Artikelrundschau November 2018 / (Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Insolvenzrecht

Die gemeinnützige Stipendien- und Preisvergabe iSd § 40b BAO idF JStG 2018 (Strauss, ÖStZ 2018/786, S. 631)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

In der Vergangenheit seien gemeinnützige Rechtsträger, die Stipendien und Preise begünstigungsunschädlich vergeben wollten, mit der strittigen Rechtsfrage konfrontiert gewesen, ob die direkte und selbstbestimmte Vergabe von Stipendien und Preisen eine unmittelbare Förderung der Allgemeinheit darstellen könne. Mit dem JStG 2018 habe der Gesetzgeber auf die Forderung nach mehr Praktikabilität und Rechtssicherheit bei der gemeinnützigen Vergabe von Stipendien und Preisen reagiert. Die konkrete Ausgestaltung überzeuge jedoch nicht.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2019/28

12.02.2019
Heft 1-2/2019