Artikelrundschau März 2023 - Teil 1 / Allgemeines - international, EU-Recht, Auslandsbeziehungen

Glossar zur globalen Mindestbesteuerung (Pillar II). Die Safe Harbours der Globalen Mindestbesteuerung Geplante Ausgestaltung und praktische Bedeutung (Marchgraber, SWK 9/2023, S. 460)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Eva Pichler-Rohrhofer, MA

"Safe Harbour" sei ein Begriff, der bisher vor allem mit Verrechnungspreisen assoziiert worden sei. In einem rechtlichen Kontext werde der Begriff allgemein für Vorschriften verwendet, die es bei Einhaltung der vorgegebenen Bedingungen ermöglichten, andernfalls einzuhaltende rechtliche Verpflichtungen zu ignorieren. "Safe-Harbour"-Regelungen würden insofern den Rechtsunterworfenen vor der Anwendung rechtlicher Bestimmungen schützen und böten damit eine gesetzliche Alternative. Die OECD habe auch für die Globale Mindestbesteuerung Safe Harbours angekündigt und im Dezember 2022 erste Aussagen dazu getroffen. Die vorgesehene Ausgestaltung und deren praktische Bedeutung werden im Beitrag näher dargelegt.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2023/281

17.05.2023
Heft 10/2023