Thema

Unverhältnismäßiger Aufwand und angemessene Beteiligung

Univ.-Ass. Mag. Alexandra Reif

Kein anderes Urteil des EuGH zur Verbrauchsgüterkauf-RL 1999/44/EG hat so viele Anwendungsfragen aufgeworfen wie jenes in den verb Rs C-65/09, Gebr. Weber, und C-87/09, Putz.1 Eine kürzlich ergangene Entscheidung des OGH2 gibt Anlass zu einigen Anmerkungen zur Auswirkung des EuGH-Urteils auf das in § 932 Abs 4 ABGB geregelte "Recht" des Übergebers, die Nacherfüllung bei unverhältnismäßigen Aufwendungen (gänzlich) zu verweigern.

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Artikel-Nr.
Zak 2017/484

25.08.2017
Heft 15/2017
Autor/in
Alexandra Reif

Dr. Alexandra Santangelo-Reif ist am Institut für Zivil- und Unternehmensrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien tätig.

Publikationen (Auswahl):
Neuerungen durch das Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetz, RdW 2014/493, 443; Aus- und Einbau beim Austausch: Unterschiedliches Gewährleistungsrecht für Unternehmer und Verbraucher, RdW 2014/420, 383; Anmerkung zu OGH 5 Ob 126/12h (Aktivlegitimation des Wohnungseigentümers), ÖJZ 2013/89, 609.