Wirtschaftsrecht

Bestandverträge in Einkaufszentren als Teilbetriebsverpachtungen

Dr. Arno Brauneis

Die Frage, ob es sich bei Bestandverhältnissen in Einkaufszentren um Miet- oder Pachtverträge handelt, ist weiter umstritten. Das Spektrum der in der Literatur vertretenen Meinungen reicht von einer Ablehnung der Rechtsprechung über eine Bejahung der Ergebnisse, wenngleich mit anderer Begründung, bis zur ungeteilten Zustimmung und zu letztlich anderen Erklärungsmodellen, die bei Bestandverhältnissen in Einkaufszentren weder Geschäftsraummiete noch Unternehmenspacht sehen wollen. Die letzte zu dieser Frage ergangene Entscheidung des OGH wird als Abkehr von der bisherigen Judikaturlinie, wonach Bestandverhältnisse in Einkaufszentren überwiegend als Pachtverhältnisse qualifiziert wurden, kommentiert.

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Artikel-Nr.
RdW 2011/675

17.11.2011
Heft 11/2011
Autor/in
Arno Brauneis

Dr. Arno Brauneis ist Partner bei Brauneis Rechtsanwälte GmbH. Er ist Verfasser diverser Fachpublikationen, insb des im Verlag LexisNexis erschienenen Buches „Der Unternehmenspachtvertrag“ (3. Auflage, 2011).