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Besteuerung von Anteilen an Investmentfonds: Ist die „Sicherungssteuer“ europarechtskonform?

MMag. Dr. Peter Pülzl

Die mit 1. 1. 2001 in Kraft getretene „Sicherungsbesteuerung“ der auf Inlandsdepots liegenden ausländischen Anteile an Investmentfonds sorgt für Zündstoff1). Nach einer umfassenden Darstellung der europäischen Kapitalverkehrsfreiheit wird die nationale Besteuerungsnorm auf ihre Vereinbarkeit mit dieser Grundfreiheit untersucht.

Laut einer Pressemeldung vom 20. 12. 2001 hoffen ausländische Anbieter von Investmentfonds in Österreich im Kampf um steuerliche Gleichbehandlung auf die Hilfe der Europäischen Union; es sei beabsichtigt, bei der EU-Kommission Beschwerde gegen die so genannte Sicherungsbesteuerung einzulegen1a). Dies ist zwischenzeitig geschehen2).

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2002/359

01.05.2002
Heft 9/2002
Autor/in
Peter Pülzl

Prof. Dr. MMag. Peter Pülzl, LL.M. ist Steuerberater; Forschungs- und Lehrtätigkeit am Institut für Unternehmens- und Steuerrecht (Finanzrecht) der Universität Innsbruck; Mitglied des Fachsenats für Steuer- und Sozialrecht der KSW und der Kommission für Tiroler Steuerfragen; Prüfungskommissär der KSW; Fachautor und Fachvortragender.