aufsichtsrecht

OGH

» Versicherungsrecht

» Kapitalmarktrecht

» Bankrecht

BVwG