Artikelrundschau Oktober 2020 - Teil 1 / (Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Insolvenzrecht

Rechtsmissbrauch im Abgabenverfahrensrecht? (Lang, AVR 5/2020, S. 158)

Mag. Franz Proksch / Dr. Erik Tajalli

StPfl gingen oft bis an die Grenzen der Möglichkeiten, die das Verfahrensrecht biete. Im Fall einer leeren Beschwerde sei das BFG der Auffassung, dass diese Gren-

zen überschritten würden. Die Entscheidung eigne sich zur Erörterung der Grundsatzfrage, wie die Behörden und insb das BFG mit StPfl zu verfahren haben, die den Bogen überspannen.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2020/835

07.12.2020
Heft 23/2020