Thema

Judikaturübersicht: Geltungskontrolle von AGB-Klauseln

Mag. Wolfgang Kolmasch

Gem § 864a ABGB werden Bestimmungen ungewöhnlichen Inhalts in AGB eines Vertragspartners nicht Vertragsbestandteil, wenn sie dem anderen Teil nachteilig sind und er mit ihnen nach den Umständen, vor allem nach dem äußeren Erscheinungsbild der Urkunde, nicht zu rechnen brauchte. Der folgende Beitrag bietet einen ausführlichen Überblick zu den Einzelfallentscheidungen, die zu dieser Bestimmung ergangen sind.

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Artikel-Nr.
Zak 2012/169

21.03.2012
Heft 5/2012
Autor/in
Wolfgang Kolmasch

Mag. Wolfgang Kolmasch ist in der juristischen Fachredaktion von LexisNexis für Zivilrecht zuständig und veröffentlicht regelmäßig Bücher und Fachartikel zu zivilrechtlichen Themen.

Publikationen (Auswahl):
Kommentierung des PRG in Schwimman/Kodek, ABGB Praxiskommentar IX (5. Auflage 2022); Kommentierung der §§ 647–694, 895–916 und 1500 ABGB in Schwimann/Neumayr, ABGB Taschenkommentar (5. Auflage 2021); Kommentierung der §§ 902–917a in Schwimann/Kodek, ABGB Praxiskommentar V (5. Auflage 2021); Unterhaltsrecht (9. Auflage 2019); Kommentierung der §§ 647–694 in Schwimann/Kodek, ABGB Praxiskommentar IV (5. Auflage 2019); Mitarbeit an Vrba, Schadenersatz in der Praxis (seit 2013); Jahrbuch Zivilrecht (seit 2004).