Artikelrundschau Juni 2017 / (Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Verwaltungsverfahren, Insolvenzrecht

Die Missbrauchsklausel der Anti Tax Avoidance Directive - Handlungsbedarf für Österreich? (Langer, RdW 2017/319, S. 459)

Bearbeiter: Mag. Franz Proksch / Dr. Erik Tajalli

Die Anti Tax Avoidance Directive verpflichtet alle EU-Mitgliedstaaten, eine allgemeine Vorschrift zur Verhinderung von Missbrauch in ihre nationalen Rechtsordnungen zu implementieren. Da Österreich mit § 22 BAO bereits über eine allgemeine Missbrauchsklausel mit langer Tradition verfügt, ergeben sich drei mögliche Varianten, wie der Gesetzgeber auf diese Umsetzungsverpflichtung reagieren kann. Diese Möglichkeiten und die daraus resultierenden Abgrenzungs- und Auslegungsfragen sowie verfassungsrechtliche Problemstellungen werden im Artikel näher erläutert.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2017/610

24.08.2017
Heft 15-16/2017