Artikelrundschau März 2017 - Teil 1 / Allgemeines - international, EU-Recht, Auslandsbeziehungen

Auslegung und Ergänzung von Doppelbesteuerungsabkommen im Stufenbau der Rechtsordnung (Lochmann, SWI 3/2017, S. 127)

Bearbeiter: Mag. Franz Proksch / Dr. Erik Tajalli

Um die einheitliche Beurteilung von grenzüberschreitenden Sachverhalten und die einheitliche Auslegung von DBA sicherzustellen, schließen Steuerverwaltungen zweier Länder häufig sogenannte Konsultations- bzw Verständigungsvereinbarungen ab. Diese verwaltungsseitigen Verständigungen würden in Deutschland als Rechtsverordnungen kundgemacht. In Österreich gebe es ein Mischsystem aus Verständigungen, die in Erlassform kundgemacht werden, und Rechtsverordnungen zu DBA.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2017/332

16.05.2017
Heft 9/2017