Bemerkungen zur verfassungskonformen Interpretation in Abgabensachen

Der Grundsatz der verfassungskonformen oder allgemeiner formuliert: rechtskonformen¹⁾) Auslegung besagt, dass alle Normen der nationalen Rechtsordnung so auszulegen und anzuwenden sind, dass sie mit den Bestimmungen der Verfassung nicht in Widerspruch geraten. Lässt also eine auslegungsfähige Norm nach den üblichen Interpretationsregeln mehrere Auslegungen zu, so ist im Zweifel jene zu wählen, die mit der Verfassung übereinstimmt. Damit ist die verfassungskonforme Auslegung nur eine besondere Ausprägung der allgemeinen Regel der Stufenbautheorie, wonach niederrangige Normen in Konformität mit den höherrangigen Normen interpretiert und angewendet werden müssen²⁾).