Steuerrecht

Gleichheitswidrigkeit der nationalen Norm aufgrund unionsrechtlicher Modifikation ihres Inhaltes

Univ.-Prof. HR Dr. Nikolaus Zorn

Verfassungswidrigkeit der Steuerbefreiung für Auslandsmontage im Hinblick auf den durch Unionsrecht erweiterten Anwendungsbereich

Der VfGH hat mit Erkenntnis vom 30. 9. 2010, G 29/10 ua, die Steuerbefreiung des § 3 Abs 1 Z 10 EStG 1988 aufgehoben. Die Gleichheitswidrigkeit der Regelung hat sich dabei erst aus der unionsrechtlich gebotenen Erweiterung ihres Anwendungsbereichs (Anwendung auch auf Löhne von bei ausländischen Arbeitgebern beschäftigten Arbeitnehmern) ergeben.

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Artikel-Nr.
RdW 2010/741

17.11.2010
Heft 11/2010
Autor/in

Sen.-Präs. Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Zorn ist Richter am Verwaltungsgerichtshof und lehrt Steuerrecht an der Universität Innsbruck. Autor zahlreicher Fachpublikationen.