Abhandlungen

Die Bindung der Gerichte an Bescheide

Bernhard Raschauer†

Die Bindung der Gerichte an Bescheide gehört zu den klassischen Themen der Rechtsdogmatik. Der vorliegende Beitrag erörtert die Grundlagen und die legitimen Grenzen dieser Bindung.

» Deskriptoren: absolute Nichtigkeit; Bindungswirkung; fehlerhafte Bescheide; Gestaltungswirkung; Gewaltenteilung; Rechtskraft; subjektive Grenzen; Tatbestandswirkung; Verbindlichkeit.

» Rechtsquellen: Art 89, 94, 140 Abs 1 Z 1 lit a B-VG; Art 6 EMRK; Art 47 GRC; § 190 ZPO; § 11 AHG; § 68 Abs 2 bis 4 AVG; § 121 WRG 1959; § 364a ABGB.

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Artikel-Nr.
ZfV 2019/31

15.01.2020
Heft 4/2019
Autor/in
Bernhard Raschauer

o. Univ.-Prof. Dr. Bernhard Raschauer war Leiter der Abteilung „Wirtschaftsrecht“ am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Wien und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der ZFR.