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BMF: LStR 2002 – laufende Wartung 2017

Bearbeiter: Barbara Tuma

Wartungserlass 2017 zu den Lohnsteuerrichtlinien 2002; ua betr Beschäftigungsbonus, Mitarbeiterbeteiligung über Stiftungen oder neue bindende SV-Zuordnung

Erlass des BMF vom 18. 12. 2017, BMF-010222/0111-IV/7/2017, BMF-AV Nr 175/2017

Im Rahmen der laufenden Wartung 2017 werden die Ergebnisse des Salzburger Steuerdialoges 2016 (Rechtsnews 22533 bzw Rechtsnews 22743), wesentliche Entscheidungen des BFG und höchstgerichtliche Entscheidungen sowie folgende gesetzliche Änderungen in die LStR 2002 eingearbeitet:

-AbgÄG 2016, BGBl I 2016/117, Rechtsnews 22859;
-Innovationsstiftungsgesetz, BGBl I 2017/28, ÖStZ 2017/132;
-SV-Zuordnungsgesetz, BGBl I 2017/125, Rechtsnews 23972;
-Beschäftigungsbonus, BGBl I 2017/83, Rechtsnews 23882;
-Mitarbeiterbeteiligungsstiftungsgesetz 2017, BGBl I 2017/105, Rechtsnews 23939.

Die LStR 2002 idF des Wartungserlasses 2017 sind bei Lohnsteuerprüfungen für vergangene Lohnzahlungszeiträume und auf offene Veranlagungsfälle anzuwenden, soweit nichts anderes geregelt ist bzw soweit nicht für diese Zeiträume andere Bestimmungen in Gesetzen oder Verordnungen oder günstigere Regelungen in den Lohnsteuerrichtlinien Gültigkeit hatten. Eine geänderte Rechtsansicht stellt keinen Wiederaufnahmegrund gem § 303 BAO dar.

Hinweis: Der Volltext des Erlasses ist unter Eingabe der oben genannten Geschäftszahl unter https://findok.bmf.gv.at/findok abrufbar.

Artikel-Nr.
Rechtsnews Nr. 24722 vom 02.01.2018