In einer neuerlichen Mitteilung der Kommission über die Behandlung wertgeminderter Aktiva im Bankensektor (ABl 2009 C 136/3) hat die Kommission jenes (vereinfachte) Verfahren erläutert, nach dem sie bestimmte Kategorien staatlicher Unterstützungsmaßnahmen in enger Zusammenarbeit mit dem jeweiligen Mitgliedstaat beschleunigt zu prüfen beabsichtigt. Zudem erläuterte die Kommission, unter welchen Voraussetzungen im Regelfall eine Kurzentscheidung erlassen werden kann, um bestimmte Kategorien staatlicher Unterstützungsmaßnahmen im vereinfachten Verfahren für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Letzten Endes enthält die Mitteilung eine Kurzdarstellung des Verfahrensablaufes.
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Artikel-Nr.
ZFR 2009/103
07.08.2009
Heft 4/2009
Autor/in
Foto: privat
Prof. Dr. Nicolas Raschauer lehrt Wirtschaftsrecht an der EHL Lausanne. Er ist Mitglied der Geschäftsleitung einer auf Finanzinnovationen fokussierten, international tätigen Unternehmensberatung. Er gehört zudem dem wissenschaftlichen Beirat des Internationalen Forum für Wirtschaftsrecht mit Sitz in Bozen an.
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Dr.Alfred Schramm ist Universitätsassistent am IOER, WU Wien und Mitglied der Redaktion der ZFR. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Finanzmarktaufsichtsrecht und der Rechtsvergleichung.
Publikationen:
Kammel/Schramm, Grundriss des Devisenrechts (2006) (Walther Kastner-Preis 2007);
N. Raschauer/Schramm, Neue Enforcementregelungen im Finanzmarktaufsichtsrecht, ZFR 1/2006, 8;
Schramm, Das Finanzkonglomerategesetz. Ein aktuelles Problem des österreichischen und des EG-Bankrechts, ÖBA 2004, 937;
Schramm, Finanzmarktaufsicht verfassungsrechtlich abgesichert.- Oder: Wie man die Verfassung weiter demontiert, JBl 2003, 8.
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Dr. Alexander Karpf, LL.M. (King’s College London), ist Mitarbeiter in der Corporate Affairs Division der OECD. Von 2003 bis 2005 war er als Legal Advisor im CESR-Sekretariat beschäftigt. Bisherige Publikationen behandelten insb das österreichische und EU-Wertpapierrecht, den Lamfalussy-Prozess und Corporate Governance-Themen.