Artikelrundschau August 2017 - Teil 1 / (Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Verwaltungsverfahren, Insolvenzrecht

Die Rechtskraftdurchbrechung in § 293b BAO: Wessen Perspektive entscheidet bei Beurteilung der "offensichtlichen Unrichtigkeit"? (Pohl/Ziskovsky, taxlex 7-8/2017, S. 248)

Bearbeiter: Mag. Franz Proksch / Dr. Erik Tajalli

Das Tatbestandsmerkmal der "offensichtlichen Unrichtigkeit" in § 293b BAO sorge seit Einführung der Vorschrift mit dem Abgabenänderungsgesetz 1989 in der Anwendungspraxis für Unsicherheit. Auch in Rechtsprechung und Literatur stelle das Tatbestandsmerkmal einen konstanten Streitpunkt dar. Dabei sei nicht nur fraglich, aus wessen Blickwinkel die Offensichtlichkeit eines Fehlers zu beurteilen sei, sondern vor allem auch, ob überhaupt eine solche Bewertung im Sinne der Erkennbarkeit für die Subsumtion eines Sachverhalts unter die Bestimmung erforderlich sei.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2017/749

20.10.2017
Heft 19/2017