ZIK aktuell

Berichtstagsatzung und Lauf der Monatsfrist gem § 25 KO

Andreas Konecny

Unsicherheit in das Insolvenz-Arbeitsrecht brachte die Entscheidung des OGHvom29.04.20048 Ob S 5/04z. Danach löst eine Berichtstagsatzung, in der kein Beschluss über das Unternehmensschicksal gefällt wurde, die Monatsfrist zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen nicht aus, sondern erst die nachträgliche Beschlussfassung. In diesem Aufsatz wird dargelegt, dass diese Rechtsansicht weder dem klaren Gesetzeswortlaut noch dem ihm zugrunde liegenden System für die Behandlung von Arbeitsverhältnissen im Konkurs entspricht.

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Artikel-Nr.
ZIK 2004/236

21.12.2004
Heft 6/2004
Autor/in
Andreas Konecny

Univ.-Prof. Dr. Andreas Konecny ist Professor am Institut für Zivilverfahrensrecht der Universität Wien.

Publikationen:
Mitherausgeber und Autor von Konecny(/Schubert), Kommentar zu den Insolvenzgesetzen und
Fasching/Konecny, Kommentar zu den Zivilprozessgesetzen3.