Die Bindung der Gerichte an Bescheide gehört zu den klassischen Themen der Rechtsdogmatik. Der vorliegende Beitrag erörtert die Grundlagen und die legitimen Grenzen dieser Bindung.
» Deskriptoren: absolute Nichtigkeit; Bindungswirkung; fehlerhafte Bescheide; Gestaltungswirkung; Gewaltenteilung; Rechtskraft; subjektive Grenzen; Tatbestandswirkung; Verbindlichkeit.
» Rechtsquellen: Art 89, 94, 140 Abs 1 Z 1 lit a B-VG; Art 6 EMRK; Art 47 GRC; § 190 ZPO; § 11 AHG; § 68 Abs 2 bis 4 AVG; § 121 WRG 1959; § 364a ABGB.
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