Wirtschaftsrecht

Auskunftspflicht der Access-Provider: Zwei kontroverse Beschlüsse des OLG Wien

Mag. Christian Bergauer

Die Diskussion über die Auskunftspflicht der Access-Provider bei möglichen Urheberrechtsverletzungen durch deren Kunden über elektronische Tauschbörsen ist voll im Gange. Nicht zuletzt deshalb, da sich das OLG Wien zurzeit in mehreren analogen Fällen mit der Frage befassen muss, ob die Zuordnung einer bereits bekannten (dynamischen) IP-Adresse zu Stammdaten eine Rufdatenrückerfassung iSd § 149a StPO darstellt oder ob es sich um die bloße Bekanntgabe von Stammdaten handelt.

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Artikel-Nr.
RdW 2005/535

16.08.2005
Heft 8/2005
Autor/in
Christian Bergauer

Mag. Dr. Christian Bergauer ist assoziierter Professor am Fachbereich Recht und IT des Instituts für Rechtswissenschaftliche Grundlagen der Karl-Franzens-Universität Graz. Seine Lehrbefugnis umfasst die Fächer Rechtsinformatik und IT-Recht, Strafrecht und Strafprozessrecht sowie Datenschutzrecht. Er ist Autor zahlreicher IT-rechtlicher Publikationen.

Publikationen des Autors (Auswahl):
Bergauer, Computerstrafrecht, in Kert/Kodek (Hrsg), Das große Handbuch Wirtschaftsstrafrecht2 (2022); Bergauer, Der DS-GVO-konforme Einsatz einer „Videofalle“ und einer Wildkamera durch Private an öff entlich zugänglichen sowie privaten Orten, jusIT 2022/25, 63; Mitwirkung am DSGVO-Kommentar von Jahnel, DSGVO (2021); Bergauer, Erwägungen zu Art 88 DS-GVO „Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext“, in Funk/ Melzer-Azodanloo (Hrsg) Festschrift für Günther Löschnigg, Arbeiten in Würde (2019) 729–744; Bergauer/Jahnel, Das Recht auf Erhalt einer Kopie im Gefüge des Art 15 DSGVO – mit Anmerkungen zu OGH 17. 12. 2020, 6 Ob 138/20t, jusIT 2021/62, 164; Bergauer, Personenbezogene Daten. Begriff und Kategorien, in Knyrim (Hrsg), Datenschutz-Grundverordnung (2016) 43; Bergauer, Das materielle Computerstrafrecht (2016).