Auslegung einer Betriebsvereinbarung als beitrags- oder leistungsorientierte Pensionskassenzusage?

Zugleich eine Besprechung der Entscheidungen 9 ObA 92/10k und 9 ObA 4/11w

Zwei Urteile des OGH¹ zum Betriebspensionssystem eines österreichischen Luftfahrtunternehmens widmen sich der Frage, ob im konkreten Fall eine Pensionskassen-(PK-)Betriebsvereinbarung (BV) eine beitrags- oder eine leistungsorientierte PK-Zusage begründet bzw ob allenfalls eine Mischform² geregelt ist. In der Literatur wurden diese Entscheidungen als Fehlurteile kritisiert.³ Im Folgenden soll die Problematik der Auslegung von PK-BVen neuerlich vertieft werden.