Steuerrecht

Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen weiterhin strittig

Mag. Erich Lochmann

Die Frage der Interpretation von Doppelbesteuerungsabkommen ist im Zusammenhang mit dem Rückgriff auf den Begriffsinhalt nach innerstaatlichem Recht strittig. Die Problematik wird anhand von Auslegungsproblemen des DBA-Liechtenstein und des DBA-Schweiz dargestellt.

Doppelbesteuerungsabkommen haben Anknüpfungspunkte, Verweise und Bezugspunkte zum innerstaatlichen Recht. Das Problem liegt somit auf der Hand: Welches innerstaatliche Recht kommt im Zeitpunkt der Abkommensanwendung zur Anwendung - das jeweils geltende innerstaatliche Recht („dynamische, bewegliche oder wandelnde Interpretation bzw Verweisung“) oder das geltende Recht zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses („statische Interpretation bzw Verweisung“)1)?

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Artikel-Nr.
RdW 2004/519

15.09.2004
Heft 9/2004
Autor/in
Erich Lochmann

Mag. Dr. Erich Lochmann ist im Fachbereich der Großbetriebsprüfung, Vortragender an der BundesFinanzAkademie und Fachautor.

Publikationen:

Zahlreiche Fachartikel in verschiedenen Zeitschriften mit den Schwerpunkten Ertragsteuerrecht und internationales Steuerrecht.