Artikelrundschau Juni 2020 / Gebühren und Verkehrsteuern, Bewertung, NeuFöG

Bestandvertragsgebühr und Vertragsdauer (Resch, SWK 16-17/2020, S. 913)

Dr. Erik Tajalli / Mag. Franz Proksch

Bei Bestandverträgen über Geschäftsräumlichkeiten stellte das BFG eine jahrzehntelang geübte VwGH-Rechtsprechung und Verwaltungspraxis mit skurrilen Argumenten infrage. In einer Beschwerde sei auf die widersprüchliche Rechtsprechung zu den Bestandvertragsgebühren hingewiesen worden. Das BFG konnte keinen Widerspruch erkennen und habe gleich wieder eine Entscheidung getroffen, welche weder mit der zitierten klassischen Formel des VwGH noch mit dem zentralen Erkenntnis aus dem Jahr 1989 in Einklang zu bringen sei.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2020/549

24.08.2020
Heft 15-16/2020